AfD KV Bad Kreuznach nimmt nicht an Podiumdiskussionen mit islamischen Organisationen teil

Bad Kreuznach, 25.03.2019

Auf Einladung der Ahmadiyya Jugendorganisation an die AfD, bei einer Podiumsdiskussion in Bad Kreuznach teilzunehmen, gibt der Spitzenkandidat der AfD für die Wahl des Stadtrats, Thomas Wolff, die folgende Erklärung ab:

In der Fußgängerzone von Bad Kreuznach ist die muslimische Ahmadiyya-Sekte sehr oft mit einem Infostand präsent. Als erstes fällt auf, dass an diesen Infoständen keine Frauen zugegen sind. Dann fällt ein Plakat mit dem Slogan „Wir sind Deutschland“ ins Auge. In Deutschland sind Männer und Frauen gleichberechtigt. Warum sehen wir nie Frauen an ihren Infoständen?

Die Grundlage dieser Ideologie ist der Islam. Dieser setzt sich aus Koran, Scharia und Sunna  zusammen. Jedes dieser drei Elemente steht für sich außerhalb unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Die Anhänger der Ahmadiyya-Sekte nehmen Koran und Sunna wörtlich und teilen somit die Welt in Gläubige und Ungläubige ein.

Der Islam bedient sich der Lüge und Täuschung um vor Nichtmuslimen seine wahren Absichten zu verbergen. Dazu dient das Konzept der Taqiya als eine Erlaubnis zur zweckdienlichen Lüge. Als weiteres Konzept hat auch die Tawirya im islamischen Recht eine unerschöpfliche Quelle erschlossen, um mit ein wenig Geschick in jeder Situation „richtig“ zu Lügen. Wenn ich mit Anhängern dieser Ideologie rede oder diskutiere, weiß ich also nie, ob Sie die Wahrheit sagen oder nicht.

Vor diesem Dilemma warnte schon 2007 der Kölner Publizist Ralph Giordano in einer Diskussion mit dem damaligen Dialogbeauftragten des moslemischen Dachverbandes türkisch-islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib), Herrn Bekir Alboga.

Auch hier steht die Ideologie Islam diametral unserer europäischen Kultur und Zivilisation entgegen, die beide mit den Werten der Aufklärung verbunden sind.

Da die Ahmadiyya-Sekte dem Islam angehört, gab ihr Imam, Herr Ahmad Kamran, unserer Bad Kreuznacher Oberbürgermeisterin Frau Dr. Heike Kaster-Meurer am 27.01.2019 bei der Gedenkveranstaltung  zum Tag der Opfer des Nationalsozialismus in der Kirschsteinanlage auch nicht die Hand.

Diese unverschämte Geste, unserer Oberbürgermeisterin Frau Dr. Heike Kaster-Meurer den Handschlag zu verweigern, zeigt wessen Geistes Kind die obersten Vertretern der Ahmadiyya-Sekte in Bad Kreuznach sind.

Eine Recherche im Internet ergibt, dass die Ahmadiyya-Sekte als Ziel das „Islamische Kalifat“ anstrebt. Dies wird nur im arabischen Sprachraum offen artikuliert. Auch hier offenbart sich die wahre Natur ihrer muslimischen Ahmadiyya-Sekte und zeigt, dass die Sekte meilenweit davon entfernt ist, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung anzuerkennen.

Der deutsche Bundespräsident und die Bundeskanzlerin haben erklärt, der Islam gehöre zu Deutschland, die Alternative für Deutschland (AfD) widerspricht jedoch vehement dieser Aussage.

Von daher ist eine Diskussion mit Anhängern dieser Ideologie und ihrer Sekten in keiner Weise zielführend und somit Zeitverschwendung.

Thomas Wolff

Spitzenkandidat der AfD für den Stadtrat in Bad Kreuznach

 

 

 

Nur AfD und FDP stimmen pro Israel, die anderen nicht!

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Liebe Leser, die Protagonisten des politisch-medialen Komplexes werden nicht müde, in Bezug auf unsere Bürgerpartei bestimmte Vorurteile wieder und wieder in der Öffentlichkeit zu schüren – Vorurteile, die aber nichts mit der Realität unserer weit über 30.000 Mitglieder zu tun haben.

Das vielleicht perfideste – da vollkommen an den Haaren herbeigezogene Vorurteil – ist, dass wir „antisemitisch“ seien.

Begründet wird dies stets mit der Nennung eines einzigen, ganz bestimmten Mitglieds in Baden-Württemberg, das tatsächlich nach meiner Überzeugung antisemitische Positionen vertritt. Dieses Mitglied wurde schon 2016 aus der Landtagsfraktion ausgeschlossen; derzeit befindet es sich in einem Parteiausschlussverfahren.

Aufgrund eines einzigen (!) Mitglieds, gegen das überdies ein Parteiausschlussverfahren läuft, eine Partei als antisemitisch zu bezeichnen, das ist in etwa so sinnvoll, als würde man die SPD aufgrund des ein oder anderen möglicherweise pädophilen Abgeordneten, den diese Partei in der Vergangenheit in ihren Reihen hatte, als „Partei der Kinderschänder“ diffamieren – selbstverständlich wäre auch dies vollkommen grotesker Unsinn.

Dennoch nimmt die genannte Diffamierungskampagne gegen die AfD immer noch kein Ende. Das sollte sich nun aber schleunigst ändern, denn schaut man auf unsere Taten, dann sieht man nicht nur das bereits genannte Parteiausschlussverfahren, sondern man sieht das Abstimmungsverhalten unserer Bundestagsfraktion.

Vor etwas mehr als einer Woche gab es nämlich im Deutschen Bundestag einen vernünftigen Antrag der FDP, der darauf abzielte, das Abstimmungsverhalten Deutschlands in der UNO kritisch zu hinterfragen, wenn es um Initiativen antiisraelisch eingestellter Mitgliedstaaten geht. Diese Initiativen, so jener Antrag, bedrohen die Sicherheit Israels offen.

Aufgrund genau solcher Initiativen antiisraelisch eingestellter Staaten verurteilt die UNO nämlich den jüdischen Staat häufiger als jeden anderen – also weitaus öfter beispielsweise als den Iran oder sogar als Nordkorea.

Israel wäre demnach, wie Prof. Wolfssohn völlig zu Recht in seinem Kommentar in der BILD-Zeitung anmerkt, „Schurkenstaat Nr. 1“.

https://www.bild.de/…/union-spd-linke-und-gruene-haben-die-…

Was für ein grotesker Unsinn. Und was für ein Widerspruch gegenüber den stets vollmundigen Lippenbekenntnissen von Politikern aus CDU/CSU, SPD, „Grünen“ und Linken, die sich vor der Kamera stets als Freunde Israels gerieren – und zugleich mit dem Finger auf unsere Bürgerpartei zeigen, uns fälschlich des Antisemitismus zeihend.

Nun hatten diese selbsternannten Israel-Freunde die hervorragende Gelegenheit, ihre vollmundigen Lippenbekenntnisse durch ihr Abstimmungsverhalten endlich glaubhaft zu machen.

Aber als es nun zum Schwur kam, passierte das Gegenteil. Der Antrag der FDP wurde nämlich mit überwältigender Mehrheit abgelehnt. Es gab 408 Nein-Stimmen, 65 Enthaltungen und nur 155 Ja-Stimmen!
Von diesen Ja-Stimmen kam keine einzige aus der SPD.

Keine einzige! Nur eine kam aus der Union, nämlich vom aufrechten Dr. Hans-Peter Friedrich, Bundestagsvizepräsident und ehemaliger Bundesinnenminister.

Die sich moralisch stets überlegen fühlenden sogenannten „Grünen“ verhielten sich getreu dem Motto „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“ und enthielten sich feigerweise komplett. Wie peinlich und entlarvend! Und selbstverständlich auch bei den SED-Nachfolgern („Die Linke“) überwältigende Ablehnung.

Nur bei unserer Bürgerpartei sowie bei der FDP gab es überwältigende Zustimmung bei gleichzeitig keiner einzigen Nein-Stimme: 81 Abgeordnete der AfD stimmten mit Ja, nur drei enthielten sich, keiner stimmte dagegen.

Wer uns nach diesem Abstimmungsverhalten noch ernsthaft als antisemitisch beleidigt, macht sich einfach nur lächerlich.

Zeit, unsere Freunde in Israel nicht nur mit Lippenbekenntnissen zu unterstützen. Zeit für die #AfD.

https://haolam.de/…/Die-Enttarnung-der-StaatsraisonLuege.ht…

Dr. Roland Hartwig (AfD): Sozialstaat und offene Grenzen lassen sich NICHT vereinbaren.

Dr. Roland Hardwigs MDB Rede fasst die ganze Misere Deutschlands zusammen

Besser kann man den ideologisch geprägten Politischen, Wirtschaftlichen, Sozialen und Bildungspolitischen Zustand unseres Landes nicht schildern. Man fragt sich warum der „Deutsche Schlafmichel“ sich das auf Dauer bieten lässt.

Minister Lewentz: „Alle Morde aufgeklärt“!

