Alles unter Kontrolle ?

 

Alles unter Kontrolle – selbst die Kirchen haben … umgesattelt

 Ernst-August Feldmann, am 07. Februar 2016 um 12:30 ( Link )

Die Verzweiflung muß schon groß sein. Diese Angst vor Machtverlust. Vor dem Verlust von Listenplätzen.

Da hat man sich so richtig schön eingerichtet. Hat sich die BunteRepublik nach seinem Gusto geschaffen. Hat die Bürger absolut im sozialistischen Sinne durchkonditioniert. Hat ihnen Toleranz, Vielfältigkeit und Fremdenfreundlichkeit beigebracht. Nahezu alles Deutsche ausgetrieben, bis zur Selbstaufgabe.

Man könnte so richtig schön durchregieren. Ohne wirkliche Opposition. Ohne wirkliche Wahlen, weil es in der Realität gar keine Wahlmöglichkeit mehr gibt – wollen eh alle etablierten Parteien bei den relevanten Themen dasselbe.

Niemand will auf den Euro verzichten oder die EU. Alle Blockparteien wollen die Einwanderung bis zum Anschlag. Die Islamisierung. Die Bankenrettungen auf Kosten der Deutschen. Alle wollen Gender, sexuelle Vielfalt, Frühsexualisierung und Homobegünstigung. Entnationalisierung. Abschaffung alles Deutschen. Bildungsmisere. Alle frönen dem Klimawandel und der Energiewende.

Da hat man nun die Medien vollständig unter Kontrolle. Kein Gremium, keine Institution ohne Parteisoldaten. Selbst die Kirchen haben von Religion auf Politik umgesattelt. Die Staatsmedien garantieren Hofberichterstattung eins zu eins.

Die hauseigenen Medien kommunizieren Entnationalisierung und Kampf gegen alle nicht sozialistisch eingestellten Andersdenkenden. Mit Hilfe eigens dafür geschaffener Paragraphen.
Unter Einbeziehung aller Bürger, die zu anonymen Anzeigen aufgerufen sind, wenn sie einen Andersdenkenden belauscht haben.

Und dann sowas.

Teile des unmündig geglaubten deutschen Volkes wollen doch tatsächlich nicht bei ihrer eigenen Abschaffung helfen. Wollen nicht auf ihre Lebensqualität verzichten. Haben keine Lust Opfer von Straftaten zu werden und ihre Sozialsysteme und ihr Steuergeld verschwinden zu sehen. Haben Angst um Frau und Kind.

Was für ein Pack !

Da meint man doch tatsächlich, die Daumenschrauben ein bißchen mehr anziehen zu müssen. Den herrschenden Parteien kommt gar nicht mehr in den Sinn, daß eine neue Partei in einer Demokratie nichts ungewöhnliches ist.

Die Blockparteien sind sich derart sicher, über die Köpfe des Volkes hinweg bestimmen zu können, daß sie jedes Gebot von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ignorieren.

Wer heute noch eine dieser Blockparteien wählt, schaufelt am Grab des deutschen Volkes kräftig mit.

Die Lügner, die Heuchler und der Aufrichtige

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Hier präsentieren wir einen großartigen Beitrag vom „Quer-denken.TV:

Von Frauke Petry, der AfD-Hexenjagd, Schießbefehl gegen die eigenen Bürger – und von einem, der Zivilcourage hat

03. Februar 2016 (Kommentar von Niki Vogt) Die Medienwelt schüttelt sich über die pöse, pöse AfD im Allgemeinen und über Frauke Petry im Besonderen. Nach den Umfrageerfolgen der Partei war ja klar, daß jetzt eine Diffamierungskampangne epischen Ausmaßes einsetzen mußte, die die AfD ins Rechtsaußen verortet, die Frontleute zu Monstern verzerrt und vollkommen unwählbar macht. Und genau das Programm wird jetzt skrupellos durchgezogen. Neuester Aufreger: Frau Petry und der Schießbefehl an der Grenze. Doch  es gibt einen untadeligen Augenzeugen, der die Hetzkampagne widerlegt. Und was kaum einer weiß: Bei den eigenen Bürgern ist man nicht so zimperlich. In Deutschland dürfen Mindestlohn-Kontrolleure mit Schußwaffen gegen Bürger vorgehen.

