Wissing (FDP) stellt Ampel für Kreisstraßen auf Rot

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 Bei der Sanierung rheinland-pfälzischer Kreis- und Bundesstraßen hat der Landesrechnungshof einen Investitionsstau von ca. 1 000 Mio. Euro festgestellt. Aktuell können benötigte Bundesmittel nicht abgerufen werden, weil dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) hierzu noch 180 neue Stellen fehlen. Diese werden dann möglicherweise langfristig bei den Straßenmeistereien eingespart werden müssen.

Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium versucht aktuell mit einem Angebot an die Gemeinden, die Kreisstraßen in Gemeindestrassen abzustufen und damit die künftige Sanierung den Kreisen und Gemeinden aufzubürden. Diese Folgekosten sind für kleine oder verschuldete Kommunen untragbar. Über 7000 Kilometer Kreisstraßen in Rheinland-Pfalz werden somit zum Spielball der Landespolitik.

Hierzu Jürgen Klein MdL:

„Unsere Wirtschaft im Flächenland Rheinland-Pfalz benötigt eine optimale Infrastruktur. Vor allem der Mittelstand und die Pendler aus dem ländlichem Raum benötigen gut befahrbare Straßen. Damit erzielen sie Einkünfte und sorgen für Steueraufkommen. Wenn nun Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) nicht alles Machbare für unsere Straßen tut, spart er an der falschen Stelle.“

Klein weiter: „Das Pokerspiel des Wirtschaftsministers mit den Kommunen und Kreisen ist verführerisch, kann aber auch verhängnisvoll werden. Denn die Kommunen haben kein Geld, tragen doch bereits überproportionale Lasten in der misslungenen Flüchtlingskrise. Jetzt werden unsere Gemeinden von der rot-geführten Landesregierung auch noch bei der Erhaltung ihrer Infrastruktur im Stich gelassen und die Bürger in der Einkommensgenerierung behindert.“

Bund und Länder versagen bei Energiewende

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Jürgen Klein (AfD) zu BRH-Prüfbericht: Bund und Land versagen bei Energiewende

Der Bundesrechnungshof (BRH) stellt in seinem noch unveröffentlichten Prüfbericht fest, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie den Überblick über die finanziellen Auswirkungen der Energiewende verloren habe. Die Prüfer bemängeln unzureichende Koordination zwischen Bundesregierung und den Bundesländern. Des Weiteren sehen sie das Risiko immer weiter steigender Kosten und bezweifeln, ob die 131 neu geschaffenen Stellen tatsächlich erforderlich gewesen sind.

Jürgen Klein, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, fordert von der Bundesregierung eine Stellungnahme zu diesen Vorwürfen: „Die Bundesregierung schuldet dem Bürger und der Industrie zahlreiche Antworten. Unter anderem stellt sich die Frage, wie der Staat die Energiewende für die Bürger sozial verträglich und transparent gestalten kann. Gefährdet die Bundesregierung durch ihr planloses Handeln bei der Energiewende den Industriestandort der Bundesrepublik Deutschland?“

Klein weiter: „Die Koordinationsschwierigkeiten zwischen Bund und Ländern sieht man vor allem bei der Umsetzung der Energiewende hier in Rheinland-Pfalz, bei der gegen jegliche Vernunft und ohne Rücksicht auf Mensch und Natur gehandelt wird. Es kann daher bezweifelt werden ob der weitere Ausbau der Windkraftwerke in Rheinland-Pfalz, wie von der Landesregierung vorangetrieben, auch tatsächlich die ungelösten Fragen der Energiewende beantwortet.  Speziell durch die unzureichenden Speichermöglichkeiten der erneuerbaren Energien ist die Versorgungssicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet, da es hierfür keinerlei Lösungsansätze gibt. Die bisher verwendeten Speicher und Batterien sind keine geeignete Alternative.“

Jürgen Klein ist umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

+ + + Pressemitteilung: Ditib gibt Spitzelvorwürfe zu + + +

Jürgen Klein (AfD): Ditib bestätigt Spitzelvorwürfe – „Panne“ hat System

Originalbild unter: http://roxtar.fotograf.de/photo/5692514c-eab0-4915-ac85-0b080a239a2a

Vor dem Hintergrund der Bestätigung der Spitzelvorwürfe durch den Ditib-Generalsekretär Bekir Alboga bekräftigt die AfD ihre grundsätzliche Kritik an Ditib. Die Organisation hat zugegeben, für türkische Behörden Spitzelberichte über Erdogan-Gegner in der Deutschland angefertigt zu haben. Auch Imame aus Rheinland-Pfalz stehen im Verdacht, Urheber von Spitzelberichten zu sein. Für die AfD in Bad Kreuznach rückt damit ins besondere das Bauvorhaben der Ditib in Bad Kreuznach weiter ins Zwielicht.

Jürgen Klein, Abgeordneter der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der AfD Bad Kreuznach: „Die nunmehr hochoffizielle Bestätigung, dass Ditib-Funktionäre Erdogan-Gegner ausspioniert haben, belegt einmal mehr, dass es sich bei Ditib um eine politische, Erdogan treu ergebene Kaderorganisation handelt, die sich für die Verfolgungsmaschinerie des türkischen Autokraten einspannen lässt. Bei den Spionagetätigkeiten handelt es sich offenkundig nicht um eine Panne, sondern um ein System, das aufgedeckt wurde. Ditib ist offenbar ganz grundsätzlich bereit, Mitbürger und deutsche Staatsbürger zu denunzieren.“

Klein weiter: „Ich fordere den rheinland-pfälzischen Ditib-Vorsitzenden Yildiz und den Bad Kreuznacher Ditib-Vorsitzenden Sen auf, Stellung zu nehmen und etwaige Spitzeltätigkeiten von Imamen in Rheinland-Pfalz offen zu legen. Vor dem Hintergrund der Spitzeldienste muss das Moschee-Bauprojekt in Bad Kreuznach-Planig noch weitaus kritischer betrachtet werden. Der politische Charakter des geplanten Bauprojektes ist noch nicht hinreichend thematisiert worden. Der AfD-Kreisverband Bad Kreuznach erwartet eine rückhaltlose Aufarbeitung durch den Vorstand der Ditib in Rheinland-Pfalz und schließt sich der Aufforderung der Landtagsfraktion, ein Verbot von Ditib zu prüfen, an. Ditib soll bis zur endgültigen Klärung aller Vorwürfe das Bauvorhaben in Bad Kreuznach ruhen lassen!“

Jürgen Klein ist Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der AfD Bad Kreuznach

 

 

Postfaktisch, Leserbrief an die RZ

Zum Kommentar von Thomas Spang in Ihrer heutigen Ausgabe, in dem dieser die Frage stellt, warum Donald Trump den russischen Präsidenten gegen dessen angebliche Cyberattacken verteidigt und damit Misstrauen gegen die eigenen Geheimdienste sät. Er solle, so der Kommentator, stattdessen der Öffentlichkeit erklären warum CIA & Co. ihre „Beweise“ (der Autor setzt das Wort in Anführungszeichen!) nicht publik machen könnten. Mit seinem Verhalten unterminiere Trump die Arbeit der nationalen Sicherheitsbehörden. 
Was die sogenannten „Beweise“ US-amerikanischer Geheimdienste wert sind wissen wir seit den beiden Irak-Kriegen. Sie waren allesamt manipuliert respektive erlogen. Mehr als eine Million Menschen haben dafür mit ihrem Leben bezahlt, Hunderttausende mit ihrer Gesundheit. Im Fall der angeblichen Hackerangriffe vor den Präsidentschaftswahlen wird kein einziger Beweis vorgelegt, nicht mal ein gefakter. Warum wohl? Ganz einfach: es gibt keinen! Was nun soll Trump der Öffentlichkeit erklären? 
Nach den durch Eigenverschulden infolge politischen Versagens verlorenen Wahlen wird nun seitens der Verlierer in übelster Weise gegen den Wahlgewinner nachgetreten und dessen angeblichem Helfer Wladimir Putin agitiert. Wie jener es angestellt haben soll, die amerikanischen Wähler in der Wahlkabine zum Votum für Trump zu bewegen, bleibt indes unbeantwortet. Und schon hat man die in diesem Jahr anstehenden Wahlen in mehreren europäischen Staaten ins Visier genommen und bereits jetzt, präventiv, den Schuldigen für die sich  abzeichnenden Niederlagen der  zur Wahl stehenden Regierungen ausgemacht. Da eigenes Versagen selbstverständlich ausscheidet ist es wiederum Putin, der den Wählerinnen und Wählern in Deutschland, Frankreich, Österreich und den Niederlanden zur Destabilisierung ihrer Länder die Hand bei der Stimmabgabe führt.
Auch und gerade mit Blick auf das martialische Auftreten und „Kriegsgeheul“ (Walter Steinmeier) von Nato und USA im Osten unseres Kontinents sollten unsere Politiker zur Besinnung kommen bevor es zu spät ist. Den hoffungsvollen Anfang dazu macht kein anderer, als der vielgescholtene zukünftige Präsident der USA, Donald Trump, der mit den Worten zitiert wird:“Ein gutes Verhältnis mit Russland zu haben ist eine gute Sache. Nur törichte Leute oder Dummköpfe würden denken, dass es schlecht ist“. Dem ist nichts hinzuzufügen, Mister Trump.

