+ + + AfD RLP „AfD Rheinland-Pfalz geht juristisch gegen NPD-Kampagne vor + + +

Der rheinland-pfälzische Landesverband der AfD geht juristisch gegen eine Plakat-Kampagne der NPD vor, in der diese fälschlicherweise eine Zusammenarbeit beider Parteien suggeriert.

Uwe JungeUwe Junge

„Weder gibt es irgendein Bündnis oder eine Absprache der AfD mit der NPD, noch wird es dergleichen geben!“ stellt der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der AfD Uwe Junge klar. „Die Plakat-Kampagne der NPD möchte offensichtlich  etwas Anderes vermitteln. Außerdem wurden ohne unser Einverständnis wesentliche Elemente unseres Parteilogos verwendet. Wir haben die NPD daher per anwaltlichem Schreiben aufgefordert, die fraglichen Plakate zu entfernen und eine entsprechende Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Ansonsten werden wir weitere rechtliche Maßnahmen ergreifen und eine einstweilige Verfügung gegen die NPD erwirken, wie wir das auch gegen die SPD getan haben.“

 

Der Landesvorstand

Islamkritische Positionen etablieren sich

Der Islam ist mit der Demokratie nicht kompatibel. Moslems verursachen in Europa immense Probleme, bilden Gegengesellschaften, versuchen ihre völlig andersartige Lebensweise Stück für Stück zu etablieren und werden vielfach gewalttätig auffällig. Das Endziel ist gemäß der islamischen Eroberungsideologie einen Gottestaat mit Scharia zu errichten. Außer Deutschland verbarrikadieren sich mittlerweile alle europäischen Länder vor der moslemischen „Flüchtlings“-Invasion. Am deutlichsten sprechen es osteuropäische Politiker aus, vor allem der slowakische Ministerpräsident Robert Fico.

[EXPAND mehr]Hier der gesamte Welt-Artikel über die klare Politik Ficos, der nach der Wahl am Samstag auch Regierungschef in der Slowakei bleiben wird. Allerdings verlor seine sozialdemokratische Partei „Smer“ die absolute Mehrheit, da rechtsgerichtete Parteien stärker wurden.

Islamkritische Positionen etablieren sich in Europas Parteienlandschaft. Kein Wunder, denn der Kontinent sieht sich durch die moslemische „Flüchtlings“-Invasion bedroht. Aber die hat bei uns absolut nichts zu suchen, denn in Syrien, dem Irak und Afghanistan toben inner-islamische Kriege. Sunniten und Schiiten sowie die mit ihnen verbunden Alawiten bekämpfen sich untereinander, da sie sich gegenseitig nicht als Moslems anerkennen, sondern als „Ungläubige“ ansehen, die korankonform umgebracht werden sollen. Was sie grundsätzlich eint, ist das gemeinsame Feindbild Christen, Juden, Hindus, Buddhisten und Atheisten. Der alawitische syrische Regierungschef Assad hingegen ist modern eingestellt und hielt vor dem Beginn des Islamkrieges, den Sunniten anzettelten, seine schützende Hand über Christen und hatte die Islamfanatiker unter Kontrolle.

Islamische Nachbarländer haben nun die Verantwortung für diese Kriege zu übernehmen und diejenigen aufzunehmen, die davor fliehen. Wobei sich Sunniten eigentlich im Islamischen Staat Syrien und Irak sicher fühlen könnten, Alawiten und Schiiten in dem Teil Syriens, den Assad kontrolliert. Wenn schon Moslems aus Syrien „flüchten“, sollten sie bei ihren benachbarten Glaubensbrüdern in der Türkei, Jordanien und dem Libanon Unterschlupf bekommen. Oder in Saudi-Arabien und dem Iran, da beide Länder an dem Krieg von außen kräftig mitzündeln, es aber notorisch verweigern, sich um die Fliehenden zu kümmern.

Saudi-Arabien liefert vielmehr Waffen und Geld an die diversen sunnitischen Kampfgruppen wie IS, Al-Qaida und Al-Nusra, der Iran den schiitischen Milizen wie der Hisbollah. Saudi-Arabien freut sich zudem über die Moslem-Invasion nach Europa, da dies den eigenen dortigen Islamisierungsbestrebungen zugute kommt. Daher auch das Angebot, dies durch den Bau von 200 Moscheen zu fördern.

Europa wäre gut beraten, nur Nicht-Moslems Schutz zu gewähren, in erster Linie natürlich Christen und Atheisten, die in den islamischen Ländern überall diskriminiert, verfolgt und vielfach in Lebensgefahr sind. Diese wirklichen Flüchtlinge können sich in westlichen demokratischen Ländern auch besser einfügen, sind dankbar für den Schutz, stellen keine dreisten Forderungen und werden im Allgemeinen auch nicht kriminell auffällig.[/EXPAND]

AfD Rheinland-Pfalz mahnt Ralf Stegner ab: SPD-Lügenkampagne stoppen!

