Archiv für den Monat: Januar 2015

Draghi lässt die Maske fallen

Die Eurokrise geht in die nächste Phase. EZB-Chef Draghi hat die Geldschleusen weit geöffnet. Die Notenbank der Eurozone kauft massiv Staatsanleihen auf, um – wie es heißt – eine Deflation zu verhindern. In Wirklichkeit geht es darum, die insbesondere durch den Euro verursachten akuten Wettbewerbsprobleme der Südländer durch frisches Geld zu übertünchen.

Mit der heutigen Entscheidung lässt die EZB die Maske fallen: Es war stets nur ein leeres Versprechen, dass die EZB der Geldwertstabilität verpflichtet und der Euro sicheres Geld ist. Sehen Sie hierzu meine kurze Videobotschaft.

Im Vorfeld hatte der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs den Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB für rechtens befunden. Prompt hatte am Folgetag die Schweizer Nationalbank quasi ihren Austritt aus dem Euro erklärt. Die Schweiz hatte zuvor ihren Franken mit einer festen Wechselkursgrenze an den Euro gebunden. Diese Bindung hat sie nun aufgehoben. Der Markt reagierte sofort, der Euro stürzte ab. Warum der „Schwexit“ die Positionen der AfD bestätigt, habe ich hier erläutert.

Nach der nun anstehenden EuGH-Entscheidung zum Kaufprogramm wird es beim Bundesverfassungsgericht zum Schwur kommen, wie es um die Herrschaft des Rechts in der EU steht. Wir AfD-Vertreter im EU-Parlament werden weiter für die Einhaltung von Recht und Verfassung streiten.

Im wirtschaftlich gebeutelten Griechenland, wo am Wochenende die Parlamentswahl ansteht, zeigt sich zusehends, dass das Land nur mit einem geordneten Ausstieg aus dem Euro der Schuldenfalle entkommen kann. Immer mehr Forscher teilen die Ansicht der AfD, dass nur der sogenannte „Grexit“ der griechischen Wirtschaft auf die Beine helfen kann. Er hülfe auch der Demokratie, denn im Moment werden die Griechen durch die Troika fremdbestimmt. Sehen Sie dazu meinen Redebeitrag vom 12. Januar im EU-Parlament in Straßburg.

Ein Thema, das mir besonders am Herzen liegt, ist der Schutz verfolgter Christen und anderer religiöser Minderheiten. Umso mehr freue ich mich, dass das EU-Parlament erstmals einem aus den Reihen der AfD, nämlich von mir, gestellten Antrag mit großer Mehrheit zugestimmt hat. Es ging um die katastrophale Lage im vom Bürgerkrieg geschüttelten Libyen. Das Parlament wollte mit einer Resolution zur Befriedung des Landes aufrufen.

Nur fehlte darin ein wichtiger Punkt. Die größten Leidtragenden dieser menschlichen Katastrophe sind die Christen. Mit einem Änderungsantrag wollte ich erreichen, dass von diesem Leid endlich auch die Öffentlichkeit Notiz nimmt, und dass die EU sowie deren Mitgliedsstaaten aufgefordert werden, in zukünftigen Verträgen den Schutz insbesondere der Christen einzufordern. Dagegen versuchten Grüne und Linke Stimmung zu machen. Ausgerechnet die frühere Vorsitzende des Unterausschusses für Menschenrechte Barbara Lochbihler (Grüne) wollte die Abstimmung verhindern. Doch das scheiterte, die linken Ideologen ernteten fraktionsübergreifend Buh-Rufe. Mein Antrag fand große Zustimmung über die Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg. Endlich einmal ein Zeichen, dass Europa hinschaut, was in Libyen passiert. Immerhin.

Hier finden Sie meinen Antrag im Video. Außerdem habe ich Ihnen zwei Artikel zum Thema angefügt, hier und hier.

Mit den besten Grüßen Ihre

Beatrix von Storch

 

 

Rosengarten

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Februartreffen der AfD

Wann:  Mittwoch, 4. Februar 2015, um 19:00 
Wo:  Im Rüdesheimer Rosengarten

Speisegaststätte

Nahestr. 33

55593 Rüdesheim
Telefon: 0671/28150
Fax: 0671/9206634

Sehr geehrte Damen und Herren,

Der AfD-Kreisverband Bad Kreuznach lädt Sie recht herzlich zu unserem monatlichen Treffen in Rüdesheim ein.

