Höchst gefährlich

+ + + Leserbrief an die ALLGEMEINE ZEITUNG-Lokalredaktion Bad Kreuznach + + +
          Von: Karl-Eugen Kaiser

Respekt dem Autor des Beitrages „Höchst befremdlich“ vom 29.02.. Auf zwei Seiten, reich bebildert und mit vielen Sprechblasen versehen, hat er den Lesern in einer wahren Fleißarbeit  das umfangreiche verbale Sündenregister der AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst drastisch vor Augen geführt. Dabei hat er sogar die Wörter, es sind 13.578 in 24 Reden,  gezählt.

Der Leser erkennt nach der Lektüre: Frau Höchsts Redeinhalte und ihr Sprachduktus sind  mehr als  „h(H)öchst befremdlich“, man könnte sie als „h(H)öchst radikal“  bezeichnen. Der Autor:…“ sie wütet, schmettert, feuert, grollt, verbreitet Schrecken, produziert Hass, gilt gar als „einer der Hochöfen (…öfinnen!?)  der Angst-Mach-Industrie der AfD“.

Des weiteren trägt sie offen das christliche Symbol des Kreuzes an ihrem Hals (hohe Repräsentanten unserer beiden großen christlichen Kirchen lassen das am Tempelberg rücksichtsvoll und schamhaft unter ihren Soutanen verschwinden), das zudem während ihrer Reden „Auf und Ab wippt“. Ein Vergehen, das man nur als „h(H)öchst blasphemisch“  bezeichnen kann. `

72-mal, so der Autor, hat diese Frau in ihren 24 Reden vor dem Deutschen Bundestag (demnach 3-mal pro Rede!) das Wort Deutschland benutzt. Das zeigt: sie hat offenbar kein Problem mit ihrer eigenen nationalen Identität, was in Zeiten offener Grenzen bzw. grenzenlosem Globalismus „h(H)öchst verdächtig“  ist.

67-mal gar hat sie das Wort „Frau“ gebraucht –  „h(H)öchst merkwürdig“Selbst die Wörter „Grün“ und „Klima“ hat sie x-fach benutzt. 4-mal in ihren 24 Reden, also 1-mal in jeder 6sten Rede, sprach sie von „Hetze, Verbrechen, Mord, Vergewaltigung“, was in der Tat in Zeiten von political correctness  „h(H)öchst kritikwürdig“ ist. Dabei hat sie nicht 1-mal ihren Kreuznacher Wahlkreis erwähnt und erweist sich damit als „h(H)öchst undankbar.“

Frau Höchst zieht den Klimawandel in Zweifel, bestreitet Feinstaubtote durch Dieselmotoren, wettert gegen Kinderehen und Polygamie, verabscheut Diktaturen, ist gegen häusliche Gewalt an Frauen, Beschneidung und Zwangsverheiratung von Mädchen und protestiert gegen Ehrenmorde. Zusammen genommen: „h(H)öchst verwerflich.“

Was uns der Autor nicht verrät (oder weiß er es nicht?), ist, ob sie denn auch, wie „andere AfD-Mitarbeiter im Bundestag, ein Messer mit zur Arbeit gebracht hat“. Aber, weitaus gefährlicher, diese Frau ist eine Karatekämpferin!

Sie ist h(H)öchst gefährlich!

PS: Wer Spuren von Ironie in diesem LB findet, darf sie behalten.

Karl-Eugen Kaiser

Hört endlich auf die Experten!

Bild könnte enthalten: 1 Person, Text „Guten Morgen Hört ENDLICH auf die Experten! „Wir befinden uns am Anfang einer Epidemie in Deutschland" Jörg Meuthen Bundessprecher AfD“

Liebe Leser, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat nun nach anfänglichem Zögern zugegeben: „Wir befinden uns am Beginn einer Corona-Epidemie in Deutschland.“

https://www.zeit.de/video/2020-02/6136460658001/covid-19-wir-befinden-uns-am-beginn-einer-corona-epidemie-in-deutschland

Wenige Tage vor ihm stellte ein namentlich nicht näher genannter, hoher EU-Diplomat in Brüssel fest: „Das Risiko, dass bald Millionen Europäer mit dem Coronavirus infiziert sein werden, ist ziemlich hoch.“

https://www.welt.de/politik/ausland/plus206118185/Corona-Epidemie-Was-die-EU-tun-kann-und-was-nicht.html

Natürlich drängt sich da die Frage auf: Wo ist eigentlich Frau Merkel bei diesem Thema? Gerade jetzt wäre Führung elementar wichtig, und wie stets, wenn es nicht um ihre eigenen Machtinteressen geht, lässt diese Frau die Dinge laufen.