AfD Rheinland-Pfalz mahnt Ralf Stegner ab: SPD-Lügenkampagne stoppen!

Der rheinland-pfälzische Landesverband der AfD hat SPD-Bundesvize Ralf Stegner per anwaltlichem Schreiben aufgefordert, keine Lügen mehr über die AfD zu verbreiten.

Foto Dr. Jan BollingerDr. Jan Bollinger

Stegner hatte in einem Video-Interview mit der Zeitung „Die Welt“ fälschlicherweise behauptet, die AfD fordere die  „Todesstrafe für demokratische Politiker“. Der Pressesprecher der AfD Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger erklärt dazu: „Abgesehen davon, dass die aktuelle Schmutzkampagne der SPD gegen die AfD jedem echten Demokraten die Schamröte ins Gesicht treibt, lügt Stegner wieder einmal in hetzerischer Weise. Die AfD fordert keinesfalls die Todesstrafe für Politiker. Vielmehr wurde ein Parteimitglied, das sich in einem Facebook-Posting anderweitig geäußert hatte, aus diesem Grund umgehend aus der AfD ausgeschlossen und hat die Partei klargestellt, dass sie diese Position nicht teilt. Klarer kann man sich nicht von einer derart abstrusen Behauptung distanzieren!“

[EXPAND mehr]„Angesichts katastrophaler Umfragewerte und drohender Wahlniederlagen in den drei Bundesländern inszeniert die SPD eine umfassende mediale Hetzkampagne gegen uns, in der sie auch vor Lügen nicht zurückschreckt. Dem treten wir mit der ganzen Härte des Rechtsstaats entgegen und konnten dabei kürzlich eine einstweilige Verfügung gegen die Landes-SPD durchsetzen, bei Androhung einer Strafe von 250.000 Euro die Aufstellung falscher Behauptungen über die AfD zu unterlassen. Nun ist die Reihe an Ralf Stegner, sich für seine Lügen zu verantworten.  Es ist sehr bedauerlich, mit ansehen zu müssen, was aus einer einstmals ehrbaren Volkspartei unter dem Einfluss solcher Leute geworden ist!“

 

Der Landesvorstand

 

Ansprechpartner:[/EXPAND]

AfD erwirkt einstweilige Verfügung: Lügen wird für SPD teuer!

AfD erwirkt einstweilige Verfügung gegen Landes-SPD: Lügen wird für SPD teuer!

Die rheinland-pfälzische AfD hat erfolgreich den Rechtsweg beschritten und eine einstweilige Verfügung gegen die Landes-SPD erwirkt, bei Androhung einer Strafe von 250.000 Euro die Aufstellung falscher Behauptungen über die AfD zu unterlassen. Die SPD musste die Kosten des Verfahrens tragen. Die SPD hatte fälschlicherweise behauptet, die AfD hätte den NS-Widerstandskämpfer Dietrich Bonhoeffer als Landesverräter und seine Ermordung durch das NS-Regime als „rein juristisch gerechtfertigt“ bezeichnet. Diese Lüge darf Sie nun nicht mehr verbreiten.

Foto Uwe JungeUwe Junge

[EXPAND mehr]„Aus Angst vor dem Machtverlust inszeniert die SPD eine mediale Diffamierungskampagne sondergleichen gegen uns. Dabei schreckt sie auch vor offenen Lügen und Verleumdungen nicht zurück, wie unsere erfolgreiche Unterlassungsklage belegt.“ Erklärt der AfD-Landesvorsitzende Uwe Junge.

„Demokratie und Meinungsfreiheit sollen offensichtlich nur im Meinungsspektrum der politischen Korrektheit gelten. Was für ein moralischer Absturz einer ehemaligen Volkspartei!“

„Wir werden uns von dieser undemokratischen Schmutzkampagne nicht einschüchtern lassen, sondern umso entschlossener für Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit eintreten und uns unser Recht gerichtlich erstreiten. Die Wähler werden der verbrauchten rot-grünen Landesregierung die Quittung für ihr unanständiges und undemokratisches Verhalten geben. Wer rot-grün stoppen will, wählt am 13.03.2016 die AfD in den Landtag!“

 

Der Landesvorstand[/EXPAND]

Merkel und das größere Stück Fleisch

Die Geschichte geht so:

Merkel und der östereichische Kanzler Faymann sitzen nebeneinander beim Staatsbankett. Die Platte mit dem Fleisch wird herumgereicht und Faymann übergeben. Zwei Stücke sind noch übrig, ein großes und ein kleines. Faymann nimmt sich das große und gibt die Platte weiter an Merkel. Die guckt wütend und murmelt: „So eine Unverschämtheit“.

