Hans-Georg Maaßen kandidiert für den Bundestag

Will in den Bundestag: Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans Georg Maaßen.

Von MANFRED ROUHS | Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wird voraussichtlich im Wahlkreis 196 (Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg) für den Deutschen Bundestag kandidieren. Das meldet die „Bild“-Zeitung. Maaßen hat den Artikel verlinkt und bei Twitter kommentiert mit dem Satz: „Ich freue mich darauf, mich aktiv für eine bürgerliche und vernunftorientierte Politik einzusetzen!“

Bei der Bundestagswahl 2017 hatte Mark Hauptmann für die CDU in diesem Wahlkreis das Direktmandat geholt. Er ist mittlerweile aus der CDU ausgetreten, nachdem er über eine Millionen-Provision für Masken-Geschäfte gestolpert war. Maaßen, der in jeder Hinsicht als integer gilt und dem viele Beobachter zutrauen, Stimmen von der AfD wie auch aus dem Lager der Nichtwähler zur CDU zurück zu holen, hat in diesem Wahlkreis zweifellos sehr gute Chancen auf ein Direktmandat.

Die Nominierung Maaßens als Bundestagskandidat im Wahlkreis 196 liefe auf eine politische Kriegserklärung der Thüringer CDU an Angela Merkel und die derzeitige CDU-Parteispitze hinaus, bei der sich der 58-Jährige noch im Amt des Verfassungsschutzpräsidenten unmöglich gemacht hatte, nachdem er sich weigerte, die massenmedial kolportierte Falschbehauptung von einer „Hetzjagd auf Ausländer“ in Chemnitz bei einer Demonstration im Sommer 2018 mitzutragen. Maaßen steht seither bei der CDU-Führung im Verdacht, mit der AfD zu sympathisieren. Er hat wiederholt die Zuwanderungspolitik der Regierung Merkel scharf kritisiert und ist das derzeit prominenteste Mitglied der Werteunion.

Die Landesspitze der Thüringer CDU hat sich bislang noch nicht zu den Nominierungsplänen geäußert.

http://www.pi-news.net/2021/04/hans-georg-maassen-kandidiert-fuer-den-bundestag/

Syrer erschießt 10 Menschen in den USA – Deutsche Presse schweigt sich aus 24. März 2021 5

Schweigen (Symbolbild: shutterstock.com

Laut dem deutschen Mainstream erschoss am Montag „ein Mann“ 10 Menschen in einem Supermarkt in Boulder, Colorado. Bei dem „Mann“, der das Blutbad anrichtete, handelt es sich um den 21-jährige Syrer Ahmad Al Aliwi Alissa.

 

Die deutsche Mainstreammedienlandschaft schwieg sich über den Täter, der am Montagnachmittag in der US-amerikanischen Stadt Bouldern, Colorado, in einem Supermarkt eine Massaker veranstaltete, einvernehmlich aus. Zeit, Spiegel und Tagesspiegel verschweigen den Hintergrund und die Motivation des Täters und schrieben einmütig über die Tat eines „Mannes“, der in einem Supermarkt in Colorado das Feuer auf wehrlose Menschen eröffnete. Neun unschuldige Zivilisten starben. Als Polizisten eingriffen, feuerte er auch auf diese und verwundete den 51-jährigen Grenzpolizisten Eric Talley tödlich. Der Beamte war Vater von sieben Kindern. Die anderen Opfer des „Mannes“ waren im Alter von 20 bis 65 Jahren. Talley hatte durch einen Sturmangriff versucht, den Täter zu stoppen und Menschenleben zu retten.

Der Tagesspiegel nahm das Blutbad sogar zum Anlass, die Agenda der Entwaffnung der Zivilbevölkerung voranzutreiben, anstatt über den brutalen Mörder und dessen Motivation zu berichten. Offensichtlich war man hier einmal mehr bemüht, nicht über den Migrationshintergrund des Verdächtigen zu vermelden. Die Polizei identifizierte den mutmaßlichen Schützen am Dienstag als Ahmad Al Aliwi Alissa, einen 21-jährigen Syrer. Wie FoxNews berichtete, wurden Alissa wegen 10 Mordfällen ersten Grades angeklagt.

US-amerikanische Linke und ihre „Weißer Mann“-Täter

In den sozialen Medien twitterte die vereinte US-amerikanische Linke los und verbreitete, dass die Bluttat von einem „weißen Mann“ verübt worden sei.

Auch die ultra-linke Nichte von Vizepräsidentin Kamala Harris zwitscherte aufgeregt in die Welt:

„Die Schießerei in Atlanta war noch nicht einmal eine Woche her. Gewalttätige [W] weiße Männer sind die größte terroristische Bedrohung für unser Land“, schrieb Harris am Montag fälschlicherweise.

 

Am Dienstag löschte sie den Tweet und vermeldete: „Ich habe einen früheren Tweet über den Verdächtigen bei der Schießerei in Boulder gelöscht. Ich ging davon aus, dass er lebend in Gewahrsam genommen wurde und dass die meisten Massenerschießungen in den USA von weißen Männern durchgeführt werden“.

