Verlogen: Grüne und der Lobbyismus

Keine Partei ist von ihrer moralischen Überlegenheit derart überzeugt und durchdrungen wie die Grünen. Zugleich treten bei den Ökopaxen die Widersprüche zu Anspruch und Wirklichkeit besonders deutlich und eindrucksvoll hervor. Das wird nicht nur bei der Partei an sich deutlich, sondern auch bei ihrem Spitzenpersonal wie etwa bei Claudia Roth, Cem Özdemir und insbesondere bei Annalena Baerbock. Und auch bei ihrem Ehemann Daniel Holefleisch, der übergangslos von der Grünen Parteizentrale, wo er Geld für die grüne Parteiagenda eintrieb, zur Post AG wechselte. Dort für Lobbyismus zuständig war es schon auf dem nächsten Parteitag mit einem Infostand der Post vertreten – und brachte Geld mit (Ein Video von Christian Jung für den Deutschlandkurier).

Während Baerbock und Co. vom Klima labern: Deutsch-polnisches Grenzgebiet wird von Migranten geflutet

Illegale Migration (Symbolbild: shutterstock.com/ Von Janossy Gergely)

Die Bundespolizei registriert nach eigenen Angaben immer mehr Schleusungen von Migranten in markanter Größenordnung im deutsch-polnischen Grenzgebiet. Hier lebende Afghanen und Iraker scheinen Landsleute über Belarus nach Deutschland zu schleusen.

Die Bundespolizei hatte entlang der Grenze zu Polen 85 unerlaubt eingereiste Personen aufgegriffen, davon 46 Iraker, 23 Personen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit, sowie Syrer, Türken und Iraner. Bei 33 der Illegalen konnte ermittelt werden, dass sie über die neue, nun hoch frequentierte Türkei-Belarus-Polen-Route gekommen sind. Polens Grenzschützer registrierten seit Anfang September an der Grenze zu Belarus mehr als 3200 Versuche einer illegalen Einreise. Vergangenen Donnerstag sollen es 238 solcher Versuche gegeben haben, teilte die Sprecherin des Grenzschutzes der staatliche, polnische Nachrichtenagentur PAP mit.

Zum benannten Zeitpunkt konnte die Bundespolizei drei mutmaßliche Schleuser festnehmen. Dabei handelt es sich laut einem Bericht der WaS um in Deutschland lebende Iraker, die Landsleuten per Auto bei ihrer illegalen Einreise geholfen haben sollen. Erst Anfang September waren in Deutschland lebende Afghanen beim mutmaßlichen Schleusen von Landsleuten bei der Schleierfahndung aufgegriffen worden. Die Schleuser-Afghanen begleiteten wiederum zehn ihrer Landsleute, die aus Kabul nach Italien ausgefolgen worden waren, in einem Bus nach Norddeutschland. Die „Evakuierten“ hatten laut Bundespolizeiinspektion Rosenheim bereits in Italien Asylgesuche gestellt, wollten aber nicht dort bleiben, sondern weiter ins Rund-um-Sorglos-Paradies Deutschland.

Wie es in einer „vertraulichen Analyse“ der Sicherheitsbehörden heißt, will der größte Teil der aus Belarus nach Litauen, Lettland oder Polen eingereisten Migranten nicht dort bleiben. Deutschland sei „allein aufgrund der im europäischen Vergleich mit Abstand größten Anzahl hier lebender irakischer Staatsangehöriger (220.778, Schweden: 25.896) vermutlich Zielland für viele der aus Belarus illegal in die EU eingereisten Personen“, hieß es dazu. Sicherheitsbehörden berichten, dass „Migrationshelfer“ ihre Kunden dabei gefilmt haben, wie sie „I am in Germany“ sagen – um weitere Asylsuchende anzulocken. Für diese Annahme spreche auch, dass die Mehrzahl aller Asyl-Erstanträge irakischer Bürger in der EU im vergangenen und in diesem Jahr in der Bundesrepublik gestellt wurde (2020: 59 Prozent aller Asyl-Erstanträge, Januar bis Mai 2021: 64 Prozent).

Der absolute Wahnsinn: Verhindern darf die Bundespolizei das unerlaubte – sprich illegale – Einreisen von Asylsuchenden nicht, weil die Bundesregierung das für EU-rechtswidrig beurteilt. (SB)

Kanzler für Deutschland? Scholz will uns für arbeitslose Griechen zahlen lassen!

