Wahlergebnisse wurden zu Ungunsten der AfD gefälscht

Vorbemerkung: Der Landesvorstand dankt den zahlreichen Wahlbeobachtern, die im Rahmen der Landtagswahl in den Wahllokalen die Auszählung beobachtet und uns per Email informiert haben, sehr herzlich. Sie alle haben der Demokratie einen Dienst erwiesen!

In den folgenden Kurzberichten möchten wir unsere Mitglieder über die ersten übermittelten Erkenntnisse, die Alexander Schwarz gesammelt hat, informieren.

[EXPAND weiterlesen…]Dieser Bericht erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Fall 1: Neuauszählung in Worms (Wahlkreis 32) führt zu 76 zusätzlichen Stimmen für die AfD

Nach dem Kreisvorstandsmitglied Bernhard Termin am 20. März auf ein extrem niedriges und stark vom städtischen Durchschnitt abweichendes Zweitstimmenergebnis (2,6%) im Briefwahlbezirk 9012 aufmerksam gemacht hat, schaltete sich der stellv. Kreisvorsitzende und Direktkandidat Matthias Lehmann ein. Am 21. März kontaktierte Lehmann die Wormser Stadtverwaltung. Nach einem Informationsgespräch beanstandete er das Auszählungsergebnis. Mit der Erwiderung, dass das Endergebnis festgestellt und der Wahlausschuss aufgelöst sei, gab sich Lehmann nicht zufrieden. Er bekräftigte im Rahmen eines kurzfristig mit der Stadtverwaltung anberaumten Gesprächs am Morgen des 21. März den Antrag auf Neuauszählung. Zugleich beanstandete Lehmann eine ihm bekannt gewordene fragwürdige ungültige Stimme, die er erneut geprüft wissen wollte. Die Stadt sicherte Lehmann eine Prüfung seines Antrages zu.

Gegen Mittag erfolgte die Erklärung der Stadtverwaltung, dass der Wahlausschuss gegen 16.00 Uhr erneut in einer öffentlichen Sitzung zusammentreten werde. In der Sitzung wurde durch den Wahlleiter (Oberbürgermeister Kissel) festgestellt, dass die Beanstandungen zu Recht erfolgt seien. Die Stimmen der Freien Wähler (FW) und der Alternative für Deutschland (AfD) waren vertauscht worden. Darüber hinaus sei die zunächst als ungültig verzeichnete Stimme gültig. Fazit: Der AfD wurden 76 zusätzliche Stimmen zuerkannt

Fall 2: Vertauschte Stimmen in Remagen (Wahlkreis 13) wurden nachträglich korrigiert

Im Wahlbezirk 501 (Remagen-Rolandswerth) wurden die Zweitstimmen der AfD mit jenen der FW vertauscht (AfD: 23, FW: 3). Dieser Fehler wurde der Stadt Remagen gemeldet. Der Wahlbeobachter geht von einer Verwechslung aus. Die Auszählung verlief transparent. Das Auszählungsergebnis wurde mittlerweile entsprechend berichtigt: http://www.wahlen.rlp.de/ltw/wahlen/2016/ergebnisse/1131310007005.html

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Dreyer hat Brandanschlag von Bingen instrumentalisiert

Junge (AfD): Dreyer hat Brandanschlag von Bingen instrumentalisiert, muss sich entschuldigen!

Heute Morgen hat die Polizei einen dringend Tatverdächtigen festgenommen, der das Feuer in dem Hotel in Bingen am Rhein gelegt und Hakenkreuze an die Wände geschmiert haben soll. Die zuständige Staatsanwaltschaft teilte mit, dass es sich um einen 26jährigen Asylbewerber aus Syrien handelt, der selbst in dem Hotel wohnt. Der Tatverdächtige habe bislang eingeräumt, im Keller des Hauses Feuer gelegt [EXPAND weiterlesen…] und die Hakenkreuze auf die Wände gesprüht zu haben. Als Motiv nannte er, die „beengten Wohnverhältnisse“ in dem Hotel, die ihn gestört hätten.