Leserbrief an die Rhein-Zeitung

Ausweislich der Polizeilichen Kriminalstatistik, vorgestellt von Innenminister Lewentz, ging die Zahl der Morde im vergangenen Jahr in Rheinland-Pfalz um die Hälfte zurück. „Alle diese Fälle wurden aufgeklärt“, so wird der Minister in einem Bericht  in der heutigen Ausgabe der RZ zitiert. Verwundert reibt sich der aufmerksame Leser die Augen, wenn er auf Seite 4 derselben Ausgabe die Überschrift liest „Der Mörder von Koblenz ist noch nicht gefaßt“. Der bedauernswerte Koblenzer wurde im Erfassungszeitraum der Statistik, heute vor einem Jahr, umgebracht! Wie kann das sein, wurden doch alle Fälle aufgeklärt?! Und –  Koblenz ist eine rheinland-pfälzischen Stadt! Sagt der Minister die Unwahrheit oder lügt die Statistik? Und – wieviel Vertrauen kann man Minister und Statistik angesichts des offen zutage liegenden Widerspruchs noch schenken? Und – warum fällt das für Jedermann Offensichtliche der Redaktion der RZ nicht auf? Interessant zu wissen wäre es, wie es um die Wahrhaftigkeit der weiteren statistischen Zahlen bestellt ist. Die Zweifel darüber jedenfalls sind gesät.

Der Bürgerwille

                                            Staudernheim, 17.03.2019

Seit Jahren wird von Seiten der BRD-Polit-Oligokraten der Bürgerwille ignoriert.

Ob dieser Behauptung reibt sich der Bürger, im Folgenden „Hein Michel“ genannt, der brav seine Steuern zahlt, sofort die Ordnungsstrafe wegen Geschwindigkeitsvergehen überweist und klaglos die Verschwendung seiner Steuergelder hinnimmt, verwundert die Augen.

So glaubt der wohlgesinnte „Hein Michel“, dass die wöchentlichen Umfragen und deren Veröffentlichung über das Politbarometer doch beweisen, dass man auf uns, die Bürger hört und dass die Regierung  für Recht und Ordnung sorgen würde. Begründet auf infantiler Sorglosigkeit, die ihm seine Einfalt geschenkt hat, wähnt sich daher „Hein Michel“ in Sicherheit.

„Recht, so wie die Welt heute beschaffen ist, ist nur Sache von an Macht Ebenbürtigen, während die Starken tun, was sie wollen, und die Schwachen ertragen, was sie müssen“ (Melier-Dialog Thukydides).

Diese Zeilen des griechischen Historikers gelten als der Urtext der abendländischen Machtpolitik und haben auch heute noch aktuelle Gültigkeit. Die Schwachen sind die jetzigen Bürger und wenn sie nicht ertragen wollen, was sie müssen, dann müssen sie erzogen oder umerzogen werden, was an Hand der Umfrage-Ergebnisse leicht zu bewerkstelligen ist.

Dazu der abfällige O-Ton A. Merkel: „die Deutschen werden sich noch an vieles „gewöhnen“ müssen“. Man beachte die zynische SED-Dialektik.

Siebzig Jahre nach dem zweiten Weltkrieg erlebt der deutsche Bürger die dritte Umerziehungswelle: die erste in der Nachkriegsära als

sogenannte „Entnazifizierung“, die zweite unter G. Schröder als „Kampf gegen rechts“ und die dritte mit der Erfindung des Begriffes „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ vor zwei Jahren.

Jetzt kommt die Menschheit ins Spiel. Und wer Multi-Kulti-Wahn oder Migrations-Chaos oder islamische Straftäter kritisiert, kann mittels „gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ beliebig in die Nazi-Zwangsjacke gesteckt werden, da er gegen die Menschheit hetzt und gegen das neue Gesetz, den Universalismus der Menschenrechte verstößt.

Der gruppenbezogene Generalverdacht rechtfertigt Maßnahmen, die man früher als Sippenhaft bezeichnet hat. Es stellt sich die Frage, was Demokratie mehr gefährdet: eine rechte Partei, die niemand wählen muss, aber wählen kann, oder der Kampf gegen sie“ (Henryk M. Broder).

Hybris O-Ton A. Merkel: „auf der Basis der Menschenrechte  kann ich mir eine Zusammenarbeit mit Trump vorstellen“.

Wer Menschheit sagt, will betrügen“ (C. Schmitt, Nomos der Erde), weil die unter diesem Banner geführten Strategien, auch Kriege, nicht humanitären sondern machtpolitischen Interessen dienen. Eine offensichtliche Täuschung des Bürgers, genannt Betrug und ein Verrat der eigenen Ideale.

Trotz der verbalen Nebelkerzen hat der wachsame Bürger die Politik-Medien-Clique durchschaut und immer öfter rutscht „Hein Michel“ die vorher nur stumm geballte Faust aus der Hosentasche.

Somit hat die Denunziation durch die Amadeu-Antonio-Stiftung eine neue Formel: der Rechtsradikalismus sei in der Mitte der Gesellschaft angekommen und der Kampf müsse verstärkt werden. Kommentar des Stammtisches: „die SA-ANTIFA lässt grüßen“.

Seit der Massenmigration im November 2015 ist der Bruch rechtsstaatlicher Normen zur Norm geworden, nationale Souveränität oder Gesetze sind außer Kraft oder der EU und UNO übertragen worden, ein Ausnahmezustand als Dauerzustand!

So irrsinnig das ist: Dieses Land benötigt tatsächlich in wachsender Zahl Schutzzonen für uns, d.h. für die Schutzgebenden, die zunehmend vor den Schutzsuchenden Schutz suchen müssen“ (JR N° 3, März 2019 Dr. R. Korenzecher).

Merkel und die links-grün-ideologisierte Entourage haben die Open-Border-Politik de facto nicht beendet. Sie sind verantwortlich sowohl für die Zunahme atavistisch-islamischer Rechtsverachtung und Gewaltbereitschaft als auch für die Zunahme des aggressiven islamischen Judenhasses, so Korenzecher.

In diesem Kontext steht ein nachvollziehbares Eingeständnis des Kabarettisten Jürgen von der Lippe, Witze über den Islam zu unterlassen. „Sein Leben sei ihm wichtiger als ein guter Gag“.

Insofern ist die zunehmende Islam-Affinität der BRD-Regierung nach der Behauptung Merkels „der Islam gehört zu Deutschland“ vielleicht zu deuten, die in der Kranzniederlegung Steinmeiers für PLO-Führer Arafat den Affront gegen Israel im Sinne eines staats-politischen Desasters zuspitzte.

Der machtstrategische Instinkt Merkels richtet sich scheinbar nach dem Modus des Slogans aus der  Zeit Karls des Großen „lieber einen Franken zum Freund als zum Feind“.

Nach dem zweiten Weltkrieg galt der Slogan „lieber einen Juden zum Freund als zum Feind“. Heute gilt der Slogan „lieber einen Islamisten zum Freund als zum Feind“.

In dieser politischen Zwickmühle helfen „Hein Michels“ Beteuerungen, er sei nicht fremdenfeindlich, sondern habe nur was gegen feindliche Fremde, reichlich wenig. Hilfreich ist die Feststellung   Papst Benedikts XVI, „das Recht auf Aufenthalt in der eigenen Heimat, sei wichtiger als das Recht auf Migration“. Wenn aber die Verhältnisse in Deutschland sich im Sinne des Paradigmen-Wechsels wie gewünscht ändern sollen, dann muss „Hein Michel“ sein Schweigen beenden, aktiv werden und seinen Bürgerwillen öffentlich bekunden.

Die von A. Merkel vor zwei Jahren geäußerte Ankündigung „es bedarf einer nationalen Kraftanstrengung um Migranten ohne Bleiberecht raschest möglich abzuschieben“ (500.000 Syrer nach Beendigung des Krieges) wartet noch bis heute auf Umsetzung.

Die Kraftanstrengung besteht jedoch darin, der Welt bei jeder Gelegenheit die ewig währende Schuld der deutschen Nation unter die Nase zu reiben und sie der moralischen Überlegenheit anderer Staaten auszuliefern“ (Iris N. Masson).

„Hein Michel“ ist ein geduldiger Patriot, der seine Heimat liebt und der fast lethargisch und pflichtgemäß sein Wahl- und Stimmrecht wahrnehmen wird. Nach Dieter Stein ist dieses Minimal-Engagement nicht ausreichend, denn „jedes demokratische Grundrecht stirbt, wenn nicht mutig dafür gefochten wird. Das stickige Meinungsklima liegt in der Summe auch an der Feigheit vieler einzelner, für ihre Meinung einzustehen“.

Selbst durch innere Migration wird „Hein Michel“ der ausufernden gesellschaftlichen Repression nicht entgehen, da sie jedes Maß überschritten hat und sich vor allem fast ausschließlich gegen alles richtet, was als „rechts“ gilt (z.B. Ki-Ga-Mädchen mit Zöpfen).

„Hein Michel“ könnte sich bei der UN-Menschenrechtskommission beschweren, die 1997 in Artikel 6 folgendes Leitbild erklärt hat: „Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region, – in der eine nationale, ethische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist -, zu ändern, ist rechtswidrig“.

Inzwischen ist jedoch der Migrationspakt unterzeichnet, das Leitbild wertlos. Über die Hintertür wurde von A. Merkel und Konsorten das listenreich legalisiert, wogegen Andersdenkende und die Pegida-Bewegung jahrelang protestierten, nämlich die schleichende Islamisierung.

Wie Andersdenkende zu bewerten und zu behandeln sind, hat Merkel als FDJ-Funktionär in der SED-Diktatur eingetrichtert bekommen:

Andersdenkende sind demzufolge Lügner, Hetzer, geistige Brandstifter, politische Verbrecher, die mundtot gemacht werden müssen“ (Auszug aus dem Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie Ost-Berlin 1984).

