Archiv für den Monat: Mai 2017

Erklärung der AfD-Fraktion zu landwirschaftlichen Themen

+ + + Pressemitteilung + + + 

Mainzer Erklärung der landwirtschafts- und umweltpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen

    1. Die AfD-Fraktionen stellen sich gegen die Globalisierungstrends der Zentralisierung und Homogenisierung. Sie setzten sich für die Aufrechterhaltung bzw. Schaffung funktionierender regionaler Strukturen und Wertschöpfungsketten ein. Globale Markt-, Verwaltungs- und Lenkungssysteme müssen durch kleinräumigere Wirtschaftseinheiten aufgebrochen bzw. ergänzt werden, um dem wirtschaftlichen sowie räumlichen Bedeutungsverlust regionaler Beziehungssysteme bzw. Verteilungsmechanismen entgegenzuwirken. Restriktive Vorgaben zur Ansiedlung von Handel und Gewerbe in kleineren kommunalen Gliederungen lehnen die AfD-Fraktionen deshalb ab. Auch die Entwicklungspotentiale ländlicher Räume dürfen nicht einseitig zugunsten der weiteren Metropolenentwicklung beschnitten werden. Die Träger der regionalen Vielfalt, die kleinen und mittleren Unternehmen, müssen in ihrer Schlüsselfunktion für Herstellung, Weiterverarbeitung und Handel mit lokalen Produkten gestärkt werden.
    2. Die AfD-Fraktionen setzen sich für den Erhalt der regionalen Lebensgrundlagen ein. Sie befürworten eine Wirtschafts- und Siedlungsstruktur, die eine Symbiose bzw. einen Ausgleich zwischen städtischen und ländlichen Räumen ermöglicht. Vor allem die Klein- und Mittelstädte in dünn besiedelten Regionen müssen hierzu in ihrer Versorgungsfunktion für die umliegenden Gemeinden gestärkt werden. Kulturelle, verwaltungstechnische, wirtschaftliche, infrastrukturelle, medizinische und mit der Ausbildung bzw. Bildung im Zusammenhang stehende Funktionen müssen möglichst dezentral gestaltet werden, um eine flächendeckende Wirkung zu entfalten. Um den Aufgaben innerhalb der kommunalen Selbstverwaltung gerecht zu werden, brauchen die Kommunen eine gesicherte Finanzierungsgrundlage. Die AfD Fraktionen sprechen sich darüber hinaus gegen eine räumliche Zentralisierung o.g. Funktionen an wenigen urbanen Knotenpunkten und damit gegen die künstliche Schaffung von Peripherien aus. Um die Anschlussfähigkeit der ländlichen Räume für die Zukunft zu gewährleisten setzen sich die AfD-Fraktionen für den weiteren Ausbau der Breitbandnetze sowie von diesbezüglich wichtigen Infrastrukturprojekten ein.

  1. Zur Schließung der entstandenen Lücken in der regionalen Wertschöpfungskette sowie zur Wiederherstellung funktionierender Stadt-Umland-Beziehungen wollen sich die AfD-Fraktionen für die Etablierung eines „Regionalschutzes“ einsetzen. Vor allem „bedrohte Wirtschaftszweige“ des Handwerks sowie der weiterverarbeitenden Betriebe wie kleine Bäckereien oder Metzgereien sollen vom Regionalschutz profitieren und so die Verkaufschancen ihrer Produkte erhöhen. Darüber hinaus soll der Daseinsvorsorge durch ein flächendeckendes Netz von Grundzentren bzw. grundfunktionalen Schwerpunkten zur Versorgung der Bevölkerung Rechnung getragen werden. Dabei muss es sich um zentrale Orte im Sinne des Raumordnungsrechts handeln. Auch die ehrenamtliche Arbeit sowie die Gemeinschaftseinrichtungen in den Dörfern sollen stärker unterstützt werden. 
  2. Die AfD-Fraktionen erkennen die große Bedeutung der Landwirtschaft für den Erhalt der ländlichen Räume sowie die vor- und nachgelagerten Bereiche des Handwerks und der Verarbeitung an. Diesbezüglich bekennen sich die AfD-Fraktionen zu einer zielorientierten landwirtschaftlichen Förderung bei gleichzeitiger Reduzierung des bürokratischen Aufwandes für die landwirtschaftlichen Betriebe. Solange Deutschland in der europäischen Union verbleibt, wird diese Förderung im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) erfolgen. Dabei verfolgen die AfD-Fraktionen folgende politische Leitlinien:

Pflanzenschutz

Die AfD-Fraktionen setzen sich für die Erhaltung eines wirksamen Pflanzenschutzes nach guter fachlicher Praxis als Grundlage jeglicher landwirtschaftlichen Produktion ein. Die bewährten Zulassungsstandards im Hinblick auf Umwelt-, Gesundheit-, und Verbraucherschutz dürfen dabei weder vernachlässigt noch praxisfern verschärft werden. Die Pflanzenschutzdienste der Bundesländer sind zu stärken, um eine umfassende Beratung sicherzustellen.

