Der linke Zelotismus als Politfolklore

Wie linke Zeloten „guten Hass“ propagieren

Eine Bestandsaufnahme von Dr. Walter Ott
Hass gehört wie die Liebe zur menschlichen Natur und ist wie diese unabschaffbar. Nach dem Schriftsteller Philip Roth „sei es leichter mit dem Trinken aufzuhören als mit dem Hassen“.

Hass ist per se keine strafrechtlich belegte Haltung oder Gesinnung, solange die verbalen Ausbrüche die Freiheitsrechte von Bürgern oder andere strafrechtlich relevante Sachverhalte nicht berühren. Das Gutachten des Bundestages Ende 2016 definiert Hass als eine gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende feindselige Haltung gegen den Betreffenden.

Die polizeiliche und justizielle Bekämpfung von Gewalt ist die selbstverständlichste Aufgabe jeder Zivilisation. Die Verfolgung rein verbaler Hassausbrüche durch sogenannte Hate-Speech-Sanktionen ist im strafrechtlichen Sinne nicht möglich. Das geltende Strafrecht knüpft die Strafbarkeit nicht allein an Meinungen, Überzeugungen oder die Täterpersönlichkeit sondern stets an Handlungen. Gesinnung, Gedanken, Überzeugungen oder Meinungen können für sich strafrechtlich nicht relevant sein. Hass alleine ist kein rechtfertigender Grund die Strafbarkeit zu fordern. Auch die Qualifikation als „Hetze“ besagt noch nichts über deren strafrechtliche Relevanz. Eine Berichterstattung in tendenzieller Absicht zur Erzeugung eines feindseligen Klimas könne keines falls als Aufstachelung zum Hass angesehen werden.

[EXPAND weiterlesen]Das von Justizminister Heiko Maas in Auftrag gegebene Gutachten war wohl gedacht als Grundlage für die Bekämpfung von Hass in der BRD, der vor allem im linken Lager verbreitet ist, zur Politfolklore stilisiert und daher zur Demokratie gehörend toleriert wird. Im folgenden einige Beispiele plakativer Art:

Zwei Jahre Hass und Hetze (Zeitungskommentare zum Pegida Jubiläum), 100 Zeilen Hass (Buchtitel Maxim Biller), Hassprediger Donald Trump (Außenminister Steinmeier), Schweinesystem, Bullenstaat (Antifa und co), Unseren Hass könnt ihr haben (grüne Jugend), Thanks bomber Harris (Anne Helm), Sauerkraut, Kartoffelbrei—Bomber Harris Feuer frei (Julia Schramm), Deutschland – du mieses Stück Scheiße (Claudia Roth), Deutschland verrecke, nie wieder Deutschland (Linke, Gewerkschaften), Deutschland ist Scheiße, Deutschland ist Dreck, Deutschland verrecke, das wär wunderbar (linke Combo), Die AfD ist die Bremsspur in der Unterhose Deutschlands, Braune populistische Kanalratten (Büttenredner), Hamas, Hamas, Juden ins Gas (Islamisten).

Die linken Hass-Zeloten können sich unbehelligt austoben, solange die Richtung stimmt, nämlich gegen rechts und dann ist er ein „guter Hass“.

Der Protest gegen die Massenmigration von Analphabeten in die Industrieländer hat viele Aspekte, die keineswegs „dumpf“ oder „irrational“ sind, sondern denen eine differenziertere ökonomische und soziale Logik zugrunde liegt (Rolf Peter Sieferle). Die Umwandlung des ethnisch relativ homogenen deutschen Staats in einen Vielvölkerstaat binnen kurzer Zeit kann nicht ohne Konflikte ausgehen.

In der Politik glaubt man offenbar, diesem Problem durch Diskriminierung und Repression der protestierenden Biodeutschen begegnen zu können. Was jenen über die genuine Xenophobie hinausgehenden Fremdenhass miterzeugt oder verstärkt. Dieser tobt sich heute naheliegenderweise in den sozialen Netzwerken aus. Nach Heiko Maas und Manuela Schleswig habe die Regierung den ethischen Auftrag hier Zensur auszuüben. Die Bundesregierung wäre nicht die erste Staatsführung, die Symptome bekämpft, die sie selbst hervorgerufen hat.

„Die dunkel-deutsche Hass-Seuche des Wutbürgers muss mit rigiden Maßnahmen bekämpft werden, selbst wenn dabei schon mal Grundrechte der Übeltäter tangiert werden“. So die rechtfertigende Argumentation der linken Zeloten.