Wahrheitsministerium

Bundesregierung plant „Ministerium für Wahrheit“ , Orwell „1984“ lässt grüßen.

In diesem Zusammenhang, bezogen auf die Zustände des Jahres 2016 in Deutschland, ist die Gegenüberstellung zweier bedeutender Textpassagen und Aussagen der Gegenwart und der Vergangenheit durch den renommierten Journalisten Dirk Maxeiner übrigens sehr aufschlussreich:

Das war die Verordnung des Reichspräsidenten zur Abwehr heimtückischer Angriffe gegen die Regierung der nationalen Erhebung vom 21. März 1933.

 „Wer vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt oder verbreitet, die geeignet ist, das Wohl des Reichs oder eines Landes oder das Ansehen der Reichsregierung oder einer Landesregierung oder der hinter diesen Regierungen stehenden Parteien oder Verbänden schwer zu schädigen, wird, soweit nicht in anderen Vorschriften eine schwere Strafe angedroht ist, mit Gefängnis bis zu zwei Jahren und, wenn er die Behauptung öffentlich aufstellt oder verbreitet, mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft. (2) Ist durch die Tat ein schwerer Schaden für das Reich oder ein Land entstanden, so kann auf Zuchthausstrafe erkannt werden. (3) Wer die Tat grob fahrlässig begeht, wird mit Gefängnis bis zu drei Monaten oder mit Geldstrafe bestraft.“

 „Nach heftigen Vorwürfen versprach Staatssekretär F. Schlegelberger im März 1933, die Justiz werde „die jetzige Regierung der nationalen Erhebung auf das energischste (…) unterstützen“. Er legte den Entwurf einer „Verordnung zur Abwehr heimtückischer Diskreditierung der nationalen Regierung“ vor, die mit geänderter Überschrift am 21. März 1933 vom Kabinett beschlossen wurde.“

Und nun der Verfassungsminister Heiko Maas (SPD) im Deutschland des Jahres 2016:

„Gegen die Verbreitung von Falschmeldungen im Internet formiert sich eine breite politische Allianz. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) forderte in der „Bild am Sonntag“, Verleumdung und üble Nachrede von Personen des öffentlichen Lebens auch im Netz konsequent zu verfolgen. Darauf stünden Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren. „Das sollte jedem klar sein, der versucht, mit solchen Lügen politische Debatten zu manipulieren…“

Schaut man lediglich auf das Strafmaß, dann muss man feststellen, dass die Nazis zumindest auf dem Papier noch etwas kulanter waren, als es unser Justizminister Heiko Maas heute zu sein gedenkt.

Zu erwähnen bleibt noch, dass unser Justizminister sich bei der geplanten Meinungszensur der Unterstützung prominenter Mitstreiter „rühmen“ kann. Als besonders hilfreich erweist sich dabei die „Amadeu-Antonio-Stiftung“, dessen Gründerin und Vorsitzende Anetta Kahane alias „IM Victoria“, ehemalige Stasi-Schnüfflerin und Denunzianten, bereits Honecker wertvolle Dienste leistete.

Textbeiträge teilweise aus „Tichys Einblick“

 

Friedensbotschaft 24. 12. 2016 20:00

Prognose für 2017

Die Elite hat die Friedensbotschaft mit gebotener Eile neu entdeckt und das C wird wieder schwarz angemalt. Das „Mutti-Phantom“ verlässt die rot-grüne Plattform, mal sehen wie weit ihre schwarzen Platituden gehen werden, um das schwankende Wählervolk bei der Stange zu halten. Die Elitenpropaganda mit der Realität abzugleichen ist neuer Volkssport. 

Überall wird in Leitüberschriften gefragt: „Haben die Behörden versagt?“ Dabei wird die logische Frage nicht gestellt: „haben die Eliten die Behörden überfordert?“

Vox populi vox dei: die ganze Flüchtlingspolitik muss auf den Tisch. Der Eliteneuphemismus ist Makulatur angesichts der Summe aller „Einzelfallgewalttaten“ und der Tragödie von Berlin.

Bravo, unsere Kultur hat es weit gebracht: der Silvestertanz wird allerorten von Polizisten mit Maschinenpistolen gesichert.

 Wer bewacht wen? Maas, Stegner und Konsorten auf jeden Fall diejenigen Bürger, die jetzt von „Rapefugees“ sprechen. Die Elitensorge gilt in erster Linie denjenigen, die instrumentalisieren und nicht den Opfern. Die Äußerung „die berliner Toten sind Merkels Toten“ ist natürlich unanständig und unappetitlich, so der Journalistensprech. Doch wer ist (sind) der, die Verantwortliche(n)?  Jeder weiß es, doch keiner wagt es auszusprechen: alle diejenigen, welche die Massenmigration befürworten und die deutschen Staatsgrenzen offen halten.

 Und in 2017 kommt wieder eine Million von Fremdkulturträgern.

 Wetten dass?

Dr. Ott

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Drohende Gefahr für Deutschland

Merkel, oh Merkel, wie konntest du Deutschland so etwas antun!

In ihrem Land wächst etwas Dunkles heran, das wurde den tunesischen Behörden früh bewusst. Bereits im Dezember 2012 rief die tunesische Armee die „Operation Chambi“ aus – eine Militäroffensive gegen Islamisten im Land. Sie dauert bis heute an, Dutzende Dschihadisten und Elite-Soldaten wurden getötet (Jeune Afrique I).

Lesen Sie weiter im Spiegel Online, einem Medium , das nicht beschuldigt werden kann, rechtspopulistisch zu sein. Wenn selbst der Spiegel zu dem Schluss kommt, tausende entteuschter Islamisten hätten keine Hoffnung mehr in Ihrer Heimat und seien bereits nach Europa migriert, dann ist bereits etwas Dunkles in Europa und ganz besonders in Deutschland herangewachsen, das der „Zauberlehrling“ Merkel auch nicht mehr unter Kontrolle bringen kann. Anis Amri ist nur die Spitze des Eisberges. Und jetzt wird Merkel jäh wach und fordert: Alle Tunesier schnell abschieben!

Und wie soll das gehen, wenn Tunesien die auch nicht mehr aufnehmen will? Für jeden wiederaufgenommenen €100,000 Bonus an Tunesien zahlen? Wir haben es ja, oder?

Lesen Sie hier, was der Spiegel schreibt…

Ich brauche mehr Baumkugeln

Ein Artikel vom 22. Dezember 2016 von Don Alphonso, FAZ

Die Freiheit des Anis Amri und die Unfreiheit der Bürger

„Anis Amri hätte auch so weitermachen können: Dealer im Görlitzer Park gelten unter der dortigen Task Force als Partner, die integriert werden sollen…“

„Denn als Bürger dieses Landes glaubt man gar nicht, was alles geht…“

„Diese Politiker zeigen keinerlei Gelassenheit, wenn es um Generalverdacht , Überwachung und Druck gegen das eigene Volk geht.“

„Wer schützt uns vor Politikern, die keine Rücksicht auf die Grundrechte des Souveräns nehmen, regelmäßig von Gerichten für diese Übergriffe Niederlagen einstecken, es immer wieder versuchen- und auf der anderen Seite ein sicherheitspolitisches Chaos zu verantworten haben, das die Kanzlerin zu einer Ansprache zwingt, in der sie die „Freiheit“ beschwört, in diesem Land des neuen BND-Gesetzes, der Cyber-Abwehrzentrums und der erweiterten Möglichkeiten für Verfassungsschutz und BKA, während fast alle Taten von der Domplatte ungesühnt bleiben und jemand wie Anis Amri immer noch mutmaßlich wirklich in Freiheit herumläuft.“

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Berlin-Ankara: Zusammenhang Islam und Terror

Am Montag ereigneten sich innerhalb weniger Stunden zwei fürchterliche Islam-Terroranschläge. Am Nachmittag erschoss ein türkischer Polizist den russischen Botschafter Andrej Karlow in Ankara und rief dabei das übliche „Allahu Akbar!“

Dies wurde in der Berichterstattung aber von den meisten Medien immer noch falsch mit „Gott ist groß“ übersetzt. Es bedeutet vielmehr „Allah ist größer“. Darin ist der Anspruch des Islams manifestiert, die einzig wahre Religion zu sein, die auch den alleinigen weltlichen Machtanspruch besitzt. Der rachsüchtige, zum bewaffneten Kampf auffordernde und tötungsbefehlende Allah ist das exakte Gegenteil des nächstenliebenden christlichen Gottes.

