Höchst brisant: Leben wir in postdemokratischen Zeiten?

Freiheit, Pluralismus und Demokratie sind in Deutschland immer mehr auf dem Rückzug / von Nicole Höchst

Dass wir im Zeitalter des Umdefinierens und Umdeutens leben, dürfte mittlerweile jedem aufgefallen sein. Die realitätsstiftende Elite in Politik, Wissenschaft und Medien wird in ihrer nazistischen Nabelschau des grundguten humanitaristischen Weltenwandlers nur noch durch ihren Wahn und ihrer anmaßenden Selbstüberschätzung übertroffen: Für sie ist der Mensch kein ganzheitliches Geschöpf mehr, sondern ein Wesen, das geschaffen wird. Sich selbst erschafft. Und sie erhöhen sich nicht als Gott, sondern als „Göttin“.

uch vor dem Grundgesetz macht diese Umgestaltung nicht halt. Ich gebe nur ein Beispiel: Aus der Gleichberechtigung von Mann und Frau wurde die Gleichstellung. Das treibt die tollsten Blüten. Es gibt nun Väterinnen und Mitmütter als Errungenschaften der Neuzeit. Und natürlich, unerreicht: die Segnungen der Frauenquote. Denn aus der grundgesetzlich verbrieften Gleichberechtigung muss nun Ergebnisgleichheit werden – um scheinbar jeden Preis. Nun ja: Fairerweise ist noch zu erwähnen, dass die Frauenquote anscheinend nur in Parlamenten und Aufsichtsräten emotional gesetzlich wichtig ist. Bei den Kanalarbeitern, Dachdeckern und Müllmännern sollen nicht per Quote elementar wichtige weibliche Perspektiven für die Dienstleistungen erzwungen werden. Auf das Sichtbarwerden von Geschlecht und Frauenperspektiven legt man außerdem erkennbar keinen Wert bei Diktatorinnen, Extremistinnen, Nazinnen, Verbrecherinnen, Gefängnisinsassinnen, Vergewaltigerinnen, Gewaltäterinnen, Steuerhinterzieherinnen… Wollen manche sogenannte Männerdomänen also lieber nicht erstürmt werden, liebe Feministinnen?

Dass eine Frauenquote unweigerlich eine Quote einen Rattenschwanz derer nach sich zieht, die sich bestärkt von der Opfervertretungspolitik im Seidenkleid der Minderheitenpolitik schon immer benachteiligt gefühlt haben und auch in die Aufsichtsräte und Parlamente drängen, bedenkt keiner. Aber so sicher wie das Amen in der Kirche werden auf die Quoten für Menschen mit Menstruationshintergrund weitere folgen: für Menschen mit Migrationshintergrund (oder – geschichte, wie das ja nun auf neudeutsch heißt). Für jede Nationalität einzeln? Oder für jeden kulturellen Hintergrund einzeln? Wird es auch eine Religionszugehörigkeitsquote geben? Wird es eine Extraquote geben für jeden einzelnen Gender und jede einzelne gefühlte Sexualität? Jeden Fetisch? Wird es eine Quote geben für „Menschen mit besonderen Herausforderungen“, vormals Schwerbehinderte, wobei hier noch nicht klar ist, ob jede dieser so genannten „Herausforderungen“ nicht separat für sich betrachtet werden müsste?

Der Wahn der Quotenzerstückelung

Aber diese Feinheiten regelt bestimmt in nicht allzu ferner Zukunft das Quoten- oder Gleichstellungsministerium. Warum werde ich nur gerade wieder fatal an Kurt Vonneguts Kurzgeschichte “Harrison Bergeron” erinnert? Dort gibt es den „Benachteilungsbeauftragten“, der dafür zuständig ist, alle Menschen per dosierter, individueller Benachteiligung gleichzustellen. Ich schätze, unsere Zukunft wird erweisen, ob wir uns wirklich brav durch den Gleichstellungswolf drehen lassen, ohne aufzubegehren –  und es einfach als quasi gottgegeben hinnehmen, dass Menschen, die in besonders viele Opferkategorien fallen, zukünftig die Welt beherrschen. Also beispielsweise die vertikal herausgeforderte, schwarze, schwule Transgender-Muslima, die früher ein Mann war und über Judentum, Buddhismus und Hinduismus schließlich zur Scientology konvertiert ist, müsste eigentlich direkt zur weißen Gottkanzlerin gekrönt werden können und sofort die Coronaimpfung, das Abitur, die Weltherrschaft sowie Brad Pitt in jung zum Ehegatten erhalten. Alles andere wäre schließlich ungerecht und, nach verbreiteter „Neudenk“, wohl auch zutiefst undemokratisch. Was für eine Vorstellung!

