Dr. Sylvia Groß (AfD): Kosten für Flüchtlinge nicht gedeckt

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Groß (AfD): AOK spricht Klartext – Kosten für Flüchtlinge nicht gedeckt

Foto Dr. Sylvia GroßDie AOK Rheinland/Hamburg ist wegen „enormer Kosten“ durch Flüchtlinge alarmiert und fordert künftig höhere Steuerzuschüsse für die Krankenkassen, weil die Zuschüsse der Bundesagentur nicht mehr ausreichten. Zudem plant die Bundesregierung, im kommenden Jahr 1.000 Millionen Euro aus den Rücklagen des Gesundheitsfonds an die gesetzlichen Krankenkassen auszuschütten.

Rücklagen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) umgelenkt zur Behandlung von Flüchtlingen

„Die AOK legt nun die Karten auf den Tisch“, kommentiert die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Dr. Sylvia Groß, den Bericht. „Noch unlängst gab der Präsident der Bundesärztekammer, Dr. Frank Ulrich Montgomery, Entwarnung bei den Gesundheitskosten für Asylbewerber. ‚Die Flüchtlinge sind übernormal gesunde Menschen‘, so der Präsident. Die jetzt von der AOK vorgelegten Zahlen sprechen jedoch eine andere Sprache. Deshalb geht es nun auch an die eingesparten Reserven der gesetzlich krankenversicherten Bürger. Diese Rücklagen im Gesundheitsfonds werden nun für ‚Flüchtlinge‘ zweckentfremdet. Mit diesem dreisten Griff wollen die Politiker der Altparteien Druck von den Kassen nehmen. Im Wahljahr 2017 wollen Bundes- und Landesregierungen jegliche Diskussionen bzgl. drastischer Steigerungen der Zusatzbeiträge oder gar Leistungskürzungen vermeiden“, so Groß.

Flüchtlinge verteuern medizinische Versorgung für alternde Gesellschaft

„Bis Mitte 2016 werden weitere 350.000 Immigranten den Harz-IV-Status erreicht haben. Zudem steht fest, dass aktuell maximal 10 Prozent aller ‚Flüchtlinge‘ in unserem Arbeitsmarkt integrierbar sind. Daraus lässt sich errechnen, welche Kostenexplosion auf die Beitragszahler der GKV und letztendlich auch auf die Steuerzahler zukommt. Die bezahlbare Gesundheitsversorgung für unsere alternde Gesellschaft wird dadurch in Frage gestellt“, erörtert Groß.

Dr. med. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Mainz, den 27. September 2016