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(Von Michael Stürzenberger) [mehr]

VOX POPULI VOX DEI

Die strategisch geplante Umvolkung Deutschlands

Dr. Walter Ott

HOMO  HOMINI  LUPUS  EST

Mediation Nr. 2  Dr. Walter Ott

Horaz vor 2000 Jahren: Die Geschichte handelt von Dir, nur der Name ist geändert.

Erste deutschfeindliche Äußerung eines USA-Präsidenten, Mc Kinley um 1900: Die Deutschen sind Hunnen, die ein für alle Mal von dieser Welt zu verschwinden haben.

Margarete Thatcher 1989: Wir haben die Deutschen zweimal besiegt, jetzt sind sie schon wieder da. Britische Presse 2012 zur Dominanz in der EU: Merkel-Deutschland auf dem Weg zum „4. Reich“. Französische Presse 2012: après la lection militaire, alors la lection öconomique.

Ban Ki-moon, UN Generalsekretär: Im Zuge der ausgewogenen Verantwortungsaufteilung sollen große Migrations- und Flüchtlingsströme aus der dritten Welt nach Europa umgeleitet werden.

Anthony Glees, britischer Politologe 2015: Infantile Politik Merkels in der Flüchtlingskrise.  Ein Hippie-Staat von Gefühlen geleitet. Unreife und unüberlegte Kurzschlusshandlungen als Folge der bunten Ästhetik der „Diversity-Ideologie“ dominieren die Politikfelder bis hin zur Energiewende.

Vox populi: Wann kommt der „black out“? Wie der Flatterstrom flattert Merkel von einem Extrem ins andere: „jetzt sind sie halt da“!  Ohne visionäre berechenbare Strategie durch die Verantwortliche bedroht die massenhafte illegale Einwanderung unser Land, unsere Heimat.

UN-Resolution Nr. 2321, Art. 3: Recht auf Heimat steht über Asylrecht.

GG Artikel 16, 2:  Politisch Verfolgte genießen Asylrecht!  — Die Väter des Grundgesetzes wollten mit Sicherheit nicht den gigantischen Missbrauch des Asylrechts zum Schaden Deutschlands.

Lothar Fritze, Politikwissenschaftler: Der Anspruch der Kriegsflüchtlinge auf humanitäre Soforthilfe begründet kein Niederlassungsrecht und kein Anrecht auf Inklusion in das Sozialsystem. Es existiert ein „Primat des Gastgebers“, das Deutschland („auf Druck des Weltelitenkartells“? der Verfasser) allerdings aufgegeben hat.

Menschewismus: Auf den Bahnhöfen werden mit großem Medienspectakel die Migranten begrüßt. „Refugees welcome“ wird von den fahnenschwenkenden weltoffenen Gutmenschen skandiert, die unter Selbstaufgabe zur Weltrettung angetreten sind und endlich ihr freundliches Gesicht zeigen können: „kommt her, alle die ihr mühselig und beladen seid, wir wollen euch erquicken“. Die Stimmung ist euphemisch gut: „black is beautiful“! Gefühlswallungen machen die gesamte Menschheit zu potentiellen Mitbürgern! (Menschewismus ist die Summe aus übertriebenem pathologischem Humanismus plus Sozialismus).

Vox populi: ubi bene ibi patria (wo ich mich wohlfühle, bin ich zu Hause). Eine Heimat zu besitzen, zu wissen, wohin man gehört, ist ein fundamentales Grundbedürfnis des Menschen.

Friederike Beck, Publizistin: Die Migrationskrise lässt sich nur im internationalen, vor allem transatlantischen Kontext verstehen. Die Flüchtlingswelle ist Teil der Strategie und richtet sich gegen die Nationalstaaten in Europa. Das Flüchtlingsdrama ist der Beginn eines Neuansiedelungsprogramms in Europa.

Leif-Erik Holm, AfD-Sprecher Mecklenburg-Vorpommern: Heimat ist nach der Familie der zweitwichtigste Anker im Leben.

Ulrike Guérot, Direktorin European Democracy Lab, Februar 2016: kompletter Umbau Europas mit bevölkerungspolitischer Neuordnung, wie Gründung von „Neu-Aleppo“ in Vorpommern. Errichtung der nachnationalen globalen Demokratie.

Gerald Knaus, global player, Kanzlerin-Flüsterer, Erfinder der Flüchtlingspolitik: keineswegs planloses, passives oder sentimentales Merkel-Verhalten im Sommer 2015, sondern gezielter Druckaufbau durch Massenzuwanderung zur Kompetenzverlagerung nach Brüssel und Erhöhung des Militär-Engagements in der Nato.

Udo Jürgens: den Leuten ist es wichtiger wie der FC-Bayern spielt, als was um sie herum vorgeht!!

Peter Sutherland, irischer EU-Politiker, 2005-2015 Aufsichtsratsvorsitzender von Goldman- Sachs: Mentalitätsänderung der Leute (= Populos) vorantreiben, um die kulturelle Homogenität der europäischen Völker zerstören und die Nationalstaatlichkeit beenden zu können. Sutherland lobt Merkel!

Merkel: „ES IST FÜR EUROPA“ flüsternd zu Sutherland im November 2015.

Vox populi: eine klare unmissverständliche Ansage. Die inszenierten Diskurse über Integration sind Makulatur. Der Titanenkampf Seehofers um Obergrenzen gleicht dem Schattenboxen von Marionetten. Die Leute, das Volk, der Deutschbürger werden von Merkel entmündigt und zur Sicherung der Transferleistungen ihres Eigentums beraubt. Welch eine Perspektive: Art 20, 1-4 GG !!!

Staatsraison: Die gewollte Flüchtlingskrise folgt also nicht aus einem Schwächeanfall deutscher Politik, sondern aus der Vasallentreue nach Merkelart gegenüber dem Weltelitenkartell: die Umvolkung Europas insbesondere Deutschlands ist in vollem Gange.  Das Stimmungstief der Bürger mit über 80% gegen diese Flüchtlingspolitik wird mit Arroganz (vox populi vox Rindvieh) und mit Totalitätsanspruch (wir bestimmen, wer zum Volk gehört) ignoriert. Das Europa der Vaterländer, nach dem Motto- liebe deine Heimat und respektiere die deines Nachbarn- ist Schnee von gestern.

Vox populi: 2,58 Millionen Arbeitslose, Millionen Minijobs, baufällige Schulen, marode Straßen und Brücken, leere Rentenkassen, Diskriminierung des konservativen Bürgers (Syndrom der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit): Wer hat Vorrang, die Fremden oder wir? Wer wendet Schaden vom Volk ab? Wer ist verantwortlich? Wir wollen und brauchen diese Fremden nicht. Außer berechtigtem Asyl (siehe GG Art. 16, 2) sind wir diesen Fremden nichts schuldig. Bisher sind wir mit allen türkischen Nachbarn einvernehmlich gut ausgekommen. Die bürgerliche Idylle „some of my friends are coloured“ wird durch die schwarzafrikanischen Antänzer konterkariert. Lediglich durch Einhaltung der Armlänge Abstand wird das Vertrauen in den Staat und die Elite nicht zurückgewonnen. Euphemismus und Menschewismus sind keine staatstragenden Ideologien. Den Heuchlern sei zugerufen: Ohne Grenzen keine Zukunft!

Postmoderne Eugenik: „Männlich, weiß, heterosexuell, Christ!“ –das gängige Täterprofil schlechthin. So definiert von der multi-kulti geprägten Political Corectness. Da man diesen Täter ja noch zur Erwirtschaftung der Transferleistungen benötigt sowie zur Alimentierung des (akademischen) Proletariats, soll er jetzt bis zu seinem Tod arbeiten dürfen. Die anstehenden Aufgaben und Verpflichtungen sollen in Todesverachtung mit preußischem Pflichtgefühl erledigt werden. Zur Stabilisierung der Arbeitsfähigkeit soll der Täter reflexkulturell begleitet werden unter dem Slogan „auch ohne Familie gibt es ein Leben vor dem Tod“.

