Dr. Curio: Deutsche gehen arbeiten, Migranten zum Sozialamt!

23. August 2019

Hohe steuerliche Last erschwert die Familiengründung, deutsche Ehepaare zögern die Entscheidung für Nachwuchs oft heraus und machen sie von ihrer wirtschaftlichen Lage abhängig. Frauen sehen sich gezwungen, ihre Kinder bereits im Säuglingsalter in die Krippe abzugeben, da ein Einkommen alleine nicht mehr ausreicht. Währenddessen haben Migranten aus dem afrikanischen und arabischen Raum in Deutschland eine weit höhere Geburtenrate und nehmen überproportional häufig Sozialleistungen in Anspruch: Die Deutschen gehen arbeiten und finanzieren so den Kinderreichtum der Migranten.

Ausschnitt aus der Wahlkampfrede in Bautzen am 19. August 2019 (die vollständige Rede hier).

(Quelle: Gottfried Curio)

Ampel-Koalition und CDU setzen Parteipolitik vor die Sicherheit der Bürger!

+++ Pressemitteilung +++                                                                                 23. August 2019

  Uwe Junge (AfD) zur Ablehnung von Dunkelfeldstudien in Rheinland-Pfalz: Ampel-Koalition und CDU setzen Parteipolitik vor die Sicherheit der Bürger!

In die Plenarsitzung vom 23.08.2019 hat die AfD-Landtagsfraktion einen Antrag zur Durchführung von sogenannten Dunkelfeldstudien eingebracht. Mehrere Bundesländer führen solche Studien bereits seit Jahren erfolgreich durch, um so zusätzliche Erkenntnisse und eine bessere Übersicht über das Lagebild „Kriminalität“ zu erhalten. Die Ampel-Koalition und die CDU lehnten den Antrag zur Durchführung von Dunkelfeldstudien in Rheinland-Pfalz jedoch ab.

Dazu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Es ist erschütternd und beschämend, unter welchen zum Teil fadenscheinigen Argumenten Ampel und die CDU unseren Antrag abgelehnt haben. Inhaltliche Gegenargumente wurden jedenfalls nicht präsentiert!“

Uwe Junge weiter: „Die Zielsetzung unseres Antrages war, in einem ganzheitlichen Ansatz eine Verdichtung des Lagebildes ‚Kriminalität‘ zu ermöglichen. Nur eine realistische Bewertung der Kriminalität in unserem Land ermöglicht eine Anpassung und Optimierung des Fähigkeitsprofils unserer Sicherheitskräfte!“

Uwe Junge abschließend: „Die Ablehnung zeigt, dass insbesondere die Ampel-Koalition bereit ist, alles hinter die eigenen parteipolitischen Interessen zurück zu stellen, sogar die Sicherheit unserer Mitbürger! Dass MdL Lammert und die CDU sich unter Beifall der Grünen deren Haltung anbiedern, macht die CDU künftig für konservative Wähler unwählbar!“

Uwe Junge  ist Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Jetzt amtlich: Überwiegende Mehrzahl politischer Anschläge in Deutschland wird gegen AfD-Vertreter verübt

Antifa; Foto: Collage

Antifa; Foto: Collage

Die Zahl der gewalttätigen Übergriffe auf deutsche Politiker steigt. Als Opfer betroffen sind in der übergroßen Mehrheit der Fälle just Vertreter der Partei, die bei jeder sich bietenden Gelegenheit der „Hetze“, der „Gewaltaufrufe“ oder – man denke an den Fall Lübcke – gar der geistigen Wegbereitung politischer Morde bezichtigt wird. Die reale Faktenlage zeigt das Ausmaß der kognitiven Verzerrung in diesem Land.

Die Bundesregierung teilte auf eine parlamentarische Anfrage nun mit, dass die Polizei bundesweit alleine in zweiten Quartal 2019 insgesamt 31 Fälle von Körperverletzung oder gefährlicher Körperverletzung gegen Politiker registriert habe; das sind mehr als 10 Angriffe pro Monat. Diese Gewalt hatte vor allem ein Ziel: Politiker der AfD, die laut „Deutschlandfunk“ in 24 Fällen betroffen waren – das sind rund 80 Prozent. Nach Ermittlungen der Polizeibehörden der Länder stammten die mutmaßlichen Täter zumeist aus dem linken Spektrum, in einigen übrigen Fällen ließ sich der Tathintergrund nicht klar zuordnen.

