Deutsche Kinder in der Minderheit an deutschen Schulen

16. Mai 2019

++Pressemitteilung zur Befragung der Bundesregierung am 15.05.2019++Nicole Höchst MdB-  AfD – „Deutsche in der Minderheit an deutschen Schulen – Ministerin hilflos“

Wer denkt, das Problem beschränke sich auf Berlin und andere wenige Großstädte, der irrt. Auch Rheinland-Pfalz ist betroffen. In Ludwigshafen beispielsweise lag im Schuljahr 2016/2017 der Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund in 17 von insgesamt 24 Grundschulen bei über 50%. Bei zwei Ludwigshafener Grundschulen sogar bei über 90%. Jedoch sind durchaus auch Kleinstädte betroffen. In Germersheim weisen zwei von drei Grundschulen einen Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund der größer als 50% ist aus, eine davon über 80%. In Bad Kreuznach haben in zwei von sechs Grundschulen die Mehrheit der Schüler einen Migrationshintergrund. In meinem Wahlkreis ist es zwar noch nicht so fatal, wie in Neukölln, aber auch hier verrät ein Blick in die Kitas, wo die Reise hingeht. In 19 Kreuznacher Kitas waren im Jahr 2016 die Kinder ohne Migrationshintergrund in der Minderheit. Wohlgemerkt von 33 Kitas insgesamt! Spitzenreiter war eine Kita mit 94,74% Anteil an Kindern mit Migrationshintergrund. Integration kann nur glücken, wenn die Kultur, in die es sich zu integrieren gilt, auch die deutliche Mehrheit stellt. Warum sonst sollte ein Migrantenkind Deutsch lernen, wenn drei Viertel der Schulkameraden Arabisch sprechen? Ich frage mich, warum die Altparteien sämtliche drängenden Probleme verschlafen! Sie werden in wenigen Jahren in einem Land, voller Parallelgesellschaften aufwachen. Das kann nicht im Interesse des deutschen Volkes sein, dessen Wohl sich alle politischen Handlungen widmen sollten.
„Durch ihre Politik sind unsere Kinder bereits eine sprachlich ausgegrenzte, diskriminierte, gemobbte und drangsalierte Minderheit in vielen Kitas, Schulsälen und Pausenhöfen.“ So lautete der Vorwurf an die Ministerin, welche sehenswert hilflos darauf reagierte.
Sie werden dennoch nicht auf die Realität eingehen und sich besinnen. Es ist ihnen egal, den Heimat-, Kultur-und Sprachvernichtern unserer Regierung.

Dieser Stachel sitzt jetzt tief im Fleisch der Systemmedien

STATEMENTS VON DER 1. FREIE-MEDIEN-KONFERENZ IM BUNDESTAG

Nach dem großen Erfolg der Ersten Konferenz der Freien Medien am Samstag in Berlin (PI-NEWS berichtete hier und hier) präsentieren wir unseren Lesern in diesem Video einige Statements der für die Demokratie in unserem Land immer wichtiger werdenden Freien Medien.

Ein sehenswertes Stimmungs-Kaleidoskop unter anderem mit den Medienmachern, Multiplikatoren, Journalisten, Bundestagsmitgliedern und Medienfachleuten David Berger (Philosophia Perennis), MdB Martin Renner (Medienpolitischer Sprecher der AfD), Oliver Flesch (freier „Krisengebiets-Investigativ-Journalist“), Imad Karim (Regisseur und Drehbuchautor), Jürgen Braun (zweiter parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion), MdB Nicole Höchst (Bildungsexpertin AfD), Dimitri Schulz (Juden in der AfD e.V.), MdB Peter Boehringer (Vorsitzender des Haushaltsausschuss im Bundestag), Feroz Khan (Youtuber), Max Erdinger (Edelfeder von Jouwatch), Dirk Spaniel (AfD-Verkehrsausschuss) MdB Hansjörg Müller (AfD-MdB, Friedrich-List-Gesellschaft).

Die Deutungshoheit der Mainstream-Medien steht seit diesem historischen Samstag mehr denn je in Frage, Stück für Stück wird der manipulative Neusprech der Lückenmedien aus zunehmend reichweitenstarken Blogs, Nachrichtenseiten und Internetforen heraus beleuchtet und entlarvt.

Bedanken können sich die hunderte Freien Medienmacher im deutschsprachigen Raum bei den Staatsmedien, dem politmedialen Komplex und deren Schergen – u.a. in der Rigaer Straße in Berlin, die mindestens zu 50 Prozent für den Erfolg der Freien Medien beitrugen und wohl weiter beitragen werden.

Pressekonferenz auf dem Lemberg

Kreis Bad Kreuznach: AfD fordert mehr Polizeipräsenz

Von Stephen Weber

Erschienen am 09.05.2019 um 00:00 Uhr

AZ: https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/bad-kreuznach/vg-bad-kreuznach/feilbingert/kreis-bad-kreuznach-afd-fordert-mehr-polizeiprasenz_20132293

Die AfD hat in Feilbingert an der Lemberghütte ihr Programm für die Kommunalwahl am 26. Mai vorgestellt. Ein Thema spielte dabei überraschenderweise nur eine untergeordnete Rolle.