Düngung

Mineralische Nährstoffe sind die Grundlage für Ertrag und Qualität der pflanzlichen Erzeugung. Die novellierte Düngeverordnung setzt dabei Standards im Bereich der mineralischen und organischen Düngung, welche sich an der Stoffbilanz der Betriebe orientieren. Die Düngeverordnung muss entsprechend umgesetzt werden.

Erzeugung tierischer Produkte

Die AfD sieht die Zukunft der Milch-, Ei- und Fleischerzeugung in der flächengebundenen Tierhaltung landwirtschaftlicher Familienbetriebe und Genossenschaften. Wir befürworten regionale Wertschöpfungsketten und einheitliche Qualitätssiegel auch im Hinblick auf tiergerechte Haltung nach § 11 TierSchG. Hinderliche Vorschriften für die Direktvermarktung sind zu beseitigen. Nutztiere sollen ohne Schmerzen und Leiden gehalten und geschlachtet werden. Das Schächten lehnen wir ab. Wir fordern eine ersatzlose Streichung des § 4 a, Abs. 2 Nr. 2 TierSchG.

Weinbau

Die AfD-Fraktionen sehen im Weinbau ein deutsches Kulturgut, welches unterstützt, gepflegt und als Beitrag zur Kultur- und Erholungslandschaft gefördert werden soll. Wir erkennen die hohe Bedeutung des Weinbaus für die regionale Wertschöpfung.

Wald und Holzwirtschaft

Nachhaltig bewirtschaftete und gesunde Wälder sind für die AfD ein Beitrag zu einer lebenswerten Umwelt. Sie binden CO2 und liefern Energie sowie natürliche Bau- und Rohstoffe. Gepflegte Forsten sind Orte der Erholung und sichern regionale Arbeitsplätze. Das Wissen der Forstwirte muss erhalten und ihre Leistung für unsere Umwelt gewürdigt werden.

Jagd

Das Fachwissen und Kulturgut der Jagd hat Vorrang vor ideologisch geprägter Bevormundung. Die AfD würdigt die Hegeleistung und Waidgerechtheit der deutschen Jägerschaft.

Faire Preise für landwirtschaftliche Nutzflächen

Landwirtschaftliche Nutzflächen sind Produktionsgrundlage und keine Spekulationsobjekte. Sie gehören nicht in die Hände von nichtbäuerlichen Kapitalgesellschaften. Die AfD fordert ein Vorkaufsrecht für ortsansässige landwirtschaftliche Betriebe und eine Spekulationsfrist von 10 Jahren analog zur Immobilienwirtschaft. Auch Junglandwirte müssen die Möglichkeit haben, eigenen Grund und Boden zu erwerben.

Wertschätzung der grünen Berufe

Die verschiedenen Sparten der Landwirtschaft tragen erheblich zur Wertschöpfung und zur Versorgung der Bevölkerung in unserem Lande bei. Wir setzen uns ein für eine realitätsbezogene Bildung zum Thema Landwirtschaft und die sich daraus ergebende Wertschätzung für Leistungen und Produkte der Landwirte. Die AfD lehnt Kampagnen ab, welche Landwirte abwerten oder verächtlich machen.

  1. Die AfD-Fraktionen setzen sich für die Erarbeitung überregionaler Strategien zur Gewährleistung funktionierender Stadt-Umland-Systeme auch über Länder bzw.- Staatsgrenzen hinweg ein. Durch diese Zusammenarbeit sollen längerfristig Strukturen geschaffen werden, die auch ein überregionales Ineinandergreifen von Wirtschafts- und Verwaltungsgefügen zum gegenseitigen Nutzen ermöglichen. So können beispielsweise positive Wirtschaftseffekte des prosperierenden Südens auch auf den Norden Deutschlands ausgedehnt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr AfD Presse-Team

Das Taqiya-Prinzip

Über die heilige Pflicht des Lügens im Islam

Dr. Walter Ott                                                                                             Staudernheim, 24.04.2017

Nach der christlichen Heilslehre ist das Gebot „Du sollst nicht lügen, führe kein falsches Zeugnis wider Deinen Nächsten“ Teil der Moses offenbarten zehn Gebote. Damit wurden die wesentlichen Normen sittlichen Handelns festgelegt, die Gott dem Menschen ins Herz geschrieben hat.

Die Fähigkeit des Menschen mit seiner Vernunft und dem Gewissen die Normen sittlichen Handelns zu erkennen, bezeichnet man als „sittliches Naturgesetz“.