Rechnet man neben den Gewalttaten auch noch weitere Delikte ein – Bedrohung, Sachbeschädigung oder Beleidigung -, so waren es im von April bis Juni sogar 372 Politiker aller Parteien – auch hier wieder in deutlicher Mehrheit der AfD -, die zu Opfern wurden.

Diese Zahlen zeigen, wie riesig die Diskrepanz zwischen wahrgenommener, von den Medien gezeichneter Bedrohungslage und der tatsächlichen Situation inzwischen ist: Die eigentlichen Radikalen und ihre Attacken werden unter „Vermischtes“ bagatellisiert oder totgeschwiegen, und vereinzelte (selbst nur mutmaßlich) rechtsextreme Angriffe werden zur Staatskrise hochgeschrieben.

Angesichts dieser Entwicklung wäre eigentlich Zuerkennung von Personenschutz für offensichtlich gefährdete Personen der AfD angezeigt; dass hierfür von Seiten der Sicherheitsbehörden keine Notwendigkeit gesehen wird, während umgekehrt bei nur diffusen Drohungen gegen Politiker etablierter Parteien sofort mit Rund-um-die-Uhr-Schutz und Hausbewachung beantwortet werden, ist ebenfalls ein Beleg für die Schieflage der öffentlichen Wahrnehmung. (DM)

https://www.journalistenwatch.com/2019/08/23/jetzt-ueberwiegende-mehrzahl/

Asylanten sonnen sich in ihrem Heimatland auf unsere Kosten

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Liebe Leser, vor etwas über einem Jahr schlug ein Begriff hohe Wellen, nämlich der des „Asyltourismus“.Aufgegriffen hatte ihn damals Markus Söder – damals sich noch nicht in der Rolle des grünen Wendehalses gefallend. Aufgegriffen, allerdings nicht kreiert: Dieser Begriff ist nämlich wesentlich älter und lässt sich bis ins Jahr 1978 zurückverfolgen, wo er erstmalig von einem SPD-Abgeordneten verwendet wurde – zu Zeiten, in denen die SPD noch die Interessen der deutschen Arbeitnehmer vertrat. Lang ist es her!

https://www.welt.de/kultur/plus179086502/Ein-Mann-ein-Wort-Am-Anfang-sprach-sogar-ein-SPD-Mann-von-Asyltouristen.html

Bislang verstand man unter diesem Begriff, dass sich Armutsmigranten aus aller Welt nach der Durchquerung von sicheren Drittstaaten Deutschland à la carte aussuchen, insbesondere, weil sie hier die höchsten Sozialleistungen erwarten dürfen. Asyltouristen eben.

Nun aber ergibt sich eine ganz neue Interpretation dieses plakativen Begriffes: Wie jetzt dank Recherchen der BILD-Zeitung durch einen ihrer arabischstämmigen Reporter bekannt wurde, sind in den letzten Jahren zahlreiche Asylbewerber, die es sich in Deutschland als kulturfremde Sofort-Rentner bequem gemacht haben, in ihre Heimatländer im Nahen Osten (z. B. Syrien) oder in Afrika (z. B. Eritrea) gereist, um dort Urlaub zu machen, um mit Verwandten und Freunden eine schöne Zeit zu verbringen (häufig sogar länger als 30 Tage!) oder einfach, um „ein bisschen Ruhe von Deutschland“ zu haben.

Unfassbar, aber wahr: Von uns allen alimentierte „Schutzsuchende“ brauchen „ein bisschen Ruhe von Deutschland“.

https://www.bild.de/bild-plus/news/inland/news-inland/so-werden-die-illegalen-reisen-organisiert-fluechtlinge-machen-urlaub-in-syrien-64019230

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/fluechtlinge-machen-reihenweise-urlaub-in-ihren-heimatlaendern/

„Schutzsuchende“, die so sehr verfolgt sind, dass sie bequem von Merkels Buntland aus in ihre Heimat reisen können und putzmunter zurückkehren, um ihre monatliche Zahlung wieder in Empfang zu nehmen – ich wiederhole mich mit meiner Feststellung: Deutschland ist verrückt geworden. Zugleich ist ein größerer Offenbarungseid für die „Flüchtlings“-Politik der Kanzlerdarstellerin kaum vorstellbar.

