Bundeswehrlos in der Mitte Europas

Symbolfoto Durch Joerg Huettenhoelscher/Shutterstock

Man möchte dieser Tage lauthals gackern, wenn man als Betrachter von außerhalb ein Auge auf unsere Bundeswehr und die Sicherheitsarchitektur Deutschlands wirft. Deutschland ist außenpolitisch isoliert in Europa und kann sich bei seiner eigenen Sicherheit nicht mehr auf die eigene Armee stützen, noch erwarten, dass der engste Partner unserer Bundesrepublik, Frankreich, uns zur Seite springt. Macron erschien nicht zur wichtigen 55. Münchener Sicherheitskonferenz und ließ schon im Vorfeld durch seinen Diener und Generalstabschef Francois Lecontre verlauten, dass man Deutschland im Ernstfall keine Kontrolle über die nuklearen Streitkräfte Frankreichs geben wird. Macron betreibt zumindest auf diesem Feld eine nationale Politik und interessiert sich kaum für die Idee der europäischen Armee. Vielleicht hat er ja eingesehen, dass die marode Bundeswehr im Krisenfall eher ein Klotz am Bein und das fünfte Rad am Radpanzer wäre.

135 Millionen Euro soll die Sanierung der Gorch Fock gekostet haben, die noch nicht einmal abgeschlossen ist und womöglich zum BER der Bundeswehr werden könnte. Ihre Reparatur kostete das Zehnfache und machte das Schiff gerade einmal schwimmfähig, wie die Presse spöttisch berichtet. Hinzu kommt ein Untersuchungsausschuss für Ursula von der Leyen, die in ihren Jahren der Amtszeit als Verteidigungsministerin nicht nur die peinliche Hetzjagd auf ihre eigenen Soldaten zu verantworten hat, sondern auf deren Konto auch der sogenannte «Verhaltenskodex» und der «Maulkorberlass» gehen. Sie wusste nie etwas mit der Bundeswehr anzufangen, war augenscheinlich inkompetent und als das Murren in der Armee immer lauter wurde, kam sie mit Maulkörben und Gesinnungsschnüffelei aus der Ecke. Sie hat nie etwas vom Dienstethos ihrer Soldaten verstanden und betreibt eine gnadenlose Misswirtschaft, die bisher für sie ohne Konsequenzen blieb, aber die Truppe in Grund und Boden ruinierte. Wer bei der ansonsten eher kleinlauten Generalität doch mal etwas sagte,war entweder im Ruhestand oder wurde gegangen. Währenddessen schäffelte sie sich im Ministerium augenscheinlich über Mckinsey selbst Geld zu(David von der Leyen ist Associate by McKinsey und am Gewinn daher beteiligt) und vergab Aufträge nach Gutsherrenart, als würden die Regeln des Staates für sie nicht gelten. Ein Dschungel aus Beratern scheint sich fürstlich für dubiose Ratschläge in der Kasse des Steuerzahlers bedient zu haben. Wirklich gebessert hat sich trotz hoher Millionenausgaben aber nur wenig. Mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft und nimmt die Indizien sehr ernst. Derweil hat sich der große Skandal um Franco A. in Luft aufgelöst, nachdem sich der Verdacht des Rechtsterrorismus nicht erhärtete (WELT). Damals genügte dieser Mann noch, um eine rechte Schattenarmee bei der Bundeswehr herbei zu fantasieren, Bildersturm zu betreiben und etliche Disziplinarverfahren einzuleiten, während von der Leyen der Truppe ein generelles Haltungsproblem unterstellte. Entschuldigt hat sie sich dafür übrigens nie, obwohl sie ja nun offensichtlich mit ihren Anschuldigungen daneben lag.

Keine U-Boote, keine Panzer, keine Flugzeuge, kein gar nix

Dass Minister und Staatspräsidenten regelmäßig am Boden bleiben müssen, weil unsere Flugzeuge der Bundeswehr sie nicht mehr befördern können, ist da nur eine Randnotiz. Weder die U-Boote noch die persönliche Ausrüstung der Soldaten funktioniert. Das System «Soldat der Zukunft» hat sich kaum weiterentwickelt und wessen Kompanie in den Einsatz geschickt wird, darf sich monatelang amüsieren, weil die Kompanieführung das benötigte Material für die Soldaten, darunter so simple Dinge wie Schutzwesten, von anderen Einheiten leihen muss. Dabei gibt Deutschland nur knapp 1,5 Prozent seines BIP für die Verteidigung aus. Wo versickert das Geld, außer in den üppigen Bezügen der Stabsoffiziere und den Beraterhonoraren?

Mit den etwa 200 noch funktionstüchtigen Leopard 2 der Bundeswehr, die längst nicht auf dem neuesten Stand sind und wovon einige mittlerweile als Ersatzteillager herhalten müssen, besitzt die Bundeswehr auch auf dem Land keinerlei Drohpotenzial mehr. Müsste sie die norddeutsche Tiefebene verteidigen, sollte sie bei den Polen fragen, die mit deutschen Panzern aufgerüstet haben und längst als stabilerer Partner innerhalb der NATO gelten. Früher war die Bundeswehr das zentrale Standbein der westlichen, europäischen Streitkräfte in Europa. Heute bildet sie das traurige Schlusslicht. Müsste die Bundeswehr kämpfen und Deutschland verteidigen, könnte sie es nicht, selbst wenn sie es wollte.

Eigentlich sollte die Karriere von Ursula von der Leyen vorbei sein. In einem normalen Land müsste sie zurücktreten und hätte das längst getan. Ja, in einem normalen Land würden Staatslenker und hohe Würdenträger für ihre Fehler Verantwortung übernehmen und abtreten, wenn sie versagen. Aber es scheint sich hier nicht um eine funktionierende Republik zu handeln, in der noch die Verantwortungsethik des alten Preußens gilt. Dabei wären Rücktritte und eventuell sogar die komplette Einstampfung des bisherigen Verteidigungsministeriums ein Schritt in die richtige Richtung. Wenn es mal besser werden soll, muss es Konsequenzen für die Verantwortungsträger geben. Das Abwicklungssystem «Ursula von der Leyen», das mehr Zerstörung bei der Bundeswehr angerichtet hat als jeder ausländische Feind jemals vermochte, geht wahrscheinlich tief in das Ministerium der Verteidigung hinein. Beamte, Angestellte, hohe Offiziere – sie alle duldeten und profitierten vielleicht sogar von diesem Irrsinn.

Aber letztendlich kriegt jedes Volk die Regierung, die es verdient.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf younggerman.com

https://www.journalistenwatch.com/2019/03/03/bundeswehrlos-mitte-europas/

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