[EXPAND mehr/weniger]Bei dem berühmten Interview der Zeitung „Mannheimer Morgen“ mit Frauke Petry war auch der Medienschaffende Imad Karim anwesend. Imad Karim ist im Libanon geboren und war ein Moslem. Er schrieb zu  einem Artikel von „Tagesschau.de“ darunter folgende Leserzuschrift:

Kollegen von der Tagesschau, Ihr betreibt Propaganda von unglaublichen Maßen. Das hat Frau Petry niemals gesagt. Ihr habt Euer Gewissen verkauft!! Ich saß am selben Tisch und verfolgte das ‚Interview‘ , in der Redaktion von Mannheimer Morgen, das vielmehr ein Verhör war.

Frau Petry wurde mehrmals diesbezüglich gefragt und jedesmal sagte sie, ‚wir müssen die Grenzen sichern und ich hoffe, es kommt nie soweit, dass ein Polizist von seiner Waffe Gebrauch macht‘.

Das hat aber die kleinkarierten Dorfjournalisten von MM (Mannheimer Morgen) nicht interessiert und wiederholten immer wieder und wieder und wieder ob sie für Schießbefehl sei und jedesmal antwortete das gleiche, bis sie am Ende sagt, ein Polizist habe auch laut seinen Vorschriften zu handeln. (Es gibt Tonaufzeichnungen).

Ihr verratet die Zukunft Eurer Kinder, Kollegen – und das Schlimme, ihr wisst das nicht! Lasst Euch das von einem arabischsprechenden Kollegen von Euch sagen:

IHR WERDET NOCH ZU EUREN LEBZEITEN BEREUEN, WAS IHR FRAU PETRY UND ANDEREN AUFRICHTIGEN BESORGTEN FRAUEN UND MÄNNERN IN DIESM LAND ANTUT!!!!! ……

SPÄTESTENS, WENN DER ‚EROBERUNGSZUG‘ DER ‚GLÄUBIGEN‘ BEGINNT UND IHR ERKENNT, IHR HABT EUEREM LAND BALKANVERHÄLTNISSE BESCHERT!!

Gott oder Jupiter von mir aus, seid Ihr arrogant und ignorant!“

Damit dürfte vollkommen klar sein, was da passiert ist.
Hierzu bleibt nur anzumerken, daß wir uns mehr solche aufrechte und beispielhafte deutsche Bürger wünschen, wie Imad Karim. Danke für Deinen Schneid und Deine Aufrichtigkeit!

Und um die Frage mit den Vorschriften an der Grenze mal zu klären, hier die einschlägigen Gesetze:

Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG).
Quelle: http://www.gesetze-im-internet.de/uzwg/BJNR001650961.html

§ 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst

(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.

(2) Als Grenzdienst gilt auch die Durchführung von Bundes- und Landesaufgaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.
Konkret heißt das, dass an der Grenze tatsächlich Schusswaffen eingesetzt werden können, wenn sich Personen nicht an die Weisungen der Grenzschützer halten oder sich zu entziehen versuchen. Dazu gehören natürlich alle Personen, ob Flüchtlinge, Illegale, Kriminelle, “Normalos” oder sonst wer. Es darf nach geltendem Recht bei der Überwachung der Grenzen also im Notfall geschossen werden. Und zwar auf alle Personen und dazu gehören Mann und Frau.

§ 12 Besondere Vorschriften für den Schußwaffengebrauch

(1) Schußwaffen dürfen nur gebraucht werden, wenn andere Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges erfolglos angewendet sind oder offensichtlich keinen Erfolg versprechen. Gegen Personen ist ihr Gebrauch nur zulässig, wenn der Zweck nicht durch Waffenwirkung gegen Sachen erreicht wird.

(2) Der Zweck des Schußwaffengebrauchs darf nur sein, angriffs- oder fluchtunfähig zu machen. Es ist verboten, zu schießen, wenn durch den Schußwaffengebrauch für die Vollzugsbeamten erkennbar Unbeteiligte mit hoher Wahrscheinlichkeit gefährdet werden, außer wenn es sich beim Einschreiten gegen eine Menschenmenge (§ 10 Abs. 2) nicht vermeiden läßt.

(3) Gegen Personen, die sich dem äußeren Eindruck nach im Kindesalter befinden, dürfen Schußwaffen nicht gebraucht werden.

Es  ist also keineswegs so, daß Frau Petry hier etwas Unerhörtes oder Rechtswidriges gefordert hat.