Noch Fragen „Hein Michel“? Wenn Du Dich nicht wehrst und Deine Grundrechte zur Mitbestimmung nicht wahrnimmst, wird das Leben in Freiheit bald ein Ende haben und zwangsläufig zur DDR 2-0 führen. Der Ächtungs-Aufruf des Herrn Schweitzer (SPD) besteht immer noch.                                                             -6-

Mutige Bürger haben daher den Verein „bürgerwille – verein für verfassungstreue e.v.“ gegründet, der sich einsetzen will, für die Bedürfnisse der Menschen nach Selbstbestimmung und nach Möglichkeiten der politischen Einflussnahme z.B. durch Volksbegehren und Volksentscheide und vieles andere mehr.

Die Präambel der „ Anleitung zur Durchführung von Bürgerbegehren“  enthält folgende Empfehlungen: „Wenn Sie in einer wichtigen und kontroversen kommunalpolitischen Frage wünschen, dass darüber die gesamte Bürgerschaft entscheidet, können Sie mittels einer Unterschriftensammlung (Bürgerbegehren) sowohl auf Gemeinde- als auch auf Kreisebene einen Bürgerentscheid beantragen, § 17 a Gemeindeordnung (GemO), § 11 e Landkreisordnung (LKO). Sie können auf diese Weise etwas Neues initiieren, Zustände verändern oder etwas Geplantes verhindern“.

Selbst Linksintellektuelle haben längstens festgestellt, dass etwas faul ist im Staate „D“. „Hausgemachte Probleme nicht mit Weltoffenheit verwechseln“, so Boris Palmer in seiner Kritik an Berlin (JF 9/19). „Vieles klappt einfach in der Hauptstadt erkennbar nicht. Vom Schulwesen über den Nahverkehr bis hin zur sichtbaren Verwahrlosung des öffentlichen Raumes, was Drogen, Armut und Kriminalität angeht“.

Im Problem-Bezirk Neukölln beklagt die Rot-Rot-Grüne Regierung öffentlich die zunehmende Verschleppung minderjähriger Mädchen in die Türkei. Dort wird deren Zwangsheirat vom Imam abgesegnet, die der türkische Staat neuerdings anerkennt. Und TUI bejubelt kolossale Buchungserfolge!

Zur Vermeidung der kontrollierten Demokratie mit totalitärem Anspruch „ALLE SOLLEN WOLLEN, WAS WIR WOLLEN“ gibt der Liedermacher und Freigeist Heinrich Mey in seinem Song „Sei wachsam“ weitreichende und erfrischende Ratschläge. Ich zitiere die letzte Strophe:

Ich hab‘ Sehnsucht nach Leuten, die mich nicht betrügen. Die mir nicht mit jeder Festrede die Hucke voll lügen. Und verschon‘ mich mit den falschen Ehrlichen. Die falschen Ehrlichen, die wahren Gefährlichen! Ich hab‘ Sehnsucht nach einem Stück Wahrhaftigkeit. Nach nem bisschen Rückgrat in dieser verkrümmten Zeit. Doch sag die Wahrheit und du hast bald nichts mehr zu lachen. Sie wer’n dich ruinier’n, exekutier’n und mundtot machen. Erpressen, bestechen, versuchen Dich zu kaufen. Wenn du die Wahrheit sagst, lass draußen den Motor laufen. Dann sag sie laut und schnell, denn das Sprichwort lehrt: Wer die Wahrheit sagt, braucht ein verdammt schnelles Pferd.“

Refrain: „Sei wachsam. Präg‘ dir die Worte ein! Sei wachsam und fall nicht auf sie rein! Pass auf, dass du deine Freiheit nutzt. Die Freiheit nutzt sich ab, wenn du sie nicht nutzt! Sei wachsam. Merk dir die Gesichter gut. Sei wachsam. Bewahr‘ dir deinen Mut. Sei wachsam und sei auf der Hut“!

Liebe Mitbürger: WO EIN WILLE IST, DA IST AUCH EIN WEG!

Dr. Walter Ott

Zeit für Ihren sofortigen Rückzug, Frau Merkel!

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Liebe Leser, in den Medien werden die Äußerungen von Politikern unsere Bürgerpartei häufig nicht neutral, geschweige denn wohlwollend (was übrigens bei Nachrichten auch gar nicht der Fall sein sollte, egal um welche Partei es geht!) dargestellt, sondern mit einer negativen Konnotation versehen.

Damit soll für die Zuschauer gleich eine „Einordnung“ vorgenommen werden – und dafür bedarf es nicht einmal eines 120.000 Euro teuren ARD-Framing-Handbuchs, das schaffen die Redakteure auch noch so.

Beispielsweise soll die häufige Nennung des dümmlichen Kampfbegriffes „rechtspopulistisch“ unsere Forderungen in der Wahrnehmung der Zuschauer und Zuhörer regelmäßig als randständig und damit außerhalb des gesellschaftlichen Konsenses erscheinen lassen.

Mein Tipp an Sie alle lautet daher bekanntlich: Immer dann, wenn Sie den Framing-Versuch „rechtspopulistisch“ hören oder lesen, ersetzen Sie für sich selbst diesen Quatsch durch das Wort „vernünftig“.

Das ist eine Maßnahme mit durchaus blutdrucksenkender Wirkung, probieren Sie es einmal aus! Ein typischer Satz in den Nachrichten lautet nach dieser kleinen Maßnahme dann wie folgt: „Die vernünftige AfD fordert erneut den Rücktritt Merkels.“

Doch zurück zum häufigen medialen Versuch, unsere Aussagen als randständigen Unsinn zu diskreditieren: Wie unerfreulich und entlarvend muss dann für die medialen Gralshüter der Wahrheit eine Meldung aus der letzten Woche gewesen sein. Hier hatte nämlich der Präsident des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts, Andreas Heusch, in aller Klarheit mit der sogenannten „Flüchtlingspolitik“ Merkels abgerechnet.

Für alle, die sich schon länger mit der Materie beschäftigen und hierzu auch die Äußerungen unserer Partei verfolgen, war dann klar: Alles, was wir seit Herbst 2015 an Fundamentalkritik gegenüber der Kanzlerdarstellerin und ihrer selbstherrlichen Ignoranz gegenüber dem geltenden Recht geübt haben, ist sachlich richtig.

Die Kernaussage des Gerichtspräsidenten lautet nämlich, dass Deutschland von sicheren Drittstaaten umgeben sei und es deshalb eigentlich überhaupt keine neuen Asylverfahren geben dürfe.

https://www.bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-aktuell/duesseldorf-verwaltungsrichter-heusch-kritisiert-fluechtlingspolitik-60563042.bild.html

Exakt das sagen wir mit Verweis auf Artikel 16a Abs. 2 GG seit Jahren. Seit 1993 steht in unserer Verfassung, dass niemand Anspruch auf Asyl in Deutschland hat, der über einen sicheren Drittstaat in unser Land einreist. Eigentlich ganz einfach zu verstehen – nicht wahr, Frau Merkel?

Und auch die Schlussfolgerung jenes Gerichtspräsidenten kommt uns nicht gänzlich unbekannt vor:

„Weder das europäische, noch das nationale Asylrecht funktionieren. Es gibt ein Defizit bei der Umsetzung des Rechts.“

Im Klartext heißt das: Ein zentrales Element unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, nämlich die Rechtsstaatlichkeit, wird von der Asylpraxis einfach mal so ausgehebelt. Und zwar seit Jahren und millionenfach.

Oder anders ausgedrückt: Die auf einer mündlichen Anweisung des seinerzeitigen Innenministers de Maizière (nach Abstimmung natürlich mit der Kanzlerdarstellerin!) basierende Praxis, jeden, der an der deutschen Grenze für einen Asylantrag Einlass begehrt, hereinzulassen, ist schlicht rechtswidrig.

Diese Regierung achtet also nicht das Recht, sondern sie ignoriert es.

Wen wundert es da, dass die Verwaltungsgerichte mittlerweile vollkommen überlastet sind: Käme ab heute kein einziges Verfahren eines klagenden, da abgelehnten Asylbewerbers hinzu, würde es ca. zwei volle Jahre dauern, bis überhaupt die im Moment noch aufgestauten Verfahren aus Merkels illegaler Masseneinwanderung abgearbeitet wären. Zwei volle Jahre!

https://www.welt.de/politik/deutschland/article190434559/Robert-Seegmueller-330-000-Asylverfahren-in-Deutschland-anhaengig.html

So kommt es eben, wenn eine Regierung die Folgen ihrer widerrechtlichen Asylpraxis bei den Gerichten ablädt.

Eine Regierung aber, die das Recht permanent bricht, hat in einem Rechtsstaat keinerlei Legitimität mehr, weiter zu amtieren.

Zeit daher für Ihren sofortigen Rücktritt, Frau Merkel! Zeit für unsere Rechtsstaats-Partei. Zeit für die#AfD.

Anton Hofreiter: ein Satiriker oder strohdumm?

Der Fraktionsvorsitzende im Bundestag von Bündnis 90/Die Grünen, Anton Hofreiter, spricht am 30.09.2017 in Berlin beim Länderrat (Kleiner Parteitag) (dpa-Zentralbild)

Fridays for Future„Wir sind dabei, deren Zukunft zu zerstören“

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Schüler-Demonstrationen für den Klimaschutz gegen Kritik verteidigt. Die Debatte darüber, ob diese während der Schulzeit stattfinden dürften, zeige, dass man das Anliegen der Schüler nicht ernst nehme und von den wirklichen Problemen ablenken wolle, sagte er im Dlf.

