Vox Populi

 VOX  POPULI   VOX  DEI

Walter Ott

Wie die Eliten das Volk betrügen, homo homini lupus est.

Mediation Nr. 1 von Dr. Walter Ott

Von Plautus (um 200 v. Chr) stammt die nicht sehr wohlwollende Meinung, homo homini lupus est, in freier Übersetzung: der Mensch ist sich selbst der größte Feind. Zu neutestamentarischen Zeiten war das Volk ausgesprochen angesehen: vox populi vox dei (Seneca 60 n. Chr. in controversiae 1.1.10), die Stimme des Volkes ist die Stimme Gottes. Die neuzeitliche, Franz-Joseph Strauß zugeschriebene Äußerung klingt eher abfällig: vox populi vox Rindvieh. Heute erklärt Bundespräsident Gauck  das Volk der Deutschen quasi für unmündig, da die existentiellen derzeitigen Probleme so komplex seien, dass Hein Michel, der Otto Normalverbraucher, die Hausfrau, die Feministin, also gemeinhin jeder Deutschbürger, an  Meinungs-Befragungen über Volksbegehren nicht beteiligt werden dürfe!

[EXPAND weiter…]Zwar wird das Volk weiterhin benötigt, um nach demokratischen Wahlgängen in Regierungsverantwortung zu gelangen. Doch sobald an den Hebeln der Macht angelangt, wird willfährig über den Bürger hinweg regiert, in der wohlfeilen Annahme, dass der träge Konsumbürger in der Wohlstands-verwahrlosung vor sich hin dümpelt.

So hat die Kanzlerin Merkel eigenmächtig, ohne parlamentarische Legitimation am 05.09.2015 die Grenzöffnung Deutschlands verkündet. Völkerrechtlich bedeutet die Grenzöffnung Verlust der Souveränität, die Deutschland 1990 durch die Wiedervereinigung erreicht hatte.

Weitere persönliche Verkündigungen Merkels folgten: „Wir sind ein freundliches Land, alle können kommen, Asyl kennt keine Obergrenzen, Zuwanderung sei eine Bereicherung, Deutschland ist ein reiches Land, der Wohlstand muss geteilt werden, die Deutschen werden sich noch an vieles gewöhnen müssen“.

Der Bürger Hein Michel oder der Mensch „draußen im Land“, also das Volk mag vielleicht nicht alle komplizierten Details durchschauen, aber es ist sehr wohl in der Lage, die politischen Parolen mit dem abzugleichen, was es vor der eigenen Haustür erlebt (Henryk M. Broder).

Vox populi: „Ich muss nicht mit ansehen, wie mein Land sich in eine Richtung verändert, die ich aus tiefster liberaler Überzeugung ablehne. Erst recht nicht, wenn mir niemand erklären kann, auf welcher rechtlichen Grundlage das alles geschieht. Ich muss gar nichts“ (Anabel Schunke).

Das Regierungskartell der BRD vernachlässigt seit längerem die staatlichen Kernaufgaben. Indem die Regierungselite den Verpflichtungen dem Bürger gegenüber nicht nachkommt, hat sie den Gesellschaftsvertrag aufgekündigt.

Zu den Kernaufgaben des Staates gehören unter anderem

  • die unparteiische Anwendung von Recht und Gesetz
  • die Sicherheit und Aufrechterhaltung der inneren Ordnung
  • die Kontrolle über seine Grenzen
  • die Bewahrung des Rechtes auf Heimat.

Bis heute hat Frau Merkel ihre persönliche Einladung an „Schutzsuchende“, jetzt zumeist junge Araber oder Schwarzafrikaner, nicht wiederrufen. Stattdessen hat sie mit dem islam-radikalen Türken Erdogan einen üblen Syrer-Flüchtlingstransfer ausgehandelt. Eine mittelbare Schuldzuweisung erfolgt durch Merkel an die übrigen EU-Länder mit der Belehrung, „  die EU müsse lernen ihre Grenzen zu sichern“. Dieser außenpolitische Affront richtet sich vor allem gegen Italien, die des Massenzustroms über das Mittelmeer nicht Herr werden können.