Für jeden Menschen klaren Verstandes haben Asylbewerber, die derartiges tun, ihr Gastrecht in unserem Land sofort verwirkt. Zugleich hat eine Regierung, die so etwas schulterzuckend zulässt, ihre Legitimation gegenüber den Bürgern verloren, denn alle Märchen von den durchgängig schwer verfolgten und traumatisierten „Flüchtlingen“, die keinesfalls in ihre Heimat abgeschoben werden dürften, weil ihnen dort Schlimmstes droht, zerplatzen damit wie eine Seifenblase.

Wenn Sie, liebe Leser, in Brandenburg, Sachsen oder Thüringen wohnen, dann machen Sie bitte Ihre Mitmenschen auf diesen ungeheuren Skandal aufmerksam – insbesondere natürlich diejenigen, die immer noch in GEZ-geförderter Nibelungentreue zu den vermerkelten Kartellparteien stehen.

Die Bürger dieser drei Bundesländer haben es mit ihrer Stimmabgabe in der Hand, den Merkelismus in Deutschland zu beenden, denn mit einer wahrhaft desaströsen Niederlage für die Merkel-Union in allen drei Ländern ist Frau Merkel als Kanzlerin endlich Geschichte.

Zeit für die Brandenburger, Sachsen und Thüringer, erneut Geschichte zu schreiben. Zeit für das Ende des uns allen so sehr schadenden Merkelismus. Zeit für die #AfD.

Delegation der AfD besuchte Israel einschließlich Samaria und Judäa

19. August 2019

Vergangene Woche besuchte eine Delegation der »Juden in der AfD« (JAfD) Israel. Die Gruppe wurde angeführt vom EU-Abgeordneten Joachim Kuhs und dem hessischen Landtagsabgeordneten Dimitri Schulz. Ihr Fazit: Nichts in Israel ist so, wie die Mainstream-Medien es uns einreden wollen.

Von Collin McMahon

Die Delegation bereiste hauptsächlich die Orte, die uns ›ARD‹/›ZDF‹ und Mainstream-Presse als »illegal besetzte Gebiete« oder »Westjordanland« verkaufen, ein Name, der aus der illegalen Besetzung durch Jordanien stammt. Die Juden vor Ort nennen diese Gebiete »Judäa und Samaria«, die Hauptschauplätze der Bibel wie Jerusalem, Hebron, Bethlehem, Be’ersheva, Carmel oder Shiloh liegen hier.

Joachim Kuhs (AfD) MdEP: Die EU boykottiert Israel:

Die Reise begann in der 2012 gegründeten Universität Ariel, seit 2012 die jüngste Hochschule Israels, mit 12.281 Studenten, darunter 91% Juden und 9% Araber und andere Minderheiten. Viele arabische Studenten kommen jeden Tag aus den Autonomiegebieten, wie Direktor Albert Pinhasov schilderte. Die Universität Ariel hat Weltstandard und sogar einen Teilchenbeschleuniger im Keller, wird aber von allen anderen Universitäten der Welt boykottiert, weil sie im sogenannten »Westjordanland« liegt. Pinhasov berichtete, wie Anträge für ausländische Projekte regelmäßig vom Erasmus-Programm abgelehnt werden, weil sie aus Ariel kommen. Für die Zukunft zeigte er sich dennoch optimistisch, vor allem, was die Beteiligung arabischer Studenten betreffe: »Von hier aus wird der Frieden ausgehen«, prophezeite er und bedankte sich für das Engagement der AfD gegen die EU-Boykottkampagne (BDS): »Ihr könnt Geschichte schreiben«, sagte er.

