Jürgen Klein (AfD): Kriminelle und straffällige Zuwanderer haben in unserer Gesellschaft nichts verloren!

AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

+++ Pressemitteilung +++

Jürgen Klein (AfD): Kriminelle und straffällige Zuwanderer haben in unserer Gesellschaft nichts verloren!

In der Nacht zum Dienstag, dem 01.08.2020 ist es in der Kirner Innenstadt vor einem Imbiss in der Kallenfelser Straße gegen 21 Uhr zu einer brutalen Massenschlägerei gekommen, als nach Polizeiangaben zwei rivalisierende Familien, die aus unterschiedlichen arabischen Ländern stammen sollen, aus noch ungeklärter Ursache miteinander in Streit gerieten. Auf Augenzeugenvideos ist zu sehen, dass die beiden etwa gleich groß Gruppen mit äußerster Gewalt aufeinander losgingen. Die Tatbeteiligten setzen Eisenstangen, Knüppel, Holzlatten und Ketten ein. Auch Frauen waren an der Schlägerei beteiligt. Selbst auf schon am Boden liegende Personen wurde mit Eisenstangen eingeschlagen. Nach noch unbestätigten Meldungen wurden bei der Massenprügelei rund zehn Personen verletzt, mindestens drei davon schwer.

Jürgen Klein, Abgeordneter der AfD Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz nimmt zu diesem Sachverhalt wie folgt Stellung: „Betrachtet man die Vorkommnisse der letzten Nacht in Kirn, so kann erneut der Satz von Frau Merkel „Wir schaffen das“ mit der Aussage „wir schaffen das nicht“ ausgekontert werden. Das wichtigste Ziel war es, diese Zuwanderer aufzunehmen, um sich in unserer Kultur zu integrieren, ohne dass sich Deutschland unerheblich verändert. Doch das Gegenteil ist passiert. Durch die unkontrollierte Zuwanderung im Jahre 2015 ist die deutsche Gesellschaft gespaltener denn je. Merkels Entscheidung hat das Land so stark verändert wie nur wenige Ereignisse in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Die Parallelgesellschaften haben durch den Zuzug junger arabischstämmiger und muslimischer Männer erheblich zugenommen und gleichzeitig auch die Straftaten, die durch Zuwanderer begangen wurden. Die Integration vieler solcher Zuwanderer ist misslungen und Beispiele wie letzte Nacht in Kirn untermauern dies.“

Jürgen Klein abschließend: „Die Vorkommnisse der letzten Nacht, müssen aufgeklärt und die Täter und Tatbeteiligten der ordentlichen Gerichtsbarkeit zugeführt werden. Um solche Taten in der Zukunft zu vermeiden, müssen gerade solche kriminellen und straffälligen Zuwanderer direkt abgeschoben werden. Solche Zuwanderer haben in unserer Gesellschaft nichts verloren.“

Jürgen Klein ist Abgeordneter der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

 

MdB Nicole Höchst zur brutalen Massenschlägerei in Kirn

++++ Pressemitteilung von MdB Nicole Höchst zur brutalen Massenschlägerei in Kirn ++++

 

Party- und Eventszene in Kirn angekommen

Am Montagabend, 31.08.2020, ereignete sich eine Massenschlägerei zwischen Großfamilien in Kirn. Von Anwohnern gefilmte Videos der Tat zeigen den Einsatz von Metallstangen und Holzlatten – auch gegen Bewusstlose.

Nicole Höchst MdB dazu: „Es ist schockierend, mit welch erbarmungsloser Brutalität die Gewalt im beschaulichen Kirn angekommen ist. Derartige nächtliche Massenschlägereien von Großfamilien kennt man sonst nur aus Großstädten oder entfernten Ländern.

Die Polizei schweigt bisher zur Identität der Täter. Es muss sich schon um völlig verrohte Menschen handeln, um selbst bewusstlos auf dem Boden liegenden Menschen mit Stangen ins Gesicht einzuprügeln.

