Deutschland ein Hippie-Staat

In diesem Jahr könnten mehr Flüchtlinge kommen als bisher erwartet. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) sagte, die Prognose von 800 000 Flüchtlingen in die­sem Jahr sei überholt.

„Schaffen wir’s?“

Deutschland verhalte sich „wie ein Hippie-Staat, der nur von Gefüh­len geleitet wird“, kritisiert der britische Politologe Anthony Glees kürzlich im Deutschlandfunk. Recht hat er: Abitur für alle, kos­tenloses Studium, Frührente, Schule als Integrations- und nicht als Bildungseinrichtung, atomfreie Zone, koste es, was es wolle, Bio-gasanlagen für die Industrie, Zer­schlagung der Energiekonzerne und nun auch noch Hunderttau­sende von Flüchtlingen aus aller Welt.

[EXPAND …mehr/weniger…]500 000 pro Jahr meint Ga­briel, das schaffen wir doch. Die paar hunderttausend Wohnungen pro Jahr für Flüchtlinge, das ma­chen wir mit links. Ein paar Tau­send Lehrer, die pro Jahr zusätzlich eingestellt werden müssen, Deutschlehrer für 500 000 Auslän­der, einklagbare Kitaplätze für jährlich 50000 Kinder ohne Deutschkenntnisse und vornehm­lich muslimischen Glaubens an unseren Schulen, Hunderte von Moscheen, die – versteht sich – den Muslimen den Weg in die Integra­tion erleichtern werden – das schaffen wir.

Und die CDU schaut glücklich zu, während es den Kommunen langsam dämmert, dass diese Kosten zulasten der Be­völkerung gehen, die all das mit ihrer Hände Arbeit erwirtschaftet. Bereits jetzt haben wir in Mann­heim, Duisburg und Berlin Pro­blemräume, die von der Polizei nur gruppenweise betreten werden können.

England droht, auch we­gen der EU-Ausländerpolitik, aus der EU auszutreten, Dänemark verschärft die Asylpolitik, Ungarn baut neue Grenzzäune, Spanien schützt sich bereits mit meterho­hen Zäunen, am Kanaltunnel wer­den Barrikaden aufgebaut, um dem Druck von 3000 Flüchtlingen standzuhalten, Griechenland schafft überhaupt keine geregelte Asylpolitik mehr, aber Deutsch­land schreit: Willkommen, 500 000 Flüchtlinge pro Jahr, das schaffen wir mit links. Und wenn man zu Besinnung mahnt, verschüchtert einwendet, dass Deutschland eine Kulturnation sei und sich nicht be­liebig auflösen dürfe, wird man in die Nähe von „Pack“ und „Mob“ gerückt, wie sich hohe Regie­rungsvertreter mittlerweile auszu­drücken belieben. Andere Länder schütteln den Kopf. „Deutschland, ein Hippie-Staat, der nur von Ge­fühlen geleitet wird“ – ich mag den Pragmatismus der Briten.

Rolf Bergmeier, Koblenz

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Deutscher Landkreistag übernimmt asylpolitische Positionen der AfD

Der deutsche Landkreistag hat große Teile der asylpolitischen Positionen der Alternative für Deutschland (AfD) übernommen: angesichts des stetig ansteigenden Zustroms  von Asylbewerbern seien viele Landkreise bei der Bewältigung des Flüchtlingsstroms an ihre Kapazitätsgrenzen gelangt. Deutschland brauche dringend eine Atempause, die Situation erfordere Maßnahmen wie beim Eintritt einer Naturkatastrophe.[EXPAND …mehr/weniger…] Bund und Länder müssten sich jetzt schnell auf Maßnahmen verständigen, „die zu einer sofortigen Entspannung der Situation in den Landkreisen, Städten und Gemeinden führen“: So sollten Asylbewerbern mehr Sach- als Geldleistungen zur Verfügung gestellt und Sozialleistungen für Asylbewerber ohne Bleibeperspektive deutlich gesenkt werden. Es sollte auch klar kommuniziert werden, „dass nicht jeder hierzulande einen Arbeitsplatz finden wird“. Abgelehnte Asylbewerber müssten konsequent und schnell abgeschoben werden und die Länder „umgehend ihre bisher allein auf freiwillige Rückführungen ausgerichtete Praxis ändern.“ Die europäischen Vorgaben für die Verteilung von Asylbewerbern müssten endlich von allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union beachtet werden. Auch eine temporäre Aussetzung des Schengen-Abkommens sollte kein Tabu sein – das würde die Wiedereinführung von Grenzkontrollen bedeuten.