Aber das Thema ist zu besorgniserregend und die Lage zu ernst, als dass nun die Zeit wäre für die üblichen politischen Scharmützel. Auch ich werde der Versuchung widerstehen, dieses Thema jetzt für umfassende Kritik an der Bundesregierung zu nutzen.

Das letzte, was wir nun in Anbetracht der Lage brauchen, ist parteipolitischer Streit über das Corona-Thema – gleichwohl werden natürlich zu späterem Zeitpunkt die Versäumnisse der Regierung zwingend aufgearbeitet werden müssen, sobald die Lage besser überschaubar ist und hoffentlich ihre Gefährlichkeit verloren hat.

Diese Versäumnisse sind nun aber vor einem anderen Hintergrund zu thematisieren, nämlich vor dem Hintergrund, was nun endlich zu TUN ist. Jedem von Ihnen, liebe Leser, wie auch den Mitgliedern der Merkel-Regierung, sei empfohlen, sich folgende Aussagen des Berliner Virologen Prof. Dr. Dr. Alexander Kekulé anzuhören, getätigt vorgestern Abend bei Markus Lanz.

https://www.youtube.com/watch?v=h1PSLrpkInM

Herr Professor Kekulé wies gleich zu Beginn seiner Äußerungen darauf hin, dass die schon vor Wochen zu beobachtenden Reaktionen der Behörden in China und auch in den USA überhaupt nicht zu den Beschwichtigungen passten, die man von offiziellen Seiten in Deutschland hörte.

Beispielsweise verfügte die US-amerikanische Bundesbehörde CDC, die für Seuchenkontrolle und -prävention verantwortlich ist, bereits vor Wochen einen vollständigen Einreisestopp für chinesische Staatsbürger – also zu Zeiten, in denen man uns hier in Deutschland damit beschwichtigte, es sei nicht so schlimm, wie Professor Kekulé anmerkte.

Die Frage muss gestellt werden: Warum also hat man einen solchen Einreisestopp nicht auch in Deutschland bzw. ganz Europa verfügt?

Auch die Behauptung, die normale Grippe sei viel schlimmer und würde mehr Todesopfer fordern, ist offenbar eine Beruhigungspille für die Bürger. Hier wurde argumentiert, dass die letzte große Grippewelle 20.000 Tote gefordert habe – das sei zwar richtig, so Kekulé, aber es seien auch 10 Millionen Menschen infiziert worden, was der üblichen Mortalitätsrate von ca. 0,2% entspricht.

Beim Corona-Virus müsse man dagegen mit einer deutlich höheren Sterberate rechnen, wobei man mindestens von 0,5% bis 1% ausgehen sollte.

Diese anfänglichen Verharmlosungen haben, wie er völlig zu Recht feststellt, dazu geführt, dass wir in Deutschland viel zu spät angefangen haben, uns systematisch auf die drohende Gefahr vorzubereiten.

Die zentrale Verantwortung hierfür in Deutschland liegt beim Bundesgesundheitsministerium und dem diesem Ministerium unterstellten Robert-Koch-Institut. Diese geben in Deutschland den fachlichen Takt in solchen Fragen vor.

Hier ließ man also viel Zeit verstreichen, die sinnvoll hätte eingesetzt werden können.

Allerdings hätte auch diese Zeit vermutlich nicht gereicht, um an anderer Stelle genügend Vorsorge zu betreiben, nämlich was die Frage einer ausreichenden Kapazität sogenannter Sonderisolierstationen in Deutschland angeht.