„Dieser Typ kennt alle Opferknöpfe, die er drücken muss“

Ahmad Al Aliwi Alissa Bruder bejammerte gegenüber den links-politischen Sender CNN, dass sein Bruder in der Schule gemobbt worden sei, weil er Muslim war:

 

„Dieser Typ kennt alle Opferknöpfe, die er drücken muss“, kommentiert der US-amerikanischer Religionswissenschaftler Robert Spencer auf seinem Internetblog Jihad Watch das Statement. (SB)

 

 

Gegen den geplanten Migrationspakt der EU

Hier bitte unterschreiben:

 

Riesige Migranten-Partys in Frankfurt: Die wahren Treiber der Pandemie

Die Party- und Eventszene tritt zwar seit vergangenem Sommer nicht mehr allzu aggressiv in Erscheinung, doch verschwunden war sie nie ganz. In letzter Zeit aber wagt sie sich in Deutschlands „buntesten“ Schmelztigeln wieder verstärkt in die Öffentlichkeit – und liefert so die einleuchtende und sichtbare Erklärung dafür, warum auf den Covid-Stationen der Kliniken zu 90 Prozent Migrationsstämmige liegen.

Staatsministerin Anette Widmann-Mauz und Kanzlerin Angela Merkel leierten gestern – nach dem „Integrationsgipfel“ – wieder einmal mehr die wolkigen und weltfremden Märchen eines multikulturellen Deutschlands herunter, in dem Zuwanderer nach Zugehörigkeit und Integration gieren und mit goldenem Herzen alles dafür tun, um hier heimisch zu werden, wohingegen der deutsche Staat angeblich noch riesige Defizite in Sachen Brückenbau und Aufnahmebereitschaft zu bewältigen habe. „Wir sind alle Deutschland – das ist das Ziel„, so Merkel wörtlich nach dem Gipfel; eine Bemerkung, die in den Herkunftsländern der meisten illegaler Einwanderer und Flüchtlinge mit Interesse vernommen wird: Nun ist also jeder Weltbürger „Deutscher“, spätestens wenn er es – an Bord eines Schlepperschiffs, über die Balkanroute oder über Direktaufnahme aus einem Insellager nach Deutschland schafft.

Es ist ein Größenwahn, den wir in unserer Geschichte schon einmal kannten – nur dass Deutschland heute nicht das Recht für sich reklamiert, andere „heim ins Reich“ zu holen oder zu usurpieren, sondern diesmal einfach alle zu Mitbürgern erklärt – auch wenn diese erkennbar nicht das geringste Interesse haben, sich der deutschen oder auch nur europäischen Kultur anzupassen.

Zuvor hatte Widmann-Mauz bereits als Entschuldigung für den riesigen Migrantenanteil unter den schweren Covid-Verkaufsfällen (der nach geleakten Bekenntnissen von RKI-Cheftierarzt Lothar Weiler nicht mehr zu leugnen war!) auf bestehende Sprachbarrieren und zu geringe Bemühungen bei deren Abbau seitens des Staates verwiesen – und gleich mal 800.000 Euro für Vereine und „migrantische Communities“ an Steuergeldern bereitgestellt.

Mit „Sprachschwierigkeiten“ erklärte Rücksichtslosigkeit

Für wie dumm der Steuerzahler, der dies berappen darf, hier verkauft wird, zeigen die Bilder der Superspreader-Events wie vorgestern am Frankfurter Hafenpark, die den realen Grund für die hohen Ansteckungszahlen darstellen. Mit „Sprachschwierigkeiten“ hat all dies nichts nämlich nichts zu tun – sondern ausschließlich mit der gänzlich rücksichtslosen Dreistigkeit der Parallelgesellschaften, deren Nachwuchs hier auf den Putz haut: Ohne jeden Abstand und natürlich auch ohne Masken feierten dort etliche hundert überwiegend türkische und arabische Jugendliche. Inzwischen auch unter der Woche, regelmäßig und seit Monaten aber schon Freitags bis Sonntags finden die Zusammentreffen statt, die – anders als spielende Kleinkinder oder indigene rodelnde Kinder – von der Polizei nicht rigoros aufgemischt, sondern zumeist „deeskalierend“ geduldet werden.

Genauso naiv und demutsdämlich wie die Bundesregierung in ihrem abgehobenen Elfenbeinturm eine völlig realitätsfremde Wahrnehmung der überwiegenden, seit Jahrzehnten anhaltenden Problemmigration hat, so peinlich muten die Appelle an, mit denen sich Frankfurts SPD-OB Peter Feldmann an die Teilnehmer der Freiluftparty richtete: An „alle Bürger, vor allem aber an junge Menschen“ gerichtet forderte er laut „Hessischem Rundfunk“ die Einhaltung der Hygiene-Regeln und Kontaktbeschränkungen, und berief eine „Corona-Hotspot-Konferenz“ mit Politikern, Verbänden und Polizei ein, die „auf Prävention“ setzen wolle.