Dr. Markus Krall gibt zu bedenken: „Unsere Freiheit gehört uns. Sie ist Ausdruck unseres Eigentums an unserer eigenen Person. Sie ist kein Gnadenerweis der Politik oder der Obrigkeit.“ Ich fürchte nur, dass die heutigen Obrigkeiten dies –  weltweit – vergessen haben oder gerade jetzt nach Kräften ignorieren. Dabei sind Freiheit und Demokratie die Werte, die unsere DNA als aufgeklärte westliche Gesellschaften ausmachen.

Alle Bemühungen der letzten Jahrzehnte, die Freiheit der Menschen im Namen des Klimaschutzes einzuschränken, waren darin nicht im Mindesten so erfolgreich wie der derzeitige Coronatsunami ist. Die meisten Regierungen weltweit befeuern die Angstwelle der Bevölkerung durch allmorgentliche Proklamation von PCR-Testzahlen, die uns jeweils immer noch als “Neuinfektionen” verkauft werden. Das ist nicht nur grottenfalsch und irreführend, denn ein PCR-Test ist nicht dazu geeignet, Aussagen über die Infektiosität zu treffen – so wenig wie die Antigen-Schnelltests (zuletzt führte im Österreichischen Parlament Michael Schnedlitz den Antigentest im Plenum ad absurdum: Er testete Cola vor den Augen aller – und siehe da, sogar die Coke war Corona-positiv. Zuvor waren in Tansania auch schon eine Papaya und eine Ziege positiv getestet worden.

Bevölkerung in der Pandemie-Angststarre

Doch siehe da: Trotz all dieser intelligenten Zwischenrufe funktioniert die Angsthypnose einwandfrei. Die Bevölkerung verharrt mehrheitlich in Angststarre wie das Kaninchen vor der Schlange und lässt sich „fressen“ (um im Bild zu blieben). Gastwirte, Hoteliers, Veranstalter, Künstler, Schausteller und viele, viele, viele Unternehmer opfern in gutem Glauben und vollster Überzeugung ihre gesamte wirtschaftliche Existenz und die ihrer Mitarbeiter auf dem Corona-Altar, wohl im Aberglauben und der Hoffnung auf das angepriesene, impflich beförderte “Neue Normal”. Alle Freuden des blinden Gehorsams feiern gerade Renaissance.

Und dieses „neue Normal“ nimmt im Nebel langsam Formen an. Das Menetekel einer neuen Weltordnung, ja einer neuen Gesellschaftsordnung erreicht bereits unser Hier und Jetzt. Durch unendliche Wiederholung und geschicktes Framing wird versucht, eine neue Wirklichkeit und eine neue Dimension von “Demokratie” zu erschaffen. Ich halte es für mehr als bedenklich, wenn sich Politiker – vor allem Regierungsmitglieder, aber auch Mitglieder der Service-Oppostionsparteien – hinstellen und von „unserer Demokratie “ bzw. von sich selbst als den „demokratischen Parteien“ sprechen, und damit die AfD als einzig echte Oppositionspartei in Deutschland samt ihren Wähler aus dem demokratischen Gefüge ausschließen wollen. Sie behaupten damit, Demokratie sei ein exklusiver Club, der das Recht hätte, Politikern, Mitgliedern und Wählern der AfD einfach den Zutritt zu verweigern.