Solche Sonderisolierstationen sind aufgrund ihrer herausragenden technischen Ausstattung in der Lage, derart hochinfektiöse Fälle zu behandeln, ohne dass eine Gefahr für das behandelnde medizinische Personal besteht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Sonderisolierstation

Nun fragen Sie sich sicher, liebe Leser, wie viele tausend Betten in Deutschland für uns Bürger im Fall der Fälle zur Verfügung stehen.

Die Antwort auf diese Frage hat mich, das gebe ich gerne zu, selbst überrascht. Sie lautet: 60.

Nicht etwa 60.000, sondern nur 60.

Sobald diese 60 Betten belegt sind, müssen die hochinfektiösen und zugleich dringend behandlungsbedürftigen Patienten in normale Krankenhäuser eingewiesen werden.

Dazu müssen dann dort ganze Abteilungen freigeräumt werden (wohin mit den dort liegenden Patienten?), und aufgrund der nicht den Sonderisolierstationen entsprechenden technischen Ausstattung muss sich das in diesen normalen Abteilungen beschäftigte medizinische Personal einer höheren Ansteckungsgefahr aussetzen.

Das hat nach Aussage von Professor Kekulé in der Historie stets dazu geführt, dass Teile des medizinischen Personals nicht mehr zur Arbeit erschienen, weil sie nicht bereit waren, sich und ihre eigenen Familien einer tödlichen Gefahr auszusetzen.

Sollte das auch in Deutschland passieren, so prophezeit der Virologe, dass „aus einer Krise eine Katastrophe“ werde. Hoffen wir alle, dass es nicht so weit kommen wird!

Die Gefahr, dass es aber so kommt, wird leider dadurch erhöht, dass die entsprechenden speziellen Atemschutzmasken (nicht gleichzusetzen mit dem Mundschutz, den man allenthalben sieht) in Deutschland im Moment nicht mehr in entsprechender Zahl verfügbar sind, weil die Hersteller diese nach China verkauft haben – laut Professor Kekulé auch deshalb, weil die Bundesregierung hier nicht eingegriffen habe, denn es sei ja alles „nicht so schlimm wie die Grippe“.

https://youtu.be/h1PSLrpkInM?t=1166

Eine andere, zumindest menschliche Katastrophe für die Betroffenen droht zu allem Überfluss dadurch, dass eine ausreichende Zahl von dann dringend benötigten Beatmungsplätzen möglicherweise nicht vorhanden ist. Der Hintergrund: Im Verlauf dieser Krankheit kommt es bei (zum Glück nur wenigen!) Patienten zu einem Lungenversagen von mehreren Tagen, das nur durch den Anschluss des Patienten an eine entsprechende intensivmedizinische Beatmungsmaschine überbrückt werden kann.

Nach Schätzung des Experten werden wahrscheinlich zwischen 5% und 10% der Infizierten ins Krankenhaus müssen, und von diesen wiederum wird wahrscheinlich jeder Zwanzigste eine solche Beatmungsmaschine brauchen – nur leider sind so viele Betten mit Beatmungsplätzen in Deutschland gar nicht verfügbar. Was wird man dann den Patienten sagen, die man nicht beatmen kann?

Professor Kekulé wies in diesem Gespräch auch darauf hin, dass er seit Wochen fordere, dass jeder Fall einer schweren Grippe parallel auf Corona getestet werde. Damit könnte man deutschlandweit sehr schnell erkennen, wo ganz akuter Handlungsbedarf ist.

Auf die Nachfrage von Markus Lanz, warum das bislang nicht gemacht wird, antwortet Kekulé: „Das müssen Sie Herrn Spahn fragen, das kann ich Ihnen nicht erklären. Ich habe das auch schriftlich an das Robert-Koch-Institut kommuniziert.“

In diesem dem Bundesgesundheitsministerium unterstellten Institut bestünde aber eine ihm nicht verständliche Gegenwehr in dieser Frage. Durch genau diese Unterlassung gab es laut Kekulé Infektionsfälle, von denen man bis heute nichts weiß, die aber in der Folge bereits zu Sekundärinfektionen geführt haben.

Diese Unterlassungen erscheinen dem Experten umso unverständlicher, als dass jeder Virologe wusste, dass es sich um chinesische Propaganda handelte, als es hieß, das Virus würde nur alte und kranke Menschen befallen, aber beispielsweise für das medizinische Personal bestünde gar keine Gefahr.