Thema des Abends:

1. Vorbereitung Landtagswahl
2. Positionierung der AfD bezüglich PEGIDA

Wir freuen uns auf alle Mitglieder und interessierte Bürger.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr AfD-Kreisvorstand Bad Kreuznach

Ganz Frankreich weint

Der Spiegel Online:

Anschlag auf "Charlie Hebdo": "Ganz Frankreich weint"

Der Terroranschlag auf „Charlie Hebdo“ trifft Frankreich hart. Noch trauert das verunsicherte Land um die zwölf Toten. Doch es droht eine Spaltung: die Ausgrenzung von Muslimen, eine erstarkende Rechte. Von Stefan Simons. weiterlesen… 

Wieso eigentlich rassistisch?

ichel Houellebecqs Vision: Wenn sich Frankreich dem Islam unterwirft

Von

Der dekadente Westen im Niedergang: In Michel Houellebecqs neuem Roman „Unterwerfung“ wird Frankreich von einem islamischen Präsidenten und seiner Muslimbruderschaft beherrscht. Kreativer Tabubruch – oder einfach nur rassistisch? weiterlesen….

Was heißt hier rassistisch. Das Wort ist klar in allen Wörterbüchern als biologische Diskriminierung definiert. zB im Duden:

  1. (meist ideologischen Charakter tragende, zur Rechtfertigung von Rassendiskriminierung, Kolonialismus o. Ä. entwickelte) Lehre, Theorie, nach der Menschen bzw. Bevölkerungsgruppen mit bestimmten biologischen Merkmalen hinsichtlich ihrer kulturellen Leistungsfähigkeit anderen von Natur aus über- bzw. unterlegen sein sollen
  2. dem Rassismus entsprechende Einstellung, Denk- und Handlungsweise gegenüber Menschen bzw. Bevölkerungsgruppen mit bestimmten biologischen Merkmalen

Journalisten ergreifen jede Gelegenheit dem Mainstream-Denken sich nicht unterordneten Mitbürger als Rassisten abzustempeln

Wie recht hatte doch Franz-Josef Strauss

Franz-Josef Strauss‘ prophetische Rede zur Aussicht auf eine rot-rot-grüne Bundesregierung hat sich leider bewahrheitet. Die Weichen wurden damals durch Rot-Rot-Grün in einer solchen Weise gestellt, dass alle nachfolgenden Regierungen den Zug nicht mehr aus dem Dreck fahren konnten. Die AfD jedoch, hat den Willen und die Fähigkeit dazu. Sehen Sie sich seine Rede an!….

Offener Brief an die Bundeskanzlerin

Martin B.
Kriminaloberkommissar                                                          Bielefeld
Bielefeld, 1. 1. 2015

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,

Ihre Rede zum Neuen Jahr hat mich betroffen gemacht. Anstatt sich mit den Sorgen und Nöten der Menschen die mit der Pegida Bewegung eine demokratische Basis gefunden haben, um ihren Ängste Ausdruck zu geben, fällt Ihnen nichts anderes dazu ein, diese Menschen letztendlich zutiefst zu beleidigen. Weiter…

Einen weiteren guten Artikel zur Rede der Bundeskanzlerin bringt Renate Sandvoß im Onlinemagazin:  renateJournalistenwatch!

AfD attackiert die Kanzlerin

Die FAZ am 1.1.2015:

Lucke: Merkel stempelt Menschen als fremdenfeindlich ab

Der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke

© DPA (FAZ) 1.1.2015

Nach dem Brandenburger AfD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland greift nun auch der Parteivorsitzende Bernd Lucke die Kanzlerin wegen ihrer Warnung vor Pegida an. Merkels Neujahrsansprache wertet er als Pflichtverletzung. mehr….

Friedrich gibt Merkel die Mitschuld

 Interview mit dem Spiegel:

Mitte-Kurs der Kanzlerin: Ex-Minister Friedrich gibt Merkel Mitschuld an Pegida.