Ergo hat Justizminister Heiko Maas die Verfolgung von „Hate-Speech“ im Internet zur Chefsache erklärt. Da die höchstrichterliche Rechtssprechung die strafrechtliche Verfolgung von „Hate-Speech“ in den Internetforen nicht hergibt, hat Gesinnungs-Inquisitor Maas sich rein willkürliche Sanktionen ausgedacht:

Sonderrecht zur Legitimation von Hate-Speech Sanktionen auf Facebook, Twitter oder anderen Internetforen bestehend aus:

  1. Gesinnungskontrolle durch Zeloten-Beschwerden
  2. Löschung des Eintrags
  3. Willkürliche Sperrung
  4. Denunziation strafrechtlich relevanter Inhalte
  5. Geldbußen (zB 5 Mill Euro Einzelperson)

Das Sonderrecht ist ein Unrecht, denn es ist ohne juristische Legitimation. Dazu bedürfte es nämlich einer Grundgesetzänderung.

Zur Durchsetzung in der allgemeinen Öffentlichkeit werden Personen und Privatunternehmen, welche Foren anbieten, mit hohen Geldbußen unter Druck gesetzt. Hemmungslos und straffrei darf nur gehasst werden, wenn die Richtung stimmt, kombatibel mit dem Zeitgeist, nämlich von links gegen rechts. Hurra, hoch lebe die Zeloten-Maas- Variante unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung.

Dr. Walter Ott

Staudernheim 17.03.2017[/EXPAND]

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DITIB’s Cihan Sen täuscht Kreuznacher

Ditib-Moscheebau in Bad Kreuznach: Cihan Sen täuscht Kreuznacher

Wie jetzt laut einem Zeitungsartikel der Allgemeinen Zeitung vom 14.03.2017 bekannt wurde, verschwieg der Vorsitzende der Bad Kreuznacher Ditib-Gemeinde und Ditib-Spitzenfunktionär, Cihan Sen, von Beginn an, dass Eigentümer des erworbenen Grundstücks der Ditib-Dachverband in Köln sein soll. Damit ist die Abhängigkeit der Ditib-Moscheegemeinde in Bad Kreuznach von der aus Ankara gesteuerten Kölner Zentrale offenkundig. Alle Kritiker, die in der Nähe zur Kölner Ditib-Zentrale ein schwerwiegendes politisches Problem sahen und die Verbreitung einer radikalen Weltanschauung im Sinne Erdogans in Bad Kreuznach befürchteten, sind nun bestätigt worden.  Im Juli 2016 erfolgte Im Grundbuch eine Eigentumsübertragung zugunsten der Ditib-Zentrale in Köln. Das offenkundig bewusste Verschweigen dieser Absichten durch Sen muss man als Täuschung auffassen, Sen hat damit seine Glaubwürdigkeit verloren und kann nicht mehr Gesprächspartner sein.

Der Vorsitzende des AfD Kreisverbandes Bad Kreuznach, MdL Jürgen Klein nimmt dazu Stellung:

„Sen hat jede Glaubwürdigkeit verloren, er setzt offenkundig auf Verschleierung statt Aufklärung und wird damit den Bürgern in Bad Kreuznach nicht gerecht. Der AfD Kreisverband fordert umgehend den Verkauf rückabzuwickeln, da der Grundstücksverkauf unter falschen Voraussetzungen stattgefunden hat. Außerdem ist jede weitere Geschäftsbeziehung mit diesem Verein, der ganz offensichtlich als verlängerter Arm Erdogans in Deutschland agiert und Verkäufer und Verwaltung hinters Licht führt, zu unterlassen!“

Klein weiter: „Die Stadtverwaltung Bad Kreuznach und die handelnden Personen, insbesondere die Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer (SPD), sind nun endlich aufgefordert zu handeln. Sie müssen sich erklären: Seit wann haben sie Kenntnis von der beabsichtigten Eigentümerschaft der Kölner Ditib-Zentrale?