Foto Uwe JungeUwe Junge

Ministerpräsidentin Dreyer war bereits kurz nach der Tat mit einem Tross aus Parteifunktionären am Schauplatz und brachte den Brandanschlag in den Medien mit „rechter“ Gewalt in Verbindung. Auf die Mahnung der AfD, zunächst die Ermittlungsergebnisse abzuwarten und erst dann politische Schlussfolgerungen zu ziehen, beharrte die Landes-SPD auf ihrem Facebook-Profil auf ihrer Vorverurteilung: „Wir zeigen klare Kante gegen Rechts! Ganz gleich, was die Ermittlungen ergeben.“

Aus Sicht der AfD Rheinland-Pfalz ist diese politische Instrumentalisierung schwerer Brandanschläge mit dem Amtsverständnis einer Ministerpräsidentin nicht vereinbar. Der Landesvorsitzende Uwe Junge nimmt Stellung: „Bereits den Brand eines Asylheims in Herxheim hat Frau Dreyer auf unverantwortliche Weise als rechtsextremen Brandanschlag gedeutet und damit eine ganze Region pauschal unter Generalverdacht gestellt, ohne die Ermittlungsergebnisse abzuwarten. In Bingen geht Dreyer nun nach gleichem Muster vor und möchte einen schweren Brandanschlag auf zynische Weise in politisches Kleingeld umwechseln! Die AfD fordert, dass die  Ministerpräsidentin sich bei den Bürgern in der Region Bingen entschuldigt und in Zukunft verantwortungsvoll handelt.“

Der Landesvorstand[/EXPAND]

Erstes Monatstreffen nach der Landtagswahl ein voller Erfolg

+++ AfD KREISVERBAND BAD KREUZNACH +++

Der Veranstaltungssaal war bis zum letzten Platz besetzt.

IMG_0254Mehr als 50 Parteimitglieder und interessierte Bürger folgten den Ausführungen des ehemaligen Bundestagsabgeordneten der CDU und jetzigem Mitglied im Kreistag von Fulda für die AfD, MARTIN HOHMANN sowie des neu gewählten AfD Landtagsabgeordneten für den Kreis Bad Kreuznach, JÜRGEN KLEIN

Interessant waren nicht nur die vielen Fragen der Teilnehmer an den Ex MdB Martin Hohmann über die aktuelle politische Situation in unserem Deutschland, sondern auch die vielen Beispiele dieser besorgten Bürger über die gravierenden Missstände in unserem Land.

Hier nur ein Beispiel:

Ein Zuhörer berichtete uns, dass er jetzt im Pensionsalter aus seiner Geburtssstadt im Ruhrgebiet in den Kres Bad Kreuznach ausgewandert ist. Als Grund gab er an, dass man in dieser Stadt aufgrund der vielen Multikulti & durch Clans regierten NoGo Areas nicht mehr sicher leben kann.

Ampel bremst Wählerwillen aus

Junge (AfD): „Ampel“ bremst Wählerwillen aus!

Auf die offizielle Aufnahme von Koalitionsgesprächen zwischen SPD, Grünen und FDP, die über eine sogenannte „Ampel“ eine Regierung bilden wollen, um damit Rot-Grün an der Macht zu halten, reagiert die AfD mit Kritik.

Der Fraktionsvorsitzende Uwe Junge erklärt:  „Eine Ampel bremst den Wählerwillen aus. Die Bürger haben Rot-Grün eine klare Absage erteilt.[EXPAND …mehr] Insbesondere die herben Verluste der Grünen zeigen, dass die Rheinland-Pfälzer einen Politikwechsel wollen. Mit der Bereitschaft der FDP, sich als Steigbügelhalterin von Frau Dreyer zur Verfügung zu stellen, droht sie erneut unglaubwürdig zu werden und die Bürger zu verraten, die in großer Mehrheit für einen Kurswechsel gestimmt haben. Dabei muss Rheinland-Pfalz in nahezu allen Politikfeldern dringend umsteuern. Wir erinnern daran, dass dies erklärtes Ziel des FDP-Spitzenkandidaten Volker Wissing war, der noch im Januar 2016 Dreyers Rheinland-Pfalz mit Putins Russland verglich. Zudem erklärte Wissing wörtlich, dass für ihn eine Unterstützung rot-grüner Politik ausgeschlossen sei.“