Solange sich die Mehrheitsgesellschaft und die deutsche Politik dermaßen hemmungslos von denjenigen Bevölkerungsgruppen auf der Nase herumtanzen lassen, die sie als Aushängeschild ihrer Weltoffenheit verhätscheln, und sogar die unbestreitbare Tatsache akzeptieren, dass sie wegen des Fehlverhaltens ebendieser Gruppen Lockdownverlängerungen und Beschränkungen ertragen müssen, braucht sich niemand zu wundern, dass dieses Land von seinen Immigranten als Freizeitpark mit Narrenfreiheit verstanden wird, das gar nicht schnell genug in Besitz genommen werden kann. (DM)

Verabreicht Corona der EU endlich den lang ersehnten Gnadenstoß? Österreich und Dänemark setzen auf Impfallianz mit Israel

Berlin – Die so genannte Coronakrise hat eins deutlich gezeigt: Die EU ist eine einzige Katastrophe, überflüssig, überteuert und gesundheitsschädlich. Insbesondere deshalb, weil jemand wie die Totalversagerin und Zerstörerin Ursula von der Leyen hier das Sagen hat. Die Auflösungserscheinungen sind nicht mehr zu übersehen, wie diese Meldung belegt:

Bei der Erforschung und Herstellung neuer Impfstoffe wollen Österreich und Dänemark eine neue Partnerschaft mit Israel eingehen. „Wir müssen uns auf weitere Mutationen vorbereiten und sollten bei der Produktion von Impfungen der zweiten Generation nicht mehr nur von der EU abhängig sein“, sagte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz zu „Bild“. Kurz und seine dänische Kollegin Mette Frederiksen wollen laut „Bild“ bei einem Treffen mit Premier Benjamin Netanjahu am Donnerstag die Impfallianz mit Israel besiegeln, das bereits mehr als 70 Prozent der Bevölkerung geimpft hat.

Geplant sei, dass Österreich und Dänemark gemeinsam mit Israel Impfdosen für weitere Mutationen des Covid-Virus produzieren und gemeinsam neue Behandlungsmöglichkeiten erforschen. Der Bedarf alleine für Österreich werde auf rund 30 Millionen Impfdosen geschätzt. „Mit der Impfung werden wir im Sommer zur Normalität zurückkehren“, erklärte Kurz, „aber die Pandemie wird uns noch lange Zeit beschäftigen mit verschiedenen Mutationen. Darauf und auf die Phase nach dem Sommer müssen wir uns rechtzeitig vorbereiten.“

Mal abgesehen davon, dass das eine unendliche und teure Angelegenheit wird, weil Mutationen zu Viren dazugehören wie das Niesen beim Schnupfen, zeigt es doch, dass immer weniger Verantwortliche der EU noch über den Weg trauen. (Mit Material von dts)

Belogen und Betrogen

Essay von unserem Mitglied Dr. Ott

 

Belogen, betrogen, zum Gehorsam erzogen.

Über die Käfighaltung der Deutschen.

 

Mit dem Gedicht „Sputnik“ (Oktober 1988) beklagt der Autor Thomas Nitschke die DDR-Verhältnisse, als über Hellerau (Vorort von Dresden) der Sowjetstern strahlte:So wurdet ihr vierzig Jahre alt.

 

Der Klassenfeind wollt‘ stets den Krieg

Und ihr, ihr glaubtet jede Lüg‘

Aus dem sozialistischen Blätterwald.

 

Im Osten, einst die Farbe rot,

war dunkel, doch nun wird sie hell.

Doch sie, sie schweigen die Wahrheit tot.

Verdummt nur: schnell, schnell, schnell!

 

Der Verfasser (Jahrgang 1967) wurde denunziert, von der Stasi verhört, die Verpflichtung zum IM lehnte er ab, war damit vogelfrei und den Studienplatz los.

Die Folgerung liegt also nahe, dass die Noch-Kanzlerin A. Merkel ein strammer DDR-Funktionär und Stasi-IM wie ihre Freundin Anetta Kahane gewesen sein muss, da sie das Physik-Studium dort absolvieren durfte. Nicht umsonst sind ihre Akten aus der damaligen Zeit unter Verschluss.

Das Produkt der 16-jährigen Merkelei heute:

Verformung der BRD zu einem Unrechtsstaat im Sinne DDR 2.0.

Staatlich geförderte Denunziation, Verächtlichmachung, Diffamierung, Stigmatisierung, Isolierung, physische und existenzielle Bedrohung von Kritikern, Wahrheitssuchenden, Anders- und Querdenkenden auf allen Ebenen (z.B. Migration, Energie, Klima, Corona) dienen der Machterhaltung und der Durchsetzung bevölkerungsfeindlicher Ziele.