Es ist traurig mit anzusehen, wie sich der Wahlkreis Bad Kreuznach/Birkenfeld diesbezüglich entwickelt.

Erinnert sei an die Grünanlagen-Schließungen in Bad Kreuznach 2017, nachdem sie sich im Rahmen der Flüchtlingswelle zu No-Go-Areas entwickelt hatten, oder an den Axtschwinger aus Eritrea 2019, welcher in Hoppstädten-Weiersbach von der Polizei in Notwehr erschossen werden musste.

Die diesbezüglich unsichtbaren Abgeordneten Lezius und Weingarten interessieren sich offenbar wenig für die Sicherheit der Region und ergehen sich in einem freudigen „Weiter so!“ zur Politik ihrer an der Regierung beteiligten Parteien CDU und SPD.

Der Leidtragende ist der Bürger des Wahlkreises, welcher mit ansehen muss, wie in seinem beschaulichen Heimatdörfchen Verhältnisse von großstädtischen Problembezirken einziehen.

Die erst kürzlich in Stuttgart seitens der Einheitsparteien als „Party- und Eventszene“ bezeichneten gewalttätigen Krawall- und Plünderhorden – ein Etikettenschwindel, der wahrlich seinesgleichen sucht – sind längst in die ländlichen Regionen angekommen.

Nun auch in Kirn.

Ich hoffe, dass der Wähler im kommenden Wahljahr der Alternative für Deutschland den Auftrag zum Aufräumen erteilt.“

 

https://www.wochenspiegellive.de/hunsruecknahe/kirn-stadt/artikel/brutale-massenschlaegerei-in-kirn-66717/

 

Offener Brief zur Verkehrssituation in Bad Kreuznach

Wer die Moral gepachtet hat, arbeitet gerne mit Feenstaub und Glitzerlack 

 

Meine Damen und Herren, liebe Grün*Innen,
werte Kollegen der freiheitlich-konservativen Fraktionen,
werte Bürger von Bad Kreuznach!

Ein Gespenst geht um in der einst sicheren und friedlichen Kurstadt Bad Kreuznach

– das Gespenst der „Verkehrswende“.

Wir leben in Zeiten der „Wenden“.

Energiewende (Comicsprache á la Laserschwert):


Ohne Not wurde eine sichere und für alle bezahlbare Energieerzeugung als Technik alter weißer Männer entsorgt. An deren Stelle wurde eine gigantische grüne Umweltzerstörung mit einer zufälligen Energieerzeugung installiert; die laut einer beiläufigen Bemerkung des Ministers Altmaier ca. 1 Billionen Euro Kosten verursachen wird. Die Verursacher dieser Misere verkaufen diesen zivilisatorischen Rückschritt als Rettung der Welt und tun so, als würden fröhliche Feen und hektische Kobolde Einhornmist in die Verbrennungskammern von Kraftwerken zur Stromerzeugung schaufeln. Der grün*Innen Wunsch nach einer Deindustrialisierung Deutschlands wird so auch beiläufig Vorschub geleistet.

Jetzt nun die „Verkehrswende“ in Bad Kreuznach:

Die Akteure dieses absurden Theaters (z.B. Hermann Holste, Stadtratsmitglieder der Grünen), sagen Ihnen, werte Bürger und freiheitlich-konservative Kollegen, auf den Kopf zu:
Sie glauben noch, dass Sie in Zukunft Auto fahren werden!? Ich habe mein Auto abgeschafft und fahre nur noch mit dem Rad!“ Keine 60 Sekunden später stimmen Sie, werte konservative Kollegen, dieser egoistischen, grünen-alte-weiße-Männer-Politik zu. 