Anton Hofreiter im Gespräch mit Christoph Heinemann

Das muß man gelesen, besser noch GEHÖRT haben.
Ein klasse Interview eines mutigen, total coolen und gescheiten Reporters mit einem dümmlichen Anton Horfreiter,
der sich wie ein Wurm windet und sich dabei ununterbrochen in Widersprüche verwickelt.
http://ondemand-mp3.dradio.de/…/klima_streik_der_jugend_int…

https://www.deutschlandfunk.de/fridays-for-future-wir-sind-dabei-deren-zukunft-zu.694.de.html?dram:article_id=443693

Wind- und Solarpower ist Fake-Power

Der wetterabhängige regenerative Strom ist zweitklassig. Er wird teuer gewonnen und ist wertloser als der planbare Kraftwerkstrom. Trotzdem wird er zur Durchsetzung der Energiewende als Heilsbringer mit einseitigen Erfolgsmeldungen und auch Falschmeldungen propagiert.

 Die Übersetzung von „Fake“ ist „Fälschung“. Neben der direkten Fälschung von Bildern, Dokumenten und antiken Möbeln wird auch „Vortäuschen“ darunter verstanden. Der Rosstäuscher, der Autohändler oder der Makler, der Mängel verschweigt, ist also ein „Faker“. (Dieses Wort gibt es im Collins Wörterbuch).

Fake zum Wendebeginn

Der Journalist Franz Alt propagierte die Energiewende mit der einseitigen Behauptung: „Wir müssen die Energie der Sonne nutzen. Die Sonne schickt uns keine Rechnung.“ Mit dieser Aussage zog er durch die deutschen Lande, versprach den fast kostenlosen Strom in der Zukunft und kassierte lukrative Honorare. Die Wirklichkeit ist anders. Die Stromgestehungskosten sind zwischen den Jahren 2000 und 2017 von 20 Milliarden Euro auf  45 Milliarden gestiegen und steigen weiter mit jeder Fakepower-Anlage. Die nutz- und wertlose Fakepower verursacht einen volkswirtschaftlichen Schaden von mehr als 25 Milliarden Euro im Jahr.

Unterschlagen wurde die Abhängigkeit des regenerativen Stroms vom Wetter. Wenn kein Wind weht, gibt es auch keinen Windstrom. Und nachts scheint keine Sonne, die Solarstrom liefert. Jede Windbö und jede Wolke ändert die Leistung der Anlagen dramatisch. Wird die Windgeschwindigkeit halbiert, sinkt die Leistung auf ein Achtel. Zieht eine Wolke vorüber, sinkt die Leistung des Solarstroms auf die Hälfte und mehr. Zum Ausgleich dieser Schwankungen braucht man entweder Kraftwerke oder Speicher. Wirtschaftliche und ausreichend große Speicher sind aber noch nicht einmal im Ansatz bekannt. Daher kann regenerativer Strom eine verlässliche Versorgung nicht erfüllen. Er ist Zufallsstrom, der teuer erzeugt wird, aber kaum etwas wert ist. Wir nennen ihn zu Recht Fakepower. Bei Überschuss muss er sogar gegen Bezahlung entsorgt werden. Alt war einer der ersten Faker der Energiewende, der den Zufallsstrom bejubelte und die Nachteile verschwieg.

Nach den Plänen der Bundesregierung  soll dieser störende, überflüssige und teure Zufallsstrom die Grundlage der Energiewende sein. Damit gehören die Bundesregierung und die Parteien im Bundestag (außer der AfD) zu den Fakern, die durch ausgewählte Teilinformationen den Bürgern vorgaukeln, dieser Strom sei zukunftsweisend und die Entwicklung in Deutschland sei Vorbild für eine bessere Welt.

Profiteure der Wende

Zu den Fakern gehören die zahlreichen Profiteure der Energiewende. Erbauer und Betreiber von Wind- und Solaranlagen brüsten sich, die Stromversorgung auch in Zukunft in Deutschland sicher zu stellen und gleichzeitig das Klima zu schützen. Banken erklären stolz, sie würden durch die Finanzierung regenerativer Anlagen zum Klima- und Umweltschutz beitragen, obwohl bei genauem Hinsehen vom Umweltschutz keine Rede sein kann. Es geht um eine gute und gesicherte Rendite, die durch die gesetzliche Einspeisevergütung der Fakepower über 20 Jahre garantiert ist. Anleger kassieren wegen der hohen Einspeisevergütungen überdurchschnittliche Zinsen. Darunter sind auch viele Bundestagsabgeordnete.

Die jahrelange Indoktrination zur Klimarettung durch die Umstellung der Stromversorgung auf regenerativen Strom hat dazu geführt, dass viele Mitbürger daran glauben und bereit sind, dafür auch zu zahlen. Profiteure haben das schnell erkannt und nutzen diesen modernen Ablasshandel. Fast alle Stromanbieter verkaufen Fakepower zu erhöhten Preisen. Doch nur im Kleingedruckten steht, es würde der übliche Netzstrom geliefert. Der Lieferant hätte aber irgendwann „grünen“ Strom eingekauft. Dieser Strom würde rechnerisch an den Kunden weiter gegeben. Selbst durch die Herkunftsnachweisdurchführungsverordnung (HkNDV) vom Bundesumweltamt bekommt der Kunde trotz 35 Paragraphen auf 88 Seiten keinen Grünstrom.

Auch die Deutsche Bahn behauptet, Fahrgäste mit BahnCard würden ausschließlich mit Grünstrom befördert. Natürlich ist das eine falsche Angabe. Der Zug-Strom ist ein Mix aus verschiedenen Erzeugeranlagen. Darunter auch etwas Windstrom, wenn der Wind weht. Eine ganze Reihe von Firmen reitet diese Masche. Go green, heißt deren Anpreisung. Doch auch die arbeiten mit dem allgemeinen Netzstrom und nicht, wie angepriesen, mit Fakepower.

Medien unterstützen Faker

Fast alle Medien verbreiten Meldungen von Fakepower Profiteuren. Immer wieder liest und hört man Berichte über die Inbetriebnahme eines neuen Windparks, der einige zehntausend Haushaltemit Strom versorgen kann. In solchen Meldungen stecken gleich zwei Fakes. Einmal ist es ein Hohn und gleichzeitig eine Verniedlichung, eine Ansammlung von fast 200 Meter hohen Windgeneratoren, die die Landschaft zerstören, als Park zu bezeichnen. Weiter können Windgeneratoren keinen einzigen Haushalt mit Strom versorgen, wenn der Wind nicht weht.

Stromerzeuger provozieren Stromausfälle

Schlimm ist die Politik der großen Stromerzeuger E-ON und RWE. Sie unterstützen die Regierungspolitik mit der Hinwendung zu den regenerativen Energieanlagen. Die Vorstände mögen nicht das technische Wissen haben, um die ganze Misere der Fakepower zu übersehen. Doch Sie haben Mitarbeiter mit guter elektro-technischen Ausbildung, von denen Sie Rat einholen können. Die Fachleute können nachweisen, ohne die großen Kraftwerke ist eine sichere Stromversorgung nicht möglich. Wenn nur Fakepower in das Netz eingespeist wird, sind Stromausfälle unvermeidlich. In Südaustralien wird das gerade demonstriert. Bereits bei 50 Prozent Fakepower gehen immer wieder die Lichter aus.

Energie ist die Grundlage unseres Wohlstandes. Echte Lohnerhöhungen sind nur möglich, wenn die Produktivität steigt. Dafür braucht man mehr preiswerte Energie, die jederzeit nach Bedarf zur Verfügung steht. Mit Fakepower ist das nicht möglich. Nur mit konventionellen Kraftwerken, deren Leistung noch erhöht werden muss, können wir das erreichen.  Eine Reduzierung des Energieverbrauchs, wie er von der Bundesregierung angestrebt wird, ist ein Marsch zurück in Richtung Steinzeit. Wollen wir das?

Wind- und Solarstrom ist Fakepower

Curio: Migrationsanreize vermeiden!

Das Taschengeld für Asylberwerber soll nach SPD-Willen um 11% auf 150€ erhöht werden. Gottfried Curio, Innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, ist fassungslos. Wir haben das Thema in einer Aktuellen Stunde mit dem Titel: „Migrationsanreize vermeiden – Keine Taschengelderhöhung für ausreisepflichtige Asylbewerber“ auf die Tagesordnung des  Bundestages.

Uwe Junge: Kein Kuschelkurs mit Kapitalverbrechern und Terroristen!

Uwe Junge (AfD) zur Anwendung von Jugendstrafrecht: Kein Kuschelkurs mit Kapitalverbrechern und Terrorunterstützern!

 Ein heute 24-jähriger Syrer, dem die Unterstützung einer Terrororganisation in Syrien nachgewiesen werden kann, soll vor dem OLG Koblenz nach Jugendstrafrecht verurteilt werden. Im Zeitraum 2013 bis 2014 soll er sowohl Waffentraining als auch mindestens Wach- und logistische Dienste ausgeführt haben. Nach seiner Flucht nach Deutschland 2015 hat er laut Generalstaatsanwaltschaft, so die Rhein-Zeitung vom 14. März 2019, weiter für die „Ideologie und den Hass der Terroristen im Internet geworben“.