Faymann fragt Merkel: „Frau Bundeskanzlerin, welches hätten Sie sich denn genommen?“ Merkel antwortet prompt: „Das kleinere natürlich!“

„Aber liebe Frau Merkel, was beschweren Sie sich denn, Sie haben es doch nun, und  wenn wir schon dabei sind, hören Sie doch auf, auf uns herumzuhacken wenn wir die Flüchtlinge alle zu Ihnen durchwinken: Sie wollen sie doch als Kulturbereicher haben und wir sind bescheiden. Wir haben schon Mozart, Strauss und Sigmund Freud, wir begnügen uns damit“.

SPD hintertreibt Wende in der Asylkrise!

Junge (AfD): SPD hintertreibt Wende in der Asylkrise!

Uwe JungeDie AfD Rheinland-Pfalz warnt Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) davor, die Anerkennung der Maghreb-Länder als sichere Herkunftsstaaten zu  blockieren. „In Tunesien und Marokko machen wir Urlaub! Warum sollten wir in diese Staaten nicht abschieben dürfen?“, kritisierte AfD-Spitzenkandidat Uwe Junge. „Da hat die Kanzlerin tatsächlich mal einen lichten Moment und tut ausnahmsweise das Richtige, und schon hintertreibt die rheinland-pfälzische Landes-SPD dies nach Kräften! Alles nur, um den grünen Koalitionspartner zu verschonen.“

Uwe Junge

[EXPAND mehr]Junge betont, dass die AfD schon immer für die Klassifizierung von Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Herkunftsstaaten gewesen sei. „Seit Jahren herrscht in diesen Ländern weder Krieg noch politische Verfolgung im eigentlichen Sinne. Die Kriminalitätsbelastung und der nachgewiesene Asylmissbrauch durch Asylbegehrende aus Nordafrika sind überproportional hoch!“ Dreyers Verschleppungsmanöver sei ein weiteres Beispiel für die verantwortungslose Gesinnungspolitik der SDP in Land und Bund. „So wie der linke SPD-Flügel im Bund jeden halbwegs vernünftigen Vorschlag der Union wie zum Beispiel die Transitzonen verhindert, blockiert Dreyer Maßnahmen zur Überwindung der Asylkrise auch in den Ländern. Das zeigt auch die Unaufrichtigkeit der Landes-SPD, die einerseits die CDU zu Recht für die viel zu langen Asylverfahren in der Verantwortung des CDU-geführten Bundesinnenministeriums kritisiert, aber gleichzeitig Merkels ohnehin viel zu zaghafte und reichlich verspätete Schritte zu einer verantwortungsbewussteren Asylpolitik hintertreibt.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte auf einer CDU-Wahlkampfveranstaltung in Gau-Odernheim bei Alzey die rot-grüne Landesregierung in Mainz dafür kritisiert, den Termin zum Bundesratsbeschluss verzögert zu haben. Laut dpa war die Bundesratssitzung ursprünglich für den 26. Februar geplant, verschiebt sich jetzt auf die Zeit nach den Landtagswahlen.

Der Landesvorstand[/EXPAND]

Asylchaos Gesundheitsrisiko für Deutschland

Dr. Groß (AfD): Asylchaos ist Risiko für Gesundheitsversorgung unserer Bevölkerung

Foto Dr. Sylvia GroßDer Zeitung „Die Welt“ zufolge klagen deutsche Kliniken über Belastung durch Flüchtlinge: Die schiere Zahl der Schutzsuchenden und ihr teils erbärmlicher Gesundheitszustand belasten die Krankenhäuser. Sorgen bereiten längst überwunden geglaubte Krankheiten und kulturelle Differenzen.

Dr. med. Sylvia Groß

„Daher ist – laut Robert-Koch-Institut – mit Infektionen wie z. B. Malaria, Tuberkulose und Krätze zu rechnen;[EXPAND …mehr/weniger…] auch ein Auftreten fast ausgerotteter Krankheiten in Europa, wie die Kinderlähmung, werde befürchtet“ so Dr. med. Sylvia Groß, Landtagskandidatin der Alternative für Deutschland (AfD). „Auch wenn das Robert-Koch-Institut derzeit  „kein erhöhtes Gesundheitsrisiko durch Flüchtlinge“ sieht, gilt höchste Aufmerksamkeit: Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge halten sich bereits 290.000 unregistrierte und damit nicht ärztlich untersuchte Flüchtlinge in Deutschland auf. „ Über deren Gesundheitszustand ist nichts bekannt,“ so Dr. Groß. „Es kann nur dann ein umfassender Überblick über den Gesundheitszustand aller Flüchtlinge gewonnen werden, wenn sichergestellt ist, daß sie lückenlos registriert und ärztlich untersucht werden.    Da dies offensichtlich unsere derzeitigen Kräfte massiv übersteigt, fordern wir sofort durchgehende Kontrollen an allen deutschen Grenzen und die gesetzeskonforme Umsetzung der Drittstaatenregelung: Personen, die über sichere Drittstaaten einreisen wollen, haben keinen Anspruch auf Asyl in Deutschland und müssen bereits an der Grenze konsequent zurückgewiesen werden!“[/EXPAND]

 

1 63 64 65 66 67 82