Zielsetzung des Weltelitenmachtkartells: ungehemmter Globalkapitalismus und Etablierung der uneingeschränkten Herrschaft einer kleinen Weltoligarchie sowie Beseitigung aller Hindernisse, welche diesem Ziel entgegenstehen.

Als Hindernisse gelten die Nationalstaaten, alle solidaritäts- und idenditätsstiftenden Strukturen sowie die ethnische und kulturelle Basis der Völker.

Zerstörung der Nationalstaaten über die Strukturen des jeweiligen Staates selbst: durch Kompetenz- entzug zugunsten supranationaler Organisationen, wie der EU in Europa; durch Kompetenzentzug mittels Welthandelsabkommen, wie TTIP, CETA; durch Eingriffe in die Energiepolitik über die Weltklimaschutzkonferenzen und dem freiwilligen Verzicht auf die Verwendung fossiler Energien; durch Entmachtung der nationalen Finanzmärkte (siehe Deutsche Bank) über die AZB, EZB und FED.

Politische Zersetzung des Nationalstaates mit den bekannten Methoden: Bezugspunkt ist die Menschheit, nicht das eigene Volk; Doktrin der Alternativlosigkeit; Suspendierung des politischen Streits; Gesellschaftsdiskurs statt herrschaftsfreier Diskurs; Monopol bei Deutung und Sprache; Phraseologie statt visionäre Politik; Scheinpluralismus, wie bunte Republik; Spaltung der Gesellschaft wie Kampf gegen rechts oder Ächtung der Konservativen. Physische und materielle kriminelle Gewalt von Linksfaschisten gegen wertkonservative Bürger oder Gruppen.

Die Weltoligarchie wendet sich auch gegen solidaritätsstiftende Strukturen, indem sie nicht gefördert oder benachteiligt werden: Heimat, Dorfgemeinschaften, Vereine, Familie. Die Idenditären“ werden vom Verfassungsschutz observiert, gegen „Demo für alle“ werden sogenannte Aktivisten oder Autonome mobilisiert.

Die entscheidende Waffe zur Untergrabung der ethnischen und kulturellen Basis Deutschlands ist die Massenmigration. In diesem schmutzigen Deal hat Merkel kräftig mitgemischt, obwohl sie dafür vom Volk nie ein Mandat oder eine Legitimation bekam. Nach der Genfer Konvention haben nur Kriegsflüchtlinge Anrecht auf Asylgewährung. Migranten müssen zurückgewiesen werden. Alle illegal Eingereiste als Flüchtlinge zu bezeichnen ist formaliter Rechtsbruch der Genfer Konvention.

Bassam Tibi: Merkel betreibt Politik ohne Verantwortungsethik im Sinne Max Webers. Auch integrierte Einwanderer empöre die luxuriöse Versorgung durch den Sozialstaat. Die individuelle Bringschuld des zu Integrierenden werde aber von „Ditib“ (türkische Religionsbehörde) verhindert. Links-Grüne Politiker bezeichnen Zuwanderer als bloße Masse einer zu organisierenden Totalität. Die integrierten Muslime wollen und werden kein Ersatzproletariat für die deutsche Linke sein.

Barbara Tuchmann: Die ins Land geholte Macht richtet sich ein und übernimmt die Herrschaft.

Vox populi: Das rotgrüne Chamäleon Merkel beginnt zurückzurudern und gemäß der asymmetrischen Demobilisierung zumindest grau zu werden. Auf dem Flüchtlingsgipfel in Wien Ende September 2016 forderte sie, die illegale Migration so weit wie möglich zu stoppen. „Wer einmal lügt dem glaubt man nicht, auch wenn er dann die Wahrheit spricht.“ Statt die bestehenden Regeln und Gesetze einzuhalten erneute Lippenbekenntnisse. Die gegen uns, das Volk gerichtete Politik muss ein Ende haben ebenso wie der weitere Einlass von Migranten in unser Land. Mit denen die im Land sind, gibt es schon genug Ärger und dieses Jahr werden es wohl auch eine Million sein. Die Fremdkulturträger überziehen das Land mit krimineller Energie. Wo sind die rotgrünen Lichterketten für die Opfer? Die wesentliche Sorge der Behörden und der Kirchen besteht in der Vermutung, Mord und Totschlag könnten rechtspopulistisch instrumentalisiert werden. Kanzlerin Merkel – wo bleibt Ihr Aufschrei? Sie tragen die Verantwortung! Schämen Sie sich nicht?

Facit: Die letzten fünf Jahre zeigen, Merkel steht für nichts. Außer für den Willen zur Macht. Deshalb ist alles mit ihr möglich. Auch die Umvolkung. Aber nicht mit uns, dem Volk: Frau Merkel treten Sie zurück!

CANTUS  POPULI

DIE GEDANKEN SIND FREI, WER KANN SIE ERRATEN.

SIE FLIEHEN VORBEI WIE NÄCHTLICHE SCHATTEN.

KEIN MENSCH KANN SIE WISSEN, KEIN JÄGER SIE SCHIESSEN,

ES BLEIBET DABEI: DIE GEDANKEN SIND FREI.

Staudernheim, 16. Dezember 2016

Dr. Walter Ott

Ps: Ankündigung Mediation Nr. 3

Thema: Merkel ante portas

Pathologie eines Psychogramms

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THOMAS DE MAIZIÈRE IN BILD plus: „Wir werden mit dem Terror leben müssen“

Artikel in Bild plus aufrufen

Müssen wir das wirklich?

Der ganze Augias-Schweinestall in Berlin müsste ausgemistet werden.

Wir brauchen eine echte, dem FBI ähnliche Bundespolizei, die in allen Bundesländern Büros unterhält und alle Ausländer überwacht und falls erforderlich abschiebt.

Da keine der im Bundestag vertretenen Parteien die Absicht hat, eine solche Herkules-Aufgabe anzupacken, müssen die Wähler mit großer Mehrheit eine Partei wählen, die den Mist entsorgen kann. Welche Partei das ist, wissen unsere Leser bereits.

Dann werden wir nicht mit dem Terror leben müssen!

Auf ein gutes Gelingen, Frau Merkel

„Will Putin die Wahl zum Bundestag beeinflussen?“ So lautet die Überschrift  eines Artikels auf der Titelseite der heutigen Ausgabe der Rhein-Zeitung.  Die Frage ist durchaus berechtigt und aus Sicht des Kremlchefs erscheint es aus vielerlei Gründen nachvollziehbar, eine erneute Amtszeit von Angela Merkel durch gezielte Einflussnahme möglichst zu verhindern. Sollte die Nachricht zutreffen, so steht er mit diesem Wunsch nicht allein. Vielmehr ist dieser deckungsgleich mit dem vieler Bürger unseres Landes, die ebenfalls der Kanzlerin die Lösung der von ihr selbst geschaffenen Probleme nicht zutrauen und einem Politik(ker)wechsel förmlich entgegenfiebern.

Angesichts des auch der CDU-Führungsriege nicht entgangenen  Stimmungsumschwungs im Land als eine Folge des Komplettversagens unserer Kanzlerin, sucht man schon jetzt nach Schuldigen für ihr sich abzeichnendes Wahldesaster bei der nächstjährigen Bundestagswahl. Diesen hat man denn auch schon, wenngleich noch nicht tätig geworden -sozusagen rein präventiv- ausfindig gemacht. Es ist der russische Präsident Wladimir Putin. In ihm sieht man die Inkarnation des Bösen, er ist es, der von unseren Regierenden und ihren medialen Hilfstruppen mittlerweile für alles Elend, für alle Nöte dieser Welt und ihrer Menschen verantwortlich gemacht wird, für alle Kriege, für den Brexit, den Trump-Sieg, ja selbst für die Vogelgrippe, wie  dieser Tage in der RZ impliziert wurde.

Zudem sprachen sich, so heißt es weiter im Artikel, Politiker von CDU und CSU für ein „verschärftes Vorgehen gegen Falschmeldungen bis hin zu strafrechtlichen Konsequenzen aus“. Nur zu, möchte man diesen Volksvertretern ermunternd zurufen. Gerade das ist es, worauf der Wähler sehnlichst wartet, worauf er Anspruch hat. Beginnt damit bei  euch und euren willigen Hofberichterstattern in den Zeitungsredaktionen und im zwangsfinanzierten ÖR. Was habt ihr uns Bürgern nicht alles als Wahrheit verkauft, was sich später als unwahr um nicht zu sagen als glatte Lüge herausgestellt hat. Beispiele gefällig? Gerne! Keine Nato-Osterweiterung! Die Rente ist sicher! Keine Mehrwertsteuererhöhung! Kein Land haftet für die Schulden eines anderen! Mit mir (Merkel) wird es keine Maut geben! Keine weiteren Hilfspakete nach Griechenland! Keine Überschreitungen weiterer roter Linien!Die sog. „Energiewende“ wird pro Haushalt und Monat nicht mehr kosten, als eine Kugel Eis usw, usf…!