Pegida-Demonstration in Dresden (22. Dezember): Ex-Minister Friedrich fürchtet eine Schwächung des bürgerlichen Lagers

AP (Spiegel On-Line)

 

Er war CSU-Innenminister, ist jetzt Fraktionsvize – und attackiert Kanzlerin Merkel ungewohnt scharf: Hans-Peter Friedrich nennt ihren Mitte-Kurs im SPIEGEL einen „verheerenden Fehler“. Er sei der Grund für das Erstarken von Pegida und AfD. mehr…

Zum gleichen Thema hat die RZ, Oeffentlicher Anzeiger am 29.12. einen guten Artikel gebracht. Lesen…

 

Ganz Frankreich weint

Der Spiegel Online:

Anschlag auf "Charlie Hebdo": "Ganz Frankreich weint"

Der Terroranschlag auf „Charlie Hebdo“ trifft Frankreich hart. Noch trauert das verunsicherte Land um die zwölf Toten. Doch es droht eine Spaltung: die Ausgrenzung von Muslimen, eine erstarkende Rechte. Von Stefan Simons. weiterlesen… 

 

Wieso eigentlich rassistisch?

Michel Houellebecqs Vision: Wenn sich Frankreich dem Islam unterwirft

Von

Der dekadente Westen im Niedergang: In Michel Houellebecqs neuem Roman „Unterwerfung“ wird Frankreich von einem islamischen Präsidenten und seiner Muslimbruderschaft beherrscht. Kreativer Tabubruch – oder einfach nur rassistisch? weiterlesen….

Was heißt hier rassistisch. Das Wort ist klar in allen Wörterbüchern als biologische Diskriminierung definiert. zB im Duden:

  1. (meist ideologischen Charakter tragende, zur Rechtfertigung von Rassendiskriminierung, Kolonialismus o. Ä. entwickelte) Lehre, Theorie, nach der Menschen bzw. Bevölkerungsgruppen mit bestimmten biologischen Merkmalen hinsichtlich ihrer kulturellen Leistungsfähigkeit anderen von Natur aus über- bzw. unterlegen sein sollen
  2. dem Rassismus entsprechende Einstellung, Denk- und Handlungsweise gegenüber Menschen bzw. Bevölkerungsgruppen mit bestimmten biologischen Merkmalen

Journalisten ergreifen jede Gelegenheit dem Mainstream-Denken sich nicht unterordneten Mitbürger als Rassisten abzustempeln

Und dann trat Blatter doch zurück

Wendung an der Spitze des Weltfußball­verbands FIFA

Und dann trat Joseph Blatter doch zurück…Blatter

03. Juni 2015,

Gerade am Wochenende zum Präsidenten des Fußball-Weltverbandes FIFA wiedergewählt, tritt Sepp Blatter im Zeichen immer weiterer Korruptionsvorwürfe gegen den Verband jetzt doch zurück.
Nur vier Tage nach seiner Wiederwahl für eine fünfte Amtszeit kündigte am Dienstag abend überraschend der umstrittene FIFA-Präsident Joseph »Sepp« Blatter seinen Rückzug aus dem Weltfußballverband an. Dabei formulierte der Schweizer nach 17 Jahren an der Spitze Worte, die im Zeichen der andauernden Korruptionsvorwürfe niemand erwartet hätte.

Der 79-jährige sagte: »Ich habe ernsthaft über meine Präsidentschaft nachgedacht und über die vierzig Jahre, in denen mein Leben untrennbar mit der FIFA und diesem großartigen Sport verbunden gewesen ist«. Er hätte am vergangenen Freitag noch einmal das Mandat durch die FIFA-Mitglieder bekommen, aber trotzdem das Gefühl, nicht das Mandat der gesamten Fußball-Welt zu haben.

Von daher gab Blatter seine Entscheidung bekannt, sein Mandat bei einem außerordentlichen Kongreß niederzulegen. Dieser soll voraussichtlich zwischen Dezember 2015 und März 2016 zur Wahl eines Nachfolgers stattfinden. Der nächste reguläre wäre erst am 12. und 13. Mai 2016 in Mexiko-Stadt .

Der Rücktritt kommt wohl nicht ohne eine neue Wendung: Laut US-amerikanischen Medien soll das FBI jetzt auch gegen Blatter wegen Korruptionsvorwürfe ermitteln. Man beruft sich auf Informationen von Insidern, die noch nicht mehr dazu bekannt geben dürfen.