Weiterlesen
Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Dieser Fall zeigt erneut, dass unser Strafrecht den Herausforderungen einer Masseneinwanderung kulturfremder Personen nur schwer gewachsen ist. Die Ermessensspielräume im Jugendstrafrecht sollen Heranwachsenden, die in unserem gesellschaftlichen Wertesystem verwurzelt sind, bei der Resozialisierung helfen. Im Rahmen eines Einzelfalls mit einem Kapitalverbrecher auf Kuschelkurs zu gehen, wirkt jedoch fragwürdig und ist gegenüber ideologisch verblendeten Terroristen völlig unangemessen. Dem langjährigen Mitglied einer terroristischen Bande, einem offensichtlich uneinsichtigen Fanatiker mit Waffentraining, bei seinen Handlungen eine Reifeverzögerung zu unterstellen, kann eine fatale Signalwirkung haben. Fanatische Terroristen verdienen keine Schmusejustiz, sondern die volle und unnachsichtige Härte des Rechtsstaats!“

Uwe Junge  ist Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Jürgen Klein MdL (AfD): Nationalparks ideologiefrei gestalten

+++ Pressemitteilung +++

 Jürgen Klein (AfD) zur Entwicklung des Nationalparks Saar-Hunsrück: Nationalparks ideologiefrei gestalten!

Wie die DPA berichtet, skizzierten die Fraktion der Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz sowie das Umweltministerium die Fortentwicklung des Nationalparks Saar-Hunsrück auf Grundlage einer Antwort zu einer Kleinen Anfrage.

Dazu Jürgen Klein, der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag: „Als Forschungsprojekt können kleine und vom Menschen unbeeinflusste Waldgebiete durchaus Sinn haben. Solche Projekte sollten allerdings flächen- und vor allem kostenmäßig im Rahmen bleiben. Es kann nicht sein, dass der Wald für nutzlose, ineffektive und hochsubventionierte Windindustrieanlagen weichen muss und als Wirtschaftsstandort allerorten ausgebeutet wird. Mit der Losung ,Wald vor Wild‘ wird ein regelrechter Vernichtungsfeldzug gegen Rot- und Rehwild praktiziert, um auf der anderen Seite mit sehr viel finanziellem Aufwand ein Naturreservat zu schaffen, dessen vermeintlich günstigen Auswirkungen auf die Biodiversität eher zweifelhaft sind.“

 

Heiko Maas – Der erste Praktikant im Außenamt

++ Pressemitteilung ++
Paul Hampel MdB: Heiko Maas – der erste Praktikant im Außenamt

Anlässlich des einjährigen Amtsjubiläums von Außenminister Maas erklärt Armin-Paulus Hampel, außen­politischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag:
„Ein Jahr Heiko Maas als Außenminister bedeutet ein bitteres Fazit: keine Strategie, viel Aktionismus und noch mehr Dilettantismus. Ihm fehlt alles, was einen Spitzen­diplomaten auszeichnet: Fingerspitzengefühl, Verhandlungsgeschick und nicht zuletzt intellektuelles Format.
Maas trampelt wie der sprichwörtliche Elefant im Porzellanladen durch die internationale Diplomatie. Dabei spaltet er die EU, grenzt ideologisch verblendet die Mittel- und Osteuropäer aus und wird von Deutschlands alten Freunden als politischer Leichtmatrose belächelt. Sogar aus seinem unmittelbaren Umfeld verlautet, dass seine Reiseplanung keinen roten Faden erkennen lässt.

Dieser ,Westentaschen-Genscher‘ zeichnet sich vor allem durch Entscheidungen aus, die er Hals über Kopf fällt. Ohne Not hat er beispielsweise den so genannten Interimspräsidenten Venezuelas anerkannt und herbeigeführt, dass der deutsche Botschafter aus Venezuela ausgewiesen wurde und dort als Gesprächspartner ausfällt, während in Venezuela noch ein deutscher Journalist, Billy Six, im Gefängnis sitzt. Dessen Schicksal ist ihm augenscheinlich gleichgültig.
Maas betreibt genau das Gegenteil von Realpolitik im deutschen Interesse: Pate des globalen Migrationspakts, Scharfmacherei gegen Russland und Hardliner beim Brexit. Maas irrlichtert durch die Weltpolitik und hinterlässt für Deutschland erheblichen Flurschaden. Wir von der AfD fordern eine außenpolitische Wende mit der Leitfrage: Was und wer nützt deutschen Interessen?! Maas verfolgt jedoch nur parteipolitische Interessen nach SPD-Kriterien, um den Familiennachzug aus Syrien nach Deutschland zu fördern oder die Genderideologie als Menschenrecht international durchzusetzen.
Selbst am Berliner Kabinettstisch versagt er: Der wichtige Botschafterposten in Moskau wird mit einem Günstling Ursula von der Leyens besetzt. Mit ihm als schlechtestem Außenminister aller Zeiten droht Deutschlands Abstieg von der Weltbühne. Man sehnt sich fast schon nach seinem Vorgänger Sigmar Gabriel zurück. Ein Jahr Heiko Maas ist mehr als genug!“

Angriff auf ein französisches Nationalsymbol

Angriff auf ein französisches Nationalsymbol

Basilika von Saint-Denis Foto: picture alliance/augenklick/GES

Saint-Denis, der Vorort von Paris, ist eine Problemzone. Ursprünglich ein Arbeiterviertel, dann – schon seit den 80er Jahren – immer stärker von schwarz- und nordafrikanischen Einwanderern bewohnt (darunter bis zu 400.000 Illegale), mit ähnlichen Problemen geschlagen wie die Satellitensiedlungen der banlieue und wie eh und je fest in der Hand der Kommunisten.

Saint-Denis steht allerdings auch für die Nekropole der französischen Könige. Denn in der Basilika dieses Namens liegen alle Monarchen des Landes – mit Ausnahme von dreien – bestattet. Das erklärt hinreichend, warum die Kirche während der Revolution ein wichtiges Ziel für die Radikalen und den linken Mob war, die das Gebäude schwer beschädigten, die Särge öffneten und plünderten, die Überreste der Verstorbenen herauszerrten und zerstörten.

Massive Zunahme von Kirchenschändungen

Ganz so dramatisch fällt der neuerliche Angriff auf Saint-Denis nicht aus. Aber in der Nacht vom vergangenen Sonnabend auf Sonntag wurden Fenster mit Glasmalereien zerschlagen und nach einem Einbruch die wertvolle Orgel schwer beschädigt. Offizielle Stellungnahmen ließen nicht lange auf sich warten. Die Regierung versprach mehr Sicherungsmaßnahmen, und die Sozialisten forderten empört die Achtung „aller Orte des Gottesdienstes“.

Unter den Bürgerlichen gab es aber auch Vertreter, die die Profanierung von Saint-Denis in eine lange Reihe ähnlicher Delikte stellten. Allein im Februar wurden vier Kirchen des Landes – in Dijon, Houilles, Nîmes und Lavaur – angegriffen, teilweise handelte es sich um Fälle versuchter Brandstiftung. Die gaullistische Abgeordnete Valérie Boyer (Les Républicains) erklärte sogar, daß in der Regel zwei Kirchen pro Woche geschändet würden.

Es gibt allerdings Zahlen, die eher dafür sprechen, daß es sich um zwei bis drei Kirchen pro Tag handelt, die einem Angriff zum Opfer fallen (die Netzseite www.christianophobie.fr dokumentiert die Vorgänge kontinuierlich). Jedenfalls ist die Zahl in den vergangenen zehn Jahren dramatisch angestiegen, und selbst das französische Innenministerium zeigt sich „beunruhigt“.

Grab von Karl Martell

Trotzdem wird der Sachverhalt, wenn er überhaupt an die Öffentlichkeit dringt, meistens unter der Rubrik „Vandalismus“ behandelt; anders als bei Angriffen auf jüdische oder islamische Einrichtungen. Sehr selten ist von „Katho-“ oder „Christianophobie“ die Rede.

Auch im Fall von Saint-Denis erscheint es mehr als unwahrscheinlich, daß die Attacke auf einen so symbolträchtigen Ort Zufall war oder jugendlichem Destruktionstrieb zuzuschreiben ist. Zumal Saint-Denis neben den Gräbern der Könige auch das des fränkischen Hausmeiers Karl Martell birgt, – jenes Heerführers, der 732 in der Doppelschlacht bei Tours und Poitiers den Vormarsch der arabischen Heere gegen das Zentrum des Abendlandes aufgehalten hat.

https://jungefreiheit.de/kultur/2019/angriff-auf-ein-franzoesisches-nationalsymbol/

„Alle müssen die Burka abnehmen“, so Herbert Kinkl FPÖ

14. März 2019

Foto: Von Yasemin Yurtman Candemir/Shutterstock

Österreich – „Alle müssen die Burka abnehmen, alle müssen durch die Sicherheitsschleuse, wir werden bei gewissen Flügen ganz genau hinsehen“. So die Ankündigung von Österreichs Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) zu verschärften Einreisekontrollen. Keiner der aus Syrien rückreisenden IS-Terroristen soll seiner Verhaftung entgehen. 

Speziell bei Ankünften aus der Türkei oder dem Nahen Osten an österreichischen Flughäfen müsse gelten, dass jeder durch die Sicherheitsschleuse und jede Burka-Trägerin ihre Kopfbedeckung abnehmen muss. Von IS-Anhängern wurden bereits Risiko-Profile erstellt. Außerdem werde die neue österreichische Grenzschutztruppe Puma spezielle Instruktionen für die Schleierfahndung im Hinterland zur Grenze erhalten. Dies teilte Kickl bezüglich der verschärften Einreisekontrollen laut der Krone-Zeitung mit.