Dass tausende Afrikaner beim Versuch Italien zu .erreichen schon ertrunken sind und noch weitere ertrinken werden, dafür trägt Frau Merkel nicht nur die politische sondern auch die persönliche Verantwortung.

Die Aussage des Innenministers de Maizière, die Grenzen würden kontrolliert, ist  wahrheitswidrig:

bei meiner persönlichen Inaugenscheinnahme des Grenzübergangs Salzburg am 02.10.2016 berichtete eine Österreicherin, dass täglich bis zu 2000 Migranten die Grenze nach Deutschland passieren würden, zur Schonung der autochthonen Bevölkerung würde man den Transport zur Nacht diskret mit Bussen abwickeln!

Präsident des Europaparlaments Martin Schulz: „das was die Flüchtlinge zu uns bringen, sei wertvoller als alles Gold. Es ist der unbeirrbare Glaube an den Traum von Europa. Ein Traum, der uns irgendwann verloren gegangen ist“. — Rettung Europas durch Flüchtlinge? Träume, Glaube Hoffnung, das sind anscheins die Grundlagen europäischer Politik– armes Deutschland, quo vadis?

Finanzminister Wolfgang Schäuble: „Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe“. Diese Äußerung bedarf des Kommentars: Schäuble ist wohl der Hofschranzen und der schlaffen Palasteunuchen überdrüssig und fordert eine Eugenik nach schwarzer Art, die moderne Form des „Lebensborns“ mit Migrationshintergrund. Hallo, die Antänzer zu Köln lassen grüßen, endlich eine genüssliche Perspektive.

Vox populi: “Genau wie die meisten Deutschen bin ich dafür, den Schwächsten zu helfen, vor allem Frauen und Kinder vor Krieg und Verfolgung zu schützen. Ich bin für Solidarität und habe kein Problem damit, zu geben. Aber nicht bedingungslos, nicht unendlich und vor allem nicht ungefragt und gezwungenermaßen“ (Anabel Schunke).

Die Bürger mögen es nicht, zu Menschenfeinden, Nazis,  Rassisten oder Faschisten erklärt zu werden, wenn sie gegen die völlig aus dem Ruder gelaufene Einwanderungs- und Verteilungspolitik sind, die man als persönliche Gefährdung wahrnimmt und der man hilf- und wehrlos ausgeliefert ist. Nicht nur die Hasspostings sondern vor allem auch lediglich die Übertretung normierter Sprachcodes werden massiv kriminalisiert. Ziel ist die Verhinderung der Gegenöffentlichkeit und der freien Kommunikation unter Andersdenkenden.

Für den schwer erziehbaren Bürger, der sich den Schuldzuweisungen und Büßerexercicien entziehen will, haben die Bielefelder Sozialklempnerei IKG (Institut für Interdisziplinare Konflikt- und Gewaltforschung, Prof. Wilhelm Heitmeyer) den neuen Gummibegriff für den Pauschalverdacht „wissenschaftlich“ konstruiert:

Syndrom der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit.

Damit ist geschmeidig der Übergang in die komplette Meinungsdiktatur gelungen. Durch die Nutzung des medizinischen Begriffs Syndrom werden abweichende Meinungen in den Bereich des Krankhaften verschoben. Das Neologon Menschenfeindlichkeit impliziert den totalitären Anspruch den Andersdenkenden als Feind der Gesellschaft außerhalb jeder Gemeinschaft zu stellen. In der Gruppe der so Denkenden finden sich die „sozial abgehängten“ der Gesellschaft, verkrachte Existenzen oder andere Randgruppen, denen aber- man höre und staune- jegliche Rationalität abgesprochen wird. Und damit sind wir beim Vox populi Vox Rindvieh.

Zur weiteren Erkenntniserhellung möchte ich mich der deutschen blumen-.  und facettenreichen Sprache bedienen. Die folgenden Redewendungen sind uns allen bekannt:

  • den, die, das kann ich nicht leiden; der, die, das stinkt zum Himmel
  • der, die, das kann ich nicht riechen; der, die, das ist ein Hosenscheißer
  • der, die, das ist ein Angsthase; der, die, das hat die Hosen voll
  • wenn Blicke töten könnten;
  • die beliebige Fortsetzung von Sprachcodes sei dem geneigten Leser überlassen.