Nein, zur Abwahl unserer jetzigen Regierung bedarf es  keiner Unterstützung durch Putin. Das wenigstens „schafft“ Frau Merkel ganz allein,  ohne fremde Hilfe,  im Alleingang. Ich wünsche ihr gutes Gelingen.

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Haushaltsitzung im Landtag in Mainz

Hier zum Link des SWR’s

„Sparen Sie die Gelder für Integrationshilfen abgelehnter Asylanten und kaufen Sie stattdessen Fahrkarten für sie!“ 

Hier geht es weiter mit der Diskussion des Haushaltes. Uwe Junge nimmt die links-grün versifftete Haushalts-Projektierung auseinander (ab 01:55):

http://www.swr.de/zur-sache-rheinland-pfalz/swr-rheinland-pfalz-extra-live-aus-dem-landtag-aussprache-doppelhaushalt-2017-2018/-/id=7446566/did=18639648/nid=7446566/kxid07/index.html#utm_source=Facebook&utm_medium=referral&utm_campaign=SWR%2Ede%20like

Uwe Junge: Alle abgelehnten Asylbewerber abschieben!

Uwe Junge (AfD): Alle abgelehnten Asylbewerber abschieben!

Der rheinland-pfälzische AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag Rheinland-Pfalz, Uwe Junge, nimmt Stellung zu Medienberichten über die Positionen der rheinland-pfälzischen AfD und CDU zum Thema „Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern“:

„Ich habe in Interviews auf den Widerspruch hingewiesen, dass Länder wie Marokko und Tunesien, die beliebte Urlaubsländer für Deutsche sind, nicht zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden und so gut wie keine Abschiebungen dorthin erfolgen, wohl aber in das Bürgerkriegsland Afghanistan abgeschoben wird.

Damit habe ich mich natürlich nicht für eine generelle Duldung von Asylbewerbern aus Afghanistan ausgesprochen!“ „Als AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz kritisieren wir die verantwortungslose Abschiebungs- und Kontrollverweigerung der rot-gelb-grünen Landesregierung scharf und sprechen uns für die zeitnahe und konsequente Rückführung aller abgelehnten, straffälligen oder extremistischen Asylbewerber aus, natürlich auch der Afghanen“, so Junge. „Sollte es in deren jeweiligen Herkunftsländern tatsächlich Sicherheitsprobleme geben, müssen Abkommen mit anderen Ländern getroffen werden, um eine dortige Unterbringung zu gewährleisten, wie es z.B. Australien mit gutem Erfolg tut. In jedem Fall ist es in höchstem Maße unaufrichtig, wenn sich die CDU, deren Willkommenskultur der falschen Anreize ein wesentlicher Grund für die Migrationskatastrophe war, jetzt durch die Kopie von AfD-Konzepten als Lösung für die maßgeblich von ihr zu verantwortenden Probleme zu präsentieren versucht. Auch in Rheinland-Pfalz hat Frau Klöckner den Merkelschen Willkommenskurs als CDU-Bundesvize bis ins Jahr 2016 gestützt und die konstruktiven Vorschläge der AfD rigoros abgelehnt, um dann kurz vor der Landtagswahl angesichts schwindender Umfragewerte mit ihrem Plan A2 ebendiese Vorschläge von der AfD zu kopieren. Der CDU geht es in erster Linie um den eigenen Machterhalt, nicht um das Wohl unseres Landes! Ich bin mir sicher, dass die Bürger diesen Populismus der CDU im eigentlichen Sinne erkennen sowie missbilligen und bei kommenden Wahlen berücksichtigen werden!“ Uwe Junge ist Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto Uwe Junge: http://www.afd-rlp-fraktion.de/die-fraktion (Quelle: AfD RLP) Mainz, den 5. Dezember 2016

Offener Brief an Frau Bundeskanzler Dr. Merkel

Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, 76351 Linkenheim-Hochstetten

Frau Bundeskanzler Dr. Angela Merkel

Frau Dr. Merkel,

das Bundesverfassungsgericht hat Sie dazu verurteilt, die unsinnige Zerstörung der hochentwickelten deutschen Kerntechnik zu bezahlen. Selbstverständlich übernehmen wir Bürger die Kosten. Herr Schäuble hat bereits begonnen, die Sozialkassen in Anspruch zu nehmen wie einst Herr Hitler.

Unmittelbar nach der Reaktor-Explosion in Fukushima hatten Sie im Fernsehen v
öllig richtig gesagt, daß dieses Ereignis überhaupt nichts zu tun hat mit der Sicherheit deutscher Kernkraftwerke. Diese erzeugen seit 50 Jahren Nuklearstrom, ohne daß jemand durch Strahlung zu Schaden gekommen wäre. Weltweit, auch in Europa, wird die Kernenergienutzung ausgebaut, weil sie unverzichtbar ist. China baut jetzt den in Deutschland entwickelten und von Herrn Rau verbotenen HTR.

Fukushima war ein Beleg für die Beherrschbarkeit der Kernenergie. Die Explosion erfolgte nicht wegen eines „Restrisikos“ oder wegen eines unvorhersehbaren Vorganges. Es war sträflicher Leichtsinn
– ein Kernkraftwerk an einem Tsunami-gefährdeten Meeresufer zu bauen,
– einen 5m-hohen Schutzwall zu bauen, obwohl 10m-hohe Flutwellen zu erwarten sind,
– die Notstromaggregate ungeschützt zu errichten,
– die Notstromaggregate nicht auf ihre Funktionsfähigkeit zu überprüfen,
– keine Rekombinatoren zu installieren, die in Deutschland Vorschrift sind.
Trotz dieser schuldhaft verursachten Fehler erlitt die Bevölkerung keine gesundheitlichen Schäden durch die Explosion.

Sie behaupteten wenige Tage später, Sie hätte durch das Fukushima-Ereignis gelernt, daß die Kernenergie-Nutzung gefährlich sei. Das war eindeutig die Lüge einer Physikerin. Sie machten plötzlich diese Kehrtwendung, weil Sie die Chance erkannten, die Sympathien der deutschfeindlichen Grünen Partei (siehe hier) zu gewinnen. Bekannt ist, daß Claudia Roth auf einer Demonstration hinter einem Plakat „Deutschland verrecke“ hinterhermarschiert ist. Sie haben das irrationale Propagandainstrument der Strahlenangst (siehe hier) übernommen.

Ihr Beschluß, die deutsche Kerntechnik ohne rationale Begründung zu vernichten, ist eindeutig eine Beraubung der Bevölkerung. Von den CDU-Politikern haben nur 11 Prozent den Mut, Ihnen Paroli zu bieten, obwohl Sie auch die CDU ruiniert haben. Unter diesen Umständen können verantwortungsbewußte Bürger auf keinen Fall die CDU wählen. Hinzu kommt, daß Sie internationale Verträge gebrochen und den gesetzwidrigen totalitären Islam legalisiert haben.

Die Energiewende ist längst gescheitert. Niemand weiß, wann der nächste Stromausfall kommt. Niemand weiß, woher künftig der Strom für die Grundlast kommen soll. Die Revidierung Ihrer törichten Entscheidung, völlig intakte Kernkraftwerke zu verschrotten, ist alternativlos.

Dieses Schreiben kann verbreitet werden. Siehe auch www.fachinfo.eu/merkel.pdf. Kopien an Bürger, Politiker und Medien.

Mit besorgten Grüßen
Hans Penner

Mord an Studentin aufgeklärt

passbildIm Bericht über die Aufklärung des brutalen Mordes an der 19jährigen Medizinstudentin und Flüchtlingshelferin aus Freiburg ist die Rhein-Zeitung ihrer journalistischen Informationspflicht nach Publizierung von Ereignissen von allgemeinem Interesse in angemessener Weise nachgekommen. Der Fall erregt weltweit Aufsehen; es wird  international darüber berichtet. Die zwangsfinanzierte deutsche öffentlich-rechtliche ARD hingegen misst diesem grausamen Verbrechen lediglich „regionale Bedeutung“ bei, so die Intendanz in einer Stellungnahme infolge von Zuschauerprotesten, und vorenthält diese Nachricht von nationaler Relevanz schlichtweg seinem Publikum. Vom hohen Roß herrunter, wie üblich. Konsequenzen – keine.