Viele Bürger, auch Grün*Innen, gehen nur bei schönem Wetter dem Hobby Radfahren nach.
Nur Wenige fahren bei jedem Wind und Wetter, so zum Beispiel die OB. Mit der „Verkehrswende“  transformieren sie bewusst aktiv und nachhaltig Bad Kreuznach in ein kleines Peking, wie zu Maos Zeiten. Sie wissen schon, ein Millionenheer sozialistischer Staatssklaven in blauer Maouniform radeln durch den Smog von Peking zur Arbeit. Aber selbst die Chinesen haben den Fortschritt erkannt und sind auf das Auto umgestiegen. Die grünen „Wender“ sind gedanklich stehen geblieben, während sich das kommunistische Regime in China weiterentwickelt hat. Anekdote am Rande: Mittlerweile muss Deutschland Hightech in China einkaufen weil Deutschland durch Technikphobien dazu nicht mehr in der Lage ist (G5-Standard).  

Diese Schimäre am Horizont „Verkehrswende“ kostet den Nettosteuerzahler jetzt und langfristig richtig viel Geld. Soviel Geld, dass für unsere Rentner, die in den wertschöpfenden Milieus unseren Wohlstand erarbeitet haben, nichts mehr übrig ist, um im Alter in Würde zu leben.

Dieses in der Anschaffung 3,5 – 5 Millionen Euro teure (abgerechnet wird zum Schluss)  Fahrradmausoleum am Bahnhof ist verlorenes Geld – Bis auf die Alternative für Deutschland hat der Stadtrat dieser Vernichtung von Steuergelder zugestimmt! 

Die AfD-Fraktion wird sich die Kosten und Folgekosten genau anschauen und für den Bürger transparent machen.

Fahrräder sind das Verkehrsmittel der Zukunft.

So steht es im Landesentwicklungsplan – „Die rheinland-pfälzische Hausfrau fährt mit dem Fahrrad einkaufen“ – und darauf baut auch das IVEK auf.

Fahrradfahrer benötigen Platz.

Stück für Stück, Straßenmeter für Straßenmeter schafft die OB die Straßen für den motorisierten Individualverkehr ab.

Wollen die Bürger von Bad Kreuznach das wirklich?

Der neueste Irrsinn der Verwaltung zeigt sich in der Gensinger Straße:

Die Verkehrsführung ist dort so gestaltet worden, dass die Straße künstlich verengt wurde.  Verengte Straßen transportieren weniger Autos. Der anfallenden motorisierte Verkehr kann nicht mehr schnell abfließen, Staus sind die logische Konsequenz.

Beim Rechtsabbiegen ist jetzt erhöhte Vorsicht auf Fahrradfahrer zu nehmen. Die Abbiegespur ist praktisch weggefallen, das Abbiegen kaum möglich, ohne den rückwärtigen Verkehr auszubremsen. Dies führt unweigerlich zu einer weiteren Staubildung. 

Der von der Stadt teuer eingekaufte mutmaßliche Verkehrsplaner ist sein Geld nicht wert!

Bad Kreuznach lebt von seinem Umland und kann auf die Kaufkraft der Menschen aus dem Umland nicht verzichten. Aber bereits bei der Einfahrt nach Bad Kreuznach werden die Autofahrer mit sinnlosen 30-Zonen ausgebremst. Wenn Bad Kreuznach für Autofahrer unattraktiv wird, werden die Konsumenten einen Bogen um die Stadt machen. Welche Konsequenzen das für die Innenstadt und Freizeitanlagen nach sich zieht, dürfte jedem klar sein.

Thomas Wolff

Fraktionsvorsitzender AfD Stadtratsfraktion Bad Kreuznach

Corona: Der „lockdown“ hat nicht nur Nachteile

 

Der “lockdown” hat nicht nur Nachteile

Deutschland wird so gut wie jeden Winter von einer Grippe-Epidemie heimgesucht, durch die jeweils mehrere Tausend Todesopfer zu beklagen sind. In diesem Jahr gab es nicht einmal eine Übersterblichkeit, also mehr Tote unabhängig von der Todesursache als im Schnitt der vergangenen Jahre (Quelle):

Der Durchschnittswert der bis jeweils zum 5.7. Gestorbenen für 2016 bis 2019 beträgt 495.525, liegt also um 1.656 über dem Wert von 2020.