Um diese Haltung mit spürbaren Konsequenzen zu untermauern und so letztlich entgegen unseres Grundgesetzes zu legitimieren, werden Wahlen „rückgängig gemacht“, Bundestagsvizepräsidenten der AfD werden nicht gewählt, und jegliche Zusammenarbeit wird, wo immer es geht, verweigert. Wenn so etwas im Einklang mit der Grundbedeutung von Demokratie und damit im Einklang mit unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung steht, fresse ich einen Besen. Der Verfassungsschutz hätte alle Hände voll zu tun, bei den Verantwortlichen und sämtlichen Akteuren dieser Haltung mal nach dem Rechten zu sehen und deren Demokratieverständnis zu durchleuchten. Denn diese haben offensichtlich vergessen oder verdrängt, was „Demokratie“ bedeutet. Ich empfehle hierzu lapidar die Lektüre der Erklärung des Begriffs, den die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) darbietet. Meine weitere Empfehlung lautet, das dort Veröffentlichte in all seinen Einzelheiten zu vergleichen mit der oben beschriebenen „Haltung“ aller anderen Parteien.

Zur Erinnerung: Was ist eigentlich Demokratie?

Zitat aus der Definition des BpB:

„Demokratie: Bezeichnung für eine Herrschaftsform. Die wörtliche griechische Übersetzung „Herrschaft des Volkes“ hilft wenig weiter, weil sich mittlerweile auch Diktaturen als „wahre“ Demokratien bezeichnen. Deshalb müssen charakteristische Merkmale benannt werden, die nach unserem Verständnis eine demokratische Herrschaftsordnung kennzeichnen. Diese Merkmale findest du in: Freiheitliche demokratische Grundordnung. Unterschiedliche Erscheinungsformen der Demokratie sind weiter unten beschrieben. Demokratie, griechisch „Herrschaft des Volkes“, wurde von ihren Erfindern als direkte Demokratie praktiziert: Die freien Männer – nur sie galten damals als das Volk – versammelten sich auf dem Marktplatz ihres Stadtstaates (Polis) und beschlossen dort unmittelbar selbst über alles, was die Polis anging, über alle politischen Fragen also.“

Diese Marktplatzdemokratie ist in den heutigen Großstaaten nicht mehr möglich. An ihre Stelle ist die repräsentative Demokratie getreten. Vom Volk auf Zeit gewählte Vertreter (Repräsentanten), diesmal Männer und Frauen, entscheiden als Treuhänder für das Volk die laufenden politischen Fragen. Daneben können auch in der repräsentativen Demokratie Elemente der direkten Demokratie treten: wenn z.B. in einem Volksentscheid die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger unmittelbar über einen Gesetzentwurf abstimmen, der aus ihrer Mitte kommt, oder in einem Referendum entscheiden, ob sie einem Parlamentsgesetz nachträglich ihre Zustimmung geben oder verweigern. Die Verfassungen aller deutschen Bundesländer sehen Volksentscheide vor, Bayern und Hessen auch ein Referendum bei Verfassungsänderungen. Auf Bundesebene gibt es weder die Möglichkeit des Volksentscheides noch die Möglichkeit eines Referendums, das viele europäische Staaten kennen.

Nahezu alle Staaten der Welt behaupten heute, Demokratien zu sein. Auch in der deutschen Geschichte wurde der Begriff missbraucht. Die DDR, die eine Parteidiktatur war, nannte sich im Staatsnamen „demokratisch“. Hitlers Propagandachef Goebbels schrieb 1942 über die Hitler-Diktatur: ‚Wir Deutschen leben in einer wahren Demokratie‘. Angesichts solcher absichtlicher Begriffsverwirrung muss exakt beschrieben werden, an welchen Merkmalen man erkennen kann, ob eine Staatsordnung wirklich demokratisch ist. Für die Demokratie in Deutschland ist dies durch eine Definition des Bundesverfassungsgerichts erfolgt (Freiheitliche demokratische Grundordnung).

