+ + + + + Pressemiteilung von Nicole Höchst + + + + +

Nicole Höchst zu den Vorwürfen bezüglich der Kleinen Anfrage zu „Schwerbehinderten in Deutschland“

Nicole Höchst MdB stellte Ende März 2018 eine Reihe von Kleinen Anfragen an die Bundesregierung. Konkret ging es bei den Anfragen um „Abweisung von Frauen an Frauenhäusern“, „Zwangsverheiratung von Frauen“, „Beschneidungen von Frauen“, „eingeschleppte Infektionskrankheiten“ und „Verwandtenheirat“. Die Antworten der Bundesregierung sind ein einziger Offenbarungseid, denn die Regierung erhebt hierzu bewusst keine Daten oder nur in unzureichendem Maße. Die mediale Berichterstattung der letzten Jahre zu diesen Themen lässt jedoch vermuten, dass in diesen Feldern Handlungsbedarf besteht. Es entsteht zwangsläufig der Eindruck, man wolle erst gar keine Daten erheben. Handlungsbedarf soll von vorneherein ausgeschlossen werden, um weiterhin mit plakativer Schaufensterpolitik den Bürgern Sand in die Augen zu streuen können, es würde ja etwas getan.
„Wenn uns die Folgen dieser kopflosen Politik einholen, werden sie wieder ganz überrascht nach bester Merkel-Manier sagen, „nun ist es eben so.“ Böse formuliert hat sich eine regelrechte Kultur der „Scheißegalität“ entwickelt.“, so Nicole Höchst.

Fakten müssen in vielen Gebieten wieder politisches Handeln bestimmen. Hierzu ist es notwendig, dass dort, wo die Möglichkeit besteht, Statistiken erhoben werden. Ohne gesicherte Datenlage werden Probleme oft nicht erkannt und politische Maßnahmen zur Abhilfe lassen sich schwerer planen, durchführen und evaluieren, da ohne sie der Erfolg nicht „gemessen“ werden kann.
„In welcher Form nun eine meiner Anfragen herausgegriffen wird, zeigt, wie es um die politische Kultur in Deutschland mittlerweile bestellt ist. Es wird versucht einen völlig abstrusen und absolut an den Haaren herbeigezogenen Zusammenhang mit nationalsozialistischen Gräueltaten herzustellen. Werden die dem gesamtgesellschaftlichen Konsens heiligen Kühe auch nur angesprochen, reagiert man seitens des politisch korrekten Establishments wie der berühmte pawlowsche Hund und versucht den politischen Gegner mit allen Mitteln mundtot zu machen.“, mahnt Höchst.
„Wir wollen Daten erfassen, um Handlungsbedarf zu sehen und Steuerungswissen zu gewinnen, damit z.B. mögliche künftige Handlungsfelder finanziell und personell ausgestattet werden können. Aber in den Köpfen der linken Eliten poppt reflexartig im Zusammenhang mit Behinderten das Schlagwort „Euthanasie“ auf. Ich halte das für eine Selbstoffenbarung all derer, die gutmenschlich tun.“
Die reine Abfrage oder Erhebung von Wissen, kann niemals schlecht sein, allenfalls das, wozu man dieses Wissen gebraucht. Die diesbezüglichen Spekulationen, die beispielsweise der Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Peter Dabrock, dazu anstellt, stehen hierfür beispielhaft. Dabrock meint zwischen den Zeilen herauslesen zu können, Nicole Höchst halte Menschen mit Behinderungen für ein gesellschaftliches Übel und träfe „Lebenswerturteile“. Höchst, selbst Mutter eines behinderten Sohnes, läge selbstverständlich nichts ferner.
„Ich denke, wenige Mitglieder des Bundestages sind aus eigenem Erleben in der Lage, Freud und Leid von Eltern und Familien ermessen zu können, die behinderte Kinder haben. Es ist wichtig, Familien begleitend zu unterstützen und im Alltag zu entlasten. Aber eben auch im Vorfeld zu informieren. Und wenn dies jetzt in großem Maße Migranten betrifft, müssen eben auch hier geeignete Hilfen geschaffen werden. Ich werfe der Bundesregierung vor, in hohem Maße diskriminierend und frauenverachtend zu handeln, weil sie sich beharrlich den Problemen verschließt. Jetzt kommt auch noch Rassismus hinzu, wenn die Belange der Migranten keine Berücksichtigung finden.“

Ein Gedanke zu „+ + + + + Pressemiteilung von Nicole Höchst + + + + +

  1. Karl-Eugen Kaiser

    Zur Klarstellung der in den Wahrheitsmedien und den Dauerempörten aus Politik, Gesellschaft und Kirchen erhobenen Vorwürfe ist diese Stellungnahme absolut erhellend und wichtig. Schäbig ist es seitens dieser sauberen Klientel, aus der Verdrehung von Tatsachen Kapital zu schlagen, um damit den politischen Gegner zu diskreditieren. „Scheißegalität“ (Gratulation zu dieser famosen Wortschöpfung!) indes leistet man sich nur dort, wo es um die Verniedlichung und Vertuschung eigenen Versagens geht.

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