Klein fordert: „Die AfD Bad Kreuznach sieht in dem Verkaufsverfahren eine einzige Täuschung. Daher ist ein sofortiges und konsequentes Handeln notwendig, um einen weiteren Schaden für Bad Kreuznach abzuwenden. Das gesamte Bauvorhaben muss gestoppt werden. Dass die Ditib-Zentrale in Köln über das Grundstück frei verfügt und dort schaltet und waltet wie sie will, ist nicht im Sinne der Kreuznacher Bürger und der Integration.“

Leserbrief an die RZ

Erneut unternimmt der Autor in dem Artikel „AfD-Direktkandidatin…“ den Versuch, der AfD undemokratische Machenschaften anzudichten. Wie anders ist es zu werten, wenn sein Bericht mit den Worten Ulbrichts schließt, Zitat:“Wir haben alles im Griff, nur demokratisch muss es aussehen…“ und damit eine Brücke von der menschen- und demokratieverachtenden SED zur rechtsstaatlichen AfD schlägt. Als (fragwürdiger) Beweis wird die Aussage eines obskuren „AfD-Mitglied“ angeführt, das, sich feige in Anonymität versteckend, von angeblich in Bussen herbeigeschafften und mit Essensgutscheinen versorgtem (Parteitags) „Stimmvieh“! zur Mehrheitsbeschaffung bestimmter Kandidaten äußerte. Als an beiden Tagen des LPT anwesendes Parteimitglied kann ich derartiges nicht bestätigen, wenngleich absolut kein undemokratisches Verhalten daraus zu konstruieren ist, gemeinsam mit einem Bus anzureisen und sich mit Essensgutscheinen versorgt zu haben.

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„Mein Wohnland heißt Eurabien“

Politischer Diskurs von Dr. Walter Ott

Mein Wohnland heißt „ Eurabien“, denn Europa und insbesondere Deutschland sind heute eine Kolonie des Islam. Nicht die russischen Panzer bedrohen unser Land, sondern die intra muros Metastasen des Islam. Dialog und Integration von Islamisten sind illusionär. Die Verkündung der neuen Staatsreligion durch den Papst „Chrislam“ sowie das Verstecken des Kreuzes zeigen auf, wie weit Unterwürfigkeit und Vergiftung der Demokratie schon fortgeschritten sind.

Anlass zu großer Sorge ist für mich die hohe kriminelle Energie, mit der Fremdkulturträger unser Land überziehen. Begrapschte, Geschlagene, Beraubte, Vergewaltigte oder Ermordete als Kollateralschaden abzutun und billigende, klaglose Akzeptanz vom Bürger zu erwarten, ist der eigentliche Skandal und erschüttert das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit. O-Ton Merkel: „Die Deutschen werden sich noch an vieles gewöhnen müssen“.

Den unerwünschten Import des im Islam weit verbreiteten Antisemitismus beobachte ich mit Skepsis und sollte die Stabilität des Staatsvertrages mit Israel nicht in Frage stellen.

Die Verhinderung des Kalifats steht deshalb weiterhin an erster Stelle meiner politischen Agenda: Deshalb fordere ich auf Bundesebene ein restriktives Einwanderungsgesetz und auf Landesebene das Integrationsgesetz mit Bürgerbeteiligung durch Volksbegehren. Die Einzelzellinhaftierung der Muslima durch Kopftuch, Tschador oder Burka pervertieren die Menschenrechte und haben in unserer Werteordnung keinen Platz.

Ebenso wird das genuine Menschenrecht auf Asyl durch die Massenmigration pervertiert, aber von den Polit-Eliten nahezu zwanghaft zur ideologischen Rechtfertigung missbraucht. Stichwort: Menschenrecht verdrängt Heimatrecht!? Weder nach GG noch der Genfer Konvention ist der illegale Migrationsstrom ein Flüchtlingsstrom. Um diesen Sachverhalt zu vernebeln wird gemeinhin nur von Flüchtlingen gesprochen. In der UN-Resolution  Nr. 2321, Art. 3 ist festgelegt: Das Recht auf Heimat steht über dem Asylrecht. Man muss also nicht notwendigerweise seine eigene Verdrängung begrüßen. Zum Ethno-Suizid sind wir nicht verpflichtet. Es ist daher unser legitimes Gesellschaftsrecht nach Art. 20, Abs. 4 GG dagegen Widerstand zu leisten.

Der Widerstand ist umso dringender, da die schwarze Genossin Merkel erklärt hat: „Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“. Und wenn dazu die rote Genossin Özoguz Migrantenwahlrecht auf kommunaler Ebene fordert, weiß jeder, was die Glocke geschlagen hat. Die Fremdbestimmung durch archaische und gewaltaffine Kulturen steht bevor. Es geht um alles, nämlich um die Deutschen als Nation.