 

Messermord in Worms

Leserbrief an die RZ
Im Kommentar „Schockierende Reaktionen“ in der heutigen RZ vergleicht der Autor die Ermordung einer Frau in Neuhofen, mittels zweier Kopfschüsse durch einen Mann, mit dem Mordfall in Worms, bei dem eine 21jährige mithilfe eines „langen Küchenmessers“, mit 10 bis 15 Stichen in Rücken, Hals, Lunge und Hände von einem kriminellen tunesischen Asyberwerber auf unvorstellbar grausame Weise getötet wurde. Was man bisher weiß, ist in beiden Fällen lediglich, dass die Frauen schrecklichen Verbrechen zum Opfer gefallen sind. Wärend der Kommentator im Fall Neudorf, „…der Beschuldigte (ist) ein Deutscher“, von „normalen“ Reaktionen in der Öffentlichkeit schreibt, beklagt er im Wormser Fall, „…der Beschuldigte (ist) ein Tunesier“,  eine in Gang kommende „unwürdige Erregungsspirale“. Namentlich benennt er dabei die AfD, die eine friedliche Mahnwache plant. Und kennt auch schon deren Motive, „…die die AfD-Organisatoren offenbar! haben“ – sie „instrumentaliseren“ mal wieder.

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Jan Nolte MdB am 8.3.2019 beim AfD-KV-KH

„Am vergangenen Freitag hatte ich die Ehre, auf Einladung meines Kollegen Jürgen Klein MdL und dem AfD-Kreisverband Bad Kreuznach im schönen Rheinland-Pfalz einen Vortrag über den aktuellen Zustand der Bundeswehr halten zu können. Über das rege Interesse vor Ort habe ich mich sehr gefreut, ebenso über die gute Organisation und die zahlreichen informativen Gespräche. Ich komme gerne wieder.“ Jan Nolte

Unsere Monatstreffen werden immer zahlreicher besucht, so auch am vergangenen Freitag (8.3.), als Jan Nolte MdB, AfD Hessen, über den momentanen Zustand der Bundeswehr referierte. Er selbst war Offizier der Bundeswehr und ist jetzt Mitglied des Untersuchungs-Ausschusses, der sich mit der Gorch Fork- Affäre und den dubiosen Beraterverträgen befasst.

Der Veranstaltungs-Saal war mit über 40 Besuchern bis zum letzten Platz gefüllt. Jan Nolte beschrieb detailliert den bedauernswerten Zustand unserer Bundeswehr. Er begann mit skandalträchtigen Kostenexplosion des Segelschulschiffes Gorch Fork und leitete über zu den verfassungsrechtlich bedenklich und sinnlosen Auslandeinsätzen in Afghanistan, Mali und am Mittelmeer.

Er beschrieb des weiteren den desolaten Personal- und Materialzustand der Truppe, den nicht erkennbaren Nutzen der Beraterhonorare in schwindelerregender Höhe und plädierte für die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht für junge Männer, für Frauen auf freiwilliger Basis, um den drohenden Überalterungsprozess der Truppe zu stoppen.

Im Anschluss an das Referat von Herrn Nolte MdB entwickelte sich eine lebhafte Diskussion.

FRAUEN ALS FREIWILD IN WORMS – OB WARNT VOR „RECHTSPOPULISTEN“

Vater mit Kind (Bild: shutterstock.com/Von Halfpoint)

Kandel ist überall – im rheinland-pfälzischen Worms kam es zu einem weiteren brutalen „Willkommens-Tötungs-Delikt“ im Rahmen der Umvolkung. Der Wormser OB Michael Kissel (SPD, kleines Bild) warnt vor „Rechtspopulisten“).

Von DAVID DEIMER | In Worms, das ebenso wie „Kandel“ in Rheinland-Pfalz liegt, hat ein 22-jähriger „Schutzsuchender“ seine „Freundin“ (21), nach einem eskalierenden Streit ermordet. Die nächste symptomatisch-grauenhafte Einzeltat „eines Mannes“ (lokale Mainstreammedien) geschah in der Nacht auf Mittwoch.

Der 22-jährige aus Tunesien stammender Wormser Neubürger hat sich am frühen Morgen der Polizei gestellt, Einsatzkräfte haben das Mädchen kurz darauf in ihrer Wohnung tot aufgefunden. Er bedauere die Tat.

Das Kommissariat K11 der Kriminaldirektion Mainz hat die Ermittlungen aufgenommen. In enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Mainz werden „diese intensiv vorangetrieben, um die Umstände der Tat schnellstmöglich aufzuklären“ Das Stadtviertel im Wormser Norden, in dem sich der tödliche Beziehungsstreit zugetragen hat, gilt als „sozialer Brennpunkt“. Die Staatsanwaltschaft Mainz prüfe jedoch aktuell den „ausländerrechtlichen Status“ des islamischen Killers. Es stehe fest, dass der Ex-Freund nicht in der Tatwohnung in Worms gemeldet war, die das Opfer im Haus ihrer Eltern bewohnte. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Mainz sei „beabsichtigt, den Tatverdächtigen am Donnerstag dem Haftrichter in Mainz vorzuführen“.

SPD-Oberbürgermeister ist entsetzt und warnt vor Rechtspopulisten!

Wie der Wormser ‚Nibelungenkurier‘ berichtet, habe sich Oberbürgermeister Michael Kissel von der Willkommenspartei SPD in einer Finanzausschusssitzung „entsetzt über die Tat geäußert“. Gleichwohl sprach Kissel der rheinland-pfälzischen Kuschel-Justiz sein vollstes Vertrauen aus, die über den schlimmen Vorfall urteilen muss, wenn sämtliche Ermittlungen abgeschlossen sind. Wohl ähnlich wie im Fall „Mia – Kandel“ mit großzügigem Täter-Bonus für den Mörder. Zudem bat das Stadtoberhaupt darum, das Geschehen mit dem gebotenen Augenmaß zu werten, „damit die Tat nicht von Rechtspopulisten für politische Themen missbraucht werde“. Die wenigen Mainstream-Medien berichten politisch-korrekt im Sinne des Merkel-Systems, wie tag24:

„Beziehungsstreit eskaliert: Mann tötet 21-jährige Freundin – Frau in Worms getötet“

PI-NEWS wird weiter über den weiteren schrecklichen Mord an einem Mädchen berichten.

http://www.pi-news.net/2019/03/rheinland-pfalz-tunesier-22-ermordet-ex-freundin/

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Kinderlos um CO2 zu sparen?

Vater mit Kind (Bild: shutterstock.com/Von Halfpoint)

Die deutsche Buchautorin Verena Brunschweiger behauptet, sie habe wegen der Umwelt darauf verzichtet, Kinder zu bekommen. Zugleich plädiert sie für ein „offeneres Frauenbild“, was auch immer das heißen soll. Der Kurier läßt Frau Brunschweiger zu Wort kommen. Die Medienkritik. 

Der Kurier will von Frau Brunschweiger wissen, weshalb sie in ihrem Buch eine Lanze für ein Leben ohne Kinder bricht. Der Buchtitel lautet „Kinderfrei statt kinderlos“. Interessanter wäre eventuell gewesen, sie zu fragen, warum sie überhaupt ein Buch geschrieben hat. Aber gut. Warum also hat Frau Brunschweiger keine Kinder?

Frau Brunschweiger sagt, sie sei jetzt 38 und werde das gefragt, seit sie 30 gewesen ist. Diese Frage nerve sie, da sie ihr übergriffig vorkomme, vor allem wenn Fremde so neugierig sind. Sie antwortet dann aber doch, und behauptet, sie habe eine persönliche Motivation für ihre Kinderlosigkeit. Das ist interessant, weil man bisher dachte, jemand, der keine Lust auf etwas hat, sei nicht motiviert, sondern unmotiviert. Vermutlich, weil ihr daher der Schnack von der persönlichen Motivation selbst etwas halbseiden vorkommt, zieht Frau Brunschweiger zur Sicherheit noch eine weitere „Motivation“ aus dem Ärmel: Die liebe Umwelt. Jedes ungeborene Kind erspare dem Planeten eine CO2-Einsparung von 50 Tonnen im Jahr, sagt sie.

