Archiv für den Monat: August 2015

AfD Rheinland-Pfalz verurteilt Angriffe auf Asylheim

xxx1Die Alternative für Deutschland (AfD) in Rheinland-Pfalz verurteilt Angriffe auf Asylheime, wie sie am vergangenen Wochenende im sächsischen Heidenau stattgefunden haben. Verantwortlich für die Situation im Lande seien nicht die Asylbewerber, die aus menschlich nachvollziehbaren Gründen nach Deutschland drängen, sondern die katastrophale Strategie- und Konzeptlosigkeit der Regierungsparteien in Bund und Land.

Uwe Junge

„Wir verurteilen die Angriffe auf Asylheime aufs Schärfste“ so der Landesvorsitzende Uwe Junge, „die Asylbewerber sind das schwächste Glied in der Kette. Nicht sie, sondern die naive und realitätsferne Vogel-Strauß-Politik der Altparteien sind für die aktuelle Asylproblematik verantwortlich. Die drastische Steigerung des Zustroms an Asylbewerbern war früh erkennbar, die Mängel unseres Asylsystems sind seit langem bekannt: die ungleichmäßige Verteilung von Asylbewerbern auf Europa zu Lasten Deutschlands, die hohe Dauer und der Rückstau der Asylverfahren, der hohe Anteil der Armutseinwanderer aus sicheren Drittstaaten sowie die Abschiebungsverweigerung vieler Landesregierungen. Außer wohlfeilen Absichtsbekundungen haben die Verantwortlichen nichts unternommen, um die zunehmende Belastung der öffentlichen Haushalte und der Bürger zu lindern. Mahnende Stimmen werden als fremdenfeindlich oder rechtspopulistisch stigmatisiert. Diese offenkundige Verweigerung, die Realität anzuerkennen und die Interessen Deutschlands und seiner Bürger wahrzunehmen, hat dazu beigetragen, dass Wirrköpfe und Extremisten sich jetzt dazu berufen fühlen, Gewalt gegen Menschen einzusetzen. Neben der Verurteilung fremdenfeindlicher Gewalttaten, der wir uns uneingeschränkt anschließen, müssen die etablierten Parteien nun endlich eine verantwor-tungsvolle und nachhaltige Asylpolitik umsetzen. Dazu gehört die sofortige Einführung von Grenzkontrollen, die zügige Abschiebung von Personen ohne Asyl- oder Flüchtlingsstatus sowie die Erklärung der südosteuropäischen Staaten zu sicheren Herkunftsländern. Um das Asylrecht langfristig zu bewahren, müssen wir sicherstellen, dass Deutschland nicht weiter überlastet wird und die begrenzten öffentlichen Ressourcen den wirklichen Asylberechtigten und Flüchtlingen zu Gute kommen.“

Der Landesvorstand

Ansprechpartner:
Dr. Jan Bollinger, Landesvorstand und Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit AfD Rheinland-Pfalz
Mobil: 0160-1529765
E-Mail: jan.bollinger@alternative-rlp.de

Der Genderwahn und die Zensur

Weil die Sendung dem links-grünen Aufsichtsgremium nicht genehm war, wurde sie aus der Mediathek der ARD entfernt. – Eine Zensur findet also doch statt!
Wir bieten Ihnen daher die Möglichkeit, die Sendung trotzdem noch einmal anzusehen:

Grenzkontrollen statt Enteignungen und Steuererhöhungen!

AfD fordert asylpolitische Wende: Grenzkontrollen statt Enteignungen und Steuererhöhungen!

Die Alternative für Deutschland (AfD) in Rheinland-Pfalz fordert eine asylpolitische Wende: 800.000 Asylbewerber sind nach aktuellen Einschätzungen im Jahr 2015 in Deutschland zu erwarten. Mindestens 40 % davon kommen aus den Balkanländern, die teilweise selbst von der Bundesregierung als sichere Staaten anerkannt werden. Die Kosten werden voraussichtlich um 300% auf 10 Milliarden Euro steigen, den Löwenanteil tragen die finanziell überlasteten Kommunen.

Die Erstaufnahmestellen für Asylbewerber sind überfüllt, in Trier mussten Asylbewerber im Park schlafen. Die Bevölkerung leidet zunehmend unter dieser Situation: Schulturnhallen und andere gemeinnützige Einrichtungen werden für die Unterbringung von Asylbewerbern genutzt. Es kommt zu Zwischenfällen wegen Konflikten zwischen unterschiedlichen Asylbewerbergruppen wie in Trier und Hahn, aber auch zu Übergriffen gegenüber der Polizei wie in Suhl und der Bevölkerung wie in Braunschweig, wo eine Sonderkommission der Polizei zum Schutz vor kriminellen Asylbewerbern gegründet werden musste. Angesichts dieser Situation wollen Politiker der Altparteien verfassungsmäßige Grundrechte einschränken und der Bevölkerung weitere Lasten aufbürden: die Oberbürgermeister von Salzgitter (CDU) und Tübingen (Grüne) haben die Forderung aufgestellt, nicht genutzte Mietwohnungen zwangsweise für die Unterbringung von Asylbewerbern zu requirieren.  Die grüne Finanzministerin von Schleswig-Holstein hat schon Steuererhöhungen ins Gespräch gebracht.

Die AfD bezeichnet dies als politischen Offenbarungseid. Die Interessen Deutschlands und seiner Menschen müssten nun endlich auch berücksichtigt werden. Die AfD fordert die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, die auch von der deutschen Polizeigewerkschaft empfohlen und nach einer Umfrage des Focus von einer Mehrheit der Deutschen befürwortet wird. Deutschland und seine Menschen müssten vor massenhafter ungesteuerter Zuwanderung und Kriminalität geschützt werden. Dies würde auch durch die Ergebnisse der Grenzkontrollen anlässlich des G7-Gipfels in Elmau gestützt, bei denen große Zahlen von illegalen Einwanderern und Kriminellen aufgegriffen worden waren. „Unser Land und seine Menschen sind nicht weniger wert als die G7-Politiker!“, so die AfD.

Der Landesvorstand Ansprechpartner: Dr. Jan Bollinger, Landesvorstand und Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit AfD Rheinland-Pfalz

Mobil: 0160-1529765
E-Mail: jan.bollinger@alternative-rlp.de