Sie leben auf unsere Kosten

Gefährder wie Sami A., der ehemalige Leibwächter von Osama bin Laden, haben es in Deutschland leichter als in ihren Heimatländern

Niemand macht es seinen Feinden so bequem

selbst Bild hat es schließlicht erkannt:

Die 767 islamistischen Gefährder, die in Deutschland leben, sehen nur drei Möglichkeiten, wie man mit uns „Ungläubigen“ verfahren sollte: versklaven, zum Übertritt zum Islam zwingen oder umbringen. Da sie wissen, dass Versklavung und „Bekehrung“ aussichtslos sind, schmieden sie ununterbrochen Pläne, wie man mit Terroranschlägen möglichst viele von uns ermorden kann. Einige von ihnen hatten schon Erfolg, andere scheiterten an der unermüdlichen Arbeit unserer Ermittlungsbehörden oder an ihrer eigenen Dummheit. weiterlesen bei Bild:

https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/sie-leben-auf-unsere-kosten-niemand-macht-es-seinen-feinden-so-bequem-56713652.bild.html

AfD-Rentenkonzept

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Die AfD wird von den Alt-Parteien dafür kritisiert, dass sie sich Zeit dafür nimmt, ein Rentenprogramm auszuarbeiten, dass den enormen Herausforderungen des demographischen Umbruchs gerecht wird. Wie sieht es aber mit den Zukunftskonzepten von Merkels CDU aus, die immerhin 13 Jahre Zeit hatte, ein tragfähiges Rentenkonzept zu entwickeln und umzusetzen?

Hier der Auszug aus dem Wahlprogramm der CDU, der die Zukunft der Rente in Deutschland betrifft:

„Die Weiterentwicklung der Rente nach 2030 soll in einem partei- und fraktionsübergreifenden gesellschaftlichen Konsens unter Einbeziehung der Tarifpartner geregelt werden. Zu diesem Zweck setzen wir eine Rentenkommission ein, die bis Ende 2019 Vorschläge erarbeiten soll.

Die gesetzliche Rente soll zentraler Pfeiler der Altersvorsorge bleiben. Daneben sind Betriebsrenten und die private Vorsorge (z. B. Riester-Renten) ebenfalls von großer Bedeutung für eine nachhaltige und gute Altersversorgung. Unser Ziel bleibt es weiterhin Altersarmut zu vermeiden.

Sollte sich vor dem Jahr 2030 aufgrund der Empfehlungen der Kommission Handlungsbedarf bei der betrieblichen oder privaten Vorsorge ergeben, werden wir die notwendigen Maßnahmen ergreifen.“

(Quelle: CDU-Wahlprogramm „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben, S. 43)

Soweit die drei Absätze, die sich im CDU-Wahlprogramm mit der Zukunft der Rente beschäftigen. Soll das ein Konzept für die Zukunft der Rente sein?

Die CDU hat also kein Konzept für die Rente nach 2030, sondern sie setzt eine Kommission ein, die bis Ende 2019 Vorschläge erarbeiten soll. Genau wie die AfD arbeitet die CDU also ihr Rentenkonzept erst aus.

Der Unterschied zwischen der AfD und der CDU ist aber, dass die AfD eine junge Partei ist, die erst seit letztem Jahr im Bundestag vertreten ist und in der Opposition. Die CDU regiert seit 2005 Deutschland und konnte für die Erarbeitung von Konzepten auf die Bundesministerien zurückgreifen.

Die CDU hat es also in 13 Jahren Regierungszeit und mit der Unterstützung durch den Regierungsapparat nicht geschafft, ein Zukunftskonzept für die Rente auszuarbeiten – geschweige denn umzusetzen. Die waren so damit beschäftigt, das Geld in der Eurozone und an die illegalen Einwanderer zu verteilen, dass sie dafür offenbar keine Zeit hatten.

Jetzt verlangen die das von der AfD, der jüngsten politischen Kraft im deutschen Bundestag, was sie selber in 13 Jahren als Regierungspartei nicht geschafft haben. Was für ein Offenbarungseid der Bundesregierung. Was für ein Offenbarungseid der Presse, dass sie so unkritisch über Merkels Regierung berichtet und von der Opposition verlangt, was die Regierung nicht leistet.

Es ist ganz natürlich und selbstverständlich, dass eine Opposition Konzepte ausarbeitet und diskutiert, bevor sie sie verabschiedet. Eine Regierung muss aber Konzepte haben und umsetzen. Das unterscheidet die Regierungsarbeit von der Arbeit in der Opposition.