Es ist nicht überraschend: Auch unter einem SPD-Kanzler Olaf Scholz würde sich an der unsäglichen EU-Politik NICHTS ändern. Der Finanzminister und Kandidat für das höchste Regierungsamt plädiert auf Basis des SPD-Wahlprogramms für eine „dauerhafte europäische Arbeitslosenrückversicherung“. Das heißt im Klartext: Deutsche Steuerzahler sollen mit ihrem Geld die sozialen Bedürfnisse von spanischen und griechischen Arbeitslosen finanzieren. In beiden Ländern herrscht wegen der dortigen Misswirtschaft eine sehr hohe Arbeitslosenquote von über 16 Prozent. Dabei ist Deutschland schon jetzt die Melk-Kuh der EU, beim 750-Milliarden-Corona-Fonds ist Deutschland der Hauptzahler.

Ob Baerbock, Scholz oder Laschet: Bei keinem der drei Kanzlerkandidaten ist auch nur ansatzweise ein angemessenes Eintreten für deutsche Interessen erkennbar. Im Falle von Scholz kommt erschwerend hinzu, dass er ohnehin die Marionette der sozialistischen Hintermänner seiner Partei ist. Doch wenn sogar Scholz sich bereits für eine EU-Arbeitslosenversicherung ausspricht – wie radikal und sozialistisch sind dann erst diejenigen Kräfte in der SPD, die bei einer SPD-Regierungsbeteiligung in Wirklichkeit über deren Politik entscheiden würden? Anstatt dieser gefährlichen Umverteilungspolitik brauchen wir eine AfD, die sich zur sozialen Marktwirtschaft und zu deutschen Interessen bekennt – das macht im Bundestag nur die AfD.

Bild.de: „Scholz-Plan – Zahlen wir bald das Arbeitslosengeld für Griechen und Spanier?“

Kanzler für Deutschland? Scholz will uns für arbeitslose Griechen zahlen lassen! | AfD Kompakt

AfD setzt sich gegen Fakenews-Schleuder Tagesschau durch!

Foto: Collage

Im Streit um die irreführende Berichterstattung der Tagesschau zum Abstimmungsverhalten der AfD-Fraktion über die Fluthilfe, hat der für die Sendung zuständige NDR die von der AfD-Fraktion verlangte Unterlassungserklärung unterzeichnet. Die Tagesschau hat sich damit verpflichtet, nicht weiter zu behaupten, dass die AfD-Fraktion bei der Abstimmung am 7.9.21 im Deutschen Bundestag dem Fluthilfefonds nicht zugestimmt habe.
Dazu teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, mit:
„Das ist ein wichtiger Erfolg für die AfD-Fraktion, der zeigt, dass es sich lohnt, für korrekte und wahrheitsgemäße Berichterstattung in den Medien zu streiten. Es ist jedoch bedauerlich, dass wir hierfür erst den Rechtsweg beschreiten mussten.
Gerade für einen öffentlich-rechtlichen Sender, den alle Bürger bezahlen müssen, sollte die Einhaltung der journalistischen Sorgfaltspflicht an oberster Stelle stehen. Die Zuschauer haben einen Anspruch darauf, stets wahrheitsgemäß über das politische Geschehen in unserem Land informiert zu werden.“
Die Tagesschau hatte am 7. September in ihrer 20-Uhr-Ausgabe behauptet, dass alle Fraktionen bis auf die AfD-Fraktion dem Fluthilfefonds zur Bewältigung der Hochwasserkatastrophe zugestimmt hätten. Diese Behauptung war falsch, da die Fluthilfe vom Plenum einstimmig, also auch mit den Stimmen der AfD-Fraktion, angenommen worden war. Allerdings hatte die Bundesregierung die Abstimmung über den Wiederaufbaufonds durch ein sogenanntes Omnibusverfahren mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes verbunden. Nachdem auf Antrag der AfD-Fraktion über die beiden Gesetzesteile einzeln abgestimmt worden war, enthielten sich die AfD-Abgeordneten bei der Schlussabstimmung, da hier eine Zustimmung zu der von der Fraktion unterstützen Fluthilfe nicht ohne eine Zustimmung zu der von der Fraktion abgelehnten Änderung des Infektionsschutzgesetzes möglich war.
Mittlerweile wurde der Beitrag des sogenannten „Faktenfinders“ der Tagesschau, in dem die Kritik der AfD-Fraktion an der Berichterstattung der Tagesschau vom 7.9.21 als „irreführend“ bezeichnet worden war, aus dem Internet gelöscht. Die 20-Uhr-Ausgabe der Tagesschau in der Mediathek wurde entsprechend bearbeitet und mit einem Hinweis versehen.

Gottfried Curio: Nach Merkel kommt der Merkelismus!

Ein Schicksalsjahrzehnt hat begonnen. Welche Richtung wird Deutschland nach der Ära Merkel einschlagen? Wird es ein „Weiter so in den Untergang“ geben?

Sei es in gleichbleibender Geschwindigkeit unter einem Kanzler Laschet oder sogar bei erhöhter Geschwindigkeit unter einem Rot-Rot-Grünen Kanzler, oder werden die Deutschen endlich den nötigen Selbsterhaltungswillen entwickeln und sich der einzigen Partei zuwenden, die willens ist, ihre Interessen zu vertreten?

