Die „Elefantenrunde“ ist absurd geworden

Junge (AfD): „Elefantenrunde“ müsste nun auch nach Definition des SWR unsinnig sein!

Uwe Junge„Mit der Absage der CDU müsste die „Elefantenrunde“ des SWR auch nach dessen eigener Definition unsinnig sein, wie sie es aus unserer Sicht schon vorher war!“ erklärt der Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen AfD für die anstehende Landtagswahl Uwe Junge „Das ist die Konsequenz des undemokratischen Verhaltens der SPD und der Botmäßigkeit des angeblich ‚staatsfernen‘ SWR gegenüber der rot-grünen Landesregierung. Wir fühlen uns in unserer Kritik bestätigt.“

Merkel: „Deutschland wird und muss sich verändern!“

Der Spiegel Online:

FRAUEN AUFGEPASST!

Die grapschfreien Zonen kommen

In ganz Deutschland werden derzeit grapschfreie Zonen eingerichtet.


Hier bitte nicht: Dieses Schild weist interessierte Po-Grapscher darauf hin, dass sie sich gerade in einer geschützten Zone für Frauen befinden.

DPA

Hier bitte nicht: Dieses Schild weist interessierte Po-Grapscher darauf hin, dass sie sich gerade in einer geschützten Zone für FraZur Großansichtuen befinden.

In den gekennzeichneten Bereichen dürfen Frauen prinzipiell nicht begrapscht werden. Dort sollen sie sich nach Herzenslustkörperlich und seelisch erholen können, unter anderem von dem Aufenthalt in anderen nicht grapschreglementierten Orten.

Diese werden zudem eingeschränkt: Schon bald soll ein Zehntel der Busse und Straßenbahnen in Deutschland mit einem entsprechenden Frauen-Schutz-Stickerausgezeichnet sein. Die Deutsche Bahn wollte ursprünglich ihre Ruhezonen zusätzlich als grapschfreie Zonen auszeichnen, zog den Plan aber nach Protesten ruhebedürftiger Grapscher zurück. In Zukunft bietet sie grapschfreie Waggons mit und ohne Handynutzung an. Auf den Bahnsteigen werden sich die entsprechenden Schutzzonen für Frauen mit den Raucherzonen überlappen, weil es durchaus rauchende Frauen gebe, die nicht sexuell belästigt werden wollten. Auch geschützte Grünanlagen sollen künftig mindestens elf Prozent ihrer Fläche als Gebiete auszeichnen, in denen Frauen besonders geschützt sind.Nach den massiven sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht, so ein Sprecher des Bundesjustizminsteriums, waren diese Maßnahmen dringend notwendig geworden. Einige Frauen hätten sich schon echt niedliche Anti-Grapsch-Sticker auf ihre Kleider gepappt. Aber das sei natürlich nicht bindend, da sie kein Hausrecht für ihre eigenen Körper reklamieren könnten. Denn: „Liebe Frauen, auch ein Frauenkörper ist kein Haus!“Grundsätzlich spreche aus juristischer Sicht nach wie vor nichts gegen gelegentliches Po- oder Busengrapschen, solange es nicht als Beleidigung, sondern als Kompliment gemeint sei. Selbst die derzeit diskutierte Verschärfung des Sexualstrafrechts sehe das so. Menschlich verständlich sei aber, dass einigen Frauen die Komplimente manchmal zu viel würden. Langfristig komme man wohl nicht darum herum, eine Grapsch-Obergrenze pro Tag festzulegen. Um hier eine genaue Zahl zu eruieren, sei soeben eine Studie in Auftrag gegeben worden. Probandinnen werden noch gesucht.

© SPIEGEL ONLINE 2016

Dann sehen wir uns eben bei Gericht wieder!

Die Afd erwägt Verfassungsklage gegen SWR. Hier ist der Grund:

Junge (AfD): SPD missbraucht Macht und verhöhnt Pressefreiheit, SWR verletzt Programmauftrag!

Der rheinland-pfälzische AfD-Spitzenkandidat Uwe Junge übte scharfe Kritik an der Entscheidung des SWR, die AfD entgegen früherer Ankündigungen auf Druck der SPD nicht an einer Fernsehdiskussion der Spitzenkandidaten anlässlich der anstehenden Landtagswahlen teilnehmen zu lassen.