„Die Wähler erwarten, dass die Parteien ihren Aussagen und Zielen treu bleiben. Machtpolitischer Opportunismus dagegen befördert die Politikverdrossenheit.“

„Die AfD steht für einen echten bürgerlich-konservativen Politikwechsel.“

Die Landtagsfraktion[/EXPAND]

Päppelt nicht unsere Feinde

MICHAEL PAULWITZ

Ein konsequenter Kampf gegen den Terror bedeutet, auch gegen das Unterstützer-Milieu vorzugehen

„Wir sind im Krieg“ tönt es aus Politikermünden und Boulevardschlagzeilen, um das Repertoire der Stereotypen zum islamischen Terror in Europas Hauptstädten zu erweitern. Doch die Kriegserklärung ist real, und sie verlangt nach realistischen Konsequenzen.

Im Kriegszustand endet die Gelassenheit. Wem der Krieg erklärt wurde kann es sich nicht länger leisten, die Seismographen zu schlagen, um vom nahenden Erdbeben abzulenken. Wer im Krieg ist, kann nicht einfach weitermachen wie bisher, sondern muss die Lage und den Feind erkennen, muss die notwendigen Maßnahmen zur eigenen Verteidigung treffen.
[EXPAND mehr]Die Feinde, die mit den Anschlägen von Paris und jetzt Brüssel Europa und unserer Zivilisation den Krieg erklärt haben, sind, keine vom Himmel gefallenen Aliens, die „nichts mit dem Islam zu tun“ haben. Die Attentäter des Islamischen Staats können sich auf den Wortlaut des Koran und das Vorbild des Propheten Mohammed berufen; sie sind, in den Worten Hamed Abdel-Samads,  dessen „legitimes Kind“.

Dass Fanatiker vom Schlage des IS den Islam-Terror nach Europa bringen können, hat einen äußeren Anlass – die Ausweitung der Kampfzone nach den Niederlagen des IS in Syrien und dem Irak und eine tiefere Ursache, die in Europa selbst liegt, je größer der muslimische  Bevölkerungsanteil in einem europäischen Land oder einer Großstadt, desto größer die desintegrierten Parallelgesellschaften, in denen islamische Ter­roristen sich wie der Fisch im Wasser bewegen, Brüssel mit seinem Muslim-Anteil von rund einem Viertel der Einwohner ist nicht zufällig die „Dschihad-Hauptstadt Europas“, in der einer der Attentäter von Paris monatelang unbehelligt untertauchen konnte und seine Gesinnungsfreunde nach seiner Verhaftung eine neue blutige Terrorserie begonnen haben.Das lässt sich weder mit dem Hinweis auf „friedliche Mehrheiten Mehrheiten relati­vieren noch mit versäumten Integrationsanstrengungen und sozialer „Ausgrenzung“, an denen die Europäer selbst schuld wären, verharmlosen.

Die Entstehung und Ausbreitung dieser Mi­lieus ist allerdings selbstverschuldet: durch die passive Hinnahme muslimischer Einwanderung im großen Stil, durch Wegschauen, Gewährenlassen oder offene Begünstigung gegenüber vom arabisch-muslimischen Ausland entsandten Agi­tatoren unter dem Vorwand des „Antirassismus“.

Einmal entstanden» werden diese Parallelgesellschaften weder durch Integration, und noch mehr Sozialarbeit verschwinden noch, durch Fort­setzung des multikulturalistischen Laissez-faire. Nicht wenige Attentäter waren äußerlich bestens „integriert“.

Und selbst der Weg vom Kleinkriminellen zum Dschihad-Terroristen ist nicht „sozial“ de­terminiert, sondern ein Ergebnis der Augen-zu-Politik gegenüber den islamischen Milieus, die solche Täter rekrutieren und radikalisieren. Der Glaube an die Allmacht von „Integrationspolitik“ verleugnet anthropologische Konstanten: Mentalitäten lassen sich nicht einfach ändern, nicht einmal in homogenen und stabilen Gesellschaften.

Wenn schon die Kriegs- oder Achtundsechziger-Generationen ein Leben lang von ihrer Sozialisierung geprägt bleiben, um wieviel mehr dann Einwanderer aus fernen Kulturräumen, die nicht selten direkt in Parallelgesellschaften ihrer Herkunftsmilieus abtauchen?