Die Zitate beschreiben Befindlichkeiten aus dem Bereich des vegetativen Nervensystems, dem nervus sympathicus, auch Freud – und Leidnerv genannt, sowie seinem Antagonisten dem nervus parasympathicus bzw. nervus vagus. Die Impulsgebung dieser Nerven unterliegt  nicht der willentlichen Steuerung. Es besteht eine Rückkoppelung zur Großhirnrinde. Bestes Beispiel sind die Schmetterlinge im Bauch beim Anblick der/des Geliebten, die dann zu heftigstem Erröten, Schweißausbruch und korrespondierend zur Impulsstärke zu Stottern oder zur Liebeserklärung führen oder je nach Temperament das Gegenteil bewirken können.

Die Negativ-Emotionalitäten bei Enttäuschung stehen nun im Interesse des Erziehungswissenschaftlers Heitmeyer. Sie zum Feindbild stilisieren zu wollen, geht denn doch einen umschriebenen Schritt zu weit und führt  „Deutschland auf direktem Weg in die Anstalt“. Wer Emotionalität bekämpft, der versündigt sich an der Natur des Menschen, die dem Zeitgeist entsprechend- siehe gender mainstream- in Frage gestellt wird. Wer will, kann Emotionalität auch  „kaputtpsychologisieren“(Burkhard Voß).

Wirtschaftsminister Siegmar Gabriel: Sozialpaket für Einheimische!

Begründung dieser Forderung: der Eindruck, wir würden unsere eigenen Bürger vergessen, dürfe sich nicht festsetzen.

Vox populi: Hein Michel, von Gabriel als Pack bezeichnet, hat diese Äußerung schnell durchschaut. Der Eindruck, dessen Verfestigung Gabriel verhindern möchte, ist längstens eine eingetretene Tatsache.

Der Bio-Deutsche ist vergessen, wird Fremder im eigenen Land. Die Voraussetzungen  zum Vollzug des großen Umbaus sind geschaffen.

Die EU-Kommissionäre haben Deutschland zur Neulandbesiedelung freigegeben. Sie handeln im Auftrag des neoliberalen Weltelitekartells, um über den ungehemmten Globalkapitalismus die uneingeschränkte Herrschaft einer kleinen Weltoligarchie zu etablieren. Als Sprecher wird UN-Generalsekretär Ban Ki-moon inszeniert, der den Gewaltakt so beschreibt:

„Im Zuge der ausgewogenen Veranwortungsaufteilung sollen große Migrations- und Flüchtlingsströme aus der Dritten Welt nach Europa umgeleitet werden.“

Vox populi:

Und was wird aus uns, wo soll das hinführen?

Wie wird es unseren Kindern und Enkeln ergehen, wer wird sie beschützen?

Unser Recht auf Heimat steht über dem Asylrecht und ist uns doch durch die                                  UN-Resolution Nr. 2331, Art. 3 zugesichert, oder?

Die Kanzlerin Merkel hat geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.

Aber das tut sie ja nicht, wenn sie selbst ständig Rechtsbruch begeht und zulässt,                           dass unsere Frauen vergewaltigt werden und die dagegen Protestierenden als                                 Faschisten und Rassisten beschimpft und als Nazis verteufelt werden.

Was wird aus Deutschland? Muss ich auswandern?

Ich erkenne meine Heimat nicht mehr, bin ich auf einem türkischen Markt?

Thorsten Hinz: „ Die Überführung der Deutschen in eine multikulturelle und multireligiöse Gesellschaft schließt den Import archaischer Gewaltkulturen ein. Mit der Aufgabe der Souveränität durch die Grenzöffnung hat Merkel Deutschland als Beutegesellschaft feilgeboten bzw. zum sexuellen Selbstbedienungsladen entwürdigt. Die Exekutive hat die Bindung an das Gesetz gelöst. Der Rechtsbruch findet seine logische Ergänzung in der Repression gegen die Bevölkerung, die gegen ihn protestieren.“

Menschewismus: Das ist der neue kategorische Imperativ und setzt sich zusammen aus übertriebenem, pathologischem Humanismus sowie Sozialismus und ist der Merkel’sche Impulsgeber.

