AFD KRITISIERT 12. INTEGRATIONSBERICHT DER BUNDESREGIERUNG

Gottfried Curio: „Wir füttern 40 Prozent Betrüger durch!

Im Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Anette Widmann-Mauz (CDU), den 12. Integrationsbericht vorgestellt. Genauer: den Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Passenderweise beginnt dieses 386 Seiten starke Opus damit, dass klargestellt wird, dass dabei als „Geflüchtete“ auch alle abgelehnten Asylbewerber, oder Personen, die sich noch in einem Asylverfahren befinden, bezeichnet werden. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio, gibt Einblicke in die abstruse Welt der Bundesregierung und verdeutlicht, warum „wir 40 Prozent Betrüger durchfüttern.“

Apothekensterben verhindern!

+++ Pressemitteilung +++                                                                                             13. Januar 2020

Dr. Sylvia Groß MdL (AfD): Apothekensterben verhindern!

 Die Berichte über Lieferengpässe dringend benötigter Arzneimittel aber auch über Apothekenschließungen häufen sich. Innerhalb der letzten beiden Jahre mussten in Rheinland-Pfalz 39 Apotheken schließen. Die derzeit noch existierenden 964 Apotheken im Land entsprechen in etwa dem Stand von 1982. An nahezu jedem Arbeitstag schließe eine Apotheke in Deutschland, so die Landesapothekenkammer.

Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Diese Tendenzen sind ein Skandal. Gerade im ländlichen Raum ist das Zusammenwirken von Hausärzten und Apothekern unabdingbar. Die meisten Patienten lösen ihre Rezepte unmittelbar ein und brauchen ihre Apotheke vor Ort. Der von der Landesregierung zu verantwortende Ärztemangel hat, durch Ausdünnung der ärztlichen Versorgung, wiederum unmittelbaren Einfluss auf benachbarte Apotheken, die sich in ihrer Existenz bedroht sehen. Hier rächt sich eine Politik, die seit Jahren versäumt hat, den ärztlichen Nachwuchs sicherzustellen. So trägt sie für den aktuellen Abwärtstrend ein hohes Maß an Verantwortung. Wir brauchen ausreichend Hausärzte und Apotheken vor Ort. Der ländliche Raum darf nicht weiter geschwächt werden.“

Dr. Groß erläutert: „Auch der Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Medikamenten aus dem Ausland kann die Apotheke vor Ort existenziell bedrohen. Er ist in 21 EU-Mitgliedstaaten verboten; Deutschland hat ihn unverständlicherweise erlaubt. Wir werden uns auch dafür einsetzen, dass dies rückgängig gemacht wird, damit die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Apotheker nicht weiter beschädigt wird.“

„Zusätzlich setzt sich die AfD dafür ein, die Medikamentenproduktion wieder vermehrt nach Europa zurückzuverlegen. Wir können uns keine Lieferengpässe erlauben. Unsere Patienten brauchen Arzneimittel- und Versorgungssicherheit, denn beides hängt eng zusammen. Hierdurch kann eine ausreichende und qualitativ hochwertige Arzneimittelversorgung auf Dauer sichergestellt werden. Ein Apothekensterben würde dies massiv gefährden und muss deshalb unbedingt verhindert werden. Sind unsere Versorgungsstrukturen erst einmal zerschlagen, können sie nicht ohne Weiteres wieder aufgebaut werden“, so Dr. Groß abschließend.

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.

Vor Gericht: Migranten Bonus wegen „aggressiven Genen“

„All men are created equal“ (Alle Menschen sind gleichermaßen erschaffen), der Kernsatz der amerikanischen Verfassung, gilt offenbar nicht in Europa. Das über Jahrhunderte heraus-gezüchtete MAOA-Gen gibt Volksgruppen aus dem Orient und Afrika bei Gerichten einen Vorteil bei der Strafzumessung. Rassismus pur! Immer herein mit euch, wir brauchen ja Facharbeiter!

 

Höchste Zeit, das Schlepperunwesen zu beenden. Höchste Zeit für die Festung Europa!

Bild könnte enthalten: 1 Person, Text „Guten Schwerer Verdacht gegen UNHCR-Mitarbeiter: 2.500 US-Dollar pro zahlendem „Kunden" für Umsiedlung von Afrika nach Europa? Jörg Meuthen Bundessprecher AfD“

Liebe Leser, Recherchen des „Stern“ haben nun möglicherweise einen enormen Skandal beim UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR aufgedeckt: Mitarbeiter dieses Flüchtlingshilfswerks sollen nämlich Afrikanern gegen Zahlung von ca. 2.500 US-Dollar pro Person eine Umsiedlung in westliche Länder ermöglicht haben.

https://www.stern.de/politik/ausland/unhcr–hinweise-auf-korruption-beim-un-fluechtlingshilfswerk-9078146.html

Den genannten Recherchen zufolge existiert hierfür mittlerweile ein florierender Markt beispielsweise in der ugandischen Hauptstadt Kampala.

Dort wird gemäß dem Artikel des „Stern“ zahlungskräftigen Afrikanern von örtlichen UNHCR-Mitarbeitern gegen Zahlung des genannten Betrages „weitergeholfen“, indem man den „Kunden“ beispielsweise gefälschte ärztliche Atteste beschafft, vor allem aber dadurch, indem man sie auf eine sogenannte „Resettlement-Liste“ des UNHCR setzt.