Schwerpunkt Sicherheit: Das AfD-Trio im Kreis Bad Kreuznach mit Thomas Wolff (v.l.) Jürgen Klein und Wolf-Dieter Behrendt stellt sein Programm für die Kommunalwahl vor. Foto: Stephen Weber

Schwerpunkt Sicherheit: Das AfD-Trio im Kreis Bad Kreuznach mit Thomas Wolff (v.l.) Jürgen Klein und Wolf-Dieter Behrendt stellt sein Programm für die Kommunalwahl vor.Foto: Stephen Weber

FEILBINGERT – Es gibt Pressekonferenzen, da ist das Spannendste, was nicht gesagt wird. Das strategische Schweigen. So geschehen in dieser Woche bei der AfD, die lokale Medienvertreter nach Feilbingert eingeladen hat, zum Aussichtspunkt an der Lemberghütte. Nach hier oben, über dem Naheland, mitten im deutschen Wald. Zwei Bistrotische stehen zur Pressekonferenz bereit, beide mit AfD-türkisen Spanntüchern überzogen. Auf den Tischen befindet sich der Grund für das Treffen, fein säuberlich einsortiert in transparenten Prospektständern: das Programm der AfD zur Kommunalwahl am 26. Mai – in dem das Thema Migration überraschenderweise nur eine untergeordnete Rolle spielt.
Jürgen Klein ist vor Ort, der AfD-Landtagsabgeordnete und Spitzenkandidat auf der Kreistagsliste. Thomas Wolff ist ebenfalls da, Kandidat für den Stadtrat, und Kreis-Pressesprecher Wolf-Dieter Behrendt. Das nationalkonservative Triumvirat im Kreis Bad Kreuznach. Gemeinsam stellen sie ihr „Wahlprogramm für Stadt und Kreis“ vor, wie Jürgen Klein mitteilt. Zudem sollen in den kommenden Tagen rund 60 000 Flyer mit den wesentlichen Eckpunkten ihres programmatischen Katalogs in die Briefkästen der Bürger im Landkreis verteilt werden.
Auch Jürgen Klein möchte sich hier oben am Bistrotisch nur auf das Wesentliche beschränken – und lediglich die Schwerpunkte des 32 Seiten starken Programms anreißen. Das Spannende dabei: Erst auf Nachfrage geht Klein auf das Thema Migration ein. Bis dahin: eine Stunde lang kein Wort dazu. Das eingangs erwähnte strategische Schweigen. Klein sagt dann aber schließlich doch: „Klar, der Druck mit den Migranten ist vor allem in der Stadt Bad Kreuznach noch da.“ Laut dem Spitzenkandidaten sei es primäres Ziel der AfD, die Menschen mit Migrationshintergrund schnellstmöglich zu integrieren, damit keine Parallelgesellschaft entstehe. Wolff ergänzt: „Wir müssen dazu noch Anreizsysteme schaffen, die deutsche Sprache zu lernen. Das muss bereits in den Kitas beginnen.“ Ein ungewöhnlich gemäßigter Ton bei dem für die AfD ansonsten so emotionalen Thema. Bis Klein sagt: „Auch wegen der Migranten: Wir als AfD setzen uns dafür ein, die Sicherheit in unserem Kreis wiederherzustellen.“

WEITERE PROGRAMMPUNKTE

Jugendarbeitslosigkeit: Laut Jürgen Klein liegt die Jugendarbeitslosigkeit im Kreis Bad Kreuznach bis zu 1,8 Prozent über dem Landesschnitt. Hier will die AfD aktiv werden und durch gezielte Maßnahmen die Jugend mehr fördern. Klein sagt: „Das beginnt im Vereinsleben, das wir finanziell stärker unterstützen wollen. Wie die Jugendfeuerwehr, Sportklubs oder auch DRK und THW.“

Ortskerne wiederbeleben: Um den Leerständen in Dorfkernen entgegenzuwirken, fordert die AfD, Auflagen bei der Haussanierung herabzusenken. Thomas Wolff, selbst Handwerker, sagt: „Die Standards sind zu hoch und für das Raumklima völlig ungeeignet. Wir müssen unsere Häuser in Plastik packen und wundern uns dann, dass es drinnen anfängt zu schimmeln.“

Direkte Demokratie: Die AfD macht sich dafür stark, dass Bürger künftig ein Vetorecht bei größeren Bauprojekten – wie Neubaugebiete – haben.

Tourismus: Um den Tourismus im Landkreis zu fördern, will die AfD die sogenannte NaheCard einführen, mit der Einheimische und Gäste vergünstigt die touristischen Angebote im Kreis nutzen können. Zudem appeliert die AfD dafür, die Parkgebühren im innerstädtischen Raum gänzlich abzuschaffen.