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Leserbrief zum „Autofasten“

Dr. Wolfgang Thüne                                           55276 Oppenheim, den 6. 3. 2017

Allgemeine Zeitung Rheinhessen

AZ v. 2. März 2017, S. 17 „So weit die Füße tragen“

Leserbrief:

„Der Aufruf der Kirchen zum „Autofasten“ ist ein rein politischer Akt, kein theologischer. Er wird wie die vorherigen Aufrufe am Wetter nichts ändern und kann nicht das „Klima schützen“, weil dieses kein Naturvorgang, vielmehr eine vom Wetter abgeleitete und vom Menschen erfundene Kunstgröße ist. Der Schöpfer hat ganz bewusst den Menschen keine „Macht über den Himmel“ verliehen, damit der Mensch nicht in einem Akt von Größen- und Machbarkeitswahn in das globale irdische Wettergeschehen eingreifen und das Wetter gezielt als Mordwaffe gegen seinen Nächsten missbrauchen kann.

Der Aufruf ist keine Geste der „Ehrfurcht vor der Schöpfung“, sondern eher ein Zeichen politischen Hochmuts über die Schöpfung. Das Wetter lässt sich nicht gleichschalten und der politische Wunsch nach „Klimagerechtigkeit“ wird auf ewig ein Wunschtraum bleiben. Wer der Schöpfung dienen will, sollte den grünen Pflanzen nicht das CO2 als Nahrung entziehen und darauf achten, dass der Versiegelung Rheinhessens Einhalt geboten wird.“

Mit der Bitte um Abdruck und freundlichen Grüßen

Dr. Wolfgang Thüne, Oppenheim

Wormser Str. 22

Die vierte Angriffswelle des Islams

Die vierte Angriffswelle des Islams

Unser Kaiser Wilhelm II., beschrieb Mohammed, den Stifter des Islams, einst folgendermaßen: „Mohammed war kein Heiliger, sondern ein Betrüger, der sich der Religion bediente, um sein Reich und seine Herrschaft zu begründen!“ Diesem Zitat sei die Aussage des in Deutschland lebenden islamischen Hardliners Ibrahim el-Zayet aus dem Jahre 1996 gegenübergestellt: „Deutschland ist unser Land und es ist unsere Pflicht, es positiv zu verändern. Mit der Hilfe Allahs werden wir es zu unserem Paradies auf Erden machen!“ Der politische Islam macht aus seinem Endziel kein Hehl: Eroberung und Islamisierung Deutschlands, so lautet die Kernaussage.

[EXPAND weiter]Ausgelöst durch Merkels Grenzöffnung im September 2015 erleben wir gegenwärtig die dritte Angriffswelle des Islam: die erste um 700 n. Chr., die zweite 1683 n.Chr. Damals mit dem osmanischen Heer vor den Toren Wiens, also extra muros, heute mit der Waffe der Massenmigration in deutschen Städten, also intra muros und wir werden sie nicht mehr los! Meine Definition des Islams ist die einer als Religion getarnten Staatsideologie, eine Kleriokratie.  Der Islam, der die Trennung von Religion und Staat nicht kennt, ist sowohl aus staatsrechtlichen als auch aus kulturethischen Gründen nicht demokratiefähig.

Unsere laizistische Staatsordnung geht auf den Code Napoleon 1806 zurück und ist im GG der BRD im Artikel 137, Absatz 1 festgelegt: Es besteht keine Staatskirche. Im Gegensatz hierzu die Äußerung des Scheichs Mohammed al Ghazali 2001: „Jeder Muslim, der diese Trennung öffentlich befürwortet, kann straffrei getötet werden“. Er beruft sich dabei auf die Scharia, die als geoffenbarte göttliche Pflichtenlehre keinem Wandel unterläge und daher nicht reformierbar sei. Darüber einen offenen Diskurs zu führen wird durch Willkommenskultur, Bereicherungsethik sowie Realitätsverweigerung der Politik-Eliten verhindert. Klaus Kocks (Sozialökonom)2016: “Das Berliner Regime ist nicht nur unwillig zu diskutieren, es ist sprachlos“.  Eibl-Eibesfeld (Verhaltensforscher) 1996: „Der Mensch kann alles pervertieren, auch Freundlichkeit und Gastlichkeit“.

Die AfD stützt und befürwortet das genuine Recht auf Asyl, was jedoch de facto durch die ideologisch gewollte Massenmigration außer Kraft gesetzt wird. Fremdkulturträger fluten unser Land. Die vierte Angriffswelle des Islam steht bevor, ausgelöst durch Familiennachzug und hoher Geburtenrate. In der Diaspora und als Minderheit soll der Muslim nach der Pflichtenlehre die fremde Staatsordnung zur Tarnung anerkennen. Stichwort: schleichende Islamisierung mit dem Ziel der Landnahme ohne einen Schusswechsel.