Merkel personifiziert den humanitären Streber. Sie hat mit dem Euphemismus „Willkommenskultur“ das kostenlose Rundumpaket (Unterkunft, Verpflegung, Medizin, Taschengeld, Fahrtkosten) gesinnungsethisch unterlegt: „Deutschland ist ein reiches Land und zeigt aller Welt das weltoffene freundliche Gesicht.“ Merkel hat sich die Erklärung des UN-Sprechers zu Eigen gemacht: die eigenmächtige Flüchtlingspolitik hat Deutschland in Europa isoliert. Um Merkel-Deutschland wird es einsam.

Facit: Die Ideologie des Weltelitenmachtkartells, dem sich Merkel angeschlossen hat, verhindert die Wahrnehmung nationaler Interessen.

Umkehrschluss: Die Überreste Deutschlands werden als Verfügungsmasse der globalen Oligarchie übergeben (Manfred Kleine-Hartlage).

Vox populi: Der Kanzlerflüsterer Herfried Munkler hält uns, das Volk für dumm, was wir voller Nachsicht seiner arroganten Volksferne zuschreiben. Wir haben die uns betrügende Politelite längstens durchschaut, da die Tatsachen nicht mit der Propaganda übereinstimmen, die man uns „vorgauckelt“ (frei nach Hegel). Wer mit peinlicher, selbstverleumderischer Islamanbiederung behauptet, „der Islam gehört zu Deutschland“, wer zum fremdschämen unterwürfig das christliche Glaubenssymbol, das Kreuz Jesu Christi, versteckt, der ist nach gängiger Volksmeinung ein VERRÄTER.

Die Gedanken sind frei, wer kann sie erraten
sie fliehen vorbei wie nächtliche Schatten.
Kein Mensch kann sie wissen, kein Jäger sie schießen
es bleibet dabei  –  die Gedanken sind frei !

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Dr. Walter Ott

PS: Ankündigung Mediation Nr. 2     Thema Umvolkung der BRD

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Entfristung der Stelle des Klimaschutzmanagers

Dr-Ott-crDr. Walter Ott                                                                                               Staudernheim, 19.11.2016
Hauptstr. 44
55568 Staudernheim

MdK Bad Kreuznach

Offener Brief

An alle Bürger guten Willens

Betreff: Entfristung der Stelle des Klimaschutzmanagers
Beschluss des Kreistages KH vom 24.10.2016
Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion vom 03.11.2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

in Bezug auf den im Betreff genannten Sachverhalt möchte ich folgende Stellungnahme abgeben:

    1. Die Stelle des sogenannten „Klimaschutzmanagers“ wurde aus politisch-ideologischen Gründen installiert. Wahrheitswidrig wird mit dieser Bezeichnung dem Bürger vorgegaukelt, das Klima könne „gemanagt“ werden. Unter Klima versteht man die Wetterverhältnisse eines Zeitabschnittes aus der Vergangenheit. Die wissenschaftlich festgelegte Definition schließt das „Management“ per se aus, denn Vergangenheit kann man nicht managen.
    2. Im Dezember 2007 haben über 100 internationale Wissenschaftler in einem offenen Brief an den Generalsekretär der Vereinten Nationen gegen die CO₂-Hypothese argumentiert. Der Brief blieb unbeantwortet, die Skeptiker wurden ignoriert und diskreditiert