[EXPAND weiter]Das könnte bedeuten, daß Frau Brunschweiger besser ein Kochbuch hätte schreiben sollen. Offensichtlich kann sie Informationen, die sie irgendwo aufgeschnappt hat, nicht sinnvoll in einen Zusammenhang zum Ganzen stellen. Der CO2-Gehalt der Erdatmosphäre liegt bei 0,038 Prozent, obwohl es über 7 Milliarden Menschen auf der Welt gibt, und obwohl 96 Hundertstel jener 0,038 Prozent CO2 in der Erdatmosphäre nichtanthropogenen Ursprungs sind. Aber was will man erwarten? Die Frau hat es schließlich nur bis zur Gymnasiallehrerin gebracht. Studiert hat sie Germanistik, Anglistik und Philosophie/Ethik, wie der „Focus“ schreibt. Vor zwölf Jahren promovierte sie in Mediävistik, der Wissenschaft vom europäischen Mittelalter. Mit anderen Worten: Weil sie promoviert wurde, ist unwahrscheinlich, daß sie nicht bis drei zählen kann. Sollte sie promoviert worden sein, obwohl sie nicht bis drei zählen kann, dann würde das allerdings einen schlimmen Verdacht füttern, der hinsichtlich der Bedeutung resp. Bedeutungslosigkeit deutscher Universitätsabschlüsse ohnehin schon kursiert.Vielleicht gibt es aber auch eine andere Erklärung für Frau Brunschweigers sinnfreie Einlassungen: Sie bezeichnet sich als aktive Feministin. Das untermauert meine seit Jahrzehnten geäußerte Forderung, jede wissenschaftliche Anstrengung zu unternehmen, um alles über einen möglichen Zusammenhang von Hirnatrophie und Feminismus herauszufinden. Dem Kurier jedoch scheinen die Ungereimtheiten in Frau Brunschweigers ersten Einlassungen nicht aufgefallen zu sein, weswegen er auch noch mehr von der Gymnasialfeministin wissen will.Der Kurier fragt ausgerechnet Frau Brunschweiger: „Lässt sich diese Entscheidung so rational treffen?„, was natürlich bedeutet, daß er Frau Brunschweiger rationale Fähigkeiten unterstellt. Die jedoch ist erwartungsgemäß um eine Antwort nicht verlegen und gibt Auskunft: „Zumindest eher, wenn man sich nicht ganz sicher ist. Hinter einem Kinderwunsch stecken oft aber auch egoistische oder narzisstische Motive.„, antwortet sie. Auf die Idee, daß sie sich dann, wenn sie sich noch nie gefragt hat, wozu sie wohl mit einem Uterus ausgestattet sein könnte, wenigstens einmal fragen könnte, wozu sie ein Gehirn hat, scheint sie noch nicht gekommen zu sein. Vielleicht könnte ihr einmal jemand erklären, daß es für Frauen abseits jedweder Motivationsforschung völlig normal ist, Kinder zu bekommen.Da dem Kurier aber selbst nach Frau Brunschweigers letzter Antwort noch nicht klar zu sein scheint, mit wem er es zu tun hat, bohrt er neugierig weiter und will wissen, ob der freiwillige Verzicht auf Elternschaft ein Tabuthema sei. Schon bei der Fragestellung hätte meinereiner mit einer Zwischenfrage nachgehakt: Kann man ein Elter (Singular) wirklich zur Elternschaft (Plural) befragen, ohne dabei lediglich eine halbe Auskunft zu bekommen? Der Kurier fragt dennoch: „Ist der freiwillige Verzicht auf Elternschaft ein Tabuthema?“ Prompt doziert Frau Brunschweiger wie folgt: In unserer Gesellschaft herrsche ein pronatalistisches Dogma, belehrt sie uns. Die ganze Kultur sei darauf ausgerichtet, Kinder zu wollen. Das geltende Ideal sei ein Mädchen und ein Bub. Wenn man als Frau davon abweiche, falle man negativ auf. Der Status der Frau sei nämlich nach wie vor eng mit ihrer Rolle als Mutter verknüpft. Etwas, das ihr Mann in der Form nicht erlebe.Ist es nicht ein schrecklicher Verdacht, daß an deutschen Gymnasien solches Lehrpersonal auf unschuldige Schüler losgelassen werden könnte, weil der Feminismus noch nicht als Symptom von Gehirnschwund erkannt worden ist? – Doch, ist es. „Pronatalistisches Dogma“ – das sind die genau die Verbalfürze, derentwegen die Welt in ihrer ganzen Taktlosigkeit heutzutage über deutsche Akademiker lacht. Daß Frauen mit der menschlichen Fortpflanzung in Verbindung gebracht werden, ist völlig normal. Deswegen gibt es schließlich Frauen. Wäre es anders, müsste man unterstellen, Frau Brunschweiger hätte mit derselben Sinnhaftigkeit, mit welcher sie heute im Leben steht, auch ein Hubschrauber werden können. Womit man dann nebenbei auch ein „prohelikopterisches Dogma“ installiert hätte.Natürlich fallen Frauen, die absichtlich kinderlos bleiben, negativ auf. Alle Welt fragt sich, wozu sie Frauen geworden sind, wenn sie keine Kinder haben wollen. Schließlich gilt das Mitgefühl der ganzen Welt auch solchen Frauen, die keine Kinder bekommen können, obwohl sie ganz unbedingt welche haben wollen. Und es ist nicht so, daß diesen unglücklichen Frauen das Mitgefühl, welches ihnen entgegengebracht wird, unangenehm wäre. Daß die Welt den Ehemann von Frau Verena Brunschweiger nicht mit seiner Rolle als Mutter verknüft, ist außerdem ebenfalls völlig normal und mitnichten ein Zeichen von rückständiger Ungleichbehandlung. An ein Flugzeug werden schließlich auch andere Erwartungen gestellt als an ein Auto, obwohl beide unterschiedslos zu den „die Transportmittel“ zählen. Das ist bei den „die Menschen“ systematisch nicht anders. Aber jede Wette, daß sich Frau Brunschweiger noch nie überlegt hat, was dieser neumodische, epidemische Schnack von den „die Menschen“ eigentlich soll. Das wiederum wäre schon wieder ein Indiz dafür, daß Feminismus und Hirnatrophie miteinander zu tun haben könnten.Und dann kommt die Frage aller Fragen: „Wie sollen sich Männer verhalten, wenn sie gerne Kinder hätten, ihre Partnerin aber nicht?„. Früher nannte man solche Fragen kurz und schnörkellos „dumme Fragen“ und hätte die Antwort sofort gewußt. Zum Teufel jagen sollen Männer solche nutzlosen Weiber! Und schon ist die Frage beantwortet. Aber heute wollen natürlich alle wissen – *mumumumumu* – , ob es auch andere Antworten gibt. Die Frau Brunschweiger hat sich eine ausgedacht: „Die Männer können sich da ruhig nach ihren Frauen richten„. – Nix gibt´s, Alte. Da scheißt ihr der Hund was. „Denn am Ende sind sie es, die sich den körperlichen und psychischen Gefahren aussetzen„. Den Eindruck habe ich allerdings auch, daß es psychisch gefährlich sein könnte, Feministin zu sein. Schon deswegen, weil Hirnatrophie nicht spurlos an der Psyche vorbeigeht.  „Als ich meinen Mann mit 30 Jahren kennengelernt habe, ging er davon aus, bald Vater zu werden. Mittlerweile ist er froh, dass ich ihn von meinem Lebensentwurf überzeugen konnte„. Meinereiner ist davon überzeugt, daß Frau Brunschweiger gar keinen Mann hat. Wenn sie einen hätte, dann wäre er wohl kaum von diesem Schwachsinn zu überzeugen gewesen. Das muß irgendetwas anderes sein, was da bei ihr zuhause die Luft verpestet. Ehemänner, die sich von ihren Frauen davon überzeugen lassen, daß sie bei der Fortpflanzung kein Mitspracherecht hätten, sind keine Männer, sondern einfach irgendwelche Lebewesen.Frau Brunschweigers Plädoyer, lieber von „kinderfrei“ als von „kinderlos“ zu sprechen, folgt übrigens einer uralten Linksstrategie: Über die Veränderung der Begriffsbedeutung zu einem neuen Denken zu kommen, resp. zu dem, was ein Linker für Denken zu halten geneigt ist. Es ist einfach so: Eine Frau, die „kinderfrei“ bleiben will, ist als Frau wertlos. Alles, außer Kinder zu bekommen, können Männer auch selbst. Und alles, was Männer selbst können, können sie im allgemeinen auch besser als Frauen. Sämtliche Spitzenköche der Welt sind Männer. Von wegen, Frauen gehören in die Küche. Zum Abspülen vielleicht.Frau Brunschweiger ist jetzt 38 Jahre alt. Das heißt, sie kann es sich noch immer anders überlegen – wenn das nicht schon deswegen eine Illusion sein sollte, weilsie Frau ist –  und dem Sinn ihres Lebens als Frau Rechnung tragen. Besser ein armes Kind als gar keines. Sie hat die Hälfte der durchschnittlichen Lebenserwartung von Frauen noch nicht erreicht. Da geht noch was. Sollte sie allerdings bei ihrer Haltung bleiben, dann wüßte ich, wie sich auf der Stelle ca. 25 Tonnen CO2 einsparen ließen.https://www.journalistenwatch.com/2019/03/07/deutsche-buchautorin-kinderlosigkeit/[/EXPAND]

AfD-Kreisverband stellt Kommunalwahl-Kandidaten auf

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AfD-Kreisverband Bad Kreuznach stellt Kandidaten für die Kommunalwahl auf

Am Samstag, den 23.02.2019 wählten die AfD-Vertreter des Kreisverbands Bad Kreuznach / und der Stadt Bad Kreuznach ihre Kandidaten für den Landkreis Bad Kreuznach und den Stadtrat in Bad Kreuznach.

