AfD beantragt Aktuelle Debatte und Schweigeminute: Islamistischen Milieus muss mit größerer Entschlossenheit entgegengewirkt werden!

+++ Pressemitteilung +++                                                            10. November 2020

Joachim Paul: AfD beantragt Aktuelle Debatte und Schweigeminute: Islamistischen Milieus muss mit größerer Entschlossenheit entgegengewirkt werden!

 Die AfD-Fraktion beantragt neben der Aktuellen Debatte eine Schweigeminute im Landtag für die Opfer der jüngsten islamistischen Terrorakte.

Anlässlich der Schweigeminute und der Aktuellen Debatte über Islamismus und islamistischen Terror in Europa, Deutschland und Rheinland-Pfalz, äußert sich Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Die Enthauptung des Lehrers Samuel Paty und die anschließenden islamistischen Anschläge auf Bürger in Nizza, Dresden und Wien zeigen, dass die Politik die jahrzehntelange Gefahr des politischen Islams in Europa völlig unterschätzt hat. Tatsächlich sind in westeuropäischen Ballungszentren islamistische Milieus entstanden, die nicht nur in Parallelwelten leben, sondern eine kulturelle, geistige und soziale Abspaltung betreiben und sogenannte Mini-Kalifate, in denen nur die Scharia gelten soll, zu errichten beabsichtigen.“

Joachim Paul weiter: „Die Politik gerade in Frankreich hat diesen Anfängen nicht gewehrt, sondern erst jetzt zumindest im Ansatz erkannt, welche Sprengkraft diese Milieus für unsere freiheitliche und demokratische Gesellschaft haben. In Rheinland-Pfalz haben wir zahlreiche Hinweise darauf, dass sich ähnliche Entwicklungen anbahnen. Zum Beispiel das ‚Touren‘ von Hasspredigern oder das Wirken der Pro-Erdogan-Organisation ‚DITIB‘, die im Großen und Ganzen ähnliche Ziele verfolgen.“

Joachim Paul schließt: „Neben einer Schweigeminute für den enthaupteten Lehrer Paty, der stellvertretend für die Opfer der jüngsten islamistischen Attentate steht, fordert die AfD einen Strategiewechsel: Diesen Milieus muss systematisch mit viel größerer Entschlossenheit politisch und gesellschaftlich entgegengewirkt werden.“

Joachim Paul, MdL, ist bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

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