Die deutsche Demokratie ist nicht eine Demokratie, die lediglich Spielregeln vorschreibt, sich sonst aber im politischen Meinungskampf neutral verhält. Sie tritt vielmehr für bestimmte oberste Werte ein, an erster Stelle die Würde des Menschen, die sie als ‚wehrhafte‘ und ’streitbare‘ Demokratie verteidigt. Parteien, die diese obersten Werte missachten und mit demokratischen Mitteln die Demokratie selbst abschaffen wollen, müssen in Deutschland damit rechnen, verboten zu werden.“

Systemfeldzug gegen die AfD

Wir von der Alternative für Deutschland stehen fest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und setzen uns unablässig für Deutschlands streitbare Demokratie ein – ganz im Sinne der oben beschriebenen Definition und unter unbedingter Achtung unserer Grundwerte. Wir halten nichts von dem „System Merkel“, welches die deutsche Demokratie umformt in eine solche, bei der nur weitestgehend mit der Regierungspolitik konform gehende Parteien eine Rolle spielen und jede wirkliche Opposition außen vor bleiben muss. In diesem System werden regierungskritische Menschen als Verschwörungstheoretiker, Aluhutträger, Irgendwas-Leugner oder Nazis, in jedem Falle aber als Staatsfeinde gebrandmarkt.

Ist es da nicht spannend, dass gerade die AfD, die offenbar als einzige Partei die Spaltung der Gesellschaft und die Transformierung unserer der deutschen Demokratie in das „System Merkel“ kritisiert, nun immer stärker ins Visier des Verfassungsschutzes rückt? In einer gesunden Demokratie, wie von der BpB beschrieben, wäre dies unvorstellbar und absurd. In dieser Demokratie 2020 aber, in der der Verfassungsschutz Weisungen vom Bundesinnenminister entgegennimmt und keinesfalls mehr eine unabhängig agierende Behörde ist, ist offensichtlich alles möglich. Zur Erinnerung: Wir sprechen von der Behörde, die ihren Präsidenten Hans-Georg Maaßen (CDU) verlor, weil dieser die Regierungsversion der Wahrheit zu den „Verfolgungsjagden“ von Chemnitz nicht mittragen wollte – und durch den „politisch zuverlässigen“ Thomas Haldenwang ersetzte, dessen allererste wahrnehmbare Amtshandlung – gewissermaßen als Zeichen seiner guten Absicht – die widerrechtliche Erklärung der AfD zum „Prüffall“ war. Erhielt Herr Haldenwang möglicherweise den Auftrag, die AfD als letzte verbliebene Opposition gegen den allgemeinen Kurs der übrigen Parteien unschädlich zu machen, indem er hilft, sie unwählbar zu machen?

Mittlerweile werden V-Leute auf allen Ebenen der Partei vermutet (und interessant wäre zu ergründen, inwieweit der neueste Kracher der ZDF-Berichterstattung über eine angebliche „Aufrüstung“ der AfD mit „Balkan-Waffen“ damit zusammenhängt). Plötzlich hat die AfD nun ein Ex-NPD-Mitglied in ihren Reihen, der Waffenschieber ist? Mit Verlaub, ich habe hier erhebliche Zweifel – nicht nur, weil unsere Unvereinbarkeitsliste eine Mitgliedschaft in der AfD bei vorheriger Mitgliedschaft in der NPD dezidiert ausschließt. Sondern vor allem deshalb, weil wir keine Agenda haben und noch nie hatten (weder auf Bundes-, Länder- noch kommunaler Ebene), die den Einsatz von Waffen – gegen wen eigentlich? – vorsieht. Ich misstraue dieser Story auch deshalb, weil bei uns Menschen Mitglied werden, deren Achtung vor der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und deren Liebe für unseren Rechtsstaat so groß ist, dass sie auf derartig abwegige Gedanken gar nicht kommen würden! Mit Verlaub: Ich bin seit Anfang 2015 in der AfD und kenne mittlerweile so viele Mitglieder, dass ich mir dieses Urteil erlauben kann und es auch deutlich hervorheben möchte. Ich frage mich wirklich, wie Schlagzeilen dieser Art zustande kommen. Vielleicht, weil sie staatsseitig erst möglich gemacht werden? Und anschließend staatsmedienseitig „frontal“ propagiert werden? Der Gedanke ist leider allzu naheliegend. Immerhin hat unser Bundesvorstand hierzu genau die richtigen Worte gefunden.