Erstens hat sie es nicht gefordert, sondern der Hoffnung Ausdruck verliehen, daß es NICHT DAZU KOMMEN MÖGE, daß ein Polizist von der Schußwaffe Gebrauch machen muß. Und selbst, WENN sie gesagt HÄTTE, daß zur Grenzsicherung auch im Notfall von der Schußwaffe Genbuch gemacht werden MÜSSE, wäre das rechtens und durch Gesetz gedeckt gewesen.

Wie man im Gesetz nachlesen kann, darf nur AUF KINDER NICHT GESCHOSSEN werden.

Dieses Gesetz stammt aus dem Jahr 1961 und wurde zuletzt am 31.08. 2015 in der oben stehenden Fassung geändert. Es ist also nicht aus irgendwelchen finsteren Zeiten, auf die sich niemand berufen darf.

Die ganze Hetze ist vollkommen unbegründet und sachlich komplett falsch.

Die Krönung der Heuchelei ist aber, daß sich vor weniger als drei Wochen tatsächlich ein Grünen-Politiker und Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, für bewaffnete Grenzsicherung gegen Flüchtlinge ausgesprochen hat:

„Es gibt eine Grenze, über die zurzeit fast alle Flüchtlinge kommen, aus dem Nahen Osten: Das ist die griechische Grenze. [ … ] Grenzsicherung in Griechenland werden die Griechen nicht selbst schaffen. Das wird nur eine europäische Grenzicherungstruppe sein können. Und daß die in der Regel dann auch Waffen besitzen, das ist an fast jeder Grenze der Welt normal.“

Gab es da einen derartigen Aufschrei? Nein, Her Bundesinnenminister de Maizière lobt ihn sogar:

„Herr Palmer hat meines Erachtens ein realistischeres Bild der Lage, als mancher seiner grünen Parteifreunde – insbesondere im Bund (lacht)“[/EXPAND]

„An unseren Grenzen wird nicht geschossen“

Junge (AfD): an deutschen  Grenzen wird nicht geschossen!

„Für die AfD Rheinland-Pfalz stelle ich nachdrücklich fest: An deutschen Grenzen wird nicht auf Flüchtlinge geschossen, so lange keine bewaffneten Angriffe auf diese Grenzen oder unsere Grenzschützer erfolgen. Unerwünschte Personen von der illegalen Einreise abzuhalten, ist mit einer Vielzahl anderer Mittel möglich.“ erklärt der rheinland-pfälzische AfD-Landesvorsitzende Uwe Junge.

Foto Uwe Junge

 

„Ich bedauere insofern auch in den Medien wiedergegebene Äußerungen von AfD-Bundespolitikern, die – wenn auch in verkürzter Form und aus dem Zusammenhang gerissen – den Eindruck erwecken, die Grenzsicherung mit scharfen Waffen sei vertretbar. Die Rechtslage ist eindeutig: Wer Weisungen der Bundespolizei zum Anhalten am Grenzübergang ignoriert, muss gestoppt werden, aber mit verhältnismäßigen Mitteln.“

„Mit der Stellungnahme des Bundesvorstands vom Montag ist diese Position für die gesamte AfD klargestellt worden. Ich wende mich in aller Schärfe gegen Darstellungen, die AfD wolle einen ‚Schießbefehl‘  an der Grenze. Sie sind Teil einer gegen uns gerichteten Kampagne der Alt-Parteien, die angesichts der stetig wachsenden Zustimmung zur AfD um ihre Macht fürchten.“

Uwe Junge

Der Landesvorstand

+ + + + + Richtigstellung von Falschmeldungen + + + + +

Die AfD lehnt es strikt ab, dass auf Menschen geschossen wird, die friedlich Einlass in das Bundesgebiet begehren. Die AfD strebt keinerlei Verschärfung der diesbezüglich geltenden Rechtslage oder Praxis an. Die Gesetzeslage ist eindeutig und für die Grenzsicherung vollkommen ausreichend. Als Partei der Rechtsstaatlichkeit fordert die ‪#‎AfD‬ die konsequente Einhaltung bestehenden Rechts.
[EXPAND mehr/weniger]Grenzsicherung muss im Rahmen der bestehenden Gesetze und streng nach dem Gebot der Verhältnismäßigkeit erfolgen.“

Frauke Petry ergänzt dazu:

„Die Sicherung der Grenzen ist eine der Kernaufgaben des Staates. Auf Betreiben der Bundesregierung unterbleiben trotz tausender Fälle illegalen Grenzübertritts pro Tag sowohl Grenzkontrollen als auch Grenzsicherungsmaßnahmen. Hierfür werden ungeachtet der geltenden Dublinverträge und des Asylrechts humanitäre Gründe ins Feld geführt, während die Türkei von der EU mehrere Milliarden Euro erhält, um Grenzsicherung auf türkische Art zu betreiben, ohne dass wir die Einhaltung von Menschenrechten dabei sicherstellen können.