Abu J-Hasan al-Asari, islamischer Theologe, um 1000 n.Chr. hat diese Fähigkeit bestritten: Nur was im Koran als sittlich bezeichnet wird, ist gut und was als unsittlich bezeichnet wird, ist schlecht. Die höchste Autorität kommt dem unveränderlichen Koran und der Scharia zu.

Aus der Hadith-Sammlung von Abu Dawud ein Zitat Mohammeds zur Taqiya (Lüge): „Lügen ist eine Sünde, außer einer Lüge, die dem Muslim Nutzen bringt“.

Davon leitet die islamische Theologie das Gebot der Taqiya als heilige Pflicht ab: „Wisse, dass die Lüge in sich nicht falsch ist. Wenn eine Lüge der einzige Weg ist, ein gutes Ergebnis zu erzielen, ist sie erlaubt. Daher müssen wir Lügen, wenn die Wahrheit zu einem unangenehmen Ergebnis führt!“ (Imam Al Ghazzali 1059-1111).

In Sure 3,54 finden Muslime die göttliche Erlaubnis für ihre Kunst der Täuschung durch Lügen: „Und sie schmiedeten eine List, und Allah schmiedete eine List, und Allah ist der beste Listenschmied.“ Die Erklärung dazu liefert die Fatwa Nr. 19876 der Al-Azhar Uni Kairo: Man lässt die Ungläubigen (Kuffar) im Unklaren über seine wirklichen Ziele. Taqiya als Mittel zur Verschleierung der wahren Absicht, Taqiya für die Sache Allahs spielt im Dschihad eine wichtige Rolle.

Das Taqiya-Prinzip findet seinen Niederschlag auch in der Scharia:“ Wenn es möglich ist, ein Ziel nur durch Lügen und nicht durch die Wahrheit zu erreichen, dann ist die Lüge erlaubt, wenn das Ziel eine erlaubte Handlung ist und obligatorisch, wenn das Ziel (Welteroberung) obligatorisch ist.

Islamische Ethik ist rein utilaristisch: Moralische Kategorien wie Wahrheit, Gerechtigkeit, Gut und Böse spielen also nur im Hinblick auf die jeweilige Nützlichkeit für den Islam eine Rolle und sind daher relativ. Beim Taqiya-Prinzip handelt es sich um das gigantischste und erfolgreichste Täuschungsmanöver in der Geschichte der Menschheit. Die faschistoide, machiavellistische Herrschaftsstruktur verschafft dem Islam eine maximale Effizienz bei seinem Streben nach uneingeschränkter Macht. Diesem Machtanspruch ist jedes Mittel recht und wird weder durch moralische noch ethische Kriterien eingeengt (siehe auch Merkelismus und Erdowahn).

Da die Suren  göttliche Offenbarung sind, ist selbst die geringste Kritik Gotteslästerung und wird mit dem Tode bestraft. Reformversuche, die sich nicht mit den Inhalten des Koran decken, sind gemäß des Allmachtsanspruchs Angriffe auf die göttliche Struktur des Koran und damit auf Allah selbst. Daher ist der Islam (im Gegensatz zum Christentum, Buddhismus) vom Wesen her immun gegenüber Reformen und Anpassungen an gesellschaftliche Fortschritte.

Die meisten friedlichen Muslime kennen nur die toleranten Koranverse aus der mekkanischen, frühen Phase. Der intolerante, hasserfüllte Islam der medinaischen, späten Phase ist der Wegbereiter des islamischen Terrors. Die unangreifbare Definitionsmacht der Imame beruht auf dem Prinzip der Abrogation: Spätgesagtes ist bedeutender und erklärt so die Dominanz der Suren aus der Spätphase (Hassphase) über die der Frühphase (Friedensphase).

Ayatholla Chamenie (Iran): „Täuschung, Hinterlist, Verschwörung, Betrug, Stehlen und Töten sind nichts als Mittel für die Sache Allahs“. Er beruft sich – wie die satanischen Islamisten—auf die Spätphase. Die fatale Situation, dass sich sowohl Hassprediger als auch Friedensprediger zu 100 % auf die Texte des Koran und der Hadithen beziehen, bildet einen gordischen Knoten, den auch Hamed Abdel-Samad (einst Muslimbruder, heute Islamkritiker) selbst mit seinem Buch „Der islamische Faschismus“ nicht durchschlagen konnte. Das „Taqiya-Prinzip“ wird von allen zur Realisierung der Ziele genutzt.

Mekka- und Medina-Islam unterscheiden sich nur in der Geschwindigkeit der Realisierung seiner Ziele: die Errichtung der islamischen Weltherrschaft. Die Mekka-Islame werden das Kalifat Deutschland durch hohe Geburtenrate wohl erst in zwei Generationen errichten können und erfüllen in Bezug auf die angebliche Friedlichkeit des Islam den Taqiya-Auftrag ihrer Religion, nämlich Täuschen und Tarnen,  in besonderem Maße.