„Resettlement“, das ist die vornehme Umschreibung von Umsiedlung, und genau darum geht es in diesem Programm: Afrikaner insbesondere nach Europa und dort häufig nach Deutschland umzusiedeln.

 

Mit diesen Programmen wird also auch ein lang gehegter Wunsch der Leider-immer-noch-Kanzlerin Wirklichkeit. Sie gab nämlich schon kurz nach ihrer Grenzöffnung im Jahr 2015 ihr Ziel bekannt, als sie sagte:

„Ich kämpfe für meinen Plan, den ich habe, […] aus Illegalität Legalität zu machen.“

Kaum zu glauben aus dem Munde eines deutschen Kanzlers, der geschworen hat, Schaden vom deutschen (!) Volk abzuwenden, aber hier problemlos nachzuschauen:

https://www.youtube.com/watch?v=yGacN0kKd7g

Nur irgendwie will das nicht so recht klappen mit der vollständigen Legalität – offenbar sind ja, sofern die Recherchen des Stern zutreffen, selbst bei diesen vermeintlich hochoffiziellen und unbestechlichen Resettlementprogrammen des UNHCR kriminelle Schleuser nicht fernzuhalten – und daran dürfte mittlerweile kein ernsthafter ZWeifel mehr bestehen, nachdem die Genfer Zentrale des UNHCR dem „Stern“ mittlerweile bestätigte, dass auch sie Hinweise auf Korruption in Uganda und Kenia erhalten habe.

https://www.focus.de/politik/deutschland/zentrale-bestaetigt-berichte-korruption-beim-un-fluechtlingswerk-2500-dollar-fuer-ein-ticket-nach-europa_id_11532557.html

Angeblich sollen durch diese Resettlement Programme ja ganz besonders schutzbedürftige „Flüchtlinge“ außer Landes (besonders gern direkt ins warme deutsche Sozialsystem) gebracht werden. Die kriminelle Energie der Täter vor Ort schreckt offenbar aber nicht einmal davor zurück, die Identitäten von Menschen, die eigentlich für diese Umsiedlung vorgesehen waren, missbräuchlich zur Schleusung der „zahlenden Kundschaft“ zu verwenden – während man die eigentlich Vorgesehenen einfach vor Ort zurücklässt.

All das macht ein weiteres Mal deutlich, dass es sich in den allermeisten Fällen bei den nach Europa und Deutschland kommenden Afrikanern eben nicht um „Flüchtlinge“ handelt, sondern ganz einfach um Migranten auf der Suche nach einem besseren Leben.

Genau das war auch die Kernaussage von Dr. Hans-Georg Maaßen, dem ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, in seinem bemerkenswerten Auftritt bei Markus Lanz kurz vor Weihnachten: „Nein, es sind ja keine Flüchtlinge, es sind Migranten!“, so Dr. Maaßen zu Lanz.

Er sprach dort übrigens auch davon, dass die organisierte Kriminalität dieser Welt das meiste Geld mit der Schleusung von Menschen macht und nicht etwa mit dem Drogenhandel.

Wer diesem ganzen Schleuserunwesen nun endlich ein Ende bereiten möchte – und genau das wollen wir als Alternative FÜR, nicht GEGEN Deutschland -, der wird nicht umhinkommen, endlich eine Festung Europa zu bauen, in die niemand mehr hineinkommt, den wir nicht hier haben wollen.

Höchste Zeit, das Schlepperunwesen zu beenden. Höchste Zeit für die Festung Europa. Höchste Zeit für die #AfD.

Ausübung der Jagd bedeutet Naturschutz!


+++ Pressemitteilung +++                                                                                            8. Januar 2020

Jürgen Klein MdL (AfD) verurteilt tätliche Angriffe auf Jäger und Jagdhunde: Ausübung der Jagd bedeutet Naturschutz

Laut einem Bericht der Jagderleben.de (https://www.jagderleben.de/news/drueckjagd-tierschuetzer-pruegeln-jagdhunde-711451) kam es am Samstag, dem 04.01.2020 während einer Drückjagd zu einem Übergriff auf einen Hundeführer und seinen Hund. Der vermeintliche Tierschützer soll sowohl auf das Tier eingeschlagen, als auch den Hundeführer während der Jagdausübung mit Ästen beworfen haben. Eine weitere Person soll den Vorgang gefilmt haben. Der Hundeführer möchte zivilrechtliche Schritte einleiten.

Hierzu Jürgen Klein, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und selbst Jäger: „Diesen Vorfall muss nun die Polizei aufklären. Wir bekennen uns ausdrücklich zum deutschen Waidwerk. Durch die Ausübung der Jagd regulieren unsere Jäger nicht nur Überpopulationen, sondern leisten damit einen wichtigen und nachhaltigen Beitrag zu Naturschutz und zur Seuchenprävention. Sie sorgen für einen gesunden Lebensraum und sorgen damit für einen stabilen Wildbestand.“

Jürgen Klein weiter: „Solche Übergriffe sind unverständlich. Auch die Manipulation von Hochsitzen oder Futterstellen behindert die Ausübung des aktiven Naturschutzes. Zur weiteren Aufklärung werden wir hierzu eine Kleine Anfrage stellen.“

Jürgen Klein ist umweltpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.

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