„Die vom Landkreistag vorgeschlagenen Maßnahmen entsprechen den asylpolitischen Forderungen, die die AfD seit Monaten erhebt!“ so der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der AfD Rheinland-Pfalz Uwe Junge. „Die Entwicklung war lange absehbar, wenn man gesunden Menschenverstand und Mut zur Wahrheit hatte. Wir nehmen erfreut zur Kenntnis, dass unsere seit Monaten vorgetragenen berechtigten Bedenken und konstruktiven Lösungsvorschläge in der Asylpolitik zunehmend Gehör finden. Hoffentlich bringt der verzweifelte Hilferuf der bedrängten Kreise und Kommunen die Alt-Parteien in Bund und Ländern endlich zu Verstand: Die Entscheidungsträger vor Ort sind mit Sicherheit besser informiert und näher am tatsächlichen Geschehen als die zunehmend realitätsentrückten schwarz-rot-grünen Bundes- und Landesregierungen Merkel, Dreyer & Co.!“

Der Landesvorstand[/EXPAND]

 

Afd wählt Direkt-Kandidaten für Wahlkreis 18

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Jürgen Klein…………………… Dr. Walter Ott

Am 28. August hat die AfD-Mitgliederversammlung in Rüdesheim ihren Direktkandidaten und seinen Stellvertreter für den Wahlkreis 18 aufgestellt.

Jürgen Klein als Direktkandidat und Dr. Walter Ott als Stellvetreter werden die Städte Kirn und Bad Sobernheim sowie die Verbandsgemeinden Kirn Land, Meisenheim und Rüdesheim bei der Landtagswahl 2016 vertreten.

Lesen Sie hier die Vorstellungsrede von Dr. Ott.    Vorstellungsrede Dr. Ott

Hierzu der Bericht der Rheinzeitung: AfD KandidatenLandtag RZvom 31.08.2015

und eine Stellungnahme von K.Bärtges:

Sehr geehrter Herr Gebhard,

Ihr Kommentar “Fehlstart wie aus dem Bilderbuch” ist ein Bilderbuchbeispiel für das Verhalten der Massemedien in diesen Tagen.

Wie bei Despoten in der Vergangenheit werden die Überbringer schlechter Nachrichten und nicht die schlechte Nachrichten selbst verurteilt.

Der Behauptung von Dr. Ott, der Islam sei eine faschistoide, gewalttätige und friedensfeindliche Religion und damit nicht zu Deutschland gehörend, haben Sie in Ihrem Kommentar nicht widersprochen, sondern nur die Tatsache, so etwas auszusprechen, angeprangert.

Überall macht sich Verlogenheit und Heuchelei breit. Wahrheiten sind unaussprechbar geworden und die Warner gegen den Islam sowie die ungezügelte Immigration werden gleich als Rechtsradikale stigmatisiert.

Die AfD hat es sich zum Ziel gesetzt, diese Tabus zu durchbrechen, die eingelullten Bürger aufzuwecken und vor den oben aufgeführten Gefahren zu warnen. Unser Motto lautet “MUT ZUR WAHRHEIT”. Damit hat Dr. Ott unsere Botschaft klar ausgedrückt und niemand sollte ihn dafür verurteilen.

Klaus Bärtges
Tel 0671-896 2726
www.afdkh.de

AfD Rheinland-Pfalz verurteilt Angriffe auf Asylheim

xxx1Die Alternative für Deutschland (AfD) in Rheinland-Pfalz verurteilt Angriffe auf Asylheime, wie sie am vergangenen Wochenende im sächsischen Heidenau stattgefunden haben. Verantwortlich für die Situation im Lande seien nicht die Asylbewerber, die aus menschlich nachvollziehbaren Gründen nach Deutschland drängen, sondern die katastrophale Strategie- und Konzeptlosigkeit der Regierungsparteien in Bund und Land.