Die Schlussfolgerung kann nur lauten, dass Merkel die Deutschen nicht liebt. Hier die gängigsten Schmäh-Vokabeln wie Leugner, Idioten, Hetzer, Faschist, Populist, Rassist, Hass-Säer, Spalter, Nazi.

„Ein Staatsoberhaupt, welches sein Volk nicht liebt, für selbiges nicht kämpft und sein Wohl nicht im Sinn hat, ist weniger wert, als ein Pferdeapfel“. Diese Ansicht vertrat Friedrich II. von Preußen im Austausch mit seinem französischen Freund Voltaire.

Die Zeit, wo jeder nach seiner Fasson selig werden konnte, bestaunen wir heute. Doch selbst die Wahrheit zu äußern wird zum Verhängnis. Diese bittere Erfahrung blieb auch H. G. Maaßen (Verfassungsschutz) nicht erspart, als er die Chemnitz-Lüge der Kanzlerin, es habe eine Hetzjagd gegeben, entlarvte. Er wurde gefeuert mit der Begründung, er habe sich ins politische Tages-Geschäft eingemischt.

„Es ist klar, dass jeder, der einen Menschen, seinen Bruder, wegen dessen abweichenden Meinung verfolgt, eine erbärmliche Kreatur ist“ (Voltaire 1764).

Die Politiker-Lüge ist kein Einzelfall!

„Die Deutungshoheit ist auf diejenigen übergegangen, die aus der Lüge eine Wahrheit und aus der Wahrheit eine Lüge machen.“ So die Begründung durch H. G. Maaßen selbst.

Der Irrsinn wird Methode und ist der erste Schritt in den „moralischen“ Käfig der Meinungsmonopolisten.

Die Wahrheitssuche beschwor Philipp Spitta 1833 mit dem Lied: „O komm, du Geist der Wahrheit, und kehre bei uns ein, verbreite Licht und Klarheit, verbanne Trug und Schein“. Ein Weckruf, welcher der Ergänzung bedarf durch Psalm 130: „Aus tiefer Not schrei ich zu dir, Herr Gott, erhör mein Rufen“, denn er beschreibt annähernd die tiefe Besorgnis der Bürger, die sich erst im „Vier-Augen-Gespräch“  offenbarten.

Bertold Brecht bringt es knallhart auf den Punkt: „Wer die Wahrheit verschweigt, ist ein Verbrecher“. Doch wer von den Mächtigen will sich heute mit der Wahrheit herumschlagen und sie hören? Unter Berufung auf den universellen Humanismus geht es heute um den Werte-Kanon der Menschlichkeit, womit Merkel und Co den allen anderen überlegenen und überhöhten Moral-Anspruch begründen.

„Der hässliche Deutsche trägt keinen Stahlhelm mehr – er belehrt die Welt moralisch“ (Eric Gujer 2019).

Die moralisierende Allmachtsphantasie nutzend wird der Bürger unter Apell zur Solidarität von den Corona-Strategen aufgefordert, alle Einschränkungen seiner Grundfreiheiten zu akzeptieren. Mit diesem zweiten Schritt landen wir vollends im „moralischen“ Käfig.

Die moralische Keule wirkt, wir wollen doch die Guten sein!

Normalerweise bemächtigen sich Krankheiten der Menschen, so kennzeichnet Dr. med. B. Siegel den initialen Verlauf. Doch jetzt haben wir ein neues Phänomen: Die rasterlose Merkel hat den Spieß umgedreht und sich der Krankheit bemächtigt: sie benutzt und instrumentalisiert die Corona-Pandemie um ihre kosmopolitischen Ziele gegen den Bürger durchzusetzen. Sie ist die Erfinderin des Vier-Wände-Käfigs, verharmlosend Lockdown genannt:

„Tun Sie nichts, bleiben Sie zu Hause“!

Gesunde werden eingesperrt, die alten Kranken siechen in Pflegeheimen dahin, der bundesweit verhängte Lockdown (räumliche Käfighaltung) gestützt durch Ausgangs-Sperren blockiert soziale Kontakte, wodurch sich die Sterberate der Alten um das 2 bis 3fache erhöht (USA-Studie 1970).

„Der hysterische Aktionismus der Politiker ist gefährlicher als das Virus selbst“ so ein Amts-Arzt, der anonym bleiben will und muss, sonst ist er seinen Posten los.

Die Kujonierung der Bürger mittels Passivitäts-Zwang schwächt das Immunologische System jedes einzelnen (Immun-Suppression), der somit leichte Beute des Virus werden kann und konterkariert die Empfehlungen der Krankenkassen zur Gesunderhaltung.

Der benutzte PCR-Test ist gemäß der Aussage des Erfinders, des US-Amerikaners Mill, für diagnostische Zwecke nicht geeignet und kann ein aktives Virus nicht nachweisen. Von den positiv getesteten sind bis zu 70% überhaupt nicht krank, dennoch werden sie als Infizierte bewertet, um mit den Inzidenz-Zahlen Angst und Panik zu verbreiten.