Die Behauptung, dass die Ursache für die niedrige Sterblichkeit der “lockdown” sei, läßt sich leicht anhand der Chronologie (Quelle) widerlegen. Schließlich hat sich ein Corona-Todesopfer im Schnitt ca. 3 bis 4 Wochen vor seinem Tod infiziert (bis zu 2 Wochen Inkubation, ca. 2 Wochen Krankheit).

 

 

Aber bei allem Ärger über den “lockdown”, der hat auch seine guten Seiten. Trotz Wirtschaftskrise, Firmenpleiten, Kurzarbeit, lähmender Zeit ohne Konzerte, Feste, Sport uvam. wurden durch den durch das Regime oktroyierten Stillstand Öko-Bolschewisten, Deutschlandhasser und andere linksgrün-versiffte Aufpeitscher und Volksverhetzer widerlegt. Hier ein paar Beispiele:

Die Klimalüge wurde entlarvt

Die Verbrennung fossiler Energieträger, wie Öl, Gas und Kohle, sind auf ein lange nicht erreichtes Minimum abgesunken, trotzdem steigt der CO2-Gehalt der Atmosphäre weiter, als wäre nichts passiert.

Der Großversuch lässt also den Schluss zu, dass der CO2-Gehalt der Atmosphäre nicht von der Verbrennung fossiler Energieträger abhängig ist. Dadurch wird der links-grünen Klimahysterie der Boden entzogen.

Der Diesel ist nicht böse

Die Diesel-Fahrverbote in Deutschen Städten sind Legende. Insbesondere in solchen Orten, in denen Bürgermeister von der grünen Kinderschänderpartei an der Macht sind, werden verfälschte Meßwerte erzeugt, indem man die Messstationen viel zu nah an die Straßenkreuzungen gestellt hat.

Der Corona-Großversuch straft nun die Öko-Bolschewisten Lügen: Obwohl der Verkehr stark zurückgegangen ist, ist der Gehalt an Feinstaub und Stickoxiden immer noch erstaunlich hoch.

Der Schaden, den die linksgrünen Dumpfbacken angerichtet haben, ist enorm: Wertverlust der Autos, Rückläufige Bestellungen, Prozess- und Anwaltskosten. Aber wieder mal werden die Verursacher nicht zur Rechenschaft gezogen und der Bürger bleibt auf seinem Schaden sitzen.

Die doofen Deutschen sind auch nicht doofer als die anderen Völker

In der Qualitätspresse und von strammen Deutschlandhassern hört man Sprüche wie “Deutsche sind obrigkeitshörig” ja nur allzu häufig. Und jetzt stellt sich heraus: Die anderen Völker verhalten sich genauso.

Wie oben und anderswo dargestellt, hatte der “lockdown” ja keinen Einfluß auf die Infektionsrate und die Sterblichkeit. Aber trotzdem machen fast alle Völker der Erde diesen fortgesetzten Unfug mit. Die erfolgreichsten Länder hatten keinen “lockdown” (Taiwan, Südkorea, Japan), andere Länder ohne “lockdown” unterscheiden sich in den Corona-Folgen kaum von Ländern mit strengen menschenfeindlichen Maßnahmen (Schweden, Weißrussland).