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  • Die Klimawandel-Konferenz in London vom 20.09.2016 stellt unter Beteiligung von 180 internationalen Wissenschaftlern fest, dass die konstruierten Computermodelle über die Treibhausgase, insbesondere über das CO₂, fehlerhaft waren und irrtümlicherweise zu der Annahme führten, die Erderwärmung sei durch den Menschen verursacht. Ohne diesen Irrtum hätte niemand unterstellt, die Erderwärmung sei eine durch den Menschen verursachte globale Krise.
  • Nach Prof. Ludecke gibt es bisher keine internationale Fachpublikation, die den maßgeblichen menschlichen Anteil am Klimawandel nachgewiesen hat. Von 1998 bis 2016 ist trotz atmosphärischer CO₂-Zunahme ein Temperaturstillstand nachgewiesen. Daraus folgt: CO₂ ist kein Treibhausgas.
  • Darauf hat das Europäische Institut für Klima und Energie (EIKE) schon am 05.02.2014 hingewiesen und im Energiepolitischen Manifest veröffentlicht. Bekannterweise wurden die Skeptiker als „Klimaleugner“ lächerlich gemacht.
  • Das Ideologem des CO₂-Spiegeleffektes ist falsch. Gase können aufgrund der räumlichen Struktur (Mückenschwarmeffekt) und der Wärmeleitung durch Stoßeffekte keine elektrischen Leiter (und somit keine Spiegel) sein, wie schon der Physiker Walter Nernst 1906 in seiner Wärmelehre nachgewiesen hat.
  • Der CO₂-Gehalt in der Atmosphäre ist so gering – ein CO₂-Molekül auf 300.000 Moleküle der übrigen Gasanteile, dass somit nach der numerischen Logik ein relevanter Temperaturanstieg durch CO₂ nicht nachweisbar sein kann.
  • Dennoch verweigern die Klimadogmatiker bisher den wissenschaftlichen Diskurs. Die Weltklimaschutzkonferenzen sind zu Weltwirtschaftskonferenzen mutiert.
  • Die apokalyptischen Warnungen des Intergovernment Panel on Climate Change (IPCC), auf die sich die Bundesregierung bisher stützte, sind vom Tisch.
  • Die Argumente für das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) sind somit ausschließlich gesinnungsethisch unterlegt.

 

Fazit: Die Energiepolitik kann keinen Beitrag leisten zur Verringerung der Erderwärmung. Wegen erwiesener Bedeutungs- und Nutzlosigkeit sind alle teuren Anstrengungen zum Klimaschutz einzustellen. Entgegen des Beschlusses des Kreistages vom 24.10.2016 bin ich der Auffassung, dass die Stelle des „Klimaschutzmanagers“ ersatzlos zu streichen ist.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Walter Ott

P.S.: siehe biologisches Kurzessay


Biologisches Kurzessay über CO₂

Was der Sauerstoff für den Menschen, ist das Kohlendioxid für die Pflanzen.

Im Umkehrschluss kann man folgern, die Verringerung des CO₂-Gehaltes der Luft hieße, den Pflanzen die Lebensgrundlage zu entziehen.

Die chemische Fabrik der Pflanzen benötigt CO₂ zur Herstellung von Kohlenhydraten, die zum Aufbau fester Bestandteile umgesetzt werden nach der Formel:

6 H₂O + 6 CO₂  =  C₆H₁₂O₆ + 6 O₂

und liefert so den Menschen den dringend benötigten Sauerstoff.

CO₂ ist neben H₂O der wertvollste Rohstoff, den es auf der Erde gibt.

Der hohe CO₂-Gehalt im kalten polaren Meerwasser begünstigt das Wachstum von Phytoplankton, das Grundnahrungsmittel von Fischen, die deshalb in riesigen Schwärmen in den polaren Meeresströmen zu finden sind.

Die Baumgrenze befindet sich – wegen CO₂-Mangels – in ca. 2000m Höhe.

Der Pflanzenbewuchs längs der Autobahnen ist besonders kräftig. Wir kennen den Grund – ein erhöhter CO₂-Anteil der Luft.

Der Wachstumseffekt des CO₂ wird auch industriell genutzt. Weil CO₂ schwerer ist als Luft, reichert es sich am Boden vermehrt an.

CO₂ kann aufgrund seiner chemischen Struktur Wärmestrahlung aufnehmen, wird dabei selbst warm und kann diese Energie an die anderen Molekülanteile der Luft wie O₂ und N durch Stoßeffekte weiterleiten, uns allen bekannt als Erwärmung der Luft.

Die Verminderung von CO₂-Emissionen ist folglich lebensfeindlich.