Der einzige, wirkliche Feind des Menschen ist die Angst“ (F.S.Shinn).

Das wissen auch die Politiker. Mit Hilfe von ARD und ZDF sowie dem sozialistischen Hampelmann Lauterbach wird manipulativ das Vertrauen der Bürger in die guten Mächte des Daseins untergraben.

Unsichtbar wird der Wahnsinn, wenn er genügend große Ausmaße angenommen hat“ (Bertold Brecht).

Hoffnung auf einen Paradigmen-Wechsel spendet das Wort Jesus Christus, als er sagte: „Ihr werdet die Wahrheit erkennen und die Wahrheit wird euch frei machen“. Soll heißen, dass Freiheit von allen unerwünschten Zuständen durch das Erkennen kommt. Für den an Wunder glaubenden Realist heißt das: Glaube den Politikern nichts, hinterfrage alles, denke selbst.

Was treibt A. Merkel an? Der krankhafte Ehrgeiz? Der Machterhaltungstrieb? Die sozialistische Internationale? Stalin und Hitler waren auch Sozialisten, die Ergebnisse sind bekannt! Eine definierte Antwort muss man schuldig bleiben.

Fakt ist, dass die als zitternde Frau auffällig gewordene Kanzlerin nach meiner Kenntnis weitere merkwürdige Phänomene aufweist: Den Kopf-Nicker-Gang, zu beobachten beim Gang zum Podium. Bekannt bei Hühnern zur Erhaltung des myotonen Gleichgewichts.- Die Vier-Finger-Furche an beiden Handinnenflächen, zu sehen auf einschlägigen Bildern. Bekannt bei allen Primaten und bei Menschen mit oder ohne Trisomie.- Das Kauen der Fingernägel, ebenfalls offenkundig auf Bildern zu erkennen.- Die Rauten-Bildung der Hände bei offiziellen Anlässen, als Symbol der weiblichen Macht, das der Surrealist Salvatore Dali in extenso zur Darstellung des weiblichen Genitale künstlerisch nutzte.

Eine Bewertung untersage ich mir aus Pietätsgründen.

All dies erklärt jedoch keineswegs, warum Merkel der Künast-Dreistigkeit nachgibt und mit über 5 Milliarden Euro, Nicht-Regierungs-Organisationen, Antifa, linke Terrorgruppen oder die Amadeo-Antonio-Stiftung verlässlich alimentiert. Doch dank der Info aus der Kulissen-Schieber-Szene wissen wir, dass die Prinzen-Garde jemanden braucht, um die Drecksarbeit auf der Straße zu machen.

So brüllt die Antifa Putztruppe in Berlin friedliche Bürger-Demos mit „Nazis raus“ nieder. In Dresden stört die Antifa die Gedenkfeier an die Bomben-Opfer und skandiert genüsslich: „Bomber Harris hilf uns doch, Dresden gibt es immer noch“. Beschämend, oder?

Regierungen lieben Pandemien aus demselben Grund, warum sie den Krieg lieben, so äußerte sich R.F. Kennedy am 29.08.2020 in Berlin: „Weil es ihnen die Möglichkeit gibt, der Bevölkerung Kontrollen aufzuzwingen, welche die Menschen sonst niemals akzeptieren würden. Um Institutionen und Mechanismen zu schaffen, um Gehorsam zu orchestrieren und durchzusetzen.“

Realiter bedeutet dies: Wieviel und was kann man dem Bürger wegnehmen bevor er rebelliert? Dieser Probelauf wird momentan in Deutschland exerziert und wahrscheinlich mit Erfolg, denn die kleine Kneipe an der Ecke wurde vom Ordnungsamt derweil geschlossen, die „systemgefährliche“ Diskussionsrunde des Stammtisches gibt es nicht mehr.

Gib dem Volk Religion oder idiotische Unterhaltung, dann begreifen die Menschen nicht, dass sie nur Sklaven des Systems sind“. Ob dieses Postulat von Karl Marx heute noch gilt, werden die nächsten Geschehnisse offenlegen.

Im besten Deutschland, das es je gab“ (F.W.Steinmeier), muss man jedoch eine Bedingung erfüllen: „Ihr dürft machen, was ihr wollt, sofern ihr das tut was ihr sollt“ (Günter B. Merkel).

Die Stellungnahme der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), vertreten durch den Vorstands-Vorsitzenden Dr. Andreas Gassen ist eindeutig:

„Der Lockdown (sprich Käfighaltung) ist keine geeignete langfristige Strategie, um die Zahl der Todesfälle nachhaltig deutlich zu senken“.

Frau Dr. Susanne Dahmen stellt die Frage der Verhältnismäßigkeit:

„Man muss die Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen hinterfragen, wenn diese Maßnahmen mittel- bis langfristig zehn Tode verursachen, um einen Corona-Toten zu verhindern“.

AnMerkelung: „Je hirnverbrannter die Methode, desto mehr kommt sie in Mode“.