Die Coronakrise zeigt auf, wie fein, sensibel und fortschrittlich unser medizinischer Standard in Wirklichkeit ist

Der Test auf den Covid19-Virus wurde keinerlei klinischen Studien unterzogen. Offenbar kann man, wenn es politisch opportun ist, alle Qualitäts- und Sicherheitsstandards der Medizin aus dem Weg räumen, um die Wirtschaft lahmzulegen und das Volk völlig bescheuerten Massnahmen zu unterwerfen:

Der Haken war eben, dass die Virustrümmer mit dem allzu sensitiven Test noch erfasst wurden und das Signal „positiv“ auslösten. Wahrscheinlich beruhen bei uns eine Großzahl der täglich rapportierten Ansteckungen bloß auf solchen Virustrümmern...“

Als stramme Kommunistin weiß die von der DDRResterampe im Kanzleramt um die kommunistische Doktrin: ‚Wenn Du sie nicht überzeugen kannst, musst Du sie verwirren‘. Anstatt die Bevölkerung aufzuklären, hetzte die irre Alte den Fachleuten gefällige „Experten“ an den Hals, damit diese dafür sorgen, dass die Bevölkerung nicht in die Lage versetzt wird, sich selbst ein Bild zu machen.

Die Grenzen können doch geschlossen werden

Wir können die Grenzen nicht schließen” hatte unser aller Kanzler_X*_Innen-Darsteller_X*_In Angela Merkel lauthals im GEZ-Fernseh verkündet.

Und dann wurden sie doch geschlossen.

Da hat das Gammelfleisch im Hosenanzug schlicht gelogen. Aber das ist ja ihr Lebenszweck.

Fazit

Covid19 war wieder eine gute Möglichkeit nachzuvollziehen, welcher Natur die degenerierte BRD inzwischen geworden ist: Zeit für einen Neuanfang, Zeit für die AfD.

C R S

Wieder ein Rohrkrepierer der Grün_X_*Innen: „Ferien-Spielstraßen“ in Bad Kreuznach

 

Mein persönliches Résumé zu den eingerichteten „Ferien-Spielstraßen“ in Bad Kreuznach

Ich war mehrere Tage mit der Kamera unterwegs und wollte das „rege Spielgeschehen“ auf den von der Stadt eingerichteten Ferien-Spielstraßen dokumentieren.

Zur Erinnerung: Frau Annette Thiergarten (Grüne) hatte in der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause beantragt, auf Teilen der Jung-, der Richard-Wagner-, der Rhein- und der Mathildenstraße sogenannte Ferien-Spielstrassen einzurichten. Dieser Show-Antrag der Grünen wurde mit 21 zu 20 Stimmen knapp angenommen. Da halfen keine Argumente und gute Worte, wie so oft, wenn es um Grünen-Anträge geht. Das kennen wir nur zu gut.

Nun ja, ich dachte mir jetzt: Schaue dich mal um. Vielleicht ist ja doch Gutes dabei rausgekommen. Aber um es gleich vorweg zu sagen: Große Fehlanzeige!

Daran änderte auch der Einsatz des Spielmobils gegen Ende der Ferien nichts mehr.

Richard-Wagner-Straße:

In der Richard-Wagner-Straße war kein Kind zu sehen. Natürlich weiß ich, dass gelegentlich dort Kinder mit dem Rad oder Skatern unterwegs sind, besonders nach Schulschluss. Dazu bedarf es aber keine Spielstraßen-Regelung. Durch Poller ist dieser Bereich verkehrsberuhigt worden. Auch wenn der südliche Poller an diesem Tag wieder mal defekt war.

Besonders unverständlich ist diese Spielstraßen-Regelung, weil sich direkt nebenan die Martin-Luther-Schule mit einem großzügigen Außenbereich mit diversen Spielmöglichkeiten befindet. Diesen Bereich könnte man auch in den Ferien öffnen. Trotz dieser Öffnungszeiten war der Bereich an diesem Tag geschlossen.

Im Stadtteil Bad Kreuznach Süd-Ost gibt es noch viele weitere Spielplätze:

Rheinstraße:

Auch in der Rheinstraße bot sich mir das gleiche Bild. Ein mit eckigen Behältern abgesperrter Bereich der Straße ohne Kinder lag vor mir in der heißen, prallen Sonne. Es war ein trostloser Anblick. Da konnten auch die aufgesprühten Blumen-Symbole nicht darüber hinwegtäuschen.

