Malu Dreyers Kabinettstück

Malu Dreyers Kabinettstück oder wie geht sowas zusammen?

 

Karl-EugenNun steht sie also, die sog. Ampelkoaltion aus SPD, FDP und Grünen. Als Kabinettstück, nach der Diktion in Ihrem Artikel, ist das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen durchaus zutreffend bezeichnet. Das Prädikat Meisterstück hingegen würde eine Seriosität implizieren, die, für jedermann offenkundig, hierbei nirgendwo erkennbar ist. Das Ergebnis des Koalitionsvertrages und die Zuordnung der Resorts, insbesondere in den  Bereichen Umwelt und Energie, konterkarieren den Wählerwillen in geradzu eklatanter Weise. Dieser, der Wählerwille, ist für die rheinland-pfälzischen Koalitionäre heutzutage obsolet, er wird nicht (mehr) respektiert. Wie anders ist es zu interpretieren, wenn die Partei „Die Grünen“ nach ihrer desaströsen Wahlschlappe, bei der sie Zweidrittel ihrer Wählerschaft einbüßt und mit dem knappstmöglichen Ergebnis gerade noch in den Landtag einzieht, nun mit dem Umwelt- und Energieministerium belohnt wird, somit gerade das Politikfeld in der kommenden Legislaturperiode „verantworten“ wird, in dem sie kläglich versagt hat und wofür ihr der Wähler unmißverständlich die rote Karte gezeigt hat?

Auf all die guten Vorsätzen und lauthals verkündeten hehren Absichten der FDP vor der Wahl und ihrem Totalumfall hinterher sei hier ebenfalls eingegangen. Im Gegensatz zu Herrn Wissings Vor-Wahl-Bekundungen, ihm gehe es nicht um Posten und Dienstwagen und der einer politischen Zusammenarbeit in der Regierung mit den „Grünen“ sei für ihn, sinngemäß, undenkbar, ist nach der Wahl nichts übriggeblieben; sie haben sich in Luft aufgelöst. Nach dem Motto, „was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“ hat die FDP den Verlockungen von Posten, Macht und Dienstwagen nicht widerstehen können und ist, wieder einmal, umgefallen. Die Anreize von ebendiesen und sonstigen Privilegien waren denn doch stärker und hat sie alle ihre Vorsätze bedenkenlos über Bord werfen lassen. Nach wegweisenden politischen Akzenten für die Zukunft unseres Landes seitens dieser Partei, wie auch der anderen Regierungsparteien, sucht man hingegen im Koalitionsvertrag vergebens.

Es ist so, wie dieser Tage in einem Zeitungs-Kommentar zu lesen war:“ Egal, wie deutlich der Wähler seinen Unmut über politische Fehlentscheidungen und Fehlbesetzungen kundtut – am Ende teilen sich die Versager die Pfründe doch wieder nur untereinander auf“. Dem ist nichts hinzuzufügen. Leider!