Uwe Junge

„Malu Dreyer und ihre SPD haben den SWR genötigt, die AfD aus der sogenannten ‚Elefantenrunde‘ auszuladen!“ erklärt Junge „Damit bedient sich die SPD der Methoden autoritärer Staaten und tritt die Pressefreiheit mit Füßen, um den demokratischen Wettstreit der Ideen zu unterlaufen. Niemals hätte ich erwartet, dass eine derartig dreiste Einflussnahme in unserem Lande zum Erfolg führen könnte! Das ist ein weiterer Beweis für die zu enge Verflechtung der etablierten Parteien mit den öffentlich-rechtlichen Medien zum Schaden der Meinungsfreiheit und der gebotenen Informationspflicht gegenüber den Bürgern.“

„Durch die Ausladung der AfD beschneidet der SWR seine ‚Elefantenrunde‘ und verletzt seine gesetzliche Pflicht, die Bürger unparteiisch und objektiv über die zur Landtagswahl antretenden Parteien zu informieren: dazu müsste er alle relevanten Parteien exakt gleich behandeln, wie er es 2011 getan hat. Damals wurden Grüne und Linke zur Elefantenrunde geladen, obwohl sie nicht im Landtag waren. Alle Umfragen sehen uns mittlerweile deutlich im nächsten Landtag. Die Bürger haben einen Anspruch darauf, sich über eine Partei informieren zu können, die ihre Interessen als bürgerlich-konservative Alternative zu den etablierten Parteien parlamentarisch vertreten will!“

„Das Schlimmste daran ist aber, dass sowohl SPD als auch SWR wissen, dass ihr Vorgehen verfassungswidrig ist: in NRW haben sich die Grünen schon 1990 vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich in die ‚Elefantenrunde‘ geklagt. Wir prüfen aktuell unsere Optionen und werden mit Bedacht über das weitere Vorgehen entscheiden.“

„Die SPD wird mit ihrer undemokratischen Vorgehensweise keinen Erfolg haben, die Bürger nicht über ihr komplettes politisches Versagen hinwegtäuschen und die Ministerpräsidentschaft von Malu Dreyer nicht retten können. Immer mehr Menschen erkennen täglich, dass die AfD eine politische Alternative ist, die sich wirklich für die Interessen unseres Landes und seiner Bürger einsetzt!“

Der Landesvorstand

Dr. Jan Bollinger, Landesvorstand und Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

E-Mail: jan.bollinger@alternative-rlp.de

 

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Junge (AfD): Undemokratische Diskussionsverweigerung zeigt, dass SPD keine Argumente hat!

Uwe JungeDer rheinland-pfälzische AfD-Spitzenkandidat Uwe Junge übte scharfe Kritik an Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag Alexander Schweitzer, die nicht an der Kandidatenrunde des SWR anlässlich der anstehenden Landtagswahlen teilnehmen wollen, wenn dort auch die AfD zugegen ist. Schweitzer hatte darüber hinaus beklagt, dass die AfD „durch TV-Präsenz gestärkt wird“.

Uwe Junge

„Alle Umfragen sehen die AfD deutlich im nächsten Landtag. Die Bürger haben einen Anspruch darauf, sich über eine Partei informieren zu können, die ihre Interessen mit Sicherheit in den nächsten fünf Jahren und darüber hinaus parlamentarisch vertreten wird!“ erklärt Junge. „Das gilt sowohl für die Kandidatenrunde als auch für die mediale Präsenz im Allgemeinen. Demokratie lebt vom offenen Wettstreit der Ideen! Die undemokratische Diskussionsverweigerung und versuchte Medienzensur von Frau Dreyer und Herrn Schweitzer ist ein weiteres Armutszeugnis für das Demokratieverständnis der Genossen.“

„Offensichtlich scheuen Frau Dreyer und Herr Schweitzer die inhaltliche Diskussion mit der AfD, weil sie keine überzeugenden sachlichen Argumente ins Feld führen können.“

„Hinter alldem steht erkennbar die Angst der SPD vor dem Machtverlust: Frau Dreyer fürchtet zu Recht, dass sie ihre von Kurt Beck geerbte Ministerpräsidentschaft bei ihrer ersten eigenen Spitzenkandidatur bei der kommenden Landtagswahl schon wieder verlieren wird – die rot-grüne Mehrheit ist nämlich dahin, wenn die AfD in den Landtag einzieht!“

„Die SPD tritt mit dem Anspruch auf, eine demokratische Partei zu sein – Ihr Personal sollte sich nun endlich auch entsprechend verhalten und nicht versuchen, die Meinungs- und Pressefreiheit zu unterdrücken, um dem Wettstreit der Ideen auf undemokratische Weise auszuweichen!“