Aber ab und zu war wohl jemand dort, denn einige dieser Absperrbehälter wurden für die Ablagerung von Müll und defekten Spielzeug missbraucht.

Ich beschloss einen Anwohner zu fragen. Ein älterer Herr bestätigte mir, dass abends manchmal ältere Jugendliche dort sind, aber tagsüber spielen kaum Kinder dort. Ohne Schatten ist es auch auf dem Asphalt meistens zu heiß. Der Herr beschwerte sich sehr über diese Einrichtung dieser Spielstraße. „Dies führe zu einer zusätzlichen Belastung im Berufsverkehr und es werden die Parkmöglichkeiten weiter eingeschränkt.“

 

Jungstraße:

Die Jungstraße fand ich auch verwaist im prallen Sonnenlicht vor. Auch hier konnten die aufgesprühten Grafiken nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese Spielstraße kaum genutzt wird.

In der Jungstraße direkt nebenan findet sich ein Kindergarten mit einem großen und schönen Spielplatz. Diesen Kindergarten könnte man öffnen und Kinder unter Aufsicht spielen lassen.

Mathildenstraße:

Nun ja, die Mathildenstraße war, meines Wissens nach, auch schon vorher eine verkehrsberuhigte Straße auf der natürlich die Kinder der dort lebenden Familien spielten. Bedingt durch die dicht angrenzenden Häuser gibt es in dieser Straße wenigstens Schatten. Das ist bei diesen Sommertemperaturen angenehmer. Es spielten auch ein paar Kinder dort. Allerdings oft außerhalb des markierten Bereich, genau dort, wo sie wahrscheinlich auch schon früher gespielt haben.

In der Nähe befindet sich in der Planiger Straße der Pocketpark mit einem Spielplatz.

Auch in der Planiger Straße direkt neben dem Pocketpark liegt die ehemalige Grundschule. Diese Schule verfügt über einen relativ großzügigen Schulhof, der als Parkplatz genutzt wird.

In dieser ehemaligen Schule befindet sich übrigens das Quartierszentrum Pariser Viertel der Stadt Bad Kreuznach. Wer hat dort unter anderen sein Büro? Überraschung: Eine Stadträtin der Grünen, Frau Juliane Rohrbacher!

Mein erster Gedanke war:

Dieses Gebäude könnte man vorübergehend wieder als Grundschule nutzen, bis die benötigte neue Grundschule in einigen Jahren fertig ist. Damit würde man wenigstens kurzfristig eine Entlastung erreichen, auch wenn dieses Gebäude nicht sehr groß ist. Früher hat es jedenfalls als Grundschule gereicht.

Natürlich müsste der Schulhof ebenfalls wieder seiner eigentliche Bestimmung zugeführt werden. Er könnte auch schon jetzt als schattige Spielfläche genutzt werden.

Aber das würde vermutlich der Stadträtin der Grünen Frau Rohrbacher nicht gefallen. Denn dann müßte sie mit ihrem Büro wieder ausziehen. Oder würde ihre Kinderliebe doch soweit gehen?

Zusammenfassend kann man sagen, dass es sich bei der Einrichtung dieser Ferien-Spielstraßen nur um eine grüne Show-Maßnahme gehandelt hat, die völlig überflüssig war, weil die heißen sonnigen Straßenabschnitte in der Regel als Spielstraßen ungeeignet waren und deswegen auch wenig genutzt wurden. Außerdem gibt es an allen Standorten Spielplätze in der Nähe. Auch ist es unerklärlich, warum das Jugendamt die Standorte dieser Spielstraßen festlegte.