Die Frage muss erlaubt sein: Hatte man diesen Virologen nicht zugehört im Kanzleramt und im Gesundheitsministerium? Hatte man lieber auf die chinesische Propaganda vertraut, um beispielsweise die Handels- und Tourismusbeziehungen nicht zu schwächen?

Der dringende Appell des Experten an die Politik lautet nun: ALLE Fälle müssen bereits in einer Frühphase festgestellt und anschließend sofort isoliert werden.

Mein Appell an diese Regierung lautet: Hört endlich auf die Experten! Hört auf Menschen wie Prof. Dr. Dr. Alexander Kekulé!

Genau jetzt in diesen Stunden und Tagen ist die Kompetenz wirklicher Fachleute, also von Seuchenmedizinern und Virologen, gefragt. Alle Handlungsentscheidungen müssen auf deren Rat basieren.

Und klar muss auch sein: Ja, es wird wirtschaftliche Schäden geben, möglicherweise sogar erheblicher Natur. Das ist aber jetzt vollkommen zweitrangig. Die wirtschaftlichen Interessen unseres Landes haben zurückzustehen hinter dem Sicherheitsbedürfnis der Bürger: Die Menschen haben nämlich einen Anspruch darauf, dass der Staat alles tut, um ihre Gesundheit vor einer drohenden Pandemie zu schützen.

Genau deshalb lautet meine Schlussformel heute auch nicht „Zeit für die #AfD„, sondern: Zeit für die Experten.

—–
Hier ein weiteres Interview mit Professor Kekulé zum heutigen Thema:

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus206169935/Alexander-Kekule-Was-Deutschland-jetzt-gegen-Corona-tun-muss.html

Hetze des Stadtratsmitglied Stefan Butz

      +++ Pressemitteilung +++                                                                                        27. Februar 2020

Das Stadtratsmitglied des Bad Kreuznacher Stadtrats Stefan Butz hat in den heutigen Ausgaben der Allgemeinen Zeitung und des Öffentlichen Anzeigers (27.02.2020) den Stadtrat aufgefordert, den Opfern von Hanau und Böhl-Iggelheim das Gedenken zu verweigern.

Dazu Jürgen Klein, MdL und Vorsitzender des Kreisverbands der Alternative für Deutschland:

„Dieser perfide, menschenverachtende und rein auf linker Ideologie basierende Aufruf zeugt von mangelnder Kinderstube. Noch dazu hat Herr Butz (Progressives Bad Kreuznach) mit seiner unverblümten Hetze den Bogen weit überspannt. Wir haben rechtliche Schritte gegen seine Person eingeleitet und Strafanzeige wegen öffentlicher Beleidigung der AfD Stadtratsmitglieder sowie übler Nachrede gestellt.“

Klein weiter: „Ich vertraue hier auf die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. Auch ein Stadtratsmitglied ist an das deutsche Recht gebunden und hat sich an Gesetze zu halten.“

Effektive Maßnahmen gegen weitere Ausbreitung des Corona-Virus

+++ Pressemitteilung +++                                                                                        27. Februar 2020

Dr. Sylvia Groß MdL (AfD): Effektive Maßnahmen gegen weitere Ausbreitung des Corona-Virus

 Laut Pressemeldungen gibt es seit gestern den ersten Fall eines mit Corona-Virus infizierten Bürgers in Rheinland-Pfalz. Die rasante Ausbreitungsgeschwindigkeit des Virus muss ernst genommen werden. Aussagen seitens des Robert-Koch-Institutes, die vor kurzem noch galten, sind – aufgrund neuester Erkenntnisse – mittlerweile überholt. In engmaschigen Zeitabständen werden an die Entwicklung angepasste Erläuterungen bekanntgegeben.