Wenn die Oppositionspartei AfD nach nicht einmal einem Jahr im Bundestag und die Regierungspartei CDU nach 13 Jahren an der Regierung bei der Ausarbeitung für ein Zukunftskonzept für die Rente praktisch auf demselben Stand sind, dann ist das eine ziemliche Auszeichnung für die AfD und ein Armutszeugnis für die CDU.

Zweierlei EU-Recht?

Zweierlei EU-Recht?
Geht es nach dem Willen sogenannter „Umweltverbände“, so werden  unter tätiger Mithilfe von „Grünen“, Teilen unserer Regierung und Gerichten, deutsche Dieselbesitzer und Autokonzerne weiterhin mit der Einhaltung unerreichbarer Grenzwerte beim Stickoxid-Ausstoß kujoniert. Es gelte, so heißt es, „(…) europäische Stickstoffoxid-Grenzwert (…) einzuhalten“. Im Bericht der  RZ „Luftgrenzwert: Amt schlägt Alarm“ heißt es in der Subline:“Gebrauchtwagen sind im Ausland gefragt.“ Weiter: „…die Ausfuhr (sei) im im vergangenen Jahr um 20,5% (…) gestiegen“. Und, nun der Knaller:“ Die meisten Wagen gingen nach Italien, Österreich und Frankreich.“  Wie kann das möglich sein? Gelten für diese Staaten etwa nicht „die europäischen Stickstoffoxid-Grenzwerte?“  Existiert zweierlei Recht in der Gemeinschaft? Sind sie nicht mehr Mitglieder der EU? Oder stören die sich ganz einfach nicht an den aberwitzigen Vorgaben von EU-Bürokraten, die der Wirklichkeit entrückt sind und offensichtlich ihre Aufgabe im Ruinieren einer funktionierenden Autoindustrie und im Traktieren ihrer Untertanen sehen. Dort jedenfalls, in Italien, Österreich und Frankreich, scheint (wieder/noch) die Vernunft zu regieren.

Sebastian Kurz macht ernst

Führerscheinprüfungen in Österreich nicht mehr auf Türkisch

Ab 2019 wird es in Österreich keine Führerscheinprüfungen mehr auf Türkisch geben, meldet die Kleine Zeitung. Türkisch sei bisher die zweithäufigste Prüfungssprache gewesen. Fahrschülern werde mit Englisch sowie Slowenisch und Kroatisch eine große Auswahl geboten, habe Verkehrsminister Norbert Hofer(FPÖ) gegenüber der APA gesagt. Durch jede weitere angebotene Sprache entstünden der öffentlichen Hand nicht argumentierbare Kosten.

Im Herbst 2018 werden die neuen Fragenkataloge sowie Lehrmittel für die Fahrschulen erstellt, die ab dem Jahr 2019 zum Einsatz kommen sollen, hieß es aus dem Verkehrsministerium. Prüfungen für die Klassen A und B könnten dann auf Deutsch, Englisch, Slowenisch und Kroatisch abgelegt werden. Hofer werde den Verband der Fahrschulunternehmer anweisen, auf die Übersetzung von Prüfungsfragen und Lehrmitteln in die türkische Sprache zu verzichten.

Die Möglichkeit der Ablegung des theoretischen Multiple-Choice-Tests in einer Fremdsprache sei laut Verkehrsministerium weder im Führerscheingesetz noch in der Fahrprüfungsverordnung (FSG-PV) vorgesehen. Im Staatsvertrag von 1955 werde aber den slowenischen und kroatischen Minderheiten das Recht auf Verwendung ihrer Sprache zusätzlich zu Deutsch als Amtssprache eingeräumt.

Die Möglichkeit die Prüfung in englischer oder türkischer Sprache abzulegen, beruhte bisher „lediglich auf einem Entgegenkommen“, hieß es aus dem Ministerium. Angebote auf Türkisch würden andere ethnische Minderheiten diskriminieren. In Deutschland ist neben Türkisch seit 2016 auch Arabisch als Führerschein-Prüfungssprache zugelassen.

Selbstmörderische und grenzenlose Dummheit

Hier stellen wir einen Gastbeitrag von Rafael Korenzecher vor, der in Achgut.com veröfftlicht wurde. Wir schließen uns voll und ganz seinen Ausführungen an.

https://www.achgut.com/artikel/wir_haben_nichts_gegen_juden_wir_sind_nur_blind

Wir haben nichts gegen Juden. Wir sind nur blind.

Von Rafael Korenzecher.

