Landesregierung fällt Beschäftigten in den Rücken – tausende Jobs werden der politischen Ideologie geopfert

+++ Pressemitteilung +++ 16. August 2019

Matthias Joa (AfD) zur Krise der Autoindustrie: Landesregierung fällt Beschäftigten in den Rücken – tausende Jobs werden der politischen Ideologie geopfert

Nach über einem Jahrzehnt des Aufschwungs und andauernder Steuerrekorde trüben sich die konjunkturellen Rahmenbedingungen weiter ein. Insbesondere die Automobilindustrie meldet wöchentliche Stellenstreichungen und steht vor schweren Zeiten.

Die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz hat zu diesem Hintergrund auch eine Große Anfrage an die Landesregierung gestellt unter dem Titel: „Forcierter Umstieg auf Batteriefahrzeuge und dadurch induzierter Strukturwandel in der Autoindustrie – Große Anfrage der AfD-Fraktion.“

Matthias Joa erläutert: „Die blinde, rein ideologiegetriebene Wut der Regierungsparteien auf das ‚Feindbild‘ Verbrennungsmotor zeigt nun erste Auswirkungen. Insbesondere SPD und Grüne haben wohl vergessen, dass der Verbrennungsmotor nur die ‚Basis‘ der Wertschöpfung darstellt – Abgassysteme, Getriebe, Turbolader – zahlreiche Komponenten werden bei einem vorschnellen, auch umweltpolitisch wenig durchdachten Wechsel wegfallen.“

Matthias Joa führt aus: „Ein vorschneller, planwirtschaftlich verordneter Umstieg vernichtet bei den Unternehmen Milliardenwerte in der Bilanz. Unsere Schlüsselindustrie wird weiter geschwächt, während die ausländische Konkurrenz vorbeizieht. Bei den Batterieautos haben unsere Unternehmen nicht die technologischen Vorteile, die wir uns beim Verbrennungsmotor erarbeitet haben – umso wichtiger wäre es, einen etwaigen Umstieg zeitlich lange zu strecken.“

„Künstlich subventionierte Jobs ohne wirkliche Markterfordernis sind unsichere, endliche Jobs. Dies zeigt auch das Desaster bei der Windenergie. Die Landesregierung ist die größte Gefahr für den Wohlstand in Rheinland-Pfalz. Die Menschen sollten nicht vergessen, wer ihnen in den Rücken gefallen sind. Ein Messerstich in den konjunkturell gebeugten Rücken der Fahrzeugindustrie, Planwirtschaft und Bevormundung – die Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz ist ein Desaster“, so Matthias Joa, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion.

Matthias Joa fasst zusammen: „Gerade die FDP kann oder will den linksgrünen Ideologen nicht in den Arm fallen. Jeglicher ordnungspolitische Kompass ist verlorengegangen. Die Landesregierung muss ihre Verantwortung für das Land endlich wahrnehmen und auch auf Ebene des Bundesrats massiv intervenieren – sonst wird es ein schlimmes Ende für die Bürger nehmen. Diese sollten sich genau merken, wer gegen ihre gutbezahlte Arbeitsplätze aktiv vorgegangen ist. Die Verantwortung hierfür tragen dann die Altparteien im vollem Umfang.“

Matthias Joa ist wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Ein Kommentar

  • Winfried Gruszin

    Ein Vorschlag von mir.
    Man sollte mit den ehemaligen Alliierten, unseren ehemaligen Gegnern, ein Abkommen treffen.
    Eine Woche lang massive Bombenangriffe auf Deutschland, dann geht alles viel schneller den Bach runter, was unsere Eltern und Großeltern aufgebaut haben.
    Vielleicht würde es dann auch einige Politiker treffen, welche das deutsche Volk verraten.

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