 

 

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Die Wahlkampfveranstaltung der AfD im Fürstenhof in Bad Kreuznach mit dem Direktkandidaten des Wahlkreises Bad Sobernheim/Kirn Jürgen Klein, dem AfD Landesvorsitzenden und Spitzenkandidat für den Rheinland Pfälzischen Landtag Uwe Junge sowie dem Bundesvorsitzenden und Spitzenkandidat für den Baden Württembergischen Landtag Professor Dr. Jörg Meuten begann um 19.00 in einem völlig überfüllten Veranstaltungssaal. Mehr als 150 besorgte Bürger kamen zu dieser 
Veranstaltung. 
Seit der Schandnacht von Köln überschlägt sich das Interesse der Bürger an der AfD. Die Anträge auf Mitgliedschaft können kaum noch bearbeitet werden, so groß ist der Andrang und die Zugriffe auf unserer Facebookseite und Internetsite haben sich immens gesteigert.
Mit den Ereignissen in Köln wurde in Deutschland eine Linie überschritten. Der normale Bürger nimmt es nicht einfach so hin, dass vor den Augen unserer Polizei unsere Frauen vergewaltigt und ausgeraubt werden. Der Bürger verlangt massiv nach einem Stop dieses von der CSU CDU SPD verursachten Chaos und das ausser Kraft setzen von Recht und Ordnung.

Merkel muss weg !

Zweierlei Mass wenn es um deutsche geschändete Frauen geht

Karl-Eugen

Cihan Sen sieht sich als deutscher Staatsbürger muslimischen Glaubens verletzt , wenn Muslime „…immer wieder in Generalverdacht“ geraten. Der Vorsitzende der türkisch-islamischen Gemeinde in Bad Kreuznach sorgt sich mit Blick auf die Kölner Silvesterereignisse um seine Gemeindemitglieder, insbesondere um muslimische Frauen, die „…vor allem wegen ihrer Kopftücher oft verbal angegriffen (werden)“. Nun, in Köln waren es hunderte deutscher Frauen, die nicht nur verbal angegriffen, sondern darüber hinaus beraubt, mißhandelt, vergewaltigt und gedemütigt wurden. Keine Worte des Mitgefühls oder Bedauerns von Cihan Sen über diese schrecklichen, nichts Gutes erwarten lassenden Vorfälle in mehreren deutschen Städten.
[EXPAND mehr/weniger]
Auch ein Wort der Verurteilung der unsere Rechte mit Füßen tretenden Täter hätte man von ihm erwarten können, ja müssen. Stattdessen spricht er vom Generalverdacht gegen Muslime, sieht also diese und nicht die geschändeten Frauen als Opfer, spricht von „Öl ins Feuer (gießen)“, von „gefundenem Fressen“ für sich durch diese Ereignisse bestätigt fühlenden Menschen und beklagt sich darüber, „…dauernd in Verteidigungsposition zu sein“! Herr Sen kann es drehen und wenden wie er will: alle Gewaltexzesse und aller Terror der letzten Jahre im Westen wurden von Muslimen verübt. Da beisst die Maus keinen Faden ab. Und wenn Tag für Tag tausende von Menschen überwiegend muslimischen Glaubens, von denen wir nicht wissen wer sie sind, woher sie kommen und was sie bei uns wollen,  ohne Ausweispapiere die Grenzen Deutschlands illegal und gesetzeswidrig überschreiten, die bayerische Polizei spricht von über 75%, ist es doch naiv und gleichzeitig realitätsfremd, wenn hier nicht seitens der autochthonen Bevölkerung zwangsläufig ein Generalverdacht gegenüber diesen „Einwanderern“ aufkommen muß. Wo sonst auf der Welt herrschen derartige Zustände? Das ist Anarchie!

Zudem befleißigen sich die deutschen Behörden, die Straftaten dieser Menschen vor den Augen ihrer Bürgern zu verheimlichen und unter den Teppich zu kehren, wie jetzt in zunehmendem Maß von einer wahrhaft bedauernswerten, weil von der Politik alleingelassenen und zudem noch zum Sündenbock für ihre eigene Unfähigkeit gemachten Polizei thematisiert  wird. Ein solches Vorgehen schürt doch weiteres Mißtrauen und Ängste in der Bevölkerung. Der von Herrn Sen beklagte „Generalverdacht“ jedenfalls läßt sich auf diese Weise nicht ausräumen.[/EXPAND]

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