Flickenteppich bei Maßnahmen gegen SARS-CoV-2 verunsichert die Bürger!

Flickenteppich bei Maßnahmen gegen SARS-CoV-2 verunsichert die Bürger!      

Zwischen den einzelnen Bundesländern besteht zu Beginn der Herbstferien Uneinigkeit hinsichtlich des Umgangs mit Reisenden aus sogenannten Risikogebieten innerhalb Deutschlands. Rheinland-Pfalz etwa sieht für Reisende aus diesen Gebieten – mit Ausnahmen – eine Quarantäne vor, in den Nachbarländern Hessen und Baden-Württemberg gilt hingegen lediglich ein Beherbergungsverbot. Andere Bundesländer haben diesbezüglich noch keinerlei Vorkehrungen getroffen.

Dazu Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Die Herbstferien stehen unmittelbar vor der Tür und wieder einmal scheinen Bundes- und Landesregierungen völlig unvorbereitet, als wären dies ein überraschendes Ereignis, so wie es bereits bei den Sommerferien der Fall war. Dass nach weit über einem halben Jahr Erfahrung offensichtlich noch kein Einvernehmen darüber erzielt werden konnte, welche Maßnahmen zur Bekämpfung von SARS-CoV-2 unter welchen Voraussetzungen geeignet, erforderlich und auch angemessen sind, ist ein Armutszeugnis. Das gilt natürlich nicht nur bezüglich des Umgangs mit Reisenden aus sogenannten Risikogebieten, sondern für den gesamten Flickenteppich an Maßnahmen zur Eindämmung von SARS-CoV-2.“

Dr. Groß weiter: „Hinzu kommt, dass der Alarmismus, der hier einmal mehr an den Tag gelegt wird, sich durch die aktuellen Infektionszahlen in keiner Weise begründen lässt. Dies gilt sowohl bereits hinsichtlich der Einstufung bestimmter Regionen als sogenanntes Risikogebiet, als auch hinsichtlich der Maßnahmen, die aus einer entsprechenden Einstufung hergeleitet werden. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass vorliegend Ängste geschürt werden sollen, um zu verhindern, dass das chaotische Vorgehen von Bundes- und Landesregierungen, die damit verbundenen Zumutungen für die Menschen in unserem Land und die massiven Einschränkungen elementarer Freiheitsrechte möglichst nicht hinterfragt werden.“

„Für den einzelnen Bürger in Rheinland-Pfalz dürfte zudem wohl kaum nachvollziehbar sein, wieso auf dieser Seite des Rheines andere Maßnahmen erforderlich sein sollen, als nur wenige hundert Meter entfernt am gegenüberliegenden Ufer, z. B. in Wiesbaden oder Mannheim. Was die Menschen in unserem Land brauchen sind einheitliche, klare und vor allem sinnvolle Handlungsvorgaben und kein Flickenteppich, der wirkt, als wüssten die Verantwortlichen nicht was sie tun. Das verunsichert die Bürger und beschädigt nachhaltig das Vertrauen in die Politik.“, so Dr. Groß abschließend.

Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz. 

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