Die Universität Ariel hat sogar ihren eigenen Teilchenbeschluniger im Keller. Viele russische Juden arbeiten hier

Danach trafen sich die AfDler mit Jonathan Khoury und Ali Adi von den »Reservists on Duty«, einer Nichtregierungsorganisation (NGO), die gegen die Falschdarstellungen der israelischen Armee durch Medien und linke NGOs wie »Breaking the Silence« eintritt. Die »Reservisten im Einsatz« trugen im Februar 2019 dazu bei, die Lügen des Soros-Aktivisten Dean Issacharoff zu entlarven, der von sich behauptete, als israelischer Soldat einen Palästinenser blutig geschlagen zu haben. Seine ehemaligen Kameraden nannten den Sohn des israelischen Botschafters in Berlin in einem viralen Video einen »Lügner«. Besonders interessant an dem Treffen: Jonathan Khoury ist libanesischer Christ, Ali Adi ist muslimischer Araber, der bei Beduinen in der Negev-Wüste aufgewachsen ist. Jetzt engagieren sie sich für Israel und den Frieden und sehen den sogenannten »Friedensprozess« sehr kritisch: »Das Friedensabkommen von Oslo war ein Fehler«, bekennt Ali Adi unumwunden. »Die Araber müssen lernen, mit den Juden zusammenzuleben, anstatt sich abzuspalten.«

Zwei Erntehelfer aus den USA in Samaria (in englischer Sprache):

Am nächsten Tag traf die Delegation Daniella Weiss von der Siedlerbewegung »Nachala«, die allererste »Siedlerin« in Samaria und ehemalige Bürgermeisterin von Kedumim. Nach dem 6-Tage-Krieg zog sie mit ihrem Mann und ein paar anderen Familien hierher, wohnte zunächst in einem Zelt und begann, das karge, trockene Land urbar zu machen. Jetzt, mit 74, ist sie Großmutter und immer noch voller Tatendrang und Charisma. »Als ich sah, dass wir die Chance hatten, dieses Land wieder aufzubauen, wusste ich, das ist ein Zeichen von Gott und eine einmalige Chance. Und mein Mann musste das alles mitmachen«, schilderte sie mit einem Zwinkern.

Weiss erzählte, wie die Frauen von Kedumim während der Terroraufstände der »Intifada« Patrouillen organisierten, um Kedumim zu sichern, »weil wir wussten, dass die israelische Armee uns Frauen dann beschützen muss«. Weiss weigerte sich während der Aufstände, vom Militär einen Zaun um ihr Dorf bauen zu lassen: »Ich will nicht in einem Ghetto leben.« Mit der Drahtschere machte sich die leidenschaftliche – und mehrmals von der Armee verhaftete – Aktivistin am Zaun zu schaffen, bis das Militär nachgab und versprach, die »Siedler« auch ohne Zaun zu schützen.

Dimitri Schulz (AfD) MdL: Die EU finanziert illegale arabische Siedlungen in Israel:

Bei der Fahrt durch das »besetzte Westjordanland« fällt auf: Es gibt nur sehr wenige Mauern und Zäune – und diese vor allem an Terrorbrennpunkten. Die meisten arabischen Städte und Dörfer – schnell erkennbar an ihrem dürftigen Hygienestandard und geringen Frauenpräsenz – kann man frei befahren. Die »Autonomiegebiete« sind dagegen für Juden No-go-Zonen. Die großen Schilder davor erinnern an die Sektorengrenze im ehemaligen Westberlin: (»Achtung: Sie verlassen den amerikanischen Sektor«), doch hier heißt es »Area A – Für Israelis verboten«. Stillschweigend weiß jeder: Das trifft nicht auf israelische Araber zu. Was gemeint ist: »Für Juden verboten.« Die Araber dürfen sich dagegen – nach Passieren der Checkpoints – überall frei bewegen. Das heißt, die einzige »Apartheid« die man in Judäa und Samaria vorfindet, ist die gegen Juden – großzügig unterstützt von Deutschland und der Europäischen Union.

Apartheid: Zugang zu den palästinensischen „Autonomiegebieten“ ist für israelische Staatsbürger (gemeint sind Juden) verboten

Schockierenderweise mussten die AfDler feststellen, dass die EU nicht nur die – oft leerstehenden – Paläste der Palästinenserführung und die verwahrlosten, ungepflegten Araberdörfer finanziert, sondern sogar illegale Bauprojekte in Gebieten, die gemäß dem Oslo-Abkommen den Israelis zustehen. Bei einer Führung durch Judäa zeigt Naomi Linder Kahn von der NGO »Regavim« (Fleckchen Erde) der Delegation, wie die Palästinenserführung in Zusammenarbeit mit der EU, der Bundesregierung und der Hanns-Seidel-Stiftung der CSU illegale Beduinensiedlungen entlang strategisch wichtiger israelischer Straßen und sogar im militärischen Übungsgelände mit Millionen deutscher und europäischer Steuergelder fördert, um das Palästinensergebiet entgegen den Friedensverträgen von 1995 immer weiter auszudehnen. Linder Kahn zeigte den Besuchern die völlig verwahrloste Beduinensiedlung von Khan al Ahmar am strategisch wichtigen Highway 1, für die bereits Millionen an EU-Geldern geflossen sind, für die Angela Merkel sich persönlich telefonisch bei Benjamin Netanjahu stark gemacht hat, als Regavim dagegen klagte. Diese »juristische Kriegsführung« (Lawfare) der Palästinenserführung wurde in vielen Fällen durch die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung und deren undurchsichtigen halb-kirchlichen Partner ›Society of St. Yves‹ finanziert. »Sie überschwemmen uns mit Prozessen, um die israelischen Gerichte zu blockieren«, so Linder Kahn. »Im Prinzip ist das, was die EU hier macht, ein feindlicher kriegerischer Akt.«

EU-Millionen für die illegale arabische Siedlung Khan al Ahmar entlang der strategischen Highway 1, für die Angela Merkel sich persönlich einsetzte

In der Ferne zeigte Kahn auf das israelische Industriegebiet von Mishor Adumim, in dem früher die Fabrik der Wassersprudlerfirma SodaStream stand, bis sie auf Druck von BDS-Aktivisten geschlossen wurde, weil sie angeblich »illegal« sei. »960 arabische Arbeiter haben ihre Jobs verloren«, so Linder Kahn. »SodaStream ist in die Negev-Wüste gezogen, wo die neuen Arbeiter kurz darauf eine Riesengewinnausschüttung bekommen haben, als die Firma verkauft wurde. Die alten Arbeiter gingen völlig leer aus – alles dank der Europäer, die sich angeblich so für die Araber einsetzen.«

Avi Abelow: Die AfDler, die ich kennengelernt habe, sind keine Antisemiten (in englischer Sprache):

Die JAfD-Delegation hat mit NGOs wie Regavim, Nachala, Reservists on Duty sowie bei Treffen mit der Regierungspartei Likud und Regierungsbeamten in Judäa und Samaria wertvolle Kontakte für die Zukunft gemacht, wenn es darum geht, den Missbrauch von deutschen Steuergeldern für Terror, illegale Siedlungsprojekte und Israel-Boykotte aufzudecken.

Collin McMahon ist Autor und Übersetzer

Deutschland soll für alle EU-Arbeitslosen bezahlen

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Liebe Leser, in der Vergangenheit war es üblicherweise so, dass man sich in einem europäischen Land besonders freute, wenn ein Politiker dieses Landes zum Präsidenten der EU-Kommission gewählt wurde.

Man verband nämlich damit die verständliche Erwartung, dass dieser Politiker – bei aller gebotenen Neutralität – dem eigenen Land vielleicht den ein oder anderen kleineren Vorteil verschaffen könnte.

Dass dagegen ein solcher Politiker dem eigenen Land gewichtige Nachteile zu verschaffen beabsichtigt, ist ein Novum.

Ein Novum, das sich die künftige Präsidentin der EU-Kommission in aller Klarheit auf ihre Fahnen geschrieben hat. Sie will nämlich die sogenannte Sozialunion, die insbesondere eine europäische Arbeitslosenversicherung statt der bislang bewährten nationalen Modelle vorsieht.

Sie tut dies, weil sie für ihre Wahl zur Kommissionspräsidentin auch auf Stimmen aus dem linken Lager angewiesen war, für welche sie bereitwillig ein „sozialeres Europa“ versprach.

Ein „sozialeres Europa“, das ist eine der typischen Nebelkerzen, wenn es darum geht, dem deutschen Arbeitnehmer und Steuerzahler noch mehr Geld aus der Tasche zu ziehen.

In diesen Taschen ist gemäß offizieller OECD-Statistik nach Abzug aller Steuern und Sozialabgaben aber so wenig wie nur noch in einem weiteren OECD-Land, nämlich in Belgien. Da ist es für die deutschen Arbeitnehmer ein schwacher Trost, dass bei dieser Abzugsorgie wenigstens der Beitragssatz zur deutschen Arbeitslosenversicherung mit derzeit 2,5% vergleichsweise niedrig ausfällt.

Und genau damit soll nun bald Schluss sein, wenn es nach Frau von der Leyen geht. Eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung wird nämlich nicht anderes bedeuten, als dass die Beitragssätze in den Ländern mit hoher Beschäftigung drastisch steigen, während sie in denen mit hoher Arbeitslosigkeit sinken werden.

Ein Blick auf die aktuellen Arbeitslosenquoten macht deutlich, was hier an neuem Irrsinn und Aderlass auf die deutschen Arbeitnehmer zukommt: Während die Arbeitslosenquote in Deutschland derzeit nur bei 3,1% liegt, beträgt sie in Frankreich 8,7%, in Italien 9,7%, in Spanien 14% und in Griechenland geradezu horrende 17,6%.

https://www.welt.de/wirtschaft/article198502223/Mindestlohn-Arbeitgeber-fuerchten-von-der-Leyens-EU-Sozialunion.html

In Anbetracht dieser Zahlen verwundert es nicht, dass Frankreichs Präsident Macron ein glühender Verfechter dieser gemeinsamen Arbeitslosenversicherung ist – sowohl im eigenen Interesse als auch in demjenigen der anderen südeuropäischen Staaten, die Frankreich traditionell hinsichtlich der Mentalität besonders nahestehen.

Die deutschen Arbeitgeber haben erkannt, was hier auf uns alle zukommt, denn auch für sie würde dies einen deutlich höheren Arbeitgeberanteil als bislang bedeuten – und damit schwindende Wettbewerbsfähigkeit aufgrund höherer Lohnkosten als bislang. Deshalb lehnen die deutschen Arbeitgeber dieses unsägliche Vorhaben ab.

Sie tun dies vollkommen zu Recht, denn eine solche Macron-von der Leyen-Arbeitslosenversicherung würde diejenigen Länder bestrafen, die ihre Arbeitsmärkte wettbewerbsfähig aufgestellt haben – und sie würde die belohnen, die ihre Hausaufgaben NICHT gemacht haben.

Für Deutschland und seine Arbeitnehmer würde das ganz konkret bedeuten, dass wir für die Arbeitslosen der ganzen EU zahlen müssten. Früher unvorstellbar, heute der erklärte Wille einer deutschen Politikerin.

Sowas kann aber niemand wollen, der deutsche Interessen vertritt. Die AfD wird sich deshalb im EU-Parlament und im Deutschen Bundestag für den Erhalt der nationalen Arbeitslosenversicherungenund gegen die Schaffung einer EU-Arbeitslosenversicherung einsetzen.

Es soll in diesem Zusammenhang keinesfalls unerwähnt bleiben, dass derzeit auf EU-Ebene noch etwas anderes droht, was auf den ersten Blick unspektakulär aussieht, nämlich die Aufgabe des sogenannten Einstimmigkeitsprinzips.

Konkret bedeutet das: Brüssel dringt darauf, dass der Rat zukünftig in der Sozialpolitik statt einstimmig mit qualifizierter Mehrheit entscheiden soll.

Das hätte gewaltige Folgen: Die Profiteure gemeinsamer Sozialsysteme könnten Deutschland bei jeder sich bietenden Gelegenheit überstimmen.

Damit würde ein Fass ohne Boden geöffnet. Die finanziellen Folgen wären für Deutschland unabsehbar.

Höchste Zeit daher, deutsche Interessen zu vertreten anstatt ihnen zu schaden. Höchste Zeit, Arbeitnehmer und Arbeitgeber in Deutschland vor noch höheren Abgaben zu schützen. Höchste Zeit für die #AfD.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article198497993/Von-der-Leyen-riskiert-die-Wettbewerbsfaehigkeit-der-EU.html

Landesregierung fällt Beschäftigten in den Rücken – tausende Jobs werden der politischen Ideologie geopfert

+++ Pressemitteilung +++ 16. August 2019

Matthias Joa (AfD) zur Krise der Autoindustrie: Landesregierung fällt Beschäftigten in den Rücken – tausende Jobs werden der politischen Ideologie geopfert

Nach über einem Jahrzehnt des Aufschwungs und andauernder Steuerrekorde trüben sich die konjunkturellen Rahmenbedingungen weiter ein. Insbesondere die Automobilindustrie meldet wöchentliche Stellenstreichungen und steht vor schweren Zeiten.

Die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz hat zu diesem Hintergrund auch eine Große Anfrage an die Landesregierung gestellt unter dem Titel: „Forcierter Umstieg auf Batteriefahrzeuge und dadurch induzierter Strukturwandel in der Autoindustrie – Große Anfrage der AfD-Fraktion.“

Matthias Joa erläutert: „Die blinde, rein ideologiegetriebene Wut der Regierungsparteien auf das ‚Feindbild‘ Verbrennungsmotor zeigt nun erste Auswirkungen. Insbesondere SPD und Grüne haben wohl vergessen, dass der Verbrennungsmotor nur die ‚Basis‘ der Wertschöpfung darstellt – Abgassysteme, Getriebe, Turbolader – zahlreiche Komponenten werden bei einem vorschnellen, auch umweltpolitisch wenig durchdachten Wechsel wegfallen.“

Matthias Joa führt aus: „Ein vorschneller, planwirtschaftlich verordneter Umstieg vernichtet bei den Unternehmen Milliardenwerte in der Bilanz. Unsere Schlüsselindustrie wird weiter geschwächt, während die ausländische Konkurrenz vorbeizieht. Bei den Batterieautos haben unsere Unternehmen nicht die technologischen Vorteile, die wir uns beim Verbrennungsmotor erarbeitet haben – umso wichtiger wäre es, einen etwaigen Umstieg zeitlich lange zu strecken.“

„Künstlich subventionierte Jobs ohne wirkliche Markterfordernis sind unsichere, endliche Jobs. Dies zeigt auch das Desaster bei der Windenergie. Die Landesregierung ist die größte Gefahr für den Wohlstand in Rheinland-Pfalz. Die Menschen sollten nicht vergessen, wer ihnen in den Rücken gefallen sind. Ein Messerstich in den konjunkturell gebeugten Rücken der Fahrzeugindustrie, Planwirtschaft und Bevormundung – die Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz ist ein Desaster“, so Matthias Joa, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion.

Matthias Joa fasst zusammen: „Gerade die FDP kann oder will den linksgrünen Ideologen nicht in den Arm fallen. Jeglicher ordnungspolitische Kompass ist verlorengegangen. Die Landesregierung muss ihre Verantwortung für das Land endlich wahrnehmen und auch auf Ebene des Bundesrats massiv intervenieren – sonst wird es ein schlimmes Ende für die Bürger nehmen. Diese sollten sich genau merken, wer gegen ihre gutbezahlte Arbeitsplätze aktiv vorgegangen ist. Die Verantwortung hierfür tragen dann die Altparteien im vollem Umfang.“

Matthias Joa ist wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Gegenrede: Die Co2-Steuer kommt!

Von EUGEN PRINZ | Am 3. August erschien die erste Folge der alternativen Talkshow GEGEN!REDE der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga. Die Folge, die das Thema „Ausländerkriminalität“ zum Thema hatte, wurde in weniger als zwei Wochen fast 200.000 Mal angeklickt. Mit bisher 32.000 YouTube-Abonnenten gilt die AfD-Bundestagsabgeordnete jetzt als sogenannte Influencerin.

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