Im Verhalten der ARD-Verantwortlichen bestätigt sich in unwiderlegbarer Weise der Vorwurf der „Lückenpresse“, welche ihrerseits, derart kritisiert, stets äußerst sensibel und mit (geheuchelter) Entrüstung reagiert. Den Regierenden, und hier im besonderen Frau Merkel, dürfte diese mediale Schweigsamkeit in die Karten spielen, und, wäre man ein Verschwörungstheoretiker, könnte man meinen, der Befehl hierzu wäre unmittelbar aus dem Kanzleramt gekommen. Jedenfalls würde das aus Sicht der Regierungsverantwortlichen einen Sinn ergeben.
Es ist die Kanzlerin, die die Verantwortung dafür trägt, dass Hunderttausende uns fremder Menschen unregistriert, unkontrolliert und ohne Ausweispapiere illegal und ungehindert unsere Landesgrenzen überschritten haben und es, entgegen anderslautender Berichte,  weiterhin tun.  Wenn es auch immer wieder solch schreckliche Verbrechen wie jenes in Freiburg  in unserem Land gegeben hat, begangen auch von solchen „die schon länger hier leben“, so zeigt sich doch exemplarisch  gerade hier, dass es bei  Einhaltung von Recht und Gesetz nicht soweit gekommen wäre.
So ist die  Ermordete von Freiburg  unschuldiges Vergewaltigungs- und Todesopfer hundertausendfacher und fortwährender Gesetzesbrüche unserer Kanzlerin. Mein Appell: Frau Merkel, wachen Sie auf, endlich! Erkennen Sie, was Sie angerichtet haben! Gestehen Sie sich ein, dass Sie überfordert sind! Schädigen Sie nicht weiter Ihr eigenes Volk durch Ihr verantwortungsloses Handeln! Sie haben versagt! Auf ganzer Linie! Treten Sie zurück!
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Vox Populi

 VOX  POPULI   VOX  DEI

Walter Ott

Wie die Eliten das Volk betrügen, homo homini lupus est.

Mediation Nr. 1 von Dr. Walter Ott

Von Plautus (um 200 v. Chr) stammt die nicht sehr wohlwollende Meinung, homo homini lupus est, in freier Übersetzung: der Mensch ist sich selbst der größte Feind. Zu neutestamentarischen Zeiten war das Volk ausgesprochen angesehen: vox populi vox dei (Seneca 60 n. Chr. in controversiae 1.1.10), die Stimme des Volkes ist die Stimme Gottes. Die neuzeitliche, Franz-Joseph Strauß zugeschriebene Äußerung klingt eher abfällig: vox populi vox Rindvieh. Heute erklärt Bundespräsident Gauck  das Volk der Deutschen quasi für unmündig, da die existentiellen derzeitigen Probleme so komplex seien, dass Hein Michel, der Otto Normalverbraucher, die Hausfrau, die Feministin, also gemeinhin jeder Deutschbürger, an  Meinungs-Befragungen über Volksbegehren nicht beteiligt werden dürfe!

Zwar wird das Volk weiterhin benötigt, um nach demokratischen Wahlgängen in Regierungsverantwortung zu gelangen. Doch sobald an den Hebeln der Macht angelangt, wird willfährig über den Bürger hinweg regiert, in der wohlfeilen Annahme, dass der träge Konsumbürger in der Wohlstands-verwahrlosung vor sich hin dümpelt.

So hat die Kanzlerin Merkel eigenmächtig, ohne parlamentarische Legitimation am 05.09.2015 die Grenzöffnung Deutschlands verkündet. Völkerrechtlich bedeutet die Grenzöffnung Verlust der Souveränität, die Deutschland 1990 durch die Wiedervereinigung erreicht hatte.

Weitere persönliche Verkündigungen Merkels folgten: „Wir sind ein freundliches Land, alle können kommen, Asyl kennt keine Obergrenzen, Zuwanderung sei eine Bereicherung, Deutschland ist ein reiches Land, der Wohlstand muss geteilt werden, die Deutschen werden sich noch an vieles gewöhnen müssen“.

Der Bürger Hein Michel oder der Mensch „draußen im Land“, also das Volk mag vielleicht nicht alle komplizierten Details durchschauen, aber es ist sehr wohl in der Lage, die politischen Parolen mit dem abzugleichen, was es vor der eigenen Haustür erlebt (Henryk M. Broder).

Vox populi: „Ich muss nicht mit ansehen, wie mein Land sich in eine Richtung verändert, die ich aus tiefster liberaler Überzeugung ablehne. Erst recht nicht, wenn mir niemand erklären kann, auf welcher rechtlichen Grundlage das alles geschieht. Ich muss gar nichts“ (Anabel Schunke).

Das Regierungskartell der BRD vernachlässigt seit längerem die staatlichen Kernaufgaben. Indem die Regierungselite den Verpflichtungen dem Bürger gegenüber nicht nachkommt, hat sie den Gesellschaftsvertrag aufgekündigt.

Zu den Kernaufgaben des Staates gehören unter anderem

  • die unparteiische Anwendung von Recht und Gesetz
  • die Sicherheit und Aufrechterhaltung der inneren Ordnung
  • die Kontrolle über seine Grenzen
  • die Bewahrung des Rechtes auf Heimat.

Bis heute hat Frau Merkel ihre persönliche Einladung an „Schutzsuchende“, jetzt zumeist junge Araber oder Schwarzafrikaner, nicht wiederrufen. Stattdessen hat sie mit dem islam-radikalen Türken Erdogan einen üblen Syrer-Flüchtlingstransfer ausgehandelt. Eine mittelbare Schuldzuweisung erfolgt durch Merkel an die übrigen EU-Länder mit der Belehrung, „  die EU müsse lernen ihre Grenzen zu sichern“. Dieser außenpolitische Affront richtet sich vor allem gegen Italien, die des Massenzustroms über das Mittelmeer nicht Herr werden können.

Dass tausende Afrikaner beim Versuch Italien zu .erreichen schon ertrunken sind und noch weitere ertrinken werden, dafür trägt Frau Merkel nicht nur die politische sondern auch die persönliche Verantwortung.

Die Aussage des Innenministers de Maizière, die Grenzen würden kontrolliert, ist  wahrheitswidrig:

bei meiner persönlichen Inaugenscheinnahme des Grenzübergangs Salzburg am 02.10.2016 berichtete eine Österreicherin, dass täglich bis zu 2000 Migranten die Grenze nach Deutschland passieren würden, zur Schonung der autochthonen Bevölkerung würde man den Transport zur Nacht diskret mit Bussen abwickeln!

Präsident des Europaparlaments Martin Schulz: „das was die Flüchtlinge zu uns bringen, sei wertvoller als alles Gold. Es ist der unbeirrbare Glaube an den Traum von Europa. Ein Traum, der uns irgendwann verloren gegangen ist“. — Rettung Europas durch Flüchtlinge? Träume, Glaube Hoffnung, das sind anscheins die Grundlagen europäischer Politik– armes Deutschland, quo vadis?

Finanzminister Wolfgang Schäuble: „Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe“. Diese Äußerung bedarf des Kommentars: Schäuble ist wohl der Hofschranzen und der schlaffen Palasteunuchen überdrüssig und fordert eine Eugenik nach schwarzer Art, die moderne Form des „Lebensborns“ mit Migrationshintergrund. Hallo, die Antänzer zu Köln lassen grüßen, endlich eine genüssliche Perspektive.

Vox populi: “Genau wie die meisten Deutschen bin ich dafür, den Schwächsten zu helfen, vor allem Frauen und Kinder vor Krieg und Verfolgung zu schützen. Ich bin für Solidarität und habe kein Problem damit, zu geben. Aber nicht bedingungslos, nicht unendlich und vor allem nicht ungefragt und gezwungenermaßen“ (Anabel Schunke).

Die Bürger mögen es nicht, zu Menschenfeinden, Nazis,  Rassisten oder Faschisten erklärt zu werden, wenn sie gegen die völlig aus dem Ruder gelaufene Einwanderungs- und Verteilungspolitik sind, die man als persönliche Gefährdung wahrnimmt und der man hilf- und wehrlos ausgeliefert ist. Nicht nur die Hasspostings sondern vor allem auch lediglich die Übertretung normierter Sprachcodes werden massiv kriminalisiert. Ziel ist die Verhinderung der Gegenöffentlichkeit und der freien Kommunikation unter Andersdenkenden.