Dies wurde den Europäern vom algerischen Staatspräsidenten Houari Boumedienne schon 1974 in seiner Rede vor den vereinten Nationen prophezeit: “Eines Tages werden Millionen von Menschen die südliche Hemisphäre verlassen, um in die nördliche Hemisphäre zu wandern. Und sie werden nicht als Freunde kommen, sondern als Eroberer. Und sie werden sie mit ihren Kindern erobern. Die Bäuche unserer Frauen werden uns den Sieg verschaffen.“

Ich rufe allen Bürgern guten Willens zu: Wahren Sie Ihr legitimes Eigeninteresse. Man muss nicht notwendigerweise seine eigene Verdrängung begrüßen. ZUM ETHNO-SUICID SIND WIR NICHT VERPFLICHTET. Ernest Hemingway 1940 :“Mit welchem Recht kommst du, Ausländer, zu mir und sagst mir, was ich zu tun habe!“  Die Deutschen reden viel über Ausländerfeindlichkeit, aber keiner redet über Deutschenfeindlichkeit in Deutschland.

Die aus der Freiheitsbewegung von 1832 stammenden Werte Gott, Freiheit, Ehre, Vaterland sind für mich von existentieller Bedeutung. Ich bin Christ und trage ein Kreuz. Muss ich mich dafür rechtfertigen? Muss ich das Kreuz abnehmen oder verstecken, weil sich ein Muslim verletzt fühlt oder Respekt einfordert? Um das zu verhindern, trete ich an und nehme den politischen und kulturellen Kampf auf. Es ist meine heilige Pflicht, die gesellschaftliche Debatte in aller Härte und Schärfe und ohne strategische Zurückhaltung zu führen. So hat das Mutti-Phantom Merkel durch Entkoppelung von Staatsraison und Rechtsstaatlichkeit Deutschlands erste Menschewismus Diktatur etabliert. Wer Massenmigration will, zerstört den Sozialstaat.

Meine Kernforderungen sind: Umgehende Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit. Zum Schutz vor den „Schutzsuchenden“ brauchen wir die Sicherung der Staatsgrenzen. Zum Schutz vor  Zusammenrottungen der „Nafris“ in Großstädten  muss die Polizei personell verstärkt werden. Wir brauchen das Einwanderungsgesetz, am besten unter Bürgerbeteiligung durch Volksbegehren. Wir brauchen den Paradigmenwechsel in Deutschland durch alternative Politik.

Ich als Biodeutscher will kein Fremder im eigenen Land werden und ein freier Mann bleiben. Aufgrund meines „Täterprofils“ stehe ich wahrscheinlich auf der Abschussliste von Antifa und Konsorten und aufgrund meiner konservativen Einstellung werde sicherlich als erster zur Integration in die nächste Moschee gebeten.

Mein „Täterprofil“: männlich, weiß, heterosexuell, Christ, Rechtspopulist.

Gott schütze uns und das Land unserer Väter!

Dr. Walter Ott

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Nicole Höchst Direktkandidatin für Kreuznach-Birkenfeld

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Nicole Höchst, Regierungsschuldirektorin aus Speyer tritt im Bundetagswahlkreis 201 Bad Kreuznach Birkenfeld als Direktkandidatin für die AfD an.
Nicole Höchst ist Vorsitzende eines AfD Bundesfachausschuses und Mitglied der Bundesprogrammkomission der AfD.
Der AfD Kreisverband Bad Kreuznach gratuliert Nicole Höchst zur Wahl zur Direktkandidatin am gestrigen Abend in Hochstädten-Daun und wird sie mit allen Kräften im kommenden Wahlkampf unterstützen.
https://www.facebook.com/profile.php
Nicole Höchst AfD Bundestagsdirektkandidatin Wahlkreis 201 (2. von rechts)
Bild:
Gabriele Bublies-Leifert , AfD Kreisvorsitzende Birkenfeld und Mitglied des Landtages Rheinland Pfalz (2. von links)
Jürgen Klein, AfD Kreisvorsitzender Kreuznach und Mitglied des Landtages Rheinland AfD Rheinland-Pfalz (rechts)
Andreas Bleck AfD Spitzenkandidat der Jungen Alternative (JA) für die Bundestagswahl (links)

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