Jörg Fechner

Afd-Stadtratsfraktion Bad Kreuznach

Unser Kreisverband wählt seine Direktkandidaten für den Landtag

 

Samstag, der 9. August 2020…
Es war ein herrlicher Tag für den AfD Kreisverband Bad Kreuznach.
Unvergesslich! Grillfest ohne Corona, keine Grün_X_*Innen weit und breit,
die Antifant_X_*Innen vermutlich bei den Zwillingen, die auch ihre Eltern sind und
sommerliche Temperaturen, die einem das Herz höher schlagen lassen.

Die Kinder spielten bei 38°C in der Nahe. Danach konnten sie Trecker fahren, um den ganzen Sportplatz herum.

Derweil lagen die Schwenker und Bratwürste mit vorgeschriebenem Sicherheitsabstand ohne
Maske auf dem Schwenkgrill: Merxheim ist eben ein schönes Dorf.

Zuvor gab es es jedoch noch einige Diskussionen bei den Wahlen des
Direktkandidaten für den Landtag.

Zu besetzen waren Kandidaten für den Wahlkreis 17
(Stadt Bad Kreuznach und östlicher Teil des Landkreises)

Bei der Landtagswahl 2016 wurde kein Direktkandidat für den Wahlkreis 17 aufgestellt und in der Folge gab es im Osten ca. 2% Punkte weniger Stimmen als im Westen – eine Scharte, die ausgewetzt werden sollte.

Nach Aussprache aller Stimmberechtigten, wurde Nelson Prieß,
mit überwältigender Mehrheit gewählt.

Ein einstimmiges Ergebnis erzielte Anette Klug als Ersatzkandidatin – besser als in Bayern, Nordkorea oder der DDR.

Die Altparteien zittern schon vor dem Auge der Geschichte der werktätigen Massen.

Diese Kandidaten werden für schlaflose Nächte sorgen, aber nicht wegen der Hitze!

 

Wahlkreis 17:

Nelson Alexander Prieß

Nelson Prieß stammt aus Bad Kreuznach und ist dort immer geblieben.
Seit 2018 AfD Mitglied und seit Anfang 2020 im Kreisvorstand.
Unser Kandidat steht für „Politik vom Bürger für den Bürger – Verstand statt Ideologie.“
Für ihn bedeutet Demokratie, „dass verschiedene Meinungen und Lösungsansätze nebeneinander
existieren dürfen und ausdiskutiert werden müssen, um einen optimalen Konsens zu finden. Wir
müssen zurück zur normalen Gesprächs- und Diskussionskultur, die nicht durch staatliche und
mediale Zensur unterdrückt wird!“

 

 

 

Vollständige Profile unserer Kandidaten folgen in Kürze.

Grün_X_*Innen sorgen für unerträgliche Arbeitsbedingungen im Jugendamt

Grün_X_*Innen sorgen für unerträgliche Arbeitsbedingungen im Jugendamt

und wenn man sie darauf anspricht, dann grinsen sie dumm!

Der bisherige Gipfelpunkt des Skandals um die unerträglichen Arbeitsbedingungen im Bereich Allgemeiner Sozialdienst (ASD) des Kreuznacher Jugendamts war die Ausschusssitzung am Montag, den 3.8.2020, bei der herauskam, dass der gültige Stadtratsbeschluss vom 29.11.2018 [sic!], das Jugendamt an den Landkreis abzugeben, so schnell nicht umgesetzt werden kann. Grund: Das durch den grünen Zusammenschluss diverser K-Gruppen (DIE GRÜNEN) geführte Ministerium ließ verlauten, dass es in dieser Legislaturperiode nichts mehr wird, da man das neue Gesetz, welches die Umsetzung ermöglicht, nicht einbringen wird.

Heike kann’s – ganz offensichtlich nicht

Begonnen hatte alles mit dem Brandbrief (Eingang 09. Juli 2020), überschrieben mit dem harmlosen Titel „Überlastungsanzeige im Bereich Allgemeiner Sozialdienst 2020“. Aber der Brief hat es in sich: Die Abteilungsleiterin Ingrid Pfeifer-Hoecker und weitere 8 Mitarbeiter schlagen Alarm: Kindeswohl ist gefährdet. Es ist eine Mischung aus Hilferuf, Drohbrief und Appell.