 

Der unerschütterlichen Übermacht der Meinungsmacher, welche die Idee der gelenkten Realität praktizieren, hält der Mathematiker Bertrand Russell entgegen:

„Auch wenn alle einer Meinung sind, können alle Unrecht haben“.

 

Mein Facit: Es ist kein Luxus sondern eine Notwendigkeit gegen das vorherrschende politische Meinungs- und Moral-Kartell eine eigene Meinung zu haben.

 

Es lebe das freiheitliche Deutschland (Graf Stauffenberg, Juli 1944).

 

Dr. Walter Ott                                                  Staudernheim, 18.01.2021

Merkels „Hochverrat“: 70 Millionen Impfdosen ans Ausland verschenkt

Foto: Imago

Immer sprachloser macht der unfassbare Abgrund an Verrat und Pflichtverletzung beim Impfstoff-Desaster. Neu bekanntgewordene Details beweisen die verantwortungslose, an Untreue grenzende Anmaßung Angela Merkels, ihren eurozentrischen und internationalistischen Wahn über die Interessen des eigenen Volkes zu stellen: Tatsächlich hatte Deutschland 70 Millionen Impfdosen mehr zur Verfügung – und gab sie großzügig an die anderen EU-Staaten ab.

Deutschland hätte aufgrund von Vorverträgen die Möglichkeit gehabt, 100 Millionen Impfdosen für sich zu erwerben; wie „Bild“ exklusiv berichtete, hatte dies Angela Merkel in der vorgestrigen Corona-Gipfelrunde selbst zugegeben. Damals, im Sommer, hätten die anderen EU-Staaten den Biontech-Wirkstoff noch nicht erwerben wollen, weil er ihnen zu teuer und seine Kühlung (bei durchgehend 70 Grad Minus) logistisch zu aufwendig schien. Sie favorisierten andere Anbieter.

Als sich dann abzeichnete, dass der Biotech-Impfstoff das Rennen machen und als erstes zugelassen werden würde, setzte der weltweite Run auf das Präparat ein. Ohne jede Notwendigkeit stimmte in diesem Augenblick Merkel zu, davon 70 Millionen der EU zu überlassen – und gab damit nicht nur einen riesigen Trumpf aus der Hand, sondern setzte – ihrer eigenen Logik und Überzeugung nach – das Leben von tausenden Hochrisikopatienten aufs Spiel, indem sie die rechtzeitige Durchimmunisierung der Bevölkerung aufs Spiel setzte und vorsätzlich verschleppte.

Die EU setzte derweil auf französischen Druck hin weiter stur auf den Rohrkrepierer-Kandidaten von Sanofi – und stieg auf großzügige und ausreichende Angebote mit entsprechenden Lieferzusagen von Seiten Biontech nicht weiter ein. Jetzt, da Israel, USA und Großbritannien ihre Bürger zügig durchimpfen, schaut die EU doof aus der Wäsche und streitet sich um zu knappe Bestände. Die Brüsseler Kommission versucht derweil vom eigenen Versagen abzulenken, indem sie Biontech neuerdings „Lieferschwierigkeiten“ vorwirft.

Merkel, nicht Spahn war hauptverantwortlich

Immer klarer zeichnet sich zudem ab, dass entgegen aller bisherigen Annahmen nicht Gesundheitsminister Jens Spahn, sondern Merkel die Hauptverantwortliche des ganzen Desasters ist. Mit ihrer Billigung sagte Forschungsministerin Anja Karliczek Biontech im September deutsche Fördergelder in Höhe von 375 Millionen Euro zu – ohne jede konkrete Gegenleistung, obwohl – wie „Bild“ schreibt, Biontech dazu anstandslos bereit gewesen wäre. Damit nicht genug: Spahn protestiert dagegen mit einem sogenannten „Ministervorbehalt“ bei seiner Kabinettskollegen – weil er laut der Zeitung genau wusste, „wieviel Impfstoff andere Länder zu diesem Zeitpunkt bereits bestellt hatten“. Er beharrte deswegen auf einer klar vereinbarte Gegenleistung.

Doch Karliczek, mit Merkels ausdrücklicher Rückendeckung – setzte sich über Spahns Einspruch hinweg: „Die 375 Millionen Euro Steuergeld flossen zunächst ohne Lieferzusage“, so „Bild“. Viel später, als dann klar wurde, dass die gesamte EU zuwenig Impfstoffe hatte – vor allem Deutschland nach Weggabe seiner 70 Millionen zugesagten Dosen –  versuchte die EU fieberhaft, nachzubehandeln. Doch zu diesem Zeitpunkt hatte „bereits die ganze Welt“ dort bestellt.

Nach diesen neuesten Enthüllungen steht außer Zweifel: Diese Kanzlerin gehört vor Gericht. Sie hat das Leben von Risikopatienten gefährdet, sie hat damit unnötige Lockdowns mit gigantischen Kollateralschäden und deren fortgesetzte Hinauszögerung verschuldet – und sie hat einmal mehr bewiesen, dass ihr das Wohl des eigenen Volkes völlig gleichgültig ist, wenn es um die Verwirklichung ihrer verqueren Vorstellungen von „Solidarität“ und internationaler „Partnerschaft“ geht.