Judenfeindlichkeit in Deutschland ist ein ziemlich unbekanntes Phänomen – ganz genau wie Alkoholismus. Wer ist schon Alkoholiker – mal ein Gläschen Wein, höchstens zwei. Als Deutscher hat man natürlich nichts gegen Juden, nur… Da sind Muslime schon deutlich ehrlicher. Trotzdem, Judenfeindlichkeit heute ist kein Problem aus dunkler Vergangenheit, sondern aktuell: Jeden Tag kommt es in Deutschland zu antisemitischen Straftaten. Allerdings werden die in der Regel tatsächlich kaum von rechts und schon gar nicht von der neuen blauen Oppositionspartei begangen, sondern hauptsächlich von Muslimen.

Die Hauptursache dafür ist der von der Merkel-Regierung und ihren linken Unterstützern befürwortete und geförderte Einlass gewalttätigen islamischen Judenhasses, die Bagatellisierung und das Einzelfall-Kleinreden Islam-generierter antisemitischer und anderer Straftaten. Der reale Praxis gewordene weitestgehende Verzicht auf eine wehrhafte und konsequent-rigorose Anwendung rechtsstaatlicher Gesetze hat unseren Rechtsstaat und das Vertrauen der Wähler in die staatliche Rechtsordnung massiv und zu großen Teilen irreparabel beschädigt.

weiterlesen bei Achgut:

https://www.achgut.com/artikel/wir_haben_nichts_gegen_juden_wir_sind_nur_blind

Rafael Korenzecher ist der Herausgeber der Jüdischen Rundschau.[/EXPAND]

Schlecht infomiert und wild spekuliert

Mein Leserbrief an die RZ
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der heutigen Ausgabe der RZ publizieren Sie einen Artikel zum Fall des vergifteten Ex-Spions Skripal unter der Überschrift „Nowitschok-Täter sind offenbar identifiziert“. Ganz anders titelt das aktuelle Handelsblatt zum selben Thema: „Britische Regierung weist angebliche Identifizierung der Nowitschok-Täter zurück“. In Ihrem Beitrag benennen Sie eine ominöse Quelle „…aus dem Umfeld der Ermittlungen“, die Anschuldigungen erhebt, welche weder von Scotland-Yard noch von der Polizei bestätigt würden. Regierungsseits, so heißt es dann sowohl in Ihrem, als auch im Welt-Artikel,“…gehöre (der Bericht) in die Akte „schlecht informiert und wild spekuliert“. Damit ist alles gesagt. Das Ganze ist eine Zeitungsente, ein Fake, wie es neudeutsch heißt.
 
Während Sie Ihre Leserschaft mit völlig sich widersprechenden Aussagen in die Irre führen „Täter sind offenbar identifiziert“ einerseits, „wilde Spekulationen“ andererseits, weist das Handelsblatt seine Leser bereits in der Überschrift auf die Unglaubwürdigkeit der Meldung hin. Das nennt man verantwortungsbewußten Journalismus. Und das erwartet der Leser. Mit Recht.  
Als ein langjähriger Leser und Abonnent Ihrer Zeitung appelliere ich dringend an Sie: Finden Sie zu glaubwürdiger und seriöser Berichterstattung zurück, sofern Sie noch ernst genommen werden wollen! 

AfD auf 17%

AfD und SPD gleichauf: Rechtspopulisten steigen in Umfrage auf Rekordwert

Dazu ein Leserkommentar:

Und das ist erst der Anfang. Wer die Funktionsweise der von Elisabeth Noelle- Neumann (Gründerin von Allensbach) beschriebenen Schweigespirale kennt weiß, dass sich viele Menschen nur deshalb nicht zur AfD bekannt haben, weil sie persönliche und berufliche Nachteile befürchten mussten. „Man spielt halt nicht mit den Schmuddelkindern“. Nur haben sich die Schmuddelkinder inzwischen zu in einen leuchtenden Schwan verwandelt, der von Erfolg zu Erfolg eilt. Und Erfolg macht eben sexy. Logisch, dass immer mehr bisher nur heimlich Konservative Teil dieser Erfolgsstory werden wollen. Ausserdem findet man in der Bundestagsfraktion der AfD eben keine Berufspolitiker, wie bei den Altparteien, sondern Lehrer, Soldaten, Unternehmer, Polizisten, Kapitäne, Richter, Staatsanwälte….Allesamt Menschen, die in ihrem bisherigen Leben schon etwas geleistet haben, die die Nöte der Menschen vor Ort kennen und trotz massiver Anfeindungen und Ausgrenzung seitens der etablierten Politik und Medien nach der Wahl genau das getan haben, was sie vor der Wahl versprochen haben. Sturm fest und Erd verwachsen, wie es im Niedersachsen- Lied heißt. Und solch „Sturm erprobten“ Menschen vertraut man halt. Glückwunsch AfD!