(Wahlkampfrede von Dr. Gottfried Curio am 15. September in Stuttgart)

Jetzt wird die Kunst auch zensiert

Rassistische Sprache: Kunst-Zensur? Mehr als 100 Kunstwerke umbenannt

Insgesamt 134 Kunstwerke der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) sollen umbenannt worden sein. Bild: picture alliance / dpa | Matthias Hiekel

Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden setzen jetzt ein Zeichen gegen Rassismus und Diskriminierung. Mehr als 100 Kunstwerke wurden deswegen bislang umbenannt. Doch das Vorgehen wird scharf kritisiert.

So sollen Bezeichnungen wie Zigeuner, Indianer oder Eskimo geändert worden sein. Auch das Kunstwerk „Mohr mit Smaragden“ von Hofgoldschmied Johann Melchior Dinglinger aus dem Jahr 1726, das im Juwelenzimmer des Grünen Gewölbes steht, heißt nun anders. Die bekannte Bronzestatur „Schwarz­afrikanerin mit Spiegel“, auch als „Schwarze Venus“ bezeichnet, finden Besucher:innen nun unter dem neuen Begriff „Afrikanerin mit Spiegel“ wieder. Diese Kunstwerke sind ebenfalls von der Namensänderung betroffen:

DIESE Kunstwerke tragen neue anti-rassistische Titel:

  • „Afrikanischer Krieger, den Bogen schwingend“ heute: „Ein Krieger, den Bogen schwingend“
  • „Landschaft mit mohammedanischen Pilgern“ heute: „Landschaft mit betenden Muslimen“
  • „Eingeborener mit Maske“ heute: „Mann mit Maske“
  • „Die Zigeunerin“ heute: „Frau mit Kopftuch“
  • „Zigeunermadonna“ heute: „Madonna mit stehendem Kind“
  • „Baumhütte eines Eingeborenen“ heute: „Baumhütte“
  • „Portrait eines dunkelhäutigen Sklaven“ heute: „Portrait eines Sklaven“
  • „Indische Eingeborene mit Haustieren“ heute: „Menschen mit Haustieren“
  • „Eingeborener mit Maske“ heute: „Mann mit Maske

(Quelle: Bild und Berliner Zeitung)

Die neu benannten Kunstwerke stießen nicht nur auf Gegenliebe. Thomas Kirste sprach von „linker Bilderstürmerei“. Auch Historiker Prof. Dr. Michael Wolffsohn (74) sieht das Vorgehen kritisch. „Merken denn die Umbenenner vom Dienst nicht, wie sehr sie sich und die eigentlich gute Absicht zum Gespött machen“, sagte er gegenüber „Bild“. Insgesamt besitzt das SDK 1,5 Millionen Kunstschätze. Ob zukünftig noch weitere Werke umbenannt und so frei von diskriminierenden Titeln sein werden, ist unklar.

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bos/news.de

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Olaf Scholz als Kanzler wäre ein Sicherheitsrisiko für Deutschland

Hamburg sei eine Stadt, „in der man nicht damit rechnen muss, dass es sehr viel islamistischen Extremismus gibt“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in einer ZDF-Doku über die Terror-Drahtzieher von 9/11.

 

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Zu der Zeit, als sich in den USA mit 9/11 der größte Terror-Anschlag des Politischen Islams ereignete, war Olaf Scholz Innensenator von Hamburg und damit für die Sicherheit der Stadt zuständig. Dass er, wie auch die dortigen Polizeibehörden, Verfassungsschützer und Geheimdienstmitarbeiter, über das große Netzwerk von militanten Islamisten hinwegsah, das sich jahrelang auf die Krönung ihres „Werft Schrecken die Herzen der Ungläubigen“ vorbereitete, ist schon schlimm genug.

Die Terror-WG in der Marienstraße 54, wo sich 28 gewaltbereite radikale Moslems regelmäßig trafen, die „Islam AG“ in der Technischen Universität Hamburg, in der sich die Terrorpiloten und ihre Helfer austauschten, sowie die Al-Quds-Moschee, in der sich Mohammed Atta & Co weiter radikalisierten, blieb völlig unter dem Radar der SPD-geführten Hansestadt.