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Eine Grippeschutzimpfung kann in solchen Fällen hilfreich sein und der Impfstoff ist derzeit auch noch verfügbar. Wir fordern die Landesregierung auf, das maximal mögliche zu veranlassen, um die weitere Ausbreitung des Virus einzudämmen. Dazu gehört auch eine landesweite Aufklärungskampagne, das Anbringen von Desinfektionsspendern in allen öffentlichen Gebäuden, Ämtern, Transportmitteln und Behörden mit Publikumsverkehr. Die Händedesinfektion schützt vor den meisten Keimen und Erregern und ist leicht durchzuführen.“

„Die Globalisierung hat nicht nur Vorteile. Menschen sind über Ländergrenzen hinweg weltweit tätig. Daher müssen auch kulturelle Essgewohnheiten, wie der Verzehr von Wildtieren, die in bestimmten Ländern zur Normalität gehören und ein Gefahrenpotenzial darstellen können, überdacht werden.“, so Dr. Groß abschließend.

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.

Miese Politik, sture Viren und abgeworfenes Geld

VIDEOKOMMENTAR VON MARKUS GÄRTNER                                                        

Von MARKUS GÄRTNER | Die meisten Corona-Fälle gibt es bislang in China, Südkorea, Italien und Japan. Die größte Nachlässigkeit gegenüber dem Virus scheint es dagegen bei uns zu geben, wenn man Insiderberichte von Beschäftigten im Gesundheitswesen liest.

Und wie ein Land mit wirtschaftlicher Lähmung aufgrund der Epidemie umgeht, das sehen wir jetzt in Hong Kong. Die South China Morning Post, führende englischsprachige Tageszeitung in Asien, berichtet, dass die Stadtregierung jetzt die Helikopter startet und auf jeden (erwachsenen) Bürger der Stadt umgerechnet 1300 US-Dollar abwirft.

So etwas machen Regierungen, die nicht mehr wissen, was sie noch tun sollen, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. An diesem Punkt könnten wir auch bald sein, weil im politischen Berlin schon lange keine glänzenden Ideen mehr geboren werden und Corona sich jetzt auch hier auszubreiten beginnt.

Aber wohin führt so eine monetäre Ökonomie? Was machen Menschen, die genau wissen, dass die große Geld-Dusche angeworfen wird, wenn die Ideen ausgehen und niemand mehr weiß, wie es weitergehen soll? Gibt man sich dann überhaupt noch Mühe?

Wird aus der Gesellschaft dann so etwas wie ein verzogenes Kind, dem Papa und Mama alles hinten reinschieben, weil es sich in diesem Sicherheitsnetz gut eingerichtet hat und gar nicht mehr einsieht, sich überhaupt noch irgendwelche Mühe zu geben?

Sind wir vorbereitet?

VIDEOKOMMENTAR VON MARKUS GÄRTNER                                                     

Von MARKUS GÄRTNER | Ärztemangel, tausende nicht lieferbarer Medikamente, verschobene OPs, geschlossene Kliniken. Die Nachrichten aus dem deutschen Gesundheitswesen klangen schon vor der beginnenden Corona-Epidemie alarmierend.

Jetzt kommen die Einschläge jedoch näher. Im Norden Italiens herrscht Ausnahmezustand. In Österreich Großalarm. Und in Deutschland weiterhin offene Grenzen.

Sind das die Voraussetzungen, um eine Ausbreitung des Corona-Virus auf Deutschland zu verhindern? Wohl kaum.

Diese Furcht bringen auch viele Teilnehmer in den sozialen Medien zum Ausdruck, während Gesundheitsminister Jens Spahn, der jetzt schwer beschäftigt ist mit der Vorbereitung einer Kandidatur für die CDU-Spitze, abwiegelt.

Deutschland sei gut vorbereitet, heißt es weiterhin. Wir würden ihm das gerne glauben. Aber die Nachrichten aus dem hiesigen Gesundheitswesen werfen einige beunruhigende Fragen auf …

Denn wer ist schuld? Die AfD!

Aus „JouWatch“

Es war – ich weiß es ganz genau

eine riesengroße Schau.

 

Im September vor 3 Jahren

ließ sich der Bürger nichts mehr sagen.

Er stimmte für die AfD

und Gauland sagte „Jippi-je“!

 

Die Blockparteien war′n nicht froh

so mancher weinte auf dem Clo.

Denn auf einmal war′s vorbei

mit der schönen Bummelei.