Jetzt ist es zeit, die AfD zu unterstützen

http://www.afdkh.de/afd-helfen/

 

Wer schützt uns vor solchen „Volksvertretern“?

Einem  Artikel der RZ vom 22.06. zufolge, wonach „Deutschland (…)  einer der größten Profiteure der Milliardenhilfen zur Rettung Griechenlands (ist)“, hat unser Land seit dem Jahr 2010 2,9 Milliarden Euro an Zinszahlungen aus Staatskrediten erzielt, die nach Vereinnahmung in unseren  Haushalt eingeflossen sind. Das ist erfreulich für den Finanzminister. Zunächst! Es allerdings ist nur die eine Seite der Medaillle. Bei Betrachtung der zweiten Seite verliert die gepriesene erste Seite jedoch erheblich an Glanz.
Wie allgemein bekannt, ist Griechenland zahlungsunfähig. Mit einem Schuldenschnitt von 170 Milliarden Euro im Jahre 2012, Kredit-Laufzeitverlängerungen, Zinsabsenkungen und immer neuen Hilfsprogrammen seitens der Euroländer/EZB wird seit Jahren eine in dieser Form und in diesem Umfang noch nie dagewesene Insolvenzverschleppung  (Insolvenzverschleppung ist ein Straftatbestand)  betrieben. Dieser hat unsere Regierung als Vertreterin des größten Gläubigers, Deutschland, nicht nur zugestimmt, sondern sie maßgeblich unter dem Vorwand der Eurorettung betrieben. (Angela Merkel:“ Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“)
Kredite werden von Griechenland nicht getilgt, wie allgemein üblich, nein, sie wurden/werden auf Laufzeiten von bis zu fünfzig Jahre verlängert und endfällig gestellt, was defacto einem kompletten Schuldenerlaß gleichkommt. Es folgt daraus der Schluß: man hätte diesem Land die Milliarden ebenso zum Geschenk machen können. Der Staat Griechenland mit seiner geringen Wirtschaftskraft wird nie imstande, und auch nicht willens sein, seinem Schuldendienst vereinbarungsgemäß bzw. überhaupt nachzukommen. 
Nun komme ich zu den Zinsen, von denen unser Land dem Bericht zufolge so grandios „profitiert“. Wie bereits beschrieben, sind die Tilgungsleistungen für Griechenlands Kredite ausgesetzt. Es wird nichts an die Gläubiger zurückgezahlt. Selbst den Preis für die Kredite, das sind die Zinsen, kann (will?) Griechenland aus seinem Haushalt nicht bezahlen. So steht es denn vor unserer Haustür und fordert neue Kredite zur Begleichung unserer Zinsforderungen, die wir ihm, wen wundert´s,  nahezu bedingungslos zur Verfügung stellen. Darüber wiederum ist unser Finanzminister hocherfreut, generieren höhere Kreditforderungen doch automatisch auch höhere Zinszahlungen, die dann im Faß ohne Boden, dem Bundeshaushalt, sang- und klanglos verschwinden.
Das sprichwörtliche „dicke Ende“, die erwähnte dunkle Seite der Medaille, kommt wie immer zum Schluß. Dem Vernehmen nach belaufen sich unsere Forderungen an Griechenland (ausschließlich weiterer Milliardenbürgschaften) auf inzwischen 80 Milliarden Euro, das sind zum besseren Verständnis der ungeheueren Dimension, achtzigtausend Millionen, die sich durch jeden Kredit zur Bedienung unserer Zinsforderungen noch weiter erhöhen und nach Meinung fast aller Finanzexperten eines Tages als Totalverlust ausgebucht werden müssen. Profitabel? Das genaue Gegenteil ist der Fall! Einziger Trost (Achtung Satire)- das Geld ist nicht weg, es hat jetzt nur ein Anderer. Die Frage, wer ist dieser Andere? Ich werde zum Schluß noch darauf eingehen.
Vor diesem Hintergrund setzt unser Finanzminister Scholz dem beschriebenen Irrsinn nun die Krone auf, indem er die Absicht bekundet, die von uns kreditfinanzierten Zinsen wieder nach Griechenland zurück zu überweisen. Sofern er dieses Vorhaben verwirklicht (wer zweifelt daran?), schiebt er dem dort herrschenden korrupten Politikerkartell 2,9 Milliarden Euro zu, verzichtet auf uns zustehende Zinserträge und erhöht den Abschreibungsbedarf bundesdeutscher Ausleihungen. Denselben schiebt man allerdings in bewährter Weise immer wieder nach hinten, sodaß die Verantwortlichen hierüber niemals werden Rechenschaft ablegen müssen. Wer schützt uns vor solchen „Volksvertretern“?