Dr. Walter Ott

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Petry: Trump hat die Karten zur politischen Zeitenwende in der Hand

[Berlin, 9. November 2016]
petry-jpg-940x450_q75_box-012319391052_crop_detailZum Wahlsieg von Donald Trump kommentiert die AfD-Vorsitzende Frauke Petry:
Es wird höchste Zeit, dass auch in den Vereinigten Staaten von Amerika das vom politischen Establishment entmündigte Volk seine Stimme zurückerhält. Während 93% der Wähler am Regierungssitz in Washington DC die Kandidatin Clinton und damit den Erhalt ihrer eigenen Machtstrukturen gewählt haben, will die Mehrheit des amerikanischen Volkes landesweit den politischen Neuanfang, eine wirtschaftliche Erholung für die gebeutelte Mittelschicht und ein Ende der Spaltung des immer noch mächtigsten Landes der Welt.
[EXPAND weiter]Dieses Wahlergebnis macht Mut für Deutschland und Europa, denn Trump hat tatsächlich die Karten zur politischen Zeitenwende in der Hand. Ich gratuliere Donald Trump zu seinem Wahlsieg und zu dieser historischen Chance. Diese müssen wir gemeinsam nutzen, um das transatlantische Verhältnis neu zu justieren und die großen Konflikte in der Ukraine und in Syrien im Einvernehmen mit Russland zu beenden. Es ist unsere Aufgabe, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf beiden Seiten des Atlantiks zu bewahren, und wo nötig, wiederherzustellen und hegemoniale Ansprüche Amerikas in Europa durch eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe zu ersetzen.
So wie die Amerikaner den Demoskopen der Leitmedien nicht geglaubt haben, müssen auch in Deutschland die Bürger den Mut haben, ihr Kreuz in der Wahlkabine selbst zu machen und nicht resigniert zu Hause zu bleiben. Ihre eigene Meinung zählt, auch wenn die politische Korrektheit den verordneten Konsens zur neuen Doktrin zu erheben scheint.


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Meuthen: Trumps Sieg ist gutes Signal und Warnung zugleich

[Berlin, 9. November 2016]
imagesZum Wahlsieg von Donald Trump erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen:
Wir gratulieren Donald Trump zu seinem grandiosen Wahlsieg. Sein Sieg ist ein gutes Signal für die Welt und markiert eine Zeitenwende. Genauso wie die AfD in Deutschland hat Trump es im US-Wahlkampf verstanden, die Sorgen und Nöte der Menschen aufzugreifen und klar und mutig die Missstände im Establishment anzuprangern.[EXPAND weiter] Das Establishment muss nun erkennen, dass man nicht auf Dauer am Volk vorbei regieren kann. Trump wurde zurecht für seinen Mut belohnt, sich gegen das System aufzulehnen und unbequeme Wahrheiten anzusprechen.
Die Wahl Trumps hat bewiesen, wie sehr sich die etablierten Parteien, Mainstream-Medien und kraft- und visionslose Politiker von den Menschen entfernt haben. Es ist eine letzte Warnung für all die arroganten, abgehobenen Politiker, die sich selbst genug sind und deren einziges Ziel lediglich der Machterhalt ist.
Wir sind zuversichtlich, dass mit der neuen Trump-Administration eine rationale Außen- und Wirtschaftspolitik gemeinsam und auf Augenhöhe gestaltet werden kann. Jetzt gilt es, die deutschen Interessen in der Welt auf der Grundlage einer ideologiefreien und vernunftorientierten Politik durchzusetzen. Diese Wahl wird absehbar die politischen Machtverhältnisse auch bei uns in Deutschland und Europa nachhaltig verändern.

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„Energiewende“ ist teure heiße Luft für Alle!

+ + + Pressemitteilung + + +

Jürgen Klein (AfD): „Energiewende“ ist teure heiße Luft für Alle!