Strikte Begrenzung islamischer Einwanderung auf ein verträgliches und assimilationsfähiges Maß ist daher das Gebot der Stunde, Die Reaktion der Osteuropäer, die wegen der Brüsseler und Pariser Anschläge muslimische Einwanderung erst recht verhindern wollen, ist nicht „uneuropäisch“, sondern angesichts des warnenden Beispiels von Großbritannien und Frankreich, Belgien und Deutschland logisch und konsequent. Importierter Terror ist eine Begleiterscheinung liberaler Einwanderungspolitik.

Konsequenter Kampf gegen den Terror muss daher gegen bestehende Unterstützermilieus vorgehen und neue verhindern; Agitatoren ausweisen und radikale Moscheen und Vereine schließen, statt ihnen im Namen der Religionsfreiheit Sozialhilfe zu zahlen und tatenlos zuzusehen; fundamentalistische Manifestationen, beim Kopftuch angefangen, aus dem öffentlichen Raum verbannen und den ausländischen Finanziers und Drahtziehern das Betätigungsfeld entziehen. Ohne einen Kampf gegen den Terror, der an diesen Wurzeln ansetzt, bleiben verschärfte Sicherheitsmaßnahmen reine Alibipolitik. Unabdingbar sind sie gleichwohl.

Europa wird sich daran gewöhnen müssen, dass Polizei und Militär wieder verstärkt und im alltäglichen Straßenbild präsenter sein müssen. Es wird akzeptieren müssen, daß offene und unkontrollierte Grenzen, über die Terroristen länderübergreifend einsickern, operieren und ausweichen können, in Zeiten des Kriegszustands ein gefährlicher Luxus sind.

Und es wird lernen müssen, gezielt gegen potentielle Verdächtige vorzugehen, statt summarisch alle Bürger unter Pauschalverdacht zu stellen. Dass Anti-Terror-Maßnahmen, wie sie in Israel selbstverständlich sind, von der gezielten Überwachung verdächtiger Gruppen bis zum terrorsicheren Umbau sensibler Einrichtungen, für die politisch Verantwortlichen und ihre Ideologen hierzulande unvorstellbar sind, ist bereits Teil des Problems.

Die Regierenden in Berlin, Paris und Brüssel werden sich daran messen lassen müssen, ob sie der Erkenntnis, dass uns der Krieg erklärt wurde, auch die notwendigen Taten folgen lassen und bereit sind, den Bürgern den Preis für die Korrektur bereits begangener Fehler zu nennen. Andernfalls müssen sie offen sagen, wie viele Tote wir noch als Preis für die Fortsetzung ihrer „Willkommenskultur“ in Kauf nehmen sollen.[/EXPAND]

Der Deal mit Erdogan

Junge (AfD): EU-„Deal“ mit Erdogan führt zu Masseneinwanderung und gefährdet Sicherheit

Die AfD Rheinland-Pfalz sieht den von der EU mit der Türkei zur Lösung der aktuellen Migrationskrise ausgehandelten „Deal“ kritisch. Sie hält insbesondere die ausgehandelte Reisefreiheit für Türken in den Schengen-Raum für problematisch und betrachtet das Rückführungs- bzw. Verteilungsverfahren  zwischen EU und Türkei als kaum umsetzbar.

Foto Uwe JungeUwe Junge

Der Landesvorsitzende Uwe Junge spricht von einem brisantem Abkommen: „Nach Einschätzung von kurdischen Politikern und Türkei-Experten werden schon bald zwei Wanderungsbewegungen einsetzen: [EXPAND …mehr]Die Flucht hunderttausender Kurden (mit türkischer Staatsbürgerschaft), die dem von Erdogan entfachten Fast-Bürgerkrieg in der Ost-Türkei entrinnen wollen und eine Armutszuwanderung aus den Vororten der türkischen Großstädte bzw. aus Anatolien.  Es gibt viele Orte, in denen das türkische Wirtschaftswunder nicht angekommen ist, zumal ein mit Europa vergleichbarer Sozialstaat, der über Transferleistungen für Ausgleich sorgt, nicht existiert. Das Sehnsuchtsziel Europa steht bei vielen weiter hoch im Kurs. Dazu tragen auch die schon existierenden Parallelgesellschaften bei, in denen man von Sozialtransfers leben kann, ohne mit nennenswerten Integrationspflichten behelligt zu werden.“ so Junge. „Wir laufen außerdem Gefahr, uns den türkisch-kurdischen Konflikt in noch höherem Maße zu importieren, als dies jetzt schon der Fall ist!“ erklärt Junge mit Verweis auf kurdische Angriffe auf türkische Anti-Terror-Demonstranten sowie die deutsche Polizei in Aschaffenburg am vergangenen Wochenende.  „Auch die Einreise von IS-Terroristen mit allen Folgen, wie Sie jüngst wieder in Brüssel zu beobachten waren, könnte durch eine türkische Visafreiheit erleichtert werden“.