Natürlich immer davon ausgehend, also nach Merkels Logik, dass die Impferei Leben rettet und uns alle aus dem Lockdown befreit.(DM)

https://www.journalistenwatch.com/2021/01/07/merkels-hochverrat-millionen/

Merkels Impfstoff-Versagen: Die verheerendste Entscheidung der Kanzlerin in 15 Jahren Amtszeit

dpa Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

Keine Entscheidung von Angela Merkel hat solche Konsequenzen wie der Entschluss, die Versorgung der deutschen Bevölkerung mit Corona-Impfstoff nach Brüssel zu delegieren. Keine war im Nachhinein so falsch. Warum ist in den Medien davon kaum die Rede?

Das Corona-Jahr war auch ein Jahr der Zahlen. Gleich nach den Virologen hat es den Statistikern zu Glanz und Ehren verholfen.

Wir haben begriffen, was exponentielles Wachstum ist, und gelernt, die Inzidenz der Woche wie einen Rosenkranz zu beten. Regelmäßig tritt der Präsident des Robert Koch-Instituts vor die Öffentlichkeit, um die neuesten Ansteckungs- und Todeszahlen zu verkünden. Es sind diese Werte, auf die sich dann die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten berufen, wenn sie entscheiden, ob sie den Bürgern Bewegungsfreiheit nehmen oder gewähren.

Merkels Versagen: Im Impf-Rennen führt Israel mit großen Abstand vor Bahrain, Island und den USA

Seit einer Woche gibt es eine neue Grafik, an der wir ablesen können, wo wir im Kampf gegen das Virus stehen. Es ist die Zahl der erfolgreich verabreichten Impfdosen pro hundert Einwohner. Der Unterschied zu allen anderen Corona-Grafiken ist: Es gibt in diesem Fall nur zwei Personen in Deutschland, die für den Verlauf der Kurve politisch verantwortlich sind, das sind die Bundeskanzlerin und der Bundesgesundheitsminister.

Im Augenblick führt Israel mit großen Abstand im Impfrennen, gefolgt von Bahrain, den Vereinigten Staaten und Großbritannien. Deutschland sucht man im Führungsfeld vergeblich. Was die Impfrate angeht, rangieren wir irgendwo zwischen Kroatien und Chile.

Ein Kollege von RTL hat mich darauf hingewiesen, dass Israel und die USA früher mit dem Impfen begonnen hätten. Insofern sei es kein Wunder, dass dort jetzt auch schon mehr Bürger gegen das Virus geschützt seien. Ich fürchte, das ist eine Fehlwahrnehmung. Dass andere Nationen uns beim Impfen abhängen, ist nicht eine Frage des Impfstarts, sondern eine der Verfügbarkeit des Impfstoffs.

Impfbestellung an die EU delegiert – wo bleibt der Aufschrei?

Länder wie Israel haben sich rechtzeitig bei Biontech in Mainz die entsprechenden Mengen vertraglich gesichert. Deutschland hat es leider versäumt, beizeiten ausreichend Impfstoff zu ordern. Beziehungsweise die Regierung hat diese für die Gesundheit der Bürger zentrale Aufgabe nach Brüssel delegiert, wo man leider auch in Gesundheitsdingen zunächst die politischen Aspekte in den Blick nimmt und dann erst die pragmatischen.

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Man sollte denken, dass der missglückte Impfstoff-Ankauf ein Riesenthema in den Medien ist. Gibt es etwas, was einen mehr bekümmern sollte als die Aussicht, dass der Corona-Winter in Deutschland sehr viel länger anhalten wird, als er müsste? Aber das Verrückte ist: Große Teile der Presse reagieren mit enormer Nachsicht auf das Versagen der Kanzlerin.

Ich habe in der „Süddeutschen Zeitung“ oder der „Frankfurter Allgemeinen“ bislang nicht einmal eine entschiedene Nachfrage gefunden, was schief gelaufen ist. Stattdessen gibt es dort Durchhalteparolen („Spahn erwartet bald mehr Impfstoff“) oder die auf dem Prinzip Hoffnung beruhende Prognose, dass sich die Dinge schon bald zum Besseren wenden werden („es wird genug Impfdosen geben, wenn alle Kandidaten durchs Rennen kommen“).

Traut sich niemand, Angela Merkel als fehlbar oder überfordert zu titulieren?

Der „Spiegel“ hat eine exzellente Recherche zum Impfstoffdesaster vorgelegt, so ist es nicht. Julian Reichelt hat in der „Bild“ in einem vorzüglichen Kommentar die seltsame Untätigkeit der Regierung zum Thema gemacht. Aber darüber hinaus?