 

Es gab ein großes Ach und Weh

mir schmerzte glatt der große Zeh.

 

Da wußt‘ ich gleich, wir ha′ms vernommen:

tut Dir irgendetwas weh –

wer ist dran schuld? Die AfD!

 

Zum Beispiel ging ich gestern schwimmen

und es war ganz schlüpfrig drinnen

Eh ich mich dann noch versah′

glitt ich aus – trari trara.

 

Ich rutschte ziemlich g′radeaus.

Es zog mir nun den Bustier aus

und meine Brüste guckten raus.

 

Ich kam vor einem Mann zum Halt

und dachte mir, der hilft galant.

Doch statt mir freundlich aufzuhelfen

will er sich zum Glück verhelfen.

 

Er schaute wild auf meinen Busen

und wollte auch noch mit mir schmusen!

 

Ich glaub‘ Ihr wißt’s schon- es ist wahr!

Das weiß auch Deutschlands Superstar.

An mir lag’s nicht, denn was ich seh’,

ist, schuld ist nur die AfD!

 

Jetzt hat der Bodo Sauerbier

in Thüringen – doch glaubt es mir –

seine dritte Wahl verloren

obwohl zum König auserkoren.

 

Der Kemmerich und seine Frau

die freuten sich und dachten Wow!

Die Wahlen machen doch noch Sinn.

Das ist ein guter Wahlgewinn.

 

 

Doch, sapperlot! Wie ist’s gekommen?

Dem Kommunist wurd′  was genommen!

Die Susi wirft ‘nen Blumenstrauß

und holt die scharfen Kufen ‘raus.

 

Am nächsten Tag sagt Kemmerich:

„Ihr seid allein, macht’s ohne mich.

Wir hatten eine Höllennacht.

Der Stalin hätte so gelacht.“

 

„Meine Frau und meine Kinder

sind mir doch wichtiger als rote Rinder.

D′rum sage ich Euch jetzt Ade.“

Und wer ist schuld? Die AfD!

 

Im September vor 4 Jahren

kamen Menschen – große Scharen.

Seitdem ist man ganz betroffen

und die Grenzen bleiben offen.

 

Wer widerspricht ist brauner Sumpf

ist Nazi, rechts und denkt nur dumpf.

 

Wenn ein deutsches Mädchen stirbt

war der Täter leicht verwirrt.

 

Doch wenn in Hanau Kurden sterben

haut man in ganz and‘re Kerben.

 

Ein deutscher Täter wird gefunden –

Ungereimtes unterbunden.

 

Es ist klar in diesem Fall

ist kein and‘rer wieder dran,

als die Blauen an der Spree,

Denn schuld ist nur die AfD!

 

Hanau, Breitscheidt, Kassel, Kandel

und der rege Mädchenhandel.

Glücksspiel, Mord und leere Kassen

Bahnverspätung, dunkle Gassen.

 

Wohnungsnot und teure Mieten

arme Rentner, lock’re Nieten.

Schlechtes Wetter, Graupelschauer

und die Wanze auf der Mauer.

 

Husten, Schnupfen, Heiserkeit

verbrannter Toast, die Sommerzeit.

Da hilft uns keine gute Fee.

Denn wer ist schuld? Die AfD!

Es ist soweit: CDU reiht sich ein in die sozialistische Einheitsfront

22. Februar 2020

Hanau schweißt die neue deutsche Linke zusammen: In Paraphrasierung des Kaiser-Wilhelm-Burgfriedens „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Nazis“ rücken die „Demokraten“ näher zusammen Richtung Einheitsblock. Als erstes wird jetzt die leidige Baustelle Thüringen geschlossen – und es war klar, wer sich durchsetzen würde: Natürlich Ramelow und Bundesmerkel. Die CDU knickt ein.

Nun soll es 14 Monaten, im April 2021, Neuwahlen geben – und die Union wird dann Bodo Ramelow mit an die Macht bringen; ob durch Stimmenthaltung oder durch taktischen Toilettengang, darüber sind sich laut „Bild“ die lupenreinen Vorzeigedemokraten noch nicht eins.