Hierzu äußert sich der Vorsitzende des Kreisverbandes und AfD-Spitzenkandidat für den Kreistag Bad Kreuznach, Jürgen Klein, MdL wie folgt: „Ich freue mich über das Vertrauen, dass die Mitglieder den Kandidaten entgegengebracht haben. Wir stellen uns zuversichtlich den Herausforderungen des Wahlkampfes und der Mandate im Kreistag und im Stadtrat Bad Kreuznach. Unsere Partei führt bereits seit vergangenem Jahr umfassende Schulungen für die neuen Aufgaben durch. Wir werden im Team zusammen agieren, um im Kreis und in der Stadt unsere Kompetenz zum Wohle des Bürgers einbringen.“

Des Weiteren sagte der Spitzenkandidat für den Stadtrat der Stadt Bad Kreuznach, Thomas Wolff: „Wir gehen mit hochmotivierten Kandidaten in die Kommunalwahl. Vom Arbeiter bis zum Akademiker, bei uns ist jeder gut auf gehobenen. So sieht eine wahre Volkspartei aus. Mit der AfD KV Bad Kreuznach wird es eine echte Opposition im Bad Kreuznacher Stadtrat geben. Eine freiheitlich-konservative Opposition, die das Wohl der Kreuznacher im Blick hat.“

PosVornameNachnameBerufOrt   
Kreistagskandidaten
1JürgenKleinWasseranalytiker / BetriebswirtWaldböckelheim
2ThomasWolffFliesen-,Platten- und MosaiklegermeisterBad Kreuznach
3LutzHaufeKriminalbeamterWaldböckelheim
4DanielLauFachkraft für LagerlogistikBad Kreuznach
5MadlenScholzeIndustriekauffrauBad Münster
6JeanetteBinzerVersicherungsfachwirtBad Kreuznach
7GunnarGerdemannTechnischer Konstrukteur / DesignerBretzenheim
8SiegrunEngelmannSteuerfachangestellteLangenlonsheim
9Karl-EugenKaiserBankkaufmannSimmertal
10JörgFechnerVideotechnikerBad Kreuznach
11Friedrich-WilhelmServatyTextilkaufmann / Geschäftsführer i. R.Hargesheim
12AnetteKlugSteuerfachangestellte Gutenberg
13GünterReuschDachdeckerBreitenheim
14Dr. Dr. SilkeHagner-HollerDiplombiologinWinterbach
15FredWirsingKreisangestellterMerxheim
16Dr. UweObenauerArztStromberg
17MartinaWirsingHausfrauMerxheim
18Martin FriesBaufacharbeiterStromberg
19JuttaLohmannVerwaltungsangestellteHundsbach
20SusanBärtgesBürokauffrauBad Kreuznach
Stadtratskandidaten
1ThomasWolffFliesen-,Platten- und MosaiklegermeisterBad Kreuznach
2MadlenScholzeIndustriekauffrauBad Münster
3Wolf-DieterBehrendtIndustriekaufmannBad Kreuznach
4JörgFechnerVideotechnikerBad Kreuznach
5JeanetteBinzerVersicherungsfachwirtBad Kreuznach
6NelsonPrießElektrikerBad Kreuznach
7ReneBräunlingInformatikerBad Kreuznach
8BennoBohsungIndustriekaufmannBad Kreuznach
9BerndGrießhammerGroßhandelskaufmannBad Kreuznach
10DanielLauFachkraft für LagerlogistikBad Kreuznach
11EduardGissMetallarbeiterBad Kreuznach-Planig
12Klaus-DieterBärtgesDipl.-Ing(Grad) NachrichtentechnikBad Kreuznach
13JürgenLottmannSachverständer für UmweltfragenBad Kreuznach
14Hans-JochenWarnckeProgrammiererBad Münster
15SusanBärtgesBürokauffrauBad Kreuznach
16WinfriedGruszinBerufskraftfahrerBad Kreuznach
17AlbertMayerStadtangestellterBad Kreuznach

Bundeswehrlos in der Mitte Europas

Symbolfoto Durch Joerg Huettenhoelscher/Shutterstock

Man möchte dieser Tage lauthals gackern, wenn man als Betrachter von außerhalb ein Auge auf unsere Bundeswehr und die Sicherheitsarchitektur Deutschlands wirft. Deutschland ist außenpolitisch isoliert in Europa und kann sich bei seiner eigenen Sicherheit nicht mehr auf die eigene Armee stützen, noch erwarten, dass der engste Partner unserer Bundesrepublik, Frankreich, uns zur Seite springt. Macron erschien nicht zur wichtigen 55. Münchener Sicherheitskonferenz und ließ schon im Vorfeld durch seinen Diener und Generalstabschef Francois Lecontre verlauten, dass man Deutschland im Ernstfall keine Kontrolle über die nuklearen Streitkräfte Frankreichs geben wird. Macron betreibt zumindest auf diesem Feld eine nationale Politik und interessiert sich kaum für die Idee der europäischen Armee. Vielleicht hat er ja eingesehen, dass die marode Bundeswehr im Krisenfall eher ein Klotz am Bein und das fünfte Rad am Radpanzer wäre.

135 Millionen Euro soll die Sanierung der Gorch Fock gekostet haben, die noch nicht einmal abgeschlossen ist und womöglich zum BER der Bundeswehr werden könnte. Ihre Reparatur kostete das Zehnfache und machte das Schiff gerade einmal schwimmfähig, wie die Presse spöttisch berichtet. Hinzu kommt ein Untersuchungsausschuss für Ursula von der Leyen, die in ihren Jahren der Amtszeit als Verteidigungsministerin nicht nur die peinliche Hetzjagd auf ihre eigenen Soldaten zu verantworten hat, sondern auf deren Konto auch der sogenannte «Verhaltenskodex» und der «Maulkorberlass» gehen. Sie wusste nie etwas mit der Bundeswehr anzufangen, war augenscheinlich inkompetent und als das Murren in der Armee immer lauter wurde, kam sie mit Maulkörben und Gesinnungsschnüffelei aus der Ecke. Sie hat nie etwas vom Dienstethos ihrer Soldaten verstanden und betreibt eine gnadenlose Misswirtschaft, die bisher für sie ohne Konsequenzen blieb, aber die Truppe in Grund und Boden ruinierte. Wer bei der ansonsten eher kleinlauten Generalität doch mal etwas sagte,war entweder im Ruhestand oder wurde gegangen. Währenddessen schäffelte sie sich im Ministerium augenscheinlich über Mckinsey selbst Geld zu(David von der Leyen ist Associate by McKinsey und am Gewinn daher beteiligt) und vergab Aufträge nach Gutsherrenart, als würden die Regeln des Staates für sie nicht gelten. Ein Dschungel aus Beratern scheint sich fürstlich für dubiose Ratschläge in der Kasse des Steuerzahlers bedient zu haben. Wirklich gebessert hat sich trotz hoher Millionenausgaben aber nur wenig. Mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft und nimmt die Indizien sehr ernst. Derweil hat sich der große Skandal um Franco A. in Luft aufgelöst, nachdem sich der Verdacht des Rechtsterrorismus nicht erhärtete (WELT). Damals genügte dieser Mann noch, um eine rechte Schattenarmee bei der Bundeswehr herbei zu fantasieren, Bildersturm zu betreiben und etliche Disziplinarverfahren einzuleiten, während von der Leyen der Truppe ein generelles Haltungsproblem unterstellte. Entschuldigt hat sie sich dafür übrigens nie, obwohl sie ja nun offensichtlich mit ihren Anschuldigungen daneben lag.

Keine U-Boote, keine Panzer, keine Flugzeuge, kein gar nix

Dass Minister und Staatspräsidenten regelmäßig am Boden bleiben müssen, weil unsere Flugzeuge der Bundeswehr sie nicht mehr befördern können, ist da nur eine Randnotiz. Weder die U-Boote noch die persönliche Ausrüstung der Soldaten funktioniert. Das System «Soldat der Zukunft» hat sich kaum weiterentwickelt und wessen Kompanie in den Einsatz geschickt wird, darf sich monatelang amüsieren, weil die Kompanieführung das benötigte Material für die Soldaten, darunter so simple Dinge wie Schutzwesten, von anderen Einheiten leihen muss. Dabei gibt Deutschland nur knapp 1,5 Prozent seines BIP für die Verteidigung aus. Wo versickert das Geld, außer in den üppigen Bezügen der Stabsoffiziere und den Beraterhonoraren?

Mit den etwa 200 noch funktionstüchtigen Leopard 2 der Bundeswehr, die längst nicht auf dem neuesten Stand sind und wovon einige mittlerweile als Ersatzteillager herhalten müssen, besitzt die Bundeswehr auch auf dem Land keinerlei Drohpotenzial mehr. Müsste sie die norddeutsche Tiefebene verteidigen, sollte sie bei den Polen fragen, die mit deutschen Panzern aufgerüstet haben und längst als stabilerer Partner innerhalb der NATO gelten. Früher war die Bundeswehr das zentrale Standbein der westlichen, europäischen Streitkräfte in Europa. Heute bildet sie das traurige Schlusslicht. Müsste die Bundeswehr kämpfen und Deutschland verteidigen, könnte sie es nicht, selbst wenn sie es wollte.

Eigentlich sollte die Karriere von Ursula von der Leyen vorbei sein. In einem normalen Land müsste sie zurücktreten und hätte das längst getan. Ja, in einem normalen Land würden Staatslenker und hohe Würdenträger für ihre Fehler Verantwortung übernehmen und abtreten, wenn sie versagen. Aber es scheint sich hier nicht um eine funktionierende Republik zu handeln, in der noch die Verantwortungsethik des alten Preußens gilt. Dabei wären Rücktritte und eventuell sogar die komplette Einstampfung des bisherigen Verteidigungsministeriums ein Schritt in die richtige Richtung. Wenn es mal besser werden soll, muss es Konsequenzen für die Verantwortungsträger geben. Das Abwicklungssystem «Ursula von der Leyen», das mehr Zerstörung bei der Bundeswehr angerichtet hat als jeder ausländische Feind jemals vermochte, geht wahrscheinlich tief in das Ministerium der Verteidigung hinein. Beamte, Angestellte, hohe Offiziere – sie alle duldeten und profitierten vielleicht sogar von diesem Irrsinn.

Aber letztendlich kriegt jedes Volk die Regierung, die es verdient.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf younggerman.com

https://www.journalistenwatch.com/2019/03/03/bundeswehrlos-mitte-europas/