Für den schwer erziehbaren Bürger, der sich den Schuldzuweisungen und Büßerexercicien entziehen will, haben die Bielefelder Sozialklempnerei IKG (Institut für Interdisziplinare Konflikt- und Gewaltforschung, Prof. Wilhelm Heitmeyer) den neuen Gummibegriff für den Pauschalverdacht „wissenschaftlich“ konstruiert:

Syndrom der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit.

Damit ist geschmeidig der Übergang in die komplette Meinungsdiktatur gelungen. Durch die Nutzung des medizinischen Begriffs Syndrom werden abweichende Meinungen in den Bereich des Krankhaften verschoben. Das Neologon Menschenfeindlichkeit impliziert den totalitären Anspruch den Andersdenkenden als Feind der Gesellschaft außerhalb jeder Gemeinschaft zu stellen. In der Gruppe der so Denkenden finden sich die „sozial abgehängten“ der Gesellschaft, verkrachte Existenzen oder andere Randgruppen, denen aber- man höre und staune- jegliche Rationalität abgesprochen wird. Und damit sind wir beim Vox populi Vox Rindvieh.

Zur weiteren Erkenntniserhellung möchte ich mich der deutschen blumen-.  und facettenreichen Sprache bedienen. Die folgenden Redewendungen sind uns allen bekannt:

  • den, die, das kann ich nicht leiden; der, die, das stinkt zum Himmel
  • der, die, das kann ich nicht riechen; der, die, das ist ein Hosenscheißer
  • der, die, das ist ein Angsthase; der, die, das hat die Hosen voll
  • wenn Blicke töten könnten;
  • die beliebige Fortsetzung von Sprachcodes sei dem geneigten Leser überlassen.

Die Zitate beschreiben Befindlichkeiten aus dem Bereich des vegetativen Nervensystems, dem nervus sympathicus, auch Freud – und Leidnerv genannt, sowie seinem Antagonisten dem nervus parasympathicus bzw. nervus vagus. Die Impulsgebung dieser Nerven unterliegt  nicht der willentlichen Steuerung. Es besteht eine Rückkoppelung zur Großhirnrinde. Bestes Beispiel sind die Schmetterlinge im Bauch beim Anblick der/des Geliebten, die dann zu heftigstem Erröten, Schweißausbruch und korrespondierend zur Impulsstärke zu Stottern oder zur Liebeserklärung führen oder je nach Temperament das Gegenteil bewirken können.

Die Negativ-Emotionalitäten bei Enttäuschung stehen nun im Interesse des Erziehungswissenschaftlers Heitmeyer. Sie zum Feindbild stilisieren zu wollen, geht denn doch einen umschriebenen Schritt zu weit und führt  „Deutschland auf direktem Weg in die Anstalt“. Wer Emotionalität bekämpft, der versündigt sich an der Natur des Menschen, die dem Zeitgeist entsprechend- siehe gender mainstream- in Frage gestellt wird. Wer will, kann Emotionalität auch  „kaputtpsychologisieren“(Burkhard Voß).

Wirtschaftsminister Siegmar Gabriel: Sozialpaket für Einheimische!

Begründung dieser Forderung: der Eindruck, wir würden unsere eigenen Bürger vergessen, dürfe sich nicht festsetzen.

Vox populi: Hein Michel, von Gabriel als Pack bezeichnet, hat diese Äußerung schnell durchschaut. Der Eindruck, dessen Verfestigung Gabriel verhindern möchte, ist längstens eine eingetretene Tatsache.

Der Bio-Deutsche ist vergessen, wird Fremder im eigenen Land. Die Voraussetzungen  zum Vollzug des großen Umbaus sind geschaffen.

Die EU-Kommissionäre haben Deutschland zur Neulandbesiedelung freigegeben. Sie handeln im Auftrag des neoliberalen Weltelitekartells, um über den ungehemmten Globalkapitalismus die uneingeschränkte Herrschaft einer kleinen Weltoligarchie zu etablieren. Als Sprecher wird UN-Generalsekretär Ban Ki-moon inszeniert, der den Gewaltakt so beschreibt:

„Im Zuge der ausgewogenen Veranwortungsaufteilung sollen große Migrations- und Flüchtlingsströme aus der Dritten Welt nach Europa umgeleitet werden.“

Vox populi:

Und was wird aus uns, wo soll das hinführen?

Wie wird es unseren Kindern und Enkeln ergehen, wer wird sie beschützen?

Unser Recht auf Heimat steht über dem Asylrecht und ist uns doch durch die                                  UN-Resolution Nr. 2331, Art. 3 zugesichert, oder?

Die Kanzlerin Merkel hat geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.

Aber das tut sie ja nicht, wenn sie selbst ständig Rechtsbruch begeht und zulässt,                           dass unsere Frauen vergewaltigt werden und die dagegen Protestierenden als                                 Faschisten und Rassisten beschimpft und als Nazis verteufelt werden.

Was wird aus Deutschland? Muss ich auswandern?

Ich erkenne meine Heimat nicht mehr, bin ich auf einem türkischen Markt?

Thorsten Hinz: „ Die Überführung der Deutschen in eine multikulturelle und multireligiöse Gesellschaft schließt den Import archaischer Gewaltkulturen ein. Mit der Aufgabe der Souveränität durch die Grenzöffnung hat Merkel Deutschland als Beutegesellschaft feilgeboten bzw. zum sexuellen Selbstbedienungsladen entwürdigt. Die Exekutive hat die Bindung an das Gesetz gelöst. Der Rechtsbruch findet seine logische Ergänzung in der Repression gegen die Bevölkerung, die gegen ihn protestieren.“

Menschewismus: Das ist der neue kategorische Imperativ und setzt sich zusammen aus übertriebenem, pathologischem Humanismus sowie Sozialismus und ist der Merkel’sche Impulsgeber.

Merkel personifiziert den humanitären Streber. Sie hat mit dem Euphemismus „Willkommenskultur“ das kostenlose Rundumpaket (Unterkunft, Verpflegung, Medizin, Taschengeld, Fahrtkosten) gesinnungsethisch unterlegt: „Deutschland ist ein reiches Land und zeigt aller Welt das weltoffene freundliche Gesicht.“ Merkel hat sich die Erklärung des UN-Sprechers zu Eigen gemacht: die eigenmächtige Flüchtlingspolitik hat Deutschland in Europa isoliert. Um Merkel-Deutschland wird es einsam.

Facit: Die Ideologie des Weltelitenmachtkartells, dem sich Merkel angeschlossen hat, verhindert die Wahrnehmung nationaler Interessen.

Umkehrschluss: Die Überreste Deutschlands werden als Verfügungsmasse der globalen Oligarchie übergeben (Manfred Kleine-Hartlage).

Vox populi: Der Kanzlerflüsterer Herfried Munkler hält uns, das Volk für dumm, was wir voller Nachsicht seiner arroganten Volksferne zuschreiben. Wir haben die uns betrügende Politelite längstens durchschaut, da die Tatsachen nicht mit der Propaganda übereinstimmen, die man uns „vorgauckelt“ (frei nach Hegel). Wer mit peinlicher, selbstverleumderischer Islamanbiederung behauptet, „der Islam gehört zu Deutschland“, wer zum fremdschämen unterwürfig das christliche Glaubenssymbol, das Kreuz Jesu Christi, versteckt, der ist nach gängiger Volksmeinung ein VERRÄTER.

Die Gedanken sind frei, wer kann sie erraten
sie fliehen vorbei wie nächtliche Schatten.
Kein Mensch kann sie wissen, kein Jäger sie schießen
es bleibet dabei  –  die Gedanken sind frei !