Sicher ist nur: Merkels Order, die verfassungskonforme ordentliche Wahl Thomas Kemmerichs sei unverzüglich rückgängig zu machen, wird spätestens dann vollzogen worden sein – und formal kann sich die Union weiterhin in ihrem Selbstbetrug aalen, der „Grundsatzbeschluss“ zum Zusammenarbeitsverbot mit den Linken werde respektiert.

Im Kampf gegen Rechts darf die neue Linksfront nicht bröckeln

Der moralische Totalzusammenbruch der CDU unter Angela Merkel in Zeitlupe setzt sich damit fort. Grund für den plötzlichen Sinneswandel der Thüringer CDU war wohl vor allem, dass es zwei Tage nach dem Hanauer Amoklauf wichtigeres gibt als Parteienzwist um ein Bundesland. Zum Beispiel die effektive Überwachung der Öffentlichkeit, die konsequente Verfolgung von Meinungsverbrechen und die Zerschlagung der AfD. Das sind die Themen der Stunde.

Was läge da für bis zur gänzlichen Konturlosigkeit eingeebneten, linksgewendeten einstigen Bastionen des Bürgertums von Union (und FDP, die im nächsten Landtag absehbar und verdientermaßen kaum mehr vertreten sein dürfte) näher, als mit SPD und Grünen gemeinsame Sache zu machen – endlich ungeniert einen Sozialisten der Linkspartei und SED-Rechtsnachfolgerin zum Ministerpräsidenten in Thüringen zu wählen? Ramelow als Garant „stabiler Verhältnisse“, die CDU als sein wahrer Steigbügelhalter feiert sich als „konstruktive Opposition“, und die Länder im Kanzlerinnensinne ohne AfD-Schmutzeinwirkung gleichgeschaltet – so kann es weitergehen mit Deutschland.

Wie kommunistisch die CDU mittlerweile geworden ist, erkennt man an dem Post der Stalinistin Katja Kipping:

Foto: Screenshot/Facebook

(DM)

„Vernachlässigte Daseinsvorsorge haben nicht die Krankenhäuser auszubaden!“

 Dr. Sylvia Groß MdL (AfD): „Vernachlässigte Daseinsvorsorge haben nicht die Krankenhäuser auszubaden!“

Im Januar diesen Jahres trat das MDK-Reformgesetz in Kraft. Infolge dieses Gesetzes müssen die Kliniken einen Betrag von mindestens 300,– € pro Patient an die Krankenkassen zahlen, wenn sie die zur Entlassung anstehenden Patienten aufgrund einer nicht vorhandenen Anschlussversorgung (häusliche Situation, Kurzzeitpflege, Reha-Platz) weiterhin stationär betreuen.

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag: „Es gehört eine große Portion Unverfrorenheit dazu, wieder einmal unsere Kliniken zu belasten. Der  Landesregierung ist seit Langem der sich aus einer älter werdenden Gesellschaft heraus ergebende Bedarf an ausreichender pflegerischer Versorgung bewusst. Sie hat es aber versäumt, die notwendigen Vorkehrungen zu treffen. Im Rahmen der Daseinsvorsorge hätte sie frühzeitig und vorausschauend für eine entsprechend große Anzahl an Pflegeplätzen, gerade auch in der Kurzzeitpflege, sorgen  müssen.“

Dr. Groß resümierend: „Jetzt müssen die Kliniken die ‚Suppe auslöffeln‘ und Strafe zahlen, wenn sie bestimmte Patienten noch in der Klinik behalten, weil sie sie nicht ins ‚Nirvana‘ entlassen möchten. Sie selbst haben mit finanziellen Problemen zu kämpfen und werden dennoch erneut zur Kasse gebeten, obwohl sie die Umstände der pflegerischen Unterversorgung überhaupt nicht zu verantworten haben.“

„Die Frage muss erlaubt sein, ob solche Strafzahlungen einen weiteren Baustein darstellen, um die Schrumpfung – gerne genannt Konsolidierung – auf dem Krankenhaussektor voranzutreiben. Wir, die AfD, stehen an der Seite der Krankenhäuser und fordern die Landesregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass diese gesetzliche Regelung revidiert wird“, so Dr. Groß abschließend.

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz

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