Originalbild unter: http://roxtar.fotograf.de/photo/5692514c-eab0-4915-ac85-0b080a239a2a

Jürgen Klein

Zum 1. Januar 2017 steigt die EEG-Umlage auf 6,88 Cent/KWh. Zurecht wies Dr. Karl Tack, geschäftsführender Gesellschafter der Rhodius Unternehmensgruppe in Burgbrohl jüngst in der Rhein-Zeitung darauf hin, dass nicht nur Haushalte, sondern auch Familienunternehmen dadurch stark belastet werden. Angesichts der Bedeutung der Familienunternehmen für die deutsche Wirtschaft sind damit negative Folgen für die Gesamtwirtschaft unausweichlich.

[EXPAND weiter]„Die AfD lehnt das ‚Erneuerbare Energien Gesetz‘ (EEG) grundsätzlich ab. Die moderate Drosselung des Zubaus bei der Windenergie, den die aktuelle EEG-Novelle vorsieht, ist nicht ausreichend“, so MdL Jürgen Klein (AfD): „Wir brauchen eine Notbremse, um die EEG-Kosten und die Netzkosten bezahlbar zu halten und die Netzstabilität zu sichern. Die neue und marktwirtschaftliche Ausrichtung der erneuerbaren Energien, die Herr Dr. Karl Tack vorschlägt, ist der richtige Ansatz. Die AfD “

Um auch auf Landesebene alles Notwendige zu tun, um die Energiewende menschlich zu gestalten, hatte die AfD-Fraktion im Oktober einen Antrag in den Landtag eingebracht, die Abständen von Windkraftanlagen zu Wohngebieten zu erweitern (10-H-Regelung). Dieser Antrag wurde von allen anderen Fraktionen, einschließlich der CDU, abgelehnt.

Jürgen Klein ist umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Foto Jürgen Klein: http://www.afd-rlp-fraktion.de/die-fraktion  (Quelle: AfD RLP)

 

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Bitte keinen Generalverdacht

passbild „Vater wirft eigene Kinder aus dem Fenster“. Unter dieser Überschrift erschien dieser Tage ein erschütternder Artikel in der Rheinzeitung. Berichtet wird über den Prozess gegen einen 35jährigen Syrer, der seine drei Kinder aus dem Fenster aus einer Höhe von 4,80 Meter auf den darunterliegenden Steinboden stieß. Wie durch ein Wunder überlebten die Kinder. Der Angeklagte wurde vom Gericht zu einer Freiheitsstrafe von 15 Jahren verurteilt.

Dem Bericht zufolge fühlt sich der Mann in seiner Ehre verletzt, weil sich ihm seine Frau in Deutschland plötzlich nicht mehr unterordnet und ihm sogar weit überlegen ist. Sie kann lesen und schreiben und lernt Deutsch. Er hingegen sieht sich dazu außerstande, er hat nie eine Schule besucht. Daraus resultiert ständiger Streit mit der Anwendung von körperlicher Gewalt. Seine Ehefrau zeigt ihn an und erfährt die Unterstützung der Polizei. Eine weitere Demütigung für ihn. Er will sich an seiner Frau rächen indem er die Kinder aus dem Fenster wirft. Ob der Mann seine Tat bereut, ist dem Bericht nicht zu entnehmen. „Schockierend“ sei jedoch seine Aussage, wonach „…(er) in Syrien nach einem Monat aus dem Gefängnis entlassen worden wäre“.

[EXPAND weiterlesen]„Bitte keinen Generalverdacht“ und „das hat nichts mit dem Islam zu tun“. Diese Mantras vernimmt man tagtäglich von „Gutmenschen“, der politisch-medialen Kaste, Kirchenvertretern und sich an der Krise bereichernden Wohlfahrtsverbänden, wenn es darum geht, kriminelle Handlungen von sogenannten „Flüchtlingen“ den in unserem Lande bisher „üblichen“ Straftatskategorien in entschuldigender und relativierender Weise zuzuordnen. Der Bürger hingegen merkt inzwischen sehr wohl, dass „etwas mit etwas“ was zu tun hat.