Denn, ja, das ist der zentrale Kern der AfD-Wahlkampfschrift: die Sicherheit. Der Schutz der Bürger, „damit man sich so sicher fühlt in seiner Heimat wie früher“, wie Wolff mehrfach wiederholt. Dazu wollen die AfD-Politiker im gesamten Landkreis die Polizeipräsenz erhöhen. Klein sagt: „Wir machen uns dafür stark, dass in den Grundzentren wie Langenlonsheim wieder ein Schutzmann vor Ort ist.“ Das könne in Form einer täglichen Fahrradstreife realisiert werden oder eines festen Polizeisitzes in größeren Gemeinden. Wichtig ist Klein, dass es sich um einen ausgebildeten Polizisten handelt – und keinen Mitarbeiter des Ordnungsamtes. „Wir wollen zwar Ordnungsamt und Polizei weiter verzahnen, aber in erster Linie ist es uns wichtig, die Polizeipräsenz zu erhöhen, um den Menschen das Gefühl der Sicherheit zurückzugeben.“
Der Bad Kreuznacher Thomas Wolff pflichtet seinem Parteikollegen bei: „Wir wollen keinen Polizeistaat, aber die Wege sind einfach zu lang geworden. Wenn in Stromberg etwas passiert, muss die Polizei in Bad Kreuznach ausrücken. Dann ist es oftmals schon zu spät.“ Neben der Polizei will die AfD außerdem sowohl die Feuerwehren als auch das Rettungswesen finanziell stärker unterstützen. „Das alles verbessert das reale Sicherheitsgefühl der Bürger“, ist sich Wolff sicher.
Derzeit hat die AfD im Kreistag lediglich einen Sitz – mit Jürgen Klein. Im Stadtrat waren es mal zwei, doch die beiden gewählten Vertreterinnen sind während der aktuellen Wahlperiode aus der AfD ausgetreten. Klein gibt sich optimistisch, dass es nach dem 26. Mai in beiden Fällen mehr werden: „Ich denke, dass wir sowohl im Kreistag als auch im Stadtrat mit drei bis vier Sitzen rechnen können.“ Große Ziele statt strategischem Schweigen.

Merkel und Maas blamiert

Leserbrief an die RZ
Zu Ihrem Artikel: „Pompeo gibt Berlin einen Korb“

Zu lesen in der gestrigen Ausgabe einer überregionalen Tageszeitung:

„Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump Anfang 2017 angespannt.“
Welch eine bahnbrechende Erkenntnis! Welch eine Neuigkeit! Und für alle, die es (noch) nicht wissen, stellt sich die Frage: was sind die Gründe?
Unser famoser Bundespräsident, der höchste Repräsentant unseres Landes, heißt den demokratisch gewählten Präsidenten, den mächtigsten Mann auf dem Globus und Oberhaupt unseres wichtigsten Verbündeten, Donald Trump, einen Hassprediger. Zu seiner Amtseinführung hat er ihm erst garnicht gratuliert. Nicht genug damit: dem menschenverachtenden Mullah-Regime  in Teheran, dessen erklärtes Ziel die Vernichtung Israels ist, welches in den USA seinen wichtigsten Verbündeten hat, gratulierte Steinmeier zu 40 Jahren islamischer Revolution, eine Geste einem totalitären System gegenüber, die er dem Präsidenten eines demokratischen Staates, den USA, demonstrativ verweigerte. Welch ein Fauxpas!
Abfällige bis beleidigende Äußerungen über Donald Trump von der politischen Elite unseres Landes in regelmäßigen Abständen und eine Presse, die seit seinem Einzug ins Weiße Haus, hyperventiliert und keinen Tag vergehen lässt, an dem sie nicht kübelweise Schmutz über seinem Haupt auskippt und, was immer er auch tut, nie auch nur ein gutes Haar, weder an ihm persönlich, noch an seinen politischen Entscheidungen lässt. Dieses respektlose, anmaßende, ungerechte und ehrabschneidende (Hassprediger) Verhalten des polit-medialen Komplexes eines politisch nachrangigen Landes und militärischen Gartenzwergs der einzig verbliebenen Supermacht gegenüber, wird sehr wohl jenseits des Atlantik wahrgenommen – und bleibt, erwartbar, nicht folgenlos.
Nun hat man Frau Merkel und ihren Herrn Außenminister kurzerhand und ohne Begründung ausgeladen und stattdessen eine Einladung an Ungarns Präsidenten Orban geschickt. Der freut sich. Mit Recht. Unsere Regierung hingegen steht nackt und beschämt vor der Weltöffentlichkeit, gedemütigt und beim Wiegen im Konzert der Großen als zu leicht befunden. Welch eine Blamage!
Das war indes absehbar und ist eine Folge abgehobenen Handelns unserer sich maßlos überschätzenden Kanzlerin, einer Regierungschefin, die sich mit dem Großteil unserer europäischen Freunde,ohne Not, überworfen, Russland verärgert, China vor den Kopf gestoßen,die US-Regierung vergrätzt und, das Schlimmste von allem, das deutsche Volk in historische beispielloser Weise gespalten hat. Und diese Frau arbeitet weiter. Zum Schaden ihres Volkes. Und niemand gebietet ihr Einhalt.
1 2 3 4 5 55