Ich kann mir die Zurückhaltung nur so erklären, dass viele Kollegen sich einfach nicht vorstellen können, dass die Bundeskanzlerin in der vielleicht wichtigsten Frage ihrer Amtszeit einen so gravierenden Fehler begangen haben könnte. Ich glaube, es gibt einen enormen Unwillen, diese bewunderte Frau als fehlbar oder überfordert zu sehen.

Merkel-Entscheidung verhindert schnellen Aufbruch ins Nach-Corona-Leben

Keine Entscheidung von Angela Merkel in den 15 Jahren ihrer Kanzlerschaft hat solche Konsequenzen wie der Entschluss, die Versorgung der deutschen Bevölkerung mit Corona-Impfstoff der EU zu überlassen. Nicht der abrupte Ausstieg aus der Atomenergie, noch nicht einmal die Weigerung, die Grenzen zu schließen, als jede Woche Tausende Flüchtlinge über die Alpen kamen. Die Kanzlerin hat in ihrer Neujahrsansprache selbst davon gesprochen, welche Tragödie die Corona-Krise sei, welches Leid sie verursache und welchen Schaden für das Land.

Was, wenn sich herausstellen sollte, dass ihre Unachtsamkeit das Sterben verlängert? Dass es ihre Fehlentscheidung war, die jeden Monat Menschenleben kostet, die andernfalls hätten gerettet werden können?

Noch stehen wir erst am Anfang der Impfkampagne. Aber schon in ein paar Wochen werden wir möglicherweise deutlich sehen, wie andere Nationen in ein Nach-Corona-Leben aufbrechen, während wir weiter im Lockdown stecken. Der designierte amerikanische Präsident Joe Biden hat angekündigt, dass nach den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit 100 Millionen Amerikaner geimpft sein werden. Das ist eine Größenordnung, von der wir nicht einmal träumen können.

EU schloss ersten Vertrag mit bekanntlich unzuverlässigem PharmakonzernMan sucht jetzt nach Ausflüchten. Man habe das Risiko streuen müssen, heißt es aus dem EU-Apparat. Als die Verträge geschlossen wurden, sei nicht abzusehen gewesen, welches  Unternehmen erfolgreich sein werde und welches nicht. Aber dem widerspricht schon die Abfolge der Unterschriften. Bereits im Sommer hatte sich abgezeichnet, dass der aussichtsreichste Kandidat aus Mainz kam und nicht aus Paris. Dennoch schloss die EU-Kommission ausgerechnet mit Sanofi einen der beiden ersten Verträge ab, also dem französischen Pharmakonzern, der für seine Unzuverlässigkeit bekannt ist.

Mit Biontech hingegen zogen sich die Verhandlungen hin, Woche um Woche. Anfang Oktober eröffnete das Mainzer Unternehmen das Zulassungsverfahren bei der Europäischen Arzneimittelbehörde, als eines von zwei Unternehmen weltweit. Dennoch konnte sich die Kommission noch immer nicht zu einem Vertragsabschluss durchringen.

Der Biontech-Gründer Ugur Sahin hat gerade im Interview mit dem „Spiegel“ auf sehr höfliche Weise sein Erstaunen über diese Verhandlungsführung geäußert. „Offenbar herrschte der Eindruck: Wir kriegen genug, es wird alles nicht so schlimm, und wir haben das unter Kontrolle“, sagte er. „Mich hat das gewundert.“

Die Wahrheit ist: Gegen Biontech sprach zweierlei, die deutsche Herkunft und die Allianz mit Pfizer, dem großen Rivalen aus New York. Wenn man sich bei Leuten umhört, die mit den Verhandlungen vertraut sind, hört man, dass die Franzosen die Impfstoffbestellung als eine Frage des Ansehens betrachteten. Deshalb war auch klar, dass die Bestellung bei Biontech niemals über die 300 Millionen Impfdosen hinausgehen durfte, die man im September bei Sanofi geordert hatte. Das sei eine Sache der nationalen Ehre. Man glaubt es sofort.

Ein Gutteil des Selbstbewusstseins in der Corona-Krise haben die Deutschen aus dem Gefühl bezogen, es besser gemacht zu haben als die trotteligen Amerikaner oder die hochnäsigen Briten. Dass die Schweden angeblich einen klügeren Weg gefunden haben sollten, war über Monate ein Grund für Ärger und Groll. Auch das hat sich zwischenzeitlich zum Glück erledigt.

Und nun? Nun werden wir jede Woche zusehen müssen, wie ausgerechnet die Amerikaner und die Briten Impfrekorde brechen, während wir Deutsche es noch nicht einmal hinbekommen, eine Kühlkette stabil zu halten. Das Unangenehme an der Wirklichkeit ist, dass ihr auf Dauer keine Illusion standhält. Sie frisst sich einfach durch, auch durch alle Erklärungen aus Brüssel und Berlin.

https://www.focus.de/politik/deutschland/schwarzer-kanal/die-focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-merkels-impfstoff-versagen-die-verheerendste-entscheidung-der-kanzlerin-in-15-jahren-amtszeit_id_12827637.html

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