Kosten der Antidiskriminierungsstelle

++Pressemitteilung++                                                                                       5. September 2019
Nicole Höchst MdB (AfD)– Kosten der Antidiskriminierungsstelle

Nachdem im Bundeshaushalt bereits 2018 und 2019 mehrere Millionen für eine Antidiskriminierungsstelle verankert waren, fragte die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag nach Art und Umfang der Tätigkeit dieser Stelle. In der Antwort (Drucksache 19/3503) teilte die Bundesregierung mit, dass 2016 3740 und 2017 3773 Beratungsanfragen bearbeitet wurden. In den meisten Fällen handelte es sich in der Bearbeitung um eine Information, oder eine Weiterleitung. Manchmal konnte auch geschlichtet werden.
Nicole Höchst MdB dazu:
„Für diese Stelle sind im kommenden Jahr 4,16 Millionen Euro geplant. Das ergäbe bei der Zahl von 2016 ca. 1.109€ Kosten für den Steuerzahler pro Fragebeantwortung. Da weiß man, wo die Steuergelder unserer Bürger verschwinden. Dabei ist eine solche Stelle völlig unnötig, außer natürlich als ein weiteres Gängelungsinstitut der Gesellschaft, wo die ideologischen Amigos und Machterhalter der Schon-länger-Regierenden in Amt und Würden sind. So wird vorgegaukelt, dass wir Deutschen zu Diskriminierung und Rassismus neigen. Die Zahlen und die Fallarten zeugen allerdings genau vom Gegenteil.
Für Straftaten sind Gesetze und Strafbehörden vorhanden. Wer sich beraten lassen will, braucht keine Bundesregierung dazu. Aber selbst wenn man eine solche Beratungsstelle einsetzt, so bräuchte sie bei dieser Fallzahl nur zwei Mitarbeiter, welch mit allen Nebenkosten max. 100.000€ kosten dürften. Da stellt sich die Frage, was mit den anderen 4,06 Millionen passiert. Wie wird denn hier mit dem schwer verdienten Geld unserer Bürger umgegangen? Diskriminierung will mit Sicherheit niemand. Doch da sich jede Menge intoleranter Menschen bereits am Zigeunerschnitzel oder der Mohrenapotheke stören, sind solche Stellen eher bedenklich, weil ideologisiert. Hier stellt sich außerdem die Frage, ob hier wieder, ein gegen den Bürger gerichtetes, Ideologiemonster finanziert wird, welches letztlich dazu beiträgt, dem Bürger einen Maulkorb zu verpassen.
Wir werden dieses Budget von über 4 Millionen Euro genauestens hinterfragen und damit die Interessen unserer Bürger schützen.“

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