Es ist eine naive Illusion zu meinen, es gebe ein konfliktfreies multikulturelles Miteinander. Wo der Islam die Macht ergreift, verändert sich die gesamte Kultur radikal. Schweden zeigt, wohin die Reise geht und ich verweise auf den Bericht der Journalistin Sanna Hill über die Verwandlung ihres Landes vom einstigen Wohlfahrtsstaat in eine Multikulti-Hölle.

In seinem 2016 erschienenen Buch „Immigration. La Catastrophe–Que faire?“ beschreibt Jean-Yves le Gallou den Zerfall der französischen Gesellschaft. Er bestreitet die Hypothese der Linken, der islamische Terrorismus habe seine Ursache in der sozialen und rassistischen Ausgrenzung der europäischen Moslems. Den geneigten Leser konfrontiert er mit folgenden Fragen:

  • In welchem Land der Welt leben die Moslems friedlich und harmonisch mit ihren Nachbarn?
  • Wie hat sich der Islam ausgebreitet, durch Frieden oder Eroberung?
  • Warum gibt es die Integrationsverweigerung nur bei Moslems?

Papst Benedikt XVI kritisierte 2006  in seiner Regensburger Rede die Intoleranz des Islam. 143 islamische Gelehrte dankten es ihm. Der offizielle Islam nahm ihm das übel: zwei Nonnen wurden ermordet, die Westbank brannte.

Robert Sarah, Oberhaupt der Kirche in Guinea, fragt in seinem Buchtitel (2015) „Gott oder nichts“: „Wie viele Tote braucht es, wie viele abgeschlagene Köpfe, bis die europäischen Regierenden die Lage begreifen, in der sich der Westen befindet?“ Gender Mainstream und islamischer Staat vergleicht er mit den Bestien aus der biblischen Apokalypse.

Facit: Die Abgrenzung des Islamismus vom Islam ist ein willkürliches Konstrukt, um den Islam vom Gewalt- und Taqiya-Vorwurf zu entlasten und dem die allermeisten Medien des Westens so auf den Leim gegangen sind .

Dr. Walter Ott

Wenn Sie weitere Beiträge des Autors lesen möchten, klicken Sie bitte auf den Namen in der nächsten Zeile

Leitkultur-Debatte: AfD ist das Original, CDU nur Kopie!

+++ Pressemeldung Landesverband AfD Rheinland-Pfalz +++

 Dr. Bollinger (AfD) zur Leitkultur-Debatte: AfD ist das Original, CDU nur Kopie!

 Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich mit seinen zehn Thesen in die von der AfD ausgelöste Leitkultur-Debatte eingeschaltet.

Dazu Dr. Jan Bollinger, rheinland-pfälzischer AfD-Landesvorstand und AfD-Landtagsabgeordneter: „Die zehn Thesen zur Leitkultur von de Maizière sind ein Schritt in die richtige Richtung. Sein konkreter Entwurf orientiert sich an einigen AfD-Forderungen, kommt jedoch weitgehend halbherzig und substanzarm daher. Dies ist nicht verwunderlich: Unter dem Druck der AfD versucht die CDU panisch, die ad acta gelegte Leitkultur aus wahlkampftaktischen Gründen noch vor der Bundestagswahl zu reaktivieren. In zwölf Jahren Regierungsverantwortung hat sie es nämlich nicht vermocht, der Leitkultur entscheidende Impulse zu geben. Stattdessen hat man jene durch die von Bundeskanzlerin Angela Merkel betriebene Flüchtlingspolitik der offenen Grenzen noch weiter verwässert. Erst auf das Wirken der AfD ist es zurückzuführen, dass die CDU in der Folge mit verschiedenen Maßnahmen wie der versuchten Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten oder der Verschärfung der Asylgesetzgebung zumindest leichte Kurskorrekturen in der Flüchtlings- und Integrationspolitik vornehmen musste.“
Dr. Bollinger weiter: „Die negativen Reaktionen zur Leitkultur innerhalb der Merkel-CDU zeigen, dass die Thematik dort eigentlich nicht gewollt ist. Deswegen verwundert es nicht, dass sie die Vollverschleierung im öffentlichen Raum nach wie vor nicht verbieten möchte. Im Unterschied dazu fordert die AfD eine konsequente Durchsetzung unserer Leitkultur im Sinne Deutschlands und seiner Bürger ausgerichtet ist. Wieder einmal wird deutlich, dass die AfD die Partei der Leitkultur und damit das Original, die CDU jedoch nur die Kopie ist.“

 

Mainz, den 04. Mai 2017