Außerdem begebe sich die EU mit diesem Abkommen immer mehr in die Abhängigkeit des autokratischen türkischen Präsidenten Erdogan, der eine Islamisierung der Türkei und ein neues präsidiales Regierungssystem anstrebe, das ihm eine beherrschende Stellung sichern würde. „Mit dem EU-‚Deal‘ mit Erdogan kommen wir vom Regen in die Traufe!“ so Junge abschließend „Dieses Abkommen schafft mehr Probleme, als es löst! Wir lehnen das Abkommen in der vorliegenden Form daher ab.“

Der Landesvorstand[/EXPAND]

Das Wort zu Ostern (Offener Brief an Frau Dr. Merkel)

Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, 76351 Linkenheim-Hochstetten

Frau Bundeskanzler Dr. Angela Merkel
Frau Dr. Merkel,

das Osterfest ist für den Islam eine Gotteslästerung. Ihre Versprechungen, die Werte des Abendlandes zu verteidigen, sind nicht glaubwürdig. Sie fördern den Islam, der die Werte des Abendlandes bekämpft und den ideologischen Hintergrund der Mordanschläge von London, Madrid, Paris und Brüssel bildet. Auch in Deutschland ist die Anschlagsgefahr „sehr, sehr hoch“ (Sicherheitsbehörden).

[EXPAND …mehr]Die Medien sprechen von der „Islamfeindlichkeit“ der Proteste gegen die Islamisierung des Abendlandes. Das bedeutet nichts anderes, als daß Sie als Bundeskanzlerin islamfreundlich sind. Sie setzen sich massiv für die Ausbreitung des Islam in Deutschland ein, wohl wissend, daß der Islam ein islamisches Deutschland zum Ziel hat. Die „westlichen Werte“ verteidigen Sie nicht.

Ihnen muß eine Mitschuld an den Opfern in Brüssel zugewiesen werden, weil Sie den Islam intensiv fördern. „Und wer für Allahs Sache kämpft, alsdann getötet wird oder siegt, dem werden Wir einen gewaltigen Lohn geben“ (Koran Sure 4:74). Viele Islamanhänger betrachten die Attentate nicht als Selbstmord, sondern als Kampf für Allah, der den unmittelbaren Eingang in ein Paradies zur Belohnung hat, das insbesondere die Wünsche junger Männer erfüllt (siehe Koran Sure 44:54; 78:33).

Selbstmord ist ganz klar verboten im Islam, aber die Erlaubnis für Märtyreroperationen (Istishhad) ist ein ganz anderes Thema, an dem die Gelehrten zerstritten sind. Beachtliche Gelehrte und Apologeten, wie etwa Shaykh Yusuf Al-Qaradawi, der weltweit meistzitierte unabhängige islamische Jurist, Dr. Zakir Naik, bekannt für seine Befürwortung von „Koranwissenschaft“, und Tahir Ashrafi, Vorsitzender des All Pakistan Ulema Council, haben den Einsatz von Selbstmordattentätern im Islam gerechtfertigt. Meinungsumfragen haben weiterhin gezeigt, dass eine extrem grosse Zahl von Muslimen in der ganzen Welt diese Praktik unterstützen“ (WikiIslam, the online resource on Islam, https://wikiislam.net/wiki/72_Jungfrauen#cite_note-Kathir7833-3).