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Dr. Walter Ott

PS: Ankündigung Mediation Nr. 2     Thema Umvolkung der BRD

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Entfristung der Stelle des Klimaschutzmanagers

Dr-Ott-crDr. Walter Ott                                                                                               Staudernheim, 19.11.2016
Hauptstr. 44
55568 Staudernheim

MdK Bad Kreuznach

Offener Brief

An alle Bürger guten Willens

Betreff: Entfristung der Stelle des Klimaschutzmanagers
Beschluss des Kreistages KH vom 24.10.2016
Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion vom 03.11.2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

in Bezug auf den im Betreff genannten Sachverhalt möchte ich folgende Stellungnahme abgeben:

    1. Die Stelle des sogenannten „Klimaschutzmanagers“ wurde aus politisch-ideologischen Gründen installiert. Wahrheitswidrig wird mit dieser Bezeichnung dem Bürger vorgegaukelt, das Klima könne „gemanagt“ werden. Unter Klima versteht man die Wetterverhältnisse eines Zeitabschnittes aus der Vergangenheit. Die wissenschaftlich festgelegte Definition schließt das „Management“ per se aus, denn Vergangenheit kann man nicht managen.
    2. Im Dezember 2007 haben über 100 internationale Wissenschaftler in einem offenen Brief an den Generalsekretär der Vereinten Nationen gegen die CO₂-Hypothese argumentiert. Der Brief blieb unbeantwortet, die Skeptiker wurden ignoriert und diskreditiert

  • Die Klimawandel-Konferenz in London vom 20.09.2016 stellt unter Beteiligung von 180 internationalen Wissenschaftlern fest, dass die konstruierten Computermodelle über die Treibhausgase, insbesondere über das CO₂, fehlerhaft waren und irrtümlicherweise zu der Annahme führten, die Erderwärmung sei durch den Menschen verursacht. Ohne diesen Irrtum hätte niemand unterstellt, die Erderwärmung sei eine durch den Menschen verursachte globale Krise.
  • Nach Prof. Ludecke gibt es bisher keine internationale Fachpublikation, die den maßgeblichen menschlichen Anteil am Klimawandel nachgewiesen hat. Von 1998 bis 2016 ist trotz atmosphärischer CO₂-Zunahme ein Temperaturstillstand nachgewiesen. Daraus folgt: CO₂ ist kein Treibhausgas.
  • Darauf hat das Europäische Institut für Klima und Energie (EIKE) schon am 05.02.2014 hingewiesen und im Energiepolitischen Manifest veröffentlicht. Bekannterweise wurden die Skeptiker als „Klimaleugner“ lächerlich gemacht.
  • Das Ideologem des CO₂-Spiegeleffektes ist falsch. Gase können aufgrund der räumlichen Struktur (Mückenschwarmeffekt) und der Wärmeleitung durch Stoßeffekte keine elektrischen Leiter (und somit keine Spiegel) sein, wie schon der Physiker Walter Nernst 1906 in seiner Wärmelehre nachgewiesen hat.
  • Der CO₂-Gehalt in der Atmosphäre ist so gering – ein CO₂-Molekül auf 300.000 Moleküle der übrigen Gasanteile, dass somit nach der numerischen Logik ein relevanter Temperaturanstieg durch CO₂ nicht nachweisbar sein kann.
  • Dennoch verweigern die Klimadogmatiker bisher den wissenschaftlichen Diskurs. Die Weltklimaschutzkonferenzen sind zu Weltwirtschaftskonferenzen mutiert.
  • Die apokalyptischen Warnungen des Intergovernment Panel on Climate Change (IPCC), auf die sich die Bundesregierung bisher stützte, sind vom Tisch.
  • Die Argumente für das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) sind somit ausschließlich gesinnungsethisch unterlegt.

 

Fazit: Die Energiepolitik kann keinen Beitrag leisten zur Verringerung der Erderwärmung. Wegen erwiesener Bedeutungs- und Nutzlosigkeit sind alle teuren Anstrengungen zum Klimaschutz einzustellen. Entgegen des Beschlusses des Kreistages vom 24.10.2016 bin ich der Auffassung, dass die Stelle des „Klimaschutzmanagers“ ersatzlos zu streichen ist.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Walter Ott

P.S.: siehe biologisches Kurzessay


Biologisches Kurzessay über CO₂

Was der Sauerstoff für den Menschen, ist das Kohlendioxid für die Pflanzen.

Im Umkehrschluss kann man folgern, die Verringerung des CO₂-Gehaltes der Luft hieße, den Pflanzen die Lebensgrundlage zu entziehen.

Die chemische Fabrik der Pflanzen benötigt CO₂ zur Herstellung von Kohlenhydraten, die zum Aufbau fester Bestandteile umgesetzt werden nach der Formel:

6 H₂O + 6 CO₂  =  C₆H₁₂O₆ + 6 O₂

und liefert so den Menschen den dringend benötigten Sauerstoff.

CO₂ ist neben H₂O der wertvollste Rohstoff, den es auf der Erde gibt.

Der hohe CO₂-Gehalt im kalten polaren Meerwasser begünstigt das Wachstum von Phytoplankton, das Grundnahrungsmittel von Fischen, die deshalb in riesigen Schwärmen in den polaren Meeresströmen zu finden sind.

Die Baumgrenze befindet sich – wegen CO₂-Mangels – in ca. 2000m Höhe.

Der Pflanzenbewuchs längs der Autobahnen ist besonders kräftig. Wir kennen den Grund – ein erhöhter CO₂-Anteil der Luft.

Der Wachstumseffekt des CO₂ wird auch industriell genutzt. Weil CO₂ schwerer ist als Luft, reichert es sich am Boden vermehrt an.

CO₂ kann aufgrund seiner chemischen Struktur Wärmestrahlung aufnehmen, wird dabei selbst warm und kann diese Energie an die anderen Molekülanteile der Luft wie O₂ und N durch Stoßeffekte weiterleiten, uns allen bekannt als Erwärmung der Luft.

Die Verminderung von CO₂-Emissionen ist folglich lebensfeindlich.

Dr. Walter Ott

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Petry: Trump hat die Karten zur politischen Zeitenwende in der Hand

[Berlin, 9. November 2016]
petry-jpg-940x450_q75_box-012319391052_crop_detailZum Wahlsieg von Donald Trump kommentiert die AfD-Vorsitzende Frauke Petry:
Es wird höchste Zeit, dass auch in den Vereinigten Staaten von Amerika das vom politischen Establishment entmündigte Volk seine Stimme zurückerhält. Während 93% der Wähler am Regierungssitz in Washington DC die Kandidatin Clinton und damit den Erhalt ihrer eigenen Machtstrukturen gewählt haben, will die Mehrheit des amerikanischen Volkes landesweit den politischen Neuanfang, eine wirtschaftliche Erholung für die gebeutelte Mittelschicht und ein Ende der Spaltung des immer noch mächtigsten Landes der Welt.
Dieses Wahlergebnis macht Mut für Deutschland und Europa, denn Trump hat tatsächlich die Karten zur politischen Zeitenwende in der Hand. Ich gratuliere Donald Trump zu seinem Wahlsieg und zu dieser historischen Chance. Diese müssen wir gemeinsam nutzen, um das transatlantische Verhältnis neu zu justieren und die großen Konflikte in der Ukraine und in Syrien im Einvernehmen mit Russland zu beenden. Es ist unsere Aufgabe, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf beiden Seiten des Atlantiks zu bewahren, und wo nötig, wiederherzustellen und hegemoniale Ansprüche Amerikas in Europa durch eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe zu ersetzen.
So wie die Amerikaner den Demoskopen der Leitmedien nicht geglaubt haben, müssen auch in Deutschland die Bürger den Mut haben, ihr Kreuz in der Wahlkabine selbst zu machen und nicht resigniert zu Hause zu bleiben. Ihre eigene Meinung zählt, auch wenn die politische Korrektheit den verordneten Konsens zur neuen Doktrin zu erheben scheint.


Meuthen: Trumps Sieg ist gutes Signal und Warnung zugleich

[Berlin, 9. November 2016]
imagesZum Wahlsieg von Donald Trump erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen:
Wir gratulieren Donald Trump zu seinem grandiosen Wahlsieg. Sein Sieg ist ein gutes Signal für die Welt und markiert eine Zeitenwende. Genauso wie die AfD in Deutschland hat Trump es im US-Wahlkampf verstanden, die Sorgen und Nöte der Menschen aufzugreifen und klar und mutig die Missstände im Establishment anzuprangern.
Das Establishment muss nun erkennen, dass man nicht auf Dauer am Volk vorbei regieren kann. Trump wurde zurecht für seinen Mut belohnt, sich gegen das System aufzulehnen und unbequeme Wahrheiten anzusprechen.
Die Wahl Trumps hat bewiesen, wie sehr sich die etablierten Parteien, Mainstream-Medien und kraft- und visionslose Politiker von den Menschen entfernt haben. Es ist eine letzte Warnung für all die arroganten, abgehobenen Politiker, die sich selbst genug sind und deren einziges Ziel lediglich der Machterhalt ist.
Wir sind zuversichtlich, dass mit der neuen Trump-Administration eine rationale Außen- und Wirtschaftspolitik gemeinsam und auf Augenhöhe gestaltet werden kann. Jetzt gilt es, die deutschen Interessen in der Welt auf der Grundlage einer ideologiefreien und vernunftorientierten Politik durchzusetzen. Diese Wahl wird absehbar die politischen Machtverhältnisse auch bei uns in Deutschland und Europa nachhaltig verändern.