UEFA-Präsident Michel Platini, der Blatter einen Tag vor der Wiederwahl schon den Rücktritt nahelegte, begrüßte den jetzigen Schritt: »Es war eine schwierige Entscheidung, eine mutige Entscheidung, und die richtige Entscheidung«. Auch Wolfgang Niersbach, der Präsident des Deutschen Fußball-Bundes, erklärte: »Das ist die Entscheidung, die absolut richtig ist, die überfällig ist«.

Kann die Energiewende unser Klima retten?

Ein Vortrag von^Michael

Dipl. Ing. Michael Limburg, Vizepräsident EIKE e.V. gemeinnützig

(Europäisches Institut für Klima und Energie)

am 19.06.2015 um 19.00 Uhr in 55758 Bruchweiler, Gemeindehaus

In seinem Vortrag zum Thema Energiewende und Klimawandel behandelt Michael
Limburg ausschließlich anhand offizieller Daten, somit technisch-wissenschaftlich
fundiert und daher ideologiefrei, die aktuelle Thematik und nimmt hierbei auch
parteipolitische Wunschvorstellungen zur Energiewende ins Visier:

Droht wirklich die Klimakatastophe? oder ist der propagierte Klimawandel nur Teil einer
weltweiten Ideologie, die mit immer wieder neuen, vor allem Angst erzeugenden
Klimamodellen, alte politische Umverteilungsideen in neuem Gewand propagiert und
darin ein mächtiges, weil sehr wirksames Werkzeug sieht?

Können sog. „Erneuerbare“ insbesondere Solar- und Windenergie konventionell
betriebene Kraftwerke ersetzen?

Wie ist der wirtschaftliche Nutzen der Windenergie? Und wer hat ihn?

Ist Speicherung des Strombedarfs einer Industriegesellschaft unter Beachtung der
Naturgesetze wirtschaftlich möglich? Warum ist Power to Gas keine Lösung.

● Zielsetzung des Vortrages:

Der Vortrag richtet sich an alle, die sich wertneutral eine Meinung zur derzeitigen
Energiepolitik bilden wollen. Die Inhalte sollen interessierten Bürgern helfen, belastbare
Argumente für die politische Diskussion zu erhalten. Insbesondere Kommunalpolitikern im
ländlichen Raum sollen Entscheidungshilfen mit Realitätssinn für Projekte der
sogenannten „Erneuerbaren“ Energien erhalten.

In einer anschließenden Diskussion werden alle Fragen im offenen Dialog behandelt, um
die Thematik soweit möglich individuell nachhaltig zu vertiefen.
Gabriele Bublies-Leifert 55758 Stipshausen Tel. 06544-9454 email gabi-aussie@gmx.de

Dipl. Ing. Manfred Höfker 55758 Bruchweiler Tel. 06786-290322 email m.hoefker@freenet.de

Wie recht hatte doch Franz-Josef Strauss !

Franz-Josef Strauss‘ prophetische Rede zur Aussicht auf eine rot-rot-grüne Bundesregierung hat sich leider bewahrheitet. Die Weichen wurden damals durch Rot-Rot-Grün in einer solchen Weise gestellt, dass alle nachfolgenden Regierungen den Zug nicht mehr aus dem Dreck fahren konnten. Die AfD jedoch, hat den Willen und die Fähigkeit dazu. Sehen Sie sich seine Rede an!….

Offener Brief an die Bundeskanzlerin

Martin B.
Kriminaloberkommissar                                                          Bielefeld
Bielefeld, 1. 1. 2015

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,

Ihre Rede zum Neuen Jahr hat mich betroffen gemacht. Anstatt sich mit den Sorgen und Nöten der Menschen die mit der Pegida Bewegung eine demokratische Basis gefunden haben, um ihren Ängste Ausdruck zu geben, fällt Ihnen nichts anderes dazu ein, diese Menschen letztendlich zutiefst zu beleidigen. Weiter…

Einen weiteren guten Artikel zur Rede der Bundeskanzlerin bringt Renate Sandvoß im Onlinemagazin:  renateJournalistenwatch!

Afd attackiert Kanzlerin

Die FAZ am 1.1.2015:

Lucke: Merkel stempelt Menschen als fremdenfeindlich ab

Der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke

© DPA (FAZ) 1.1.2015

Nach dem Brandenburger AfD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland greift nun auch der Parteivorsitzende Bernd Lucke die Kanzlerin wegen ihrer Warnung vor Pegida an. Merkels Neujahrsansprache wertet er als Pflichtverletzung. mehr….