Finstere Zeiten – nicht nur wegen Corona

Vielleicht noch ein Letztes: Als ehemalige Lehrerin gebe ich Ihnen, liebe Leser, jetzt mal eine „Hausaufgabe” auf! Bitte setzen Sie sich mit dem nachfolgenden Eintrag der Landeszentrale für politische Bildung Brandenburg auseinander, der die folgende Checkliste für Merkmale von Diktaturen aufgelistet hat, und vergleichen Sie diese ergebnisoffen mit den derzeitigen Gegebenheiten in unserer Demokratie à la „System Merkel“ von 2020:

Merkmale von Diktaturen (nicht alle sind immer gleich ausgeprägt):

  • Eine Person, Gruppe oder Organisation hat das Machtmonopol.
  • Eine Gewaltenteilung ist nicht gewährleistet.
  • Grundrechte werden abgeschafft.
  • Der gesellschaftlich-politische Pluralismus wird außer Kraft gesetzt (Ausschaltung einer Opposition)
  • Schaffung einer Einheitspartei mit Massenorganisationen.
  • Eine Ideologie wird zur herrschenden und beansprucht alle Bereiche des menschlichen Lebens.
  • Die Freiheit der Presse wird abgeschafft, Medien gleichgeschaltet und durch Zensur ein Informationsmonopol gesichert.
  • Die Macht wird durch außergesetzliche Gewalt staatlicher und parastaatlicher Repressionsapparate abgesichert.

Interessante Frage im Zusammenhang des letzten Punktes: Welche Rollen würden in einem parastaatlichen Repressionsgefüge eigentlich große Teile der „Zivilgesellschaft“ und beispielsweise die Antifa spielen?

Ich werde mir nun eine weitere Kerze meines Adventskranzes anzünden und an alle diejenigen denken, die verzweifelt, vereinsamt, ängstlich und deprimiert sind. Es sind so viele in dieser Gesellschaft, wo selbst Spiritualität und Glauben dem Vodoo von PCR-Test-Pandemie und Gesundheits-Durchsetzungmaßnahmen weichen müssen. Erinnert euch stets daran, dass unser Glaube, unsere Liebe zu unseren Familien und unserem Land größer ist, als die Regierenden das gerne hätten. Liebe, Freiheit, Demokratie und Zusammenhalt sind die Imperative der Stunde. Ihr Licht brennt hell und warm in dieser dunklen Zeit. Wir halten zusammen. Wir halten stand!

Ich wünsche allen Menschen einen gesegneten und vor allem besinnlichen 3. Advent.

Zur Person:

Nicole Höchst, Jahrgang 1970, ist AfD-Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz. Sie trat 2015 in die AfD ein und zog 2017 über die Landesliste Rheinland-Pfalz für den Wahlkreis 201 (Bad Kreuznach) in den 19. deutschen Bundestag ein. Dort ist sie unter anderem als Obfrau der Enquete-Kommission für Berufliche Bildung, als Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie im Unterausschuss für Bürgerliches Engagement tätig. Bis 2012 unterrichtete sie als Studienrätin am Staatlichen Speyer-Kolleg, anschließend war sie bis Oktober 2017 Referentin am Pädagogischen Landesinstitut (vormals IFB). Höchst war 2015 Mitglied der AfD-Bundesprogrammkommission und ist Schatzmeisterin des AfD-Kreisverbands Speyer. Sie ist katholisch, hat vier Kinder und lebt mit ihrer Familie in Speyer, wo sie auch Stadträtin ist.

Auf jouwatch veröffentlicht Nicole Höchst alle 14 Tage die kritische Kolumne „Höchst brisant“ zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Themen. Unter demselben Titel veröffentlicht sie in unregelmäßigen Abständen Videobeiträge auf ihrem YouTube-Kanal.