Die islamischen Attentäter hatten die Lehre des Islam vom Paradies verinnerlicht. Diese Verinnerlichung des Islam geschieht vorwiegend in Moscheen, deren Bau Sie in Deutschland kräftig fördern. Außerdem geschieht die Verinnerlichung des Islam in islamischen Stadtteilen, die Sie ungestört wachsen lassen. Schließlich erfolgt diese Verinnerlichung in öffentlichen Schulen und Hochschulen, die den von Ihnen ebenfalls geförderten Islamunterricht erteilen.

Ein besonderes Ärgernis ist Ihre Täuschung der Bevölkerung über den Islam, indem Sie diesen vom „Islamismus“ unterscheiden. Es sind nicht islamische Fehlentwicklungen, sondern es ist der Koran selbst, der zur Ausbreitung des Islam mit Gewalt auffordert. Siehe www.fachinfo.eu/fi033.pdf. Weil die Medien auf Ihrer Seite stehen, ist es unerhört schwierig, die Bevölkerung über den deutschfeindlichen Charakter Ihrer Politik aufzuklären.

In Sorge um die Zukunft der jungen Generation
Hans Penner
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Junge (AfD): Ein Vizepräsident im Landtag reicht aus!

Foto Uwe JungeDie Landtagsfraktion der AfD RLP nimmt Stellung zu der Debatte um die Zahl der Vizepräsidenten im rheinland-pfälzischen Landtag.

Uwe Junge

„Wir haben die Debatte zur Besetzung der Vizepräsidentenposten im Landtag nicht aus eigener Motivation angestoßen, sondern sind von Medienvertretern gefragt worden, ob wir als Fraktion auch einen Vizepräsidenten stellen wollen.“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Uwe Junge. „Darauf haben wir erwidert, dass wir bei gleichbleibender Anzahl der aktuell drei Vizepräsidenten als mit weitem Abstand drittstärkste Fraktion natürlich Anspruch auf eine solche Position hätten. Die Stoßrichtung der Diskussion, die sich daraus entwickelt hat, verwundert uns sehr. Die AfD hat von 12,6% der rheinland-pfälzischen Wähler das Mandat erhalten, ihre Interessen im  Landtag zu vertreten. Es ist eine Missachtung dieser Wähler und der Grundgedanken der Demokratie, wenn jetzt Pläne mit dem erklärten Ziel entwickelt und diskutiert werden, der AfD eine solche Position zu verwehren.“

„Unabhängig davon ist die AfD angetreten, um sich für das Wohl der Bürger einzusetzen, nicht,  um zusätzliche Posten zu besetzen und Kosten zu verursachen: Ein Vizepräsident erhält monatlich noch einmal die Hälfte der Diäten eines Landtagsabgeordneten zusätzlich. Der brandenburgische Landtag, der mit 88 Abgeordneten nur wenig kleiner als der rheinland-pfälzische Landtag ist, kommt mit nur einem Vizepräsidenten aus. Wenn Rheinland-Pfalz sich dieser Regelung anschließen und dafür die Geschäftsordnung des Landtags entsprechend anpassen würde, würde ein komplettes Abgeordnetengehalt von knapp 70.000 Euro im Jahr eingespart. Damit könnte die Politik nach der Erhöhung der Diäten durch den alten rot-schwarz-grünen Landtag ein Zeichen setzen, dass wir nicht nur bei den Bürgern, sondern auch bei uns selbst den Rotstift ansetzen. Wir schlagen deshalb vor, die Anzahl der Vizepräsidenten im rheinland-pfälzischen Landtag auf einen zu reduzieren.“

 

Die Landtagsfraktion

Danke für Ihre Stimme und Ihr Vertrauen !

Liebe Wählerinnen und Wähler der AfD.

Originalbild unter: http://roxtar.fotograf.de/photo/5692514c-eab0-4915-ac85-0b080a239a2a

Jürgen Klein, AfD-Landtagsabgeordneter

Die Wahlkämpfer, Mitglieder und Freunde des AfD Kreisverbandes Bad Kreuznach bedanken sich recht herzlich für das in uns gesetzte Vertrauen und ihre Stimme bei der Landtagswahl.

Wir werden uns für Ihre Interessen im Mainzer Landtag mit unserem frisch gewählten AfD Landtagsabgeordneten Jürgen Klein (Waldböckelheim) einsetzen.

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