Die überwiegende Mehrheit der Asylsuchenden ist in einem Islam verankert, der weder geistig noch gesellschaftlich-politisch mit unserem System, unserer Kultur, unserer Denk- und Lebensweise in Einklang zu bringen ist. Das ist Fakt. Um diese unumstößlichen Erkenntnis, basierend auf den Erfahrungen vieler, eben diese Quadratur des Kreises schon versucht habenden und dabei gescheiterten Staaten (hier sind insbesondere Dänemark, Norwegen und Schweden zu nennen)  doch noch zu entkräften, hat man die Mär von der erfolgversprechenden Integration erfunden und die soll ausgerechnet und gerade bei uns funktionieren. Sie wird uns als unabdingbar und alternativlos für unser Land verkauft und wir, die Bürger, haben „das“ gefälligst zu schaffen. Wie wahr hingegen ist der Satz, den ich kürzlich in einer Kolumne las:“…kulturelle Prägung ist nicht weg zu integrieren.“

Das wissen auch (sehr genau!) unsere Politiker, – nur warum führen sie unser Volk bewusst in die Irre? Welche Absichten hegen sie? Welche Ziele steuern sie an? Sind sie sich nicht der zerstörerischen Auswirkungen auf unser Land als Folgen ihrer fehlgeleiteten Einwanderungspolitik bewusst, schlimmer noch, ist das alles gewollt, gar absichtsvoll herbeigeführt? Jeder verantwortungsbewusste und aufmerksame Bürger, dem die Erkenntnis über den Irrsinn in unserem Land nicht entgehen kann und der dabei seine eigene Macht- und Hilflosigkeit auf Änderung dieser unhaltbaren Zustände schmerzhaft verspürt, verliert sich entweder in tiefer Resignation oder wird, sich seiner Ohnmacht bewusst, zum „Wutbürger“. Ein tiefer Riss geht durch unsere Gesellschaft. Die Hauptverantwortliche für die Misere sitzt im Kanzleramt. Ihr Name ist Angela Merkel.

Karl-Eugen Kaiser

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Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?

„Auch die Widerstände in der Bevölkerung wachsen. Das hat überhaupt nichts mit Ausländerfeindlichkeit zu tun.
„Wieso eigentlich wollen wir von unseren Mitbürgern verlangen, daß sie ertragen und verstehen sollen, daß Hunderttausende von Asylbewerbern mit erheblichen finanziellen Belastungen für die Steuerzahler für Jahre untergebracht und versorgt werden sollen, obwohl von vornherein klar ist, daß die Allermeisten nicht als politisch verfolgt anerkannt werden können und daß sie nach jahrelangen Verfahren am Ende unser Land dennoch nicht verlassen“?

[EXPAND weiterlesen]

„Ich will die Mißstände, die sich im einzelnen in den Städten und Dörfern unseres Landes zutragen, hier gar nicht schildern, weil ich ja wirklich dafür bin, diese besonders schwierige Debatte behutsam zu führen. Aber niemand darf doch bestreiten, daß es diese Mißstände zuhauf gibt und daß sie natürlich eine wachsende Zahl unserer Mitbürger besorgen, die zunehmend daran zweifeln, ob die Verantwortlichen in Bund und Ländern überhaupt noch wissen, was sich in den Gemeinden abspielt, und die im übrigen in Gefahr geraten, zunehmend an der Handlungsfähigkeit unseres Staates bzw. derjenigen, die in Bund und Ländern Verantwortung tragen, zu zweifeln. […]
„Ich kann doch nicht darüber hinwegsehen, daß der Vertreter des nordrhein-westfälischen Sozialministeriums bei einer Anhörung, die ich im Innenministerium gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Innenministerkonferenz der Länder, dem Kollegen Läpple, durchgeführt habe, erklärt hat, daß in den Gemeinden Nordrhein-Westfalens, in denen Asylbewerber untergebracht werden, zum Teil bürgerkriegsähnliche Zustände herrschten. Das ist doch die Wahrheit“.
„Das ist Kern des Problems. Das hat — ich sage es noch einmal — nichts mit Ausländerfeindlichkeit unserer Bevölkerung zu tun.“
Zitat Ende.
Aus einer Rede des heutigen Bundesfinanzministers Dr. Wolfgang Schäuble aus dem Jahre 1991, nachzulesen hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/12/12051.pdf

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