Aber dass SPD-Mann Scholz auch ein Jahr nach den Anschlägen diese große Gefahr weiterhin unverantwortlich herunterspielte, ist völlig verantwortungslos und sogar brandgefährlich. 2002 war bereits absolut klar, dass Hamburg die zentrale Operationsbasis für 9/11 darstellte. Andreas Lohmeyer, der damalige Leiter der Soko Rasterfahndung, teilte mit, dass es in Hamburg schon vor 9/11 ein „relativ großes Netzwerk an islamistisch orientierten Menschen“ gegeben habe. Also nicht nur die knapp 30 der Terror-WG, sondern „drumherum Menschen, die in verschiedenen Rollen als Finanzier, Statthalter, Organisator, Passbesorger für dieses Netzwerk eine Rolle gespielt haben“. Dieses Netzwerk sei „ziemlich weitreichend und sehr umfassend“ gewesen. In der ZDF-Dokumentation „9/11 – Verschwörung in Hamburg – Die Geheimnisse der Terrorzelle“ sind seine Aussagen ab Minute 9:10 zu sehen.

Aber Olaf Scholz wollte von all diesen höchst besorgniserregenden Erkenntnissen nichts wissen. Es hätte „keine große Gemeinschaft von militanten Extremisten“ gegeben, „nur ganz wenige“. Hamburg sei eine Stadt, „in der man nicht damit rechnen muss, dass es sehr viel islamistischen Extremismus gibt“ (ab Minute 38:30 in der ZDF-Doku).

Aber nicht nur beim radikalen Politischen Islam wurde zu der Zeit in Hamburg unter Scholz weggesehen. Die Hansestadt war ein hervorragendes Biotop für Kriminalität jeglicher Art, so dass es sehr vielen Hamburgern „zu bunt“ wurde. „Richter Gnadenlos“ Ronald Schill wurde mit einem klaren Programm für konsequente Kriminalitätsbekämpfung nur 12 Tage nach 9/11 mit einem erdrutschartigen Wahlergebnis von null auf 19,4 Prozent Zweiter Bürgermeister und löste auch Olaf Scholz als Innensenator ab. Dies nahmen viele Einwohner erleichtert zur Kenntnis, da sie sich in ihrer Stadt einfach nicht mehr sicher fühlten.

Gerne sah Scholz auch in seiner Zeit von 2011 bis 2018 als Erster Bürgermeister und SPD-Vorsitzender von Hamburg beim linksextremistischen Terror weg. 2017 ignorierte er sämtliche Warnungen vor hunderten von gewalttätigen Linksradikalen, die aus ganz Europa zum G20-Gipfel in die Hansestadt reisten. Scholz verglich diesen Gipfel von der Sicherheitsherausforderung allen Ernstes mit dem Hafengeburtstag und versicherte, dass man es in der Stadt gar nicht merken werde, wenn er vorbei sei. Eine verhängnisvolle Fehleinschätzung. Während Scholz mit Merkel, Trump und Putin in einem Konzert in der Elbphilharmonie hockte, begannen im alternativen Hamburger Schanzenviertel die schlimmsten Ausschreitungen, die die Stadt je erlebt hatte. Über 700 verletzte Polizisten, neun davon schwer, konnten sich bei „ihrem“ Bürgermeister bedanken.

Diese katastrophale Einstellung zur Bedrohung der Inneren Sicherheit durch Linksextremismus und Politischen Islam ist bei der SPD ideologisch fest verwurzelt. Bis heute leugnet diese Partei die große Gefahr des Terrors, der vom Politischen Islam ausgeht. So fehlen im SPD-Bundestagswahlprogramm die Begriffe „Islamismus“, „Islamistischer Terror“ und „Politischer Islam“ komplett. Ganz im Gegenteil – vielmehr will man die sogenannte „Islamfeindlichkeit“ bekämpfen.

Unter Olaf Scholz als Bundeskanzler würde demzufolge diese Terrorbedrohung weiter ignoriert werden, womit die Innere Sicherheit immensen Schaden erleiden wird. Massenflutungen von zumeist moslemischen „Flüchtlingen“ aus vielfach fundamental-islamischen Ländern werden dann noch mehr willkommen geheißen, statt sie als existentielle Bedrohung für unsere freiheitliche Demokratie einzuschätzen und sie unter allen Umständen zu verhindern.

Derzeit sieht es aber genau nach einem solchen SPD-Kanzler aus. Der größte Teil der Bevölkerung bevorzugt unter den drei armseligen Kandidaten dann doch eher diese SPD-Figur. Als größtes Problem wird der Klimawandel angesehen. Der Zeitgeist schreit offensichtlich nach Rot-Grün-Dunkelrot.

Vielleicht ist es aber auch besser, wenn der Karren mit Anlauf in den Dreck fährt. Erst dann kann aus der Katastrophe eine neue Politik mit gesundem Menschenverstand entstehen. Und vielleicht mutiert die Union in der Opposition dann auch nach dem Vorbild Österreichs in eine türkise Partei, die sich dann möglicherweise auch an die AfD annähert. Union-AfD-FDP als Gegengewicht zum sozialistischen Block von SPD-Grünen-Linken.

Man wird ja nochmal träumen dürfen..


Michael Stürzenberger

 

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