Uwe Junge

[EXPAND …mehr/weniger…]„Wir verurteilen die Angriffe auf Asylheime aufs Schärfste“ so der Landesvorsitzende Uwe Junge, „die Asylbewerber sind das schwächste Glied in der Kette. Nicht sie, sondern die naive und realitätsferne Vogel-Strauß-Politik der Altparteien sind für die aktuelle Asylproblematik verantwortlich. Die drastische Steigerung des Zustroms an Asylbewerbern war früh erkennbar, die Mängel unseres Asylsystems sind seit langem bekannt: die ungleichmäßige Verteilung von Asylbewerbern auf Europa zu Lasten Deutschlands, die hohe Dauer und der Rückstau der Asylverfahren, der hohe Anteil der Armutseinwanderer aus sicheren Drittstaaten sowie die Abschiebungsverweigerung vieler Landesregierungen. Außer wohlfeilen Absichtsbekundungen haben die Verantwortlichen nichts unternommen, um die zunehmende Belastung der öffentlichen Haushalte und der Bürger zu lindern. Mahnende Stimmen werden als fremdenfeindlich oder rechtspopulistisch stigmatisiert. Diese offenkundige Verweigerung, die Realität anzuerkennen und die Interessen Deutschlands und seiner Bürger wahrzunehmen, hat dazu beigetragen, dass Wirrköpfe und Extremisten sich jetzt dazu berufen fühlen, Gewalt gegen Menschen einzusetzen. Neben der Verurteilung fremdenfeindlicher Gewalttaten, der wir uns uneingeschränkt anschließen, müssen die etablierten Parteien nun endlich eine verantwor-tungsvolle und nachhaltige Asylpolitik umsetzen. Dazu gehört die sofortige Einführung von Grenzkontrollen, die zügige Abschiebung von Personen ohne Asyl- oder Flüchtlingsstatus sowie die Erklärung der südosteuropäischen Staaten zu sicheren Herkunftsländern. Um das Asylrecht langfristig zu bewahren, müssen wir sicherstellen, dass Deutschland nicht weiter überlastet wird und die begrenzten öffentlichen Ressourcen den wirklichen Asylberechtigten und Flüchtlingen zu Gute kommen.“

Der Landesvorstand

Ansprechpartner:
Dr. Jan Bollinger, Landesvorstand und Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit AfD Rheinland-Pfalz
Mobil: 0160-1529765
E-Mail: jan.bollinger@alternative-rlp.de[/EXPAND]

Grenzkontrollen statt Enteignungen und Steuererhöhungen!

AfD fordert asylpolitische Wende: Grenzkontrollen statt Enteignungen und Steuererhöhungen!

Die Alternative für Deutschland (AfD) in Rheinland-Pfalz fordert eine asylpolitische Wende: 800.000 Asylbewerber sind nach aktuellen Einschätzungen im Jahr 2015 in Deutschland zu erwarten. Mindestens 40 % davon kommen aus den Balkanländern, die teilweise selbst von der Bundesregierung als sichere Staaten anerkannt werden. Die Kosten werden voraussichtlich um 300% auf 10 Milliarden Euro steigen, den Löwenanteil tragen die finanziell überlasteten Kommunen.

[EXPAND …mehr/weniger…]Die Erstaufnahmestellen für Asylbewerber sind überfüllt, in Trier mussten Asylbewerber im Park schlafen. Die Bevölkerung leidet zunehmend unter dieser Situation: Schulturnhallen und andere gemeinnützige Einrichtungen werden für die Unterbringung von Asylbewerbern genutzt. Es kommt zu Zwischenfällen wegen Konflikten zwischen unterschiedlichen Asylbewerbergruppen wie in Trier und Hahn, aber auch zu Übergriffen gegenüber der Polizei wie in Suhl und der Bevölkerung wie in Braunschweig, wo eine Sonderkommission der Polizei zum Schutz vor kriminellen Asylbewerbern gegründet werden musste. Angesichts dieser Situation wollen Politiker der Altparteien verfassungsmäßige Grundrechte einschränken und der Bevölkerung weitere Lasten aufbürden: die Oberbürgermeister von Salzgitter (CDU) und Tübingen (Grüne) haben die Forderung aufgestellt, nicht genutzte Mietwohnungen zwangsweise für die Unterbringung von Asylbewerbern zu requirieren.  Die grüne Finanzministerin von Schleswig-Holstein hat schon Steuererhöhungen ins Gespräch gebracht.

Die AfD bezeichnet dies als politischen Offenbarungseid. Die Interessen Deutschlands und seiner Menschen müssten nun endlich auch berücksichtigt werden. Die AfD fordert die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, die auch von der deutschen Polizeigewerkschaft empfohlen und nach einer Umfrage des Focus von einer Mehrheit der Deutschen befürwortet wird. Deutschland und seine Menschen müssten vor massenhafter ungesteuerter Zuwanderung und Kriminalität geschützt werden. Dies würde auch durch die Ergebnisse der Grenzkontrollen anlässlich des G7-Gipfels in Elmau gestützt, bei denen große Zahlen von illegalen Einwanderern und Kriminellen aufgegriffen worden waren. „Unser Land und seine Menschen sind nicht weniger wert als die G7-Politiker!“, so die AfD.

Der Landesvorstand Ansprechpartner: Dr. Jan Bollinger, Landesvorstand und Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit AfD Rheinland-Pfalz

Mobil: 0160-1529765
E-Mail: jan.bollinger@alternative-rlp.de[/EXPAND]

 

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