Zudem verletzt die Bundesregierung das demokratische Transparenzgebot, indem sie die deutsche Öffentlichkeit und rechtsstaatliche Institutionen seit September 2015 darüber im Unklaren lässt, ob der Innenminister tatsächlich die gesetzlich geforderte Zurückweisung an deutschen Grenzen außer Kraft gesetzt und damit die Bundespolizei ihrer Handlungsmöglichkeiten beraubt hat.“

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AfD auf 12%

Hier ein Beitrag eines Lesers Dirk1962:

Merkel kann nicht mehr überzeugen
Von Woche zu Woche verliert die Regierung Merkel mehr Rückhalt in der Bevölkerung. Warum? Der Strom der Flüchtlinge ist ungebrochen, Merkels Hoffnung Türkei tut nichts, will dafür jetzt aber noch mehr Geld, die Bevölkerung beginnt zu verstehen, dass die ganze Debatte um die Integration falsch geführt wird, weil es Flüchtlinge sind und keine Zuwanderer, unser Innenminister lügt uns immer wieder an, unser Finanzminister bricht das Wort von Merkel. Gleichzeitig wird klar, dass unsere Polizei wegen fehlender Beamter jetzt schon im roten Bereich arbeitet, ebenso wie das BAMF. In der EU glaubt ausser der isolierten Merkel niemand mehr an eine Lösung.

Beatrix von Storch berichtet

Fakten statt Schwafeleien

Liebe Mitstreiter,

am Sonntag war ich bei Anne Will zu Gast. Dort hatte ich es mit der Großen Koalition zu tun, die durch CDU-Mann Laschet, SPD-Mitglied Heinrich Bedford-Strohm und den ehemaligen Innenminister Friedrich (CSU) vertreten war. Die gezogene Lehre: Die Große Koalition ist phänomenal schizophren, da sie schon intern alle Meinungen von Opposition bis Kanzlertreue abbilden kann.
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Mir waren in dieser Runde die folgenden Punkte wichtig:

Erstens: Frau Merkel hat den Magneten mit ihrer Einladung angeschaltet und nur sie kann ihn auch wieder abschalten. Entweder, indem sie die Willkommenskultur öffentlich aufgibt. Oder durch ihren – hoffentlich baldigen – Rücktritt.

Zweitens: Wenn wir das Recht anwenden würden, dann würden wir niemanden, der über Land nach Deutschland kommt, aufnehmen müssen. Die Obergrenze für Flüchtlinge auf dem Landweg ist nach aktueller Gesetzes- und Verfassungslage bereits heute Null. Die Grenzen müssen geschlossen werden. Sehen Sie dazu meinen Beitrag aus der Sendung als Video hier.

Drittens: Flüchtlinge müssen nicht integriert werden, weil sie nach Beseitigung der Krisen in ihre Herkunftsländer zurückkehren. Sie müssen z.B. ihr Frauenbild nicht unserem anpassen, sondern sich allein an unsere Gesetze halten. Dazu gehört neben dem Strafgesetzbuch aber natürlich auch die Schulpflicht für Kinder. Wer Integration fordert, der will in Wahrheit Einwanderung von Wirtschaftsmigranten über das Asylgesetz.

Diese Fakten lassen sich nicht wegschwafeln. Vor allem nicht durch der Realität entschwundene Merkel-Beklatscher. Man kann alle Leute einige Zeit zum Narren halten und einige Leute allezeit, aber alle Leute allezeit zum Narren halten kann man nicht (Abraham Lincoln).

Den Kampf für Wahrheit und Klarheit, für eine faktenbasierte Asyl- und Migrationspolitik, werde ich auch in Zukunft führen. Auf Ihre Unterstützung dabei zähle ich!

Mit den besten Grüßen Ihre

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Beatrix von Storch

 

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