Gerichtet ist der Brandbrief an die Frau Oberbürgermeister Dr. Heike Kaster-Meurer.
Und die fährt nach Erhalt der Überlastungsanzeige erstmal in Urlaub.

Sie ist zur Zeit Jugenddezernentin und Leiterin des Jugendamtes und überlässt es lieber anderen, hier einzugreifen. Ihr flotter Wahlspruch „Heike kann‘s“ bezieht sich offenbar auf „Urlaub machen“. Zum Glück greift die Stadtratsfraktion der AfD das Thema schnell auf und beantragt eine Sondersitzung, die am 03.08.2020 stattfand.

Ergebnis: Die grüne Ministerin tut nichts, das Kindeswohl bleibt auf der Strecke. Natürlich dürfte auch der Umstand eine Rolle spielten, dass einige Grün*Innen, und der ihnen nahe stehenden NGOs, ihre berufliche Existenz direkt von Finanzmitteln eines von ihnen kontrollierten Ministeriums abhängt.

Grüne Ministerin glänzt durch Aussitzen

Bereits am 29.11.2019 beschloss der Stadtrat mit Unterstützung eines Gutachtens der Juristen des Landtags die Übertragung der städtischen Jugendbehörde an den Kreis. Damit es auch Grün_X_Innen verstehen: Die Rechtsanwälte des Landtags sind der Meinung, dass das Land verpflichtet ist, entsprechend zu handeln.

Man versuche das mal einer grünen Ministerin zu erklären. Anne Spiegel verweigert erstmal die Arbeit. Und dann kündigte sie an: ein Gegengutachten. Im Frühjahr 2020. Für diese Ankündigung (nicht das Gutachten!) brauchte sie über 4 Monate.

Soviel zum Thema Kindeswohl bei den Grünen. Aber wir können froh sein, dass sie nicht wieder die Legalisierung des Kindesmissbrauchs fordern.

Übrigens liegt das Gegengutachten nun vor, nach über 8 Monaten; es wurde bis ca. 1 Stunde vor der Sitzung aber unter Verschluss gehalten. Ob es schon vor Erscheinen des Brandbriefs vorlag? Sind die Grünen nicht mal für Transparenz angetreten?

Grüne verantwortlich für schlechte Arbeitsbedingungen

Im Brandbrief steht wörtlich: „Auch hatten wir in diesem Zusammenhang bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass wir eine Fallzahlengrenze von 140 Fällen pro Vollzeitkraft für angezeigt halten. Die Fallbelastung lag im Jahr 2019 bei 161!“

Ist Bad Kreuznach so sehr zu einem sozialen Brennpunkt verkommen, dass die Fallzahlen explodieren? Oder ist die Ursache die von der grünen Ministerin verhinderten Abschiebungen von abgelehnten Asylforderern, deren Kinder nun der Jugendfürsorge zur Last fallen. Fragen, die die AfD von der Stadtverwaltung beantwortet haben möchte.

Entsprechende Anfragen werden zeitnah gestellt werden.

Oder könnte es sein, dass die befristeten Arbeitsverträge die Ursache für zu wenige Neueinstellungen oder zu lange Einarbeitungsphasen sind; und dadurch die Fallzahl pro Vollzeitkraft viel zu hoch sind. Wieder grünes Politikversagen: war doch Josef Fischer seinerzeit für diese Maßnahmen verantwortlich.

Fazit

Wie man es dreht oder wendet:
Die Verantwortlichen in Stadt und Land sind überfordert oder agieren verantwortungslos.

Zeit für den Wandel, Zeit für eine Alternative für Bad